Einen Platz für die Basisdemokratische Partei Deutschland

Direktkandidat Dr. Eckard Reineke: Frischer Wind mit Schweizer Ansätzen - mehr Mitspracherecht für die Bürger

Ein Portrait von Dr. Eckard Reineke
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Direktkandidat Dr. Eckard Reineke

Dr. Eckhard Reineke ist Direktkandidat für die Basisdemokratische Partei Deutschland in unserem Wahlkreis. Er setzt sich für die Weiterentwicklung unserer Demokratie ein und wirbt um Teilnahme der Bürger am demokratischen Prozess und um Unterstützung seiner Partei sowie für ihn als Mandatsträger.

Reineke, Familienmensch und Arzt, war schon immer an der neueren Geschichte interessiert Insbesondere das aktuelle Buch von Friedemann Willemer „Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie“ (1) und das bereits 1966 von Prof. Carl Jasper veröffentlichte Buch „Wohin treibt die Bundesrepublik?“ (2) haben ihn fasziniert. Besorgt sieht er die aktuelle Politik mit Einschränkung der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz. Diese kritisierte selbst der ehemalige Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichtes Hans-Jürgen Papier im Interview mit der WELT (3). Wegen gleicher Bedenken bildeten Juristen den Verein „Anwälte für Aufklärung“. Der Verein setzt sich ebenso wie die „Stiftung Corona Ausschuss“ für die juristische Aufarbeitung der aktuellen Situation ein.

Reineke verfolgte interessiert die Geschehnisse im letzten Jahr im Zusammenhang mit Corona. Anfangs hatte er volles Verständnis für die Regierung. Jetzt vermisst er beim Handeln derselben ein Qualitätsmanagement. Dieses müsste vergangene Ereignisse analysieren, Fehler identifizieren und weitere Maßnahmen an den neuen Erkenntnissen ausrichten. Nach Auswertung der wissenschaftlichen Daten kritisierte zum Beispiel Prof. Bergholz staatlich verordnete Maßnahmen - wie Maskenpflicht und Antigentest - für schulpflichtige Kinder. Professor Bergholz ist ein renommierter Naturwissenschaftler mit Erfahrung im Krisenmanagement. Er wurde vor den Ausschuss für Gesundheit des Bundestages geladen (4). Zu seinen Aussagen findet man nichts in den öffentlich-rechtlichen Medien. Reineke vermisst damit eine ergebnisoffene Diskussion dazu und befürchtet eine bleibende Einschränkung der Grundrechte durch den Paragraphen 28b des Infektionsschutzgesetzes. Reineke beschloss deshalb selber aktiv zu werden. Ging er anfangs noch zu friedlichen Demonstrationen gegen die ergriffenen Corona Maßnahmen, so vollzog er jetzt den nächsten logischen Schritt. Er trat der Basisdemokratischen Partei Deutschland bei, kurz dieBasis genannt. Diese Partei hat sich als einzige in Deutschland die Machtbegrenzung der Politiker auf die Fahnen geschrieben.

Reinekes Schwester lebt in der Schweiz. Dort nimmt sie als wahlberechtigte Bürgerin regelmäßig aktiv an basisdemokratischen Entscheidungen in Form von Volksbegehren und Volksentscheiden teil. Diese grundgesetzlich zu garantierende basisdemokratische Teilhabe der Bürger als Souverän wünscht sich Reineke für Deutschland. Das ist Basisdemokratie. So strebt er über seine neue politische Heimat eine Änderung des Politikstils an. Priorität hat für ihn die Verbesserung des demokratischen Prozesses. Im Rahmen eines Mandates für den Bundestag würde er sich auf parlamentarischem Wege für eine gesetzlich verankerte Mitbestimmung des deutschen Volkes bei gesamtgesellschaftlichen Fragen einsetzen. Ein Weg dazu ist über Artikel 146 des Grundgesetzes denkbar. Reineke ist optimistisch, dass seine junge Partei frischen Wind in das Politgetriebe bringen wird. Erwarteten Anfeindungen sieht er gelassen entgegen und freut sich auf eine inhaltliche Auseinandersetzung mit seinen Konkurrenten im Wahlkreis. Die Bürger fordert er auf, unbedingt ihr Wahlrecht in Anspruch zu nehmen und wirbt hiermit um ihre Stimme.

Weitere Informationen finden Sie auch auf dem Youtube Kanal von der Partei „dieBasis“.

Quellen:

(1) „Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie“, F. Willemer, Frankfuter Literaturverlag, 2020

(2) „Wohin treibt die Bundesrepublik?“, C. Jaspers, Piper, 1966

(3) https://www.welt.de/politik/deutschland/plus227789681/Hans-Juergen-Papier-Die-Menschen-dieses-Landes-sind-keine-Untertanen.html#Comments

(4) https://www.bundestag.de/resource/blob/843532/1aca5ffd3465fef8dd7f1e5a4628b00d/19_14_0337-16-_Prof-Dr-Werner-Bergholz_IfSG-data.pdf

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