Windrad-„Pexit“ im Landkreis

Ein Tag des Ausstiegs

+
Windradgegner-Protest auf Kammerberger Flur. Nach „Beerdigung“ des gemeinsamen Windrad-Teilflächennutzungsplanes entscheiden Bürger und Nachbargemeinden selbst.

Petershausen verlässt als erste Gemeinde den sachlichen Teilflächennutzungsplan.

Jahrelang steckten die Kommunen des Landkreises viel Gehirnschmalz in den gemeinsamen, sachlichen Teilflächennutzungsplan zu Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen. Das 10H-Urteil des Oberverwaltungsgerichts in München machte alles zunichte. Dem tragen die Kommunen jetzt Rechnung.

Bürgermeister und Kommunen beerdigen Teilflächennutzungsplan

Auf Initiative des Landratsamtes kamen die Bürgermeister der Landkreiskommunen überein, den Teilflächennutzungsplan zu „beerdigen“. Als erste trugen sozusagen in einem „Pexit“ die Gemeinderäte aus Petershausen ausgerechnet am vergangenen Donnerstag, dem Tag der Brexit-Abstimmung zum Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union, Rechnung und stiegen aus dem Gemeinschaftswerk aus.

Klimaschutzleitbild beschlossen

Das Ergebnis war mit 10:8 Stimmen auch nicht so unumstritten, denn gerade die SPD-Fraktion und Teile der Freien Wähler (FW) wollten den Teilflächennutzungsplan retten. Doch wenn nur eine Gemeinde aussteigt, ist das ganze Werk hinfällig. Stellvertretender Bürgermeister Wolfgang Stadler (SPD) bezeichnete dies als einen Geburtsfehler. Auch die FW-Fraktionsvorsitzende Andrea Stang stellte die Frage: „Wir haben hier das Klimaschutzleitbild beschlossen. Wie kommen wir da weiter?“ Ebenfalls fürs „Drinbleiben“ setzte sich Bernhard Franke (SPD) ein.

Lärmbelastungen durch Windräder

Dagegen führte Günter Fuchs (CSU) Lärmbelastungen auf den menschlichen Körper ins Feld, vor der die 10H-Regel (zehnfache Höhe des Windrades als Mindestabstand zur nächsten geschlossenen Siedlung) schütze. Über die Klarheit durch den Gerichtsentscheid freute sich auch Josef Mittl (FW). Aber er forderte Konsens in der eigenen wie auch mit den Nachbargemeinden.

Kommunen entscheiden selbst

Gerhard Weber (CSU) begrüßte es, dass die Kommunen nun selbst entscheiden könnten, ob und wo sie Windräder zu­lassen wollen. Bürgermeister Marcel Fath (FW) wurde beauftragt, eine gemeinsame Sitzung mit Bürgermeister Manfred Schnell (CSU) von Jetzendorf und dem dortigen Gemeinderat zu diesem Thema zu organisieren.

srd

Auch interessant:

Meistgelesen

Neun Skulpturen weisen auf den Schreinertag hin
Neun Skulpturen weisen auf den Schreinertag hin
Sommer auf der Thoma-Wiese
Dachau
Sommer auf der Thoma-Wiese
Sommer auf der Thoma-Wiese
Ersthelfer für die Seele gesucht
Dachau
Ersthelfer für die Seele gesucht
Ersthelfer für die Seele gesucht
Viertes Gymnasium in Karlsfeld soll bis 2025 stehen
Dachau
Viertes Gymnasium in Karlsfeld soll bis 2025 stehen
Viertes Gymnasium in Karlsfeld soll bis 2025 stehen

Kommentare