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Tabellenende – aber kein Grund zu jammern

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Bei der Stadtplanung für Ernst Böhm ein Unding: das BayWa-Gelände, einst nur Gewerbefläche, jetzt nur Fläche für Wohnbau. © Foto: hr

Was die Umlagekraft betrifft, liegt Grafing im Tabellenkeller. Stadtrat Ernst Böhm (SPD) zeigt Auswege auf.

Grafing – Grundsätzliches gilt es in Grafing zu klären. Denn die Stadt liegt im Vergleich zu den anderen Landkreiskommunen auf den unteren Tabellenplätzen, was die Umlagekraft betrifft. Zwar waren die Einnahmen im Haushalt noch nie so hoch wie heuer, doch haben sich auch die Ausgaben diesem Trend angepasst. 

Um vom Tabellenende in die Spitze zu gelangen, sieht Stadtrat Ernst Böhm (SPD) drei Wege: Zum einen sei statt der teuren Sanierung der rund 50 Jahre alten Gebäude aus dem Sozialen Wohnungsbau, deren Erneuerung anzugehen, wie jüngst in der Kapellenstraße geschehen. Bei den sanierungsbedürftigen Häusern in der Hauptstraße könne man diese nicht nur sinnvoll erneuern, sondern auch Richtung Straße hin orientieren. Das somit gewonnene Areal an der Rückseite der neuen Häuser ließe sich als Grundstücks-Reserve halten oder als Kapital nutzen. Zum anderen forderte Böhm, dass Stadt und der Stadtrat keine innerstädtischen Gewerbegebiete, wie einst beim BayWa-Grund, der optimal an der Bahn läge, einfach zu Wohngebieten umwidmen sollten. 

Auf diese Art steigere man keine Gewerbesteuer-Einnahmen. Ein Weg, der jedenfalls gegangen werden müsse, so Böhm, sei die Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) gemäß dem Münchner Vorbild. Hier hatte der Stadtrat der Landeshauptstadt München beschlossen, „Planungsbegünstigte an den Kosten und Lasten zu beteiligen, die durch die kommunale Bauleitplanung ursächlich ausgelöst werden“. Die SoBoN habe eine Erfolgsbilanz. So erfolge eine Kostenübernahme durch die Planungsbegünstigten bei der Herstellung öffentlicher Verkehrsflächen sowie Grün- und Ausgleichsflächen, eine anteilige Finanzierung für die soziale Infrastruktur wie Kitas und Grundschulen. Wenn die Straßenausbaubeitragssatzung in den Kommunen nicht mehr greift, werde die Staatsregierung die Kommunen nicht auf den Kosten, die bisher großenteils von den Gemeindebürgern zu zahlen waren, sitzen lassen, versicherte CSU- Stadtrat und Landtagsabgeordneter Thomas Huber. Die Zeche werde wohl die Gesamtheit der Steuerzahler zahlen. 

Nicht ohne Stolz konnte Kämmerer Christian Bauer heuer rund 3,3 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt erwirtschaften und für Investitionen im Vermögenshaushalt verwenden. Der Haushalt 2018 muss noch vom Stadtrat beschlossen werden. Im Finanzausschuss erhielt er die Mehrheit. ar

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