Aus dem Albachinger Gemeinderat

Ist die Zwergerlgruppe in Albaching in Gefahr?

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Die Betreuung der Kinder – hier das Kinderhaus Schatzkiste – ist dem Gemeinderat etwas wert. Auch die Zwergerlgruppe erhält jetzt einen Zuschuss.

Der Gemeinderat in Albaching unterstützt die Zwergerlgruppe im Kinderhaus finanziell. Doch reicht das aus?

Albaching – Die Albachinger „Zwergerlgruppe“ im Kinderhaus erhält von der Gemeinde als Entschädigung für die aufgrund der Corona-Krise weggefallenen Elternbeiträge für die Monate April und Mai 900 Euro. Dies beschloss der Gemeinderat. 

Der Alternativantrag von Gemeinderat August Seidinger junior (GWA), einen Zuschuss in Höhe von 1.800 Euro zu gewähren, so wie es sich auch die Betreiber der Gruppe in ihrem Schreiben gewünscht hatten, konnte sich indes nicht durchsetzen. 

Die „Zwergerlgruppe“ ist eine seit Jahren etablierte private Einrichtung, in der Kleinkinder zwischen zwei und drei Jahren zu bestimmten Zeiten von pädagogischem Fachpersonal beaufsichtigt und betreut werden. Kämmerer Bernhard Koblechner verlas den kürzlich bei der Gemeinde eingereichten Antrag und erläuterte die Hintergründe. Aufgrund der Corona-Bestimmungen könne diese Einrichtung seit mehreren Monaten keine Betreuung mehr anbieten, daher seien die Eltern auch nicht mehr bereit, die Beiträge zu zahlen, erläuterte Koblechner. Staatliche Hilfe gebe es hierfür nicht, da es sich um eine private Vereinigung handle. 

Die Betreuung umfasse zwölf Kinder, wobei sich die Kosten auf 75 Euro pro Kind und Monat belaufen. Auch eine Übersicht zu den monatlichen Aufwendungen lag dem Antragsschreiben bei. Er stellte auch klar, dass es keinen Rechtsanspruch auf eine kommunale Förderung gebe, die Gemeinde aber bisher schon Kosten übernommen habe, wie etwa für Strom, Heizung und Reinigung. Außerdem habe man der „Zwergerlgruppe“ kostenlos Räume zur Verfügung gestellt. Im Haushaltsplan für das laufende Jahr seien hierfür keine entsprechenden Mittel vorgesehen, aber der für die Betriebskostenzuschüsse der Kindergärten eingestellte Betrag werde nach derzeitigem Stand voraussichtlich nicht in voller Höhe benötigt und könnte hierfür verwendet werden. 

Innerhalb der letzten zwölf Monate habe die Einrichtung keine Defizite erwirtschaftet. Nun befürchte man, dass die „Zwergerlgruppe“ die Corona-Krise vielleicht nicht überstehen könnte. Gemeinderätin und stellvertretende Bürgermeisterin Jessica Vital-Robarge (GWA) fand die „Zwergerlgruppe“ eine „super Sache“, mahnte aber zur Vorsicht, da ähnliche Anträge folgen könnten und die Gemeinde dann in Zugzwang geraten könne. Dann nämlich müsse man im Sinne der Gleichbehandlung genauso verfahren. Mit der Erstattung „laufender Kosten“ habe sie „kein Problem“. Ob die Betreiber die Zuschuss-Beträge für Selbstständige bei der Regierung oder aber Kurzarbeit beantragen könnten, fragte sie. Hierzu erklärte der Kämmerer, dass Kurzarbeit nicht in Frage käme, weil die Betreiber selbstständig und nicht angestellt seien und die staatliche Selbstständigenunterstützung werde hier auch nicht greifen, da es sich nicht um ein Gewerbe handle. 

Zweiter Bürgermeister Sebastian Friesinger (GWA) betonte nochmals, dass es sich hier um eine „höchst freiwillige Leistung“ handle. Zum Thema „Lohnkosten- und Selbstständigenzuschüsse“ habe er im Landkreis schon „richtige Trauerfälle gesehen“. Auf jeden Fall sollte die Gemeinde darauf achten, dass sich diese wichtige Institution nicht auflöse, über die Höhe der Beträge könne man diskutieren. Die Gefahr der Schaffung eines Bezugsfalls sah er nicht als groß an. Wenn wirklich weitere Anträge, beispielsweise von Tagesmüttern kämen, so könne man ja „klar argumentieren“, so Friesinger. kg

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