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Haushalt in Grafing: Von katastrophal bis gar nicht schlimm  

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Christian Bauer Stadtratsitzung Stadthalle Grafing
Es war die letzte Stadtratssitzung in der Grafinger Stadthalle. Jetzt wird saniert © hr

Die Grafinger Stadträte waren sich einig bei der Haushaltsdebatte: die Einnahmen in Grafing müssen steigen.

Grafing – Mit zwei Gegenstimmen beschloss der Stadtrat den Haushalt 2022. Mit 31 Millionen Euro brachte der Verwaltungshaushalt ein neues Rekordvolumen in Grafings Finanzgeschichte und ließ den Gesamthaushalt auf 43,3 Millionen anwachsen. Für Investitionen, Grunderwerb und Kreditrückzahlung sind rund zwölf Millionen Euro geplant. Stadtkämmerin Veronika Kainz errechnete eine freie Finanzspanne von 1,7 Millionen Euro, ein kleiner Spielraum für eine Stadt mit vielen Aufgaben. Große Einstimmigkeit herrschte unter den Stadtratsmitgliedern, dass die Einnahmenseite in Grafing verbessert werden müsse.

Dabei fielen Begriffe wie Zweitwohnungssteuer, Streichung von freiwilligen Leistungen wie Freibad und Stadthalle; ein gutes Klima für innovative Unternehmen schaffen. Man brauche attraktive Firmen, welche die Stadt bereichern. Bürgermeister Bauer hörte genau zu und resümierte, für weitere Unternehmen mehr Gewerbefläche zu benötigen; „freiwillige Leistungen der Kommune machen das Leben schön“ und für Unternehmen die Ansiedlung attraktiv. Man zeige sich bürger- und unternehmensfreundlich, betonte Bauer. Man habe weder Grundnoch Gewerbesteuer erhöht. Ohnehin erweise sich der pandemiebedingte Einbruch der Einnahmen bei weitem nicht so hoch wie befürchtet. Tief konservativ plant Grafing seine Gewerbesteuer mit rund 5,7 Millionen Euro, aus der Einkommensteuer nebst Ersatzsteuer (ehemals Familienlastenausgleich) erwartet man sich 11,9 Million Euro und aus der Grundsteuer 1,6 Millionen Euro. Und es gibt Zahlungen von oben nach unten – vom Freistaat zur Kommune. So erhält Grafing rund 2,1 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen für 2022 sowie Zuweisungen über 3,8 Millionen Euro für Dinge wie die Betreuung in Kita, Schule, Schulbus und Lernmittel. Im Verwaltungshaushalt schlagen die Personalkosten mit 6,5 Millionen Euro zu Buche. Nicht nur dass hier die sogenannte München-Zulage greift, sondern auch die Pflicht, die Personalkosten laut dem Stellenplan zu kalkulieren, gleich ob dieser komplett besetzt ist oder nicht.

Mit knapp acht Millionen Euro beteiligt sich Grafing am Kreishaushalt. Dafür hat Grafing denn auch attraktive kreiseigene Schulen wie das Gymnasium und das Förderzentrum vor Ort, kann die Realschule ohne Gastschulbeitrag, den ÖPNV und die Kreisstraßen nutzen. Nicht zuletzt leistet der Kreis seinen Beitrag zum Eissportzentrum. Dass Graf von Rechberg (CSU) den Haushalt aufgrund der über 20 Millionen Euro hohen Schulden „als katastrophal“ bezeichnete und Ottilie Eberl (Grüne) dem entgegenhielt „wir sind noch weit weg von dem, wo uns das Landratsamt kontrolliert“, zeigte wie unterschiedlich die Positionen waren. Doch in einer Sache war man sich einig: Grafings Einnahmen müssen gesteigert werden. ar

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