Garagen als Rumpelkammer

In einer Garage stehen alte Möbel, ein Kühlschrank und alte Fahrräder
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Eine Garage in Vaterstetten. Künftig droht für derartige Zweckentfremdung ein Bußgeld.

In Vaterstettens Straßen stehen immer mehr Fahrzeuge, während die Garagen als Ersatzkeller oder Werkstatt genutzt werden. Dafür drohen sogar Bußgelder.

Vaterstetten – Auch auf den jüngsten Bürgerversammlungen gab es sie wieder: Die Klagen über zunehmende Parkplatznot im Gemeindegebiet. Tatsächlich überdenkt die Gemeinde derzeit ihre Garagen- und Stellplatzsatzung. Dabei geht es vor allem um Anzahl und Beschaffenheit der Stellplätze. Da die Fahrzeuge immer breiter und größer werden, müssen die Abstellanlagen entsprechend angepasst werden.

Doch nicht alles wird von Neubauten und Nachverdichtungen verursacht. Handwerker, die ihre Firmenflotten bis hin zum Lkw mit nach Hause nehmen, Anhänger, Wohnwagen und mehr parken die Straßen zu, erschweren Ein- und Ausfahrten der Privatgrundstücke.

In der Vaterstettener Bürgerversammlung wurde deshalb auch der Ruf nach Halteverboten und Parklizenzzonen laut. Dafür sind jedoch die Voraussetzungen nicht gegeben. Für eine Lizensierung müsste es nachweislich einen Mangel an privaten Stellplätzen im betreffenden Gebiet geben. Doch das ist nicht der Fall, so die Gemeinde.

Die Parkplatznot in vielen Straßen ist oft ein von den Anwohnern selbst verursachtes Problem, das weiß man längst auch im Rathaus. Denn die vorhandenen Garagen werden in vielen Fällen als Rumpelkammer zweckentfremdet. Anlässlich verschiedener Baukontrollen hat das Bauamt nicht nur ausrangierte Möbel, alte Kühlschränke, Kinderspielzeug, Bierbänke, Gummiboote, Gartenmöbel und mehr gefunden. Einzelne Garagen wurden als Werkstatt, Waschküche oder gar Wohnraum genutzt.

Damit verstoßen die Eigentümer oder Mieter jedoch gegen die Bayerische Bauordnung. Gemäß Bauordnung darf niemand seine Garage, den Carport oder Stellplatz nach Gutdünken nutzen. Das gilt für Eigentümer ebenso wie für Mieter, für Einzelgaragen genauso wie für Tiefgaragenstellplätze. Die Kfz-Abstellanlagen sollen dazu beitragen, dass im öffentlichen Verkehrsraum ausreichend Parkraum zu Verfügung steht. Dort ist das Parken für Besucher, Handwerker, Post, Lieferdienste, Zweit- oder Drittautos übrigens durchaus erlaubt.

Die Vaterstettener Bauaufsichtsbehörde hat also bereits heute eine Handhabe, Bescheide gegen die widerrechtliche Nutzung von Garagen und Stellplätzen für andere Zwecke zu erlassen und so ein entsprechendes Verbot auszusprechen. Samt Bußgeld bis zu 500 Euro. In einigen Städten werden die Bußgelder bereits praktiziert, in Vaterstetten wird gerade über ein solches Vorgehen nachgedacht. die

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