Gewerbliche Flohmärkte widersprechen Sonntagsruhe

Erding – In den vergangenen Jahren wurden vermehrt an Sonntagen und Feiertagen ungenehmigte, gewerbliche Flohmärkte abgehalten, teilte Reinhard Böhm, Leiter des Hauptamtes, kürzlich in einer Presseerklärung mit. Anlässlich eines zuletzt sogar an einem Karfreitag abgehaltenen Flohmarkts entwickelte sich eine Diskussion über die Zulässigkeit von Flohmärkten an Sonntagen und Feiertagen, die bei vielen Bürgern zu Unsicherheit und teilweise auch zu Unmut geführt hätte. Um den damit verbundenen Wunsch der Bürger, Flohmarktveranstalter und Händlern nach Aufklärung zu genügen, führte Böhm daher die rechtlichen Hintergründe noch einmal vor.

„Die Sonn- und Feiertage sind durch Artikel 140 des Grundgesetzes und das Gesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage besonders geschützt. An Sonn- und Feiertagen soll die werktägliche Geschäftigkeit ruhen. Gewerbliche Flohmärkte bedürfen daher der Gewerberechtlichen Erlaubnis und der damit einhergehenden Befreiung von den Einschränkungen des Feiertagsgesetzes“, erklärte der Leiter. Die Gemeinden könnten aus wichtigem Grund im Einzelfall eine Befreiung erteilen. Ein gewerblicher Flohmarkt sei unter anderem anzunehmen, wenn die Verkäufer eine hohe Standgebühr an den Veranstalter entrichten müssen oder wenn gewerbliche Händler ihre Waren anbieten. Bei diesen Märkten liege ein werktägliches Geschäft und keineswegs ein sonntägliches Vergnügen vor. Um einen privaten Flohmarkt hingegen handele es sich laut Böhm, wenn auf gelegentlich stattfindenden Märkten kleine gebrauchte Einzelgegenstände des alltäglichen häuslichen Lebens (also keine Neuware in hoher Stückzahl) von privaten Verkäufern ohne Zahlung eines Entgelts (Standgebühr) an den Veranstalter angeboten werden. Diese Flohmärkte dürften auch weiterhin ohne Genehmigung an Sonntagen abgehalten werden, da bei diesen Flohmärkten nach der Rechtsprechung nicht der Geldwert, sondern die Kommunikation und das Vergnügen im Vordergrund stehen. „Die Stadt wird daher verantwortungsbewusst mit der Verpflichtung zum Schutz des Sonntages umgehen und sorgsam zwischen diesem hohen Wert einerseits und dem Interesse der Veranstalter und Händler an der Abhaltung von Flohmärkten andererseits abwägen, wenn Anträge zur Abhaltung eines Flohmarktes gestellt werden“, bestätigte Böhm abschließend. ha

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