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Scholz: China soll Russland-Sanktionen nicht unterlaufen

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Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht. © Michael Kappeler/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz hat China dazu aufgerufen, die gegen Russland verhängten internationalen Sanktionen nicht zu unterlaufen. „Und darauf bestehen wir auch in allen Gesprächen, die wir führen“, sagte Scholz am Dienstag zum Abschluss des dreitägigen G7-Gipfels in Bayern. Bei dem Treffen hätten sich die Staats- und Regierungschefs einander noch einmal versichert, „dass wir das auch gemeinsam weiter tun werden“.

Elmau - Die Staats- und Regierungschefs der G7 riefen China zudem zur Einhaltung der Menschenrechte auf. „Wir sind sehr besorgt über die Menschenrechtslage in China“, hieß es in der Abschlusserklärung des Gipfels. „Wir werden uns weiterhin für universelle Werte einsetzen und China unter anderem dazu auffordern, die allgemeinen Menschenrechte und Grundfreiheiten zu achten, auch in Tibet und Xinjiang, wo uns Zwangsarbeit große Sorgen bereitet.“ Mit Blick auf die Weltwirtschaft kritisierten die G7 außerdem die „intransparenten und marktverzerrenden Interventionen“ Chinas.

Es sei notwendig, bei globalen Herausforderungen mit China zu kooperieren, hieß es in der G7-Erklärung. Insbesondere gelte das etwa bei der Bewältigung des Klimawandels. „Wir rufen China weiterhin dazu auf, seine völkerrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten und zur internationalen Sicherheit beizutragen. Wir erinnern China an die Notwendigkeit, den Grundsatz der UN-Charta über die friedliche Beilegung von Streitigkeiten zu wahren und auf Drohungen, Zwang, Einschüchterungsmaßnahmen oder Gewaltanwendung zu verzichten.“ dpa

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