Corona-bedingte Steuerausfälle

Haushalt in Ebersberg: Die Stunde des Kämmerers

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Zwischen Fördermittel und Steuermindereinnahmen – Ebersbergs Kämmer Josef Gibis muss aktuell mit vielen Zahlen jonglieren

Ebersberg – Gerade, wenn wie in Ebersberg die Finanzquellen nicht sprudeln und Rücklagen nicht üppig sind, sind Fördermöglichkeiten von Bund und Freistaat stark gefragt. Ebersbergs Kämmerer Josef Gibis versicherte aktuell liquide zu sein, denn „eine geplante berücksichtige Steuererstattung fiel nicht so hoch aus wie gedacht und hat damit die bisherigen Corona-bedingten Ausfälle kompensiert“. Gibis Credo „Richtige Dinge – richtig tun“. Akribisch genau sortierte Gibis aktuelle Steuerausfälle in Höhe von insgesamt 336.000 Euro; zehn Fälle liegen im fünfstelligen Bereich und 36 Fälle unterhalb der 10.000 Euro Marke. Erfreulich ist die Situation, da „keiner der zwölf großen Gewerbesteuerzahler“ derzeit ausfällt, so Gibis. 

Doch ist bisher nur das erste Quartal 2020 beleuchtete und hier sind keine Corona bedingten Ausfälle zu verzeichnen. Rund 6,7 Millionen Euro Gewerbesteuer waren im Haushalt 2020 eingeplant worden. Gemäß den aktuellen Prognosen erwartete Gibis nur 5,6 Millionen Euro. Alles in Allem schätzt der Kämmerer eine Mindereinnahme von 1,7 Millionen Euro; die verminderten Anteile der Einkommensteuer und der Mehrwertsteuer eingerechnet. Die bisherige Haushaltsentwicklung entspricht den Erwartungen, dennoch könnten die Mindereinnahmen im Herbst einen Nachtragshaushalt nötig machen. Auf Ebersberg kommen heuer wie auch in den kommenden Jahren teure Pflichtaufgaben zu: ein neues Löschfahrzeug für 450.000 Euro soll 2021 in Dienst gestellt werden, der 100.000 Euro-Zuschuss kommt erst in 2022. Rund 400.000 Euro plant man für die Digitalisierung der Ebersberger Schule ein. Rund 730.000 Euro abzüglich der 400.000 Zuschüsse sind noch für den Mensa/Turnhallenkomplex zu zahlen. Erst ab 2021 werden Schule und Kita in Oberndorf mit rund acht Millionen Euro zu Buche schlagen, wobei man etwa ein Drittel an Zuschüssen vom Freistaat zurück erwartet. Auch die Planungskosten für das neue Feuerwehrgerätehaus stehen an. Zu den relativ zeitnah auszuführenden Sollaufgaben im Rahmen der Leistungsfähigkeit der Stadt zählt die Wiederherstellung des Museums Wald und Umwelt nach dem Brand, wobei man hier die Gebäudekosten durch die Versicherung gedeckt sieht. 

Zu den Sollaufgabe gehört auch der lange geplante und genehmigte Neubau des Kabinen- und Umkleidetraktes im Waldsportpark. Da erst im November 2020 der Baubeginn sein kann, werden die Rechnungen in Höhe von rund drei Millionen Euro in erst 2021/22 erwartet; ebenso der 500.000 Euro Zuschuss. Bereits schon jetzt hat Ebersberg überplanmäßige Ausgaben zu verzeichnen: So kosteten die Kommunalwahlen statt 38.000 statt 25.000 Euro. Die geplante Wirtschaftsförderung mit 19.000 Euro soll um 12.000 Euro aufgestockt werden. Auch in die Stromtankstellen sollen 10.500 Euro investiert werden. Diese Kosten sind noch vom Stadtrat noch zu genehmigen. Gibis schlug vor, dass die Abteilung bis Anfang Juli der Kämmerei eine Liste über entsprechende Einsparungen in ihrem Bereich vorlegen. Der technische Ausschuss solle die Bauprojekte grundsätzlich beziehungsweise hinsichtlich ihrer Umsetzung in 2020 in seiner nächsten Sitzung überdenken. Ein Einsparvolumen für 2020 in Höhe von einer Million Euro sollte dabei das Ziel sein. In Anbetracht dieser Erkenntnis war man sich im Finanzgremium der Stadt einig, dass „wir keine 1,6 Millionen Euro für den Breitbandausbau in den umliegenden Ebersberger Ortsteilen finanzieren können“, so Florian Brilmayer. Für eine mögliche Realisierung soll ein eigener Workshop stattfinden. ar

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