Grüne scheiterten im Karlsfelder Gemeinderat mit Antrag für Plakatwände- und Ständer

Keine festen Plätze für Wahlwerbung in Karlsfeld

Wahlplakat
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Feste Plätze auf den Wahlplakat-Ständern der Gemeinde Karlsfeld schwebten der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen noch für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf vor. Aber die anderen Fraktionen wollten darüber lieber nach der Wahl reden.

Als undemokratisches „Windhundrennen“ bezeichnete Michael Fritsch, Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in der jüngsten Gemeinderats-Sitzung die derzeitige Praxis beim Plakatieren auf den gemeindlichen Wahlplakat-Ständern. Deshalb solle das noch vorm Wahlkampf zur Bundestagswahl am 26. September geändert werden.

Doch das war den übrigen Gemeinderatsfraktionen entschieden zu kurzfristig. Denn immerhin gebe es vorher nur noch je eine Sitzung von Hauptausschuss und Gemeinderat, führte Adrian Heim (Bündnis für Karlsfeld) an. Deshalb rede man besser nach der Wahl noch einmal in Ruhe darüber im Hauptausschuss, ganz abgesehen davon, dass der Antrag ihm etwas überzogen vorkomme.

Ebenfalls zu kompliziert, aber vor allem zu kurzfristig erschien der Grünen-Vorstoß auch Ursula Weber (CSU). Die seit 2016 bestehende Plakatierungsverordnung habe gut funktioniert. Aus diesem Grund werde ihre Fraktion den Antrag ablehnen. Da fragte Bürgermeister Stefan Kolbe (CSU): „Sollen wir den Antrag jetzt überhaupt noch weiterbehandeln?“ Als auch noch Venera Sansone für die SPD signalisierte, dass ihre Partei ebenfalls dieses Thema nach der Wahl in Ruhe behandelt wissen wollte, war der 9:16-Entscheid gegen den Vorstoß der Grünen klar.

Das konnte auch Heike Miebach (Grüne) nicht mehr ändern, die darauf pochte, an einem gemeinsamen Termin im Bauhof alle Gemeinde-Wahlplakat-Ständer zu bekleben. Die Idee fand Heim zwar nicht schlecht, aber Gemeinde-Geschäftsleiter Francesco Cataldo stellte fest: „Der Gedanke ist gut, aber nicht umsetzbar.“ Denn die Ständer seien viel zu groß und schwer. Daher ließen sie sich mit den Fahrzeugen der Gemeinde auch nicht im Ganzen transportieren, sondern müssten am zugedachten Standplatz zusammengebaut werden. Im Übrigen seien ihm aus der Gemeinde ohnehin keine Schwierigkeiten beim Plakatieren bekannt geworden.

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