Zorneding: Im Wettkampf mit dem Kiesaabbau

Kiesgrube Zorneding
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Ein neuer Teilflächennutzungsplan für die freien Flächen im Gemeindegebiet Zorneding kann Kiesabbau begrenzen

Ein neuer Teilflächennutzungsplan für die freien Flächen im Gemeindegebiet Zorneding kann den Kiesabbau begrenzen

Zorneding – Behördenanordnungen, Paragraphen und Marathonfristen bei allerlei Genehmigungen - auch im lokalpolitischen Bereich. Bestes Beispiel dafür ist der Dauerzoff zwischen Zorneding und Kiesabbaufirmen, die recht penetrant immer wieder neue Abbauflächen beantragen (wir berichteten)., scheinbar wissend, dass eine Gemeindeverwaltung nur Mitspieler bei der Entscheidungsfindung ist.
Zwar gibt es für diese Gemeinde einen Flächennutzungsplan, also eine Regelung, was auf den freien Flächen im Gemeindegebiet grundsätzlich möglich ist. Bis dato hatte man sich in der Verwaltung, aber auch im Gemeinderat scheinbar ein wenig zu naiv darauf verlassen, um hiermit unerwünschte Nutzungen verhindern zu können. Doch spätestens beim jüngsten Antrag der Firma Penzenstadler in der Maisitzung des Gemeinderats, an ihre bereits bestehende Großgrube eine weitere erschließen zu wollen, schrillte auch bei den letzten, vermeintlich Zögernden die Alarmglocke in den Ohren.

Bei jener Gemeinderatssitzung war lediglich bestimmt worden, dass die Wiederverfüllung nun bedingungslos bis Ende 2022 erfolgen muss. Dem Antrag auf die neue Fläche musste allerdings aufgrund des so genannten „privilegierten Bauvorhabnes“ aus rechtlichen Gründen zugestimmt werden. Aber dann wurde im Rathaus ordentlich gebüffelt und in Vorschriften geblättert, Ergebnis: Der bestehende Flächennutzungsplan muss überarbeitet werden. Viel wichtiger aber: Ein Teilflächennutzungsplan muss parallel dazu erarbeitet werden. Denn mit so einem kann man den Kiesabbau auf Flächen begrenzen, welche für andere Nutzung nicht wirklich interessant zu sein scheinen.

Als dies in der Junisitzung zu Sprache kam, war die Erleichterung in der Turnhalle absolut zum Greifen nah. Giulia Hillebrand (Grüne) brachte es auf den Punkt: Vielen Dank, dass dies jetzt so schnell geklappt hat! In der Tat lag ein Monat zwischen Penzenstadlers Antrag im Gemeinderat bis zum Beschluss, einen Teilflächennutzungsplan zu verwirklichen. Mit einer Beratungsfirma wurde Kontakt aufgenommen und 25.000 Euro Honorar in die Planung integriert. Wermutstropfen dabei: Laut Baurechtsleiter Stefan Ballerstaller kann man Abbauanträge seit dem 22. Juni, also der Sitzungsabend mit dem Beschluss für einen Teilflächennutzungsplan, um ein Jahr verschieben, weil nun der erste Schritt gegangen wurde, aber dies betrifft nur „neue Anträge“. Für Außenstehende stellt es sich so dar, dass Penzenstadlers Antrag eben noch vorher gestellt worden war, also eine Verschiebung dann eher nicht in Frage kommt. Bei einer sommerlichen Klausurtagung der Ratsmitglieder soll über das weitere Vorgehen beraten werden. - osw

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