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Angst und bang um zukünftige Stadt-Haushalte

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Teuer könnte für die Stadt die Zufahrtssituation zum ehemaligen MD-Gelände werden, denn an der Freisinger Straße müsste eine Bahnunterführung gebaut werden. © Foto: Sponder

DACHAU - Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben geht künftig auseinander

Einen hochgerechneten Ausblick auf die Entwicklung des Dachauer Etats ab 2014 gab Stadtkämmerer Thomas Ernst in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Dabei zeigte sich, dass die Schere zwischen konstant bleibenden Einnahmen und rasant steigenden Ausgaben stark auseinander geht. „Wenn ich die Zahlen sehe, wird mir Angst und bange“, stellte Grünen-Fraktionsvorsitzender Thomas Kress fest. „Da müssen wir einige Investitionen streichen. Alles zusammen würde jeden Haushalt sprengen.“ Mit Blick auf das notwendige Streichkonzert bei den städtischen Investitionen bemerkt Oberbürgermeister Peter Bürgel (CSU) ganz trocken: „Das ist der Sinn dieser Vorlage.“ Ins gleiche Horn stieß Volker C. Koch (SPD), der alle Fraktionen dazu aufrief, über die Investitionsprojekte nachzudenken: „Koch-Wirt, Thiemann- und Ziegler-Villa haben schon einmal Priorität Null. Wir müssen über die Reihenfolge nachdenken. Bildung ist die oberste Aufgabe. Das Hallenbad werden wir von der Stadt wohl mitfinanzieren müssen.“ Kämmerer Ernst erwiderte: „Das Bad taucht in der Vorbetrachtung deshalb nicht auf, weil das Sache der Stadtwerke ist. Viele Sachen werden parallel vorangetrieben. Auch personell arbeiten wir uns dabei hier im Haus auf.“ Der OB bemerkte zur Ziegler-Villa: „Es war nicht möglich, dieses Gebäude einer irgendwie gearteten Nutzung zuzuführen, wir haben wirklich alles versucht. Aber wir können das Haus nicht noch fünf Jahre leer stehen lassen. Wir müssen allein schon aus Kostengründen darüber nachdenken.“ Größte Ausgabenposten sind laut Thomas Ernsts Sitzungsvorlage die Erweiterung des Rathauses in Richtung Hörhammer und Rössler oder Hartinger mit acht bis 20 Millionen Euro, die Verkehrsanbindung des MD-Geländes mit 14,2 Millionen Euro vor der Alternative zur Georg-Scherer-Halle des ASV mit sieben bis zehn Millionen Euro. Auch der Umzug des TSV Dachau 1865 könnte mit fünf bis zehn Millionen Euro zu Buche schlagen.

(srd)

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