Bayerisches Parlament kämpft gegen Omikron - Gehen im Landtag bald die Lichter aus?
Corona bläst mit der Omikron-Variante noch einmal zum Angriff. Davor ist auch das bayerische Parlament nicht gefeit. Aber wie kann man die Abgeordneten vor Infektionen schützen?
München - Omikron ist auch in München angekommen. Seit Tagen steigt die Inzidenz in der bayerischen Landeshauptstadt wieder. Derzeit liegt der Wert bei 718,2 (RKI, Stand: 14. Januar). Das betrifft nicht nur den Bürger auf der Straße, sondern auch die Politiker im Maximilianeum. Im bayerischen Landtag fürchtet man, den Betrieb aufgrund der neuen Corona-Variante vielleicht nicht mehr aufrechterhalten zu können.
Omikron im bayerischen Landtag: Mit PCR-Tests und Reduzierung der Abgeordneten will man gegensteuern
Mit Corona-Tests* will man versuchen, der drohenden Gefahr durch Omikron entgegenzuwirken. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) sagte am Donnerstag der dpa: „Wir hoffen, dass wir mit den Testungen einen sicheren Parlamentsbetrieb hinbekommen. Es wird schwierig.“ Noch gibt es aber gar kein Testkonzept und Ablaufplan gegen die neue Variante. Denkbar wäre eine Reduzierung der Abgeordneten und PCR-Tests 24 Stunden vor den Sitzungen. Ein Ausfall von Sitzungen oder gar eine längere Zwangspause soll unbedingt verhindert werden.
Eine regelmäßige PCR-Testung scheint auch das einzige probate Mittel zu sein. Immer wieder schlagen Antigen-Schnelltests bei der Omikron-Variante nicht zuverlässig an. Jüngstes Beispiel - die Fraktion der Freien Wähler*. Eigentlich wollte man sich am Mittwoch zu einer Klausurtagung treffen. PCR-Tests bestätigten jedoch, dass fünf Abgeordnete und vier Mitarbeiter mit Corona* infiziert waren. „Hätten wir nur Schnelltests gemacht, wie sonst im Landtag oder bei anderen Fraktionen, wären alle negativ“, sagt Fraktionsgeschäftsführer Fabian Mehring. Obwohl die meisten Freien-Wähler-Abgeordneten inzwischen geboostert oder zweifach geimpft sind, stellen die Infektionen ein Problem dar. Sie müssen als Kontaktpersonen in Quarantäne. Das betrifft auch die Minister Hubert Aiwanger (Wirtschaft), Michael Piazolo (Kultus) und Thorsten Glauber (Umwelt).
Online-Betrieb im bayerischen Parlament ist nicht möglich
Wie es im Landtag jetzt weiter gehen soll, darüber berät in der kommenden Woche (20. Januar) der Ältestenrat. Auf das Vorbild in vielen Ausschüssen, die Sitzungen einfach ins Netz zu verlagern, könne man nicht zurückgreifen, weiß Landtagspräsidentin Aigner. „Durch die Geschäftsordnung ist ein reiner Online-Parlamentsbetrieb nicht möglich.“ Auch in der Pandemie hatte der Landtag bisher seine Arbeit unter hohen Sicherheitsvorkehrungen weitgehend problemlos durchführen können. Dazu zählen bisher - neben einer Maskenpflicht - auch Schutzwände zwischen den Abgeordneten. In Phasen mit hohen Inzidenzen reduzierte der Landtag auch regelmäßig die Zahl der anwesenden Parlamentarier. Weniger als die Hälfte dürfen es aber laut Geschäftsordnung nicht sein, da das Haus sonst nicht beschlussfähig ist. (tel mit dpa) *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA