Mit Rekordschulden ins nächste Jahrzehnt

Grafings Finanzen sind angespannt

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Mit Rekordschulden ins nächste Jahrzehnt. Prognostiziert wird ein Schuldenstand von 20 Millionen Euro im Jahr 2020

Grafing – Tief durchatmen heißt es für Grafings Stadträte, bevor sie künftig Beschlüsse fassen, die Auswirkungen auf den Haushalt haben. Der kommunale Haushalt 2019 mit seinen Anhängen wie dem Stellenplan und insbesondere dem Finanzplan für die kommenden vier Jahre lässt kaum Spielraum für freiwillige Leistungen. 

Ende 2022 hat die Stadt den Schuldstand von knapp 20 Millionen Euro erreicht. Nimmt man die Schulden der Stadtwerke, eine hundertprozentige Tochter der Stadt hinzu, beläuft sich die Summe auf 31 Millionen Euro. Lösungsansätze, die kurzfristig greifen, waren in der Finanzausschusssitzung nicht zu finden. 

Die Ursachenforschung hingegen brachte an den Tag: die Fehler wurden in den vergangenen 20 Jahren gemacht. Der Investitionsstau bringt jetzt den Haushalt zum Platzen. Die Rücklagen reichen nicht aus, um die Pflichtaufgaben wie Grundschule und Kinderbetreuung zu finanzieren. Allein für Grundschule und Kinderhaus stehen rund 13 Millionen Euro Kosten an. 

Dass der Ortsteil Wiesham noch immer nicht voll an die Kanalisation angeschlossen ist, treibt Sorgenfalten ins Gesicht von Bürgermeisterin Angelika Obermayr. Rund acht Millionen Euro sind heuer an Kreditneuaufnahmen geplant, das sind allein die Kosten für die Grundschul-Erweiterung. Diese allerdings kann sich sehen lassen, sogar mit Dachgarten. Genau in dieser Handlungsweise „wenn, dann gescheit“ sieht Obermayr einen gewichtigen Grund für Grafings Finanzschwäche. Wird ein Bürgersteig erneuert, werde auch gleich die Straßenbeleuchtung erneuert, eben nach dem Motto „wenn, dann gescheit“. So frage sie stets, „Braucht‘s des?“

 Ernst Böhm sieht die Sachlage etwas anders gelagert: Wo große innerstädtische Gewerbeflächen waren, hätten man nicht Wohnungsbau zulassen dürfen. Keineswegs dürfe Grafing die Stellschraube Gewerbesteuer nach oben drehen, sondern müsse Stadtnahe Gewerbeflächen generieren. Grafing-Bahnhof, so seine Vision, ist optimal an den ÖPNV angebunden. Attraktiv auch für große, im IT-Bereich arbeitenden Unternehmen, die derzeit noch in München angesiedelt sind, meint Böhm. Kämmerer Christian Bauer bescheinigte Böhm eine gute Arbeit geleistet zu haben, der könne für die Schulden nichts. 

Beschlossen hat man, dass der Haushaushalt, wenn denn drei Prozent im Verwaltungshaushalt eingespart werden könnten, dem Stadtratsgremium zum Beschluss empfohlen werden könnte. Nicht zustimmen konnte dem Entwurf Graf Rechberg und Josef Rothmoser (beide CSU) sowie Yukiko Nave (BfG) und Angelika Obermayr, der eine zweiprozentige Kürzung lieber gewesen wäre. ar

Quelle: Anzeigenzeitungsverlag

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