Kommentar

Kommentar: Eine hohe Wahlbeteiligung legitimiert die Entscheidung über die Windräder im Forst

Eine Windkraftanlage vor blauem Himmel
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Sollen im Ebersberger Forst fünf Windkrafträder errichtet werden?

Die Entscheidung des Kreistages, die Bürger über die Windkrafträder im Forst abstimmen zu lassen, war richtig. Jetzt wird ein breites Votum benötigt, um der Entscheidung die notwendige Legitimation zu geben. Ein Kommentar von Christian Schäfer

Entscheidungen, die weh tun, trifft niemand gerne. Wir kennen es zu genüge von der Bundespolitik. Unpopuläre Entscheidungen werden gerne weitergeschoben und im Zweifelsfall soll das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden – ganz nach dem Motto „Hey, seht ihr, wir hätten ja gerne aber die Gerichte.....“

Volksvertreter jeder Ebene werden dazu gewählt, Verantwortung zu übernehmen. Aber – und das haben die letzten Wochen gezeigt – der Kreistag hat klug gehandelt, das brisante Thema über die Windräder im Ebersberger Forst an die Bürger weiter zu geben. Ganz bewusst haben damals die Verfassungsmütter und -väter auf Herrrenchiemsee beschlossen, dass zum Beispiel der Bundespräsident nicht direkt vom Volk gewählt werden soll. Diese direkte Legitimation hätte ihm zu viel Macht verliehen – eine Lehre aus den Mängeln der Weimarer Republik. Im Umkehrschluss heißt das: Wenn die Bürger entscheiden, ist dies das stärkste Votum.

Christian Schäfer ist stellv. Redaktionsleiter des AZV-Verlags

Und es ist genau das, was wir in dieser hitzigen Diskussion über die Windräder im Forst brauchen. Ein Votum, dem eine hohe Wahlbeteiligung zugrunde liegt. Ein Votum – egal wie es ausgehen mag – das die Wogen glättet und im Sinne der Demokratie akzeptiert werden muss. Daher mein Appell: Machen Sie ihr Kreuz, stimmen Sie ab, damit die Entscheidung aufgrund einer großen demokratischen Basis die notwendige Legitimation erhält. 

Christian Schäfer ist verantwortlicher Redakteur für Hallo Ebersberg/Grafinger Anzeiger und stellv. Redaktionsleiter des AZV-Verlags. Sie erreichen ihn per E-Mail an: christian.schaefer@grafinger-anzeiger.de

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