Aus dem Ebersberger Stadtrat

Großprojekte in Ebersberg sollen angegangen werden

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Aufwärts geht’s im Waldsportpark. Geld und Genehmigung sind jetzt vorhanden. Bereits 2017 präsentierten Dominic Mayer (l.) und Martin Schedo Lageplan des Waldsportparks.

In Ebersberg einigt man sich darauf, den Haushalt für 2020 im Dezember abzuschließen.

Ebersberg – Der Ferienausschuss beauftragte Bürgermeister Walter Brilmayer, den Haushalt 2020 nach Möglichkeit im Herbst 2019 aufzustellen und dem Stadtrat in seiner Sitzung am 17. Dezember zur Beschlussfassung vorzulegen. Dies ist letztendlich geforderte Praxis, auch wenn Jahre lang anderes gehandelt wurde und damit ein Zustand der Haushaltslosen Zeit verbunden war. Letztendlich war die Stadt in ihrem Handeln eingeschränkt. 

In einem Antrag hatte die CSU-Fraktion gefordert: Der Stadtrat möge beschließen, für das Haushaltsjahr 2019 einen Nachtragshaushalt aufzustellen. Inhalt des Nachtragshaushalts soll eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,5 Millionen Euro sein, um die weitere Ausschreibung von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sanierung des Waldsportparks rechtzeitig zu ermöglichen. Dem wurde nicht stattgegeben. Denn: zeitgleich einen Nachtragshaushalt 2019 und den Haushalt 2020 aufzustellen, ist für die Kämmerei nicht leistbar. Die Verwaltung schlug vor, im November die Haushaltsaufstellung zu beginnen und am 5.Dezember in einer außerordentlichen Finanz- und Verwaltungsausschuss-Sitzung vorzuberaten. Am 18. Dezember soll der Beschluss für den Haushalt 2020 im Stadtrat fallen. 

Damit könnte Mitte Januar 2020 die Genehmigung der Rechtsaufsicht und mit der anschließenden Bekanntgabe die Rechtswirksamkeit erfolgen. So könnten die anstehenden Großprojekte schon im Januar 2020 angegangen werden. Die Sanierung des Waldsportparks kann dann erfolgen. Schon heuer können knapp 200.000 Euro verplant und verbaut werden. ar

Quelle: Anzeigenzeitungsverlag

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