Schwere Vorwürfe gegen Emmerings Bürgermeister Max Maier

Eklat in Emmering

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Gemeinderat fordert geschlossen den Rücktritt des Bürgermeisters

Emmering – Der erste Bürgermeister der Gemeinde Emmering, Max Maier (Bürger für Emmering), war am Freitag nicht zu erreichen. In einer Pressemitteilung vom 11.Janurar erhebt Emmerings Gemeinderat geschlossen und öffentlich schwere Vorwürfe gegen den Rathauschef und fordert seinen Rücktritt. Von unzureichender Kommunikation seitens Maiers mit der Verwaltung wird gesprochen, davon, dass er Verbesserungsvorschläge
aus dem Ratsgremium und anderer Stellen nicht oder nur unzureichend umsetze. „Durch deutliche Missachtung von Gemeinderatsbeschlüssen und Ignoranz des Gemeinderates durch den Bürgermeister ist das Klima der Zusammenarbeit auf einem Tiefpunkt angelangt, das ein Miteinander mittlerweile unmöglich macht,“ heißt es in der Erklärung, weiter: „Wir Gemeinderäte sind nicht mehr bereit, die Amtsführung des Bürgermeisters zu unterstützen und distanzieren uns hiermit öffentlich. Da sämtliche diplomatische Vermittlungsversuche im Vorfeld gescheitert sind, fordern wir den Bürgermeister zum Rücktritt auf, um weiteren Schaden von der Gemeinde abzuwenden und das Ansehen der Gemeinde nicht noch weiter zu schädigen.“ Auf Nachfrage bei einzelnen Gemeinderatsmitgliedern erfährt man nichts Neues. Man habe Stillschweigen vereinbart, heißt es und verweist auf die Presseerklärung. „Jetzt soll sich erst einmal der Bürgermeister erklären.“ Deutlich wird allerdings zwischen den Zeilen, dass man wohl noch ein paar Dinge in der Hinterhand habe - die zum Teil öffentlich, zum Teil nicht öffentlich vorgefallen seien -, die noch ans Tageslicht gebracht werden sollen. Alle wiederholen: seit langem komme es vor, dass der Gemeinderat Dinge beschließe, die Maier nicht umsetze. Zum Beispiel, so erzählt ein Mitglied des Gemeinderats, der namentlich aus Sorge zum Buhmann gemacht zu werden nicht genannt werden möchte, hätte der Gemeinderat beschlossen, Schreiben an bestimmte Grundstückseigentümer zu senden, „aber Maier tut es einfach nicht. Es ist katastrophal.“ All das laufe offensichtlich schon während der gesamten Amtszeit Maiers. Seit fast zehn Jahren ist er jetzt im Amt. Immer wieder, so wird berichtet, hätte man versucht zu vermitteln, ihm zu helfen. „Aber es nutzt nichts. Maier sagt ja und macht dann genau das Gegenteil.“ Die Rücktrittsforderung sieht man nun als Ultima Ratio, denn man weiß sich nicht mehr anders zu helfen, schließlich sehen die gesetzlichen Grundlagen beim Amt eines Bürgermeisters weder ein Misstrauensvotum noch die Abwahl in der laufenden Periode vor. Die zwölf Ratsmitglieder sind sich einig: Maier ist ein geachteter Mann, man will ihm nicht schaden, auch gäbe es keine persönlichen Gegner, aber es könne so einfach nicht mehr weitergehen. Er sei beratungsresistent. Im Hintergrund schwingt sicher auch die Sache mit der Rechnungsprüfung mit. Maier hatte bei der Schulhausrenovierung Vergaben vergeben, die nicht mit dem Gemeinderat abgestimmt waren. Das hatte ihm bereits mächtig Ärger eingebracht und sein Stuhl wackelte seitdem gewaltig. Die Sache kommt nicht aus heiterem Himmel: Es war alles angekündigt, heißt es. Maier wurde eine Frist gesetzt. Er sollte sich auf der Gemeinderatssitzung vergangenen Donnerstag erklären. „Im öffentlichen Teil der Sitzung hat er erklärt, dass er nicht zurücktritt.“ Nun haben die Räte gehandelt.

Quelle: Anzeigenzeitungsverlag

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