Große Pläne fürs neue Jahr

Frei

sing (sch) · Beim traditionellen Pressegespräch zum Jahresabschluss im Freisinger „Schrödl`s“ gewährten CSU-Ortsvorsitzender Erich Irlstorfer, CSU-Fraktionsvorsitzender Tobias Eschenbacher und CSU-Bürgermeister Rudi Schwaiger Rückblicke auf das abgelaufene Jahr und bezogen Position zu den anstehenden Vorhaben der Stadt Freising. Irlstorfer eröffnete die Runde mit einem Rückblick auf die Europa- und Bundestagswahlen. Freising habe sich bei der Europawahl im oberbayerischen Durchschnitt bewegt und damit in dieser Höhe die Erwartungen übertroffen. Dieser Trend habe sich bei den Bundestagswahlen fortgesetzt. Generell habe man beim Wähler einen Stimmungswandel erlebt. „Das war kein Zufall“, weiß Irlstorfer, „die intensive thematische Arbeit vor Ort hat Früchte getragen“. Dies habe sich auch durch 42 Parteieintritte bestätigt, womit der Ortsverband jetzt auf einem Stand von 388 Mitgliedern blicken kann. „Die Aktion 400“ habe man damit knapp verfehlt. In Sachen 3. Startbahn habe die CSU bei einem Gespräch mit Ministerpräsident Horst Seehofer die ungeschminkte Position der Startbahngegner unterbreiten können. Das habe bewirkt, dass die Staatsregierung ein neues Gutachten zur Bedarfsprognose erstellen lässt. Ein politisches Umdenken in den Gremien war notwendig, damit nach den Fakten entschieden werde. „Themenfelder wie Eisplatz, Westtangente und Innenstadtkonzeption werden wir ohne Emotionen angehen, sagte der CSU-Chef. „Wir sind nicht auf Widerstand und Streit aus, denn wir wollen die Realisierung“. Wenn der Haushalt die Mittel nicht zur Verfügung hätte, müsse man nach anderen Möglichkeiten zur Realisierung suchen, zum Beispiel leistungsfähige Investoren. Auch der sportliche Bedarfsplan für 2010 ist dem Ortsverbandsvorsitzenden ein Anliegen, weil hier großer Bedarf herrscht. „Vereine leisten eine enorme Präventionsarbeit auf dem Kinder- und Jugendsektor“, das sollte man nicht außer Acht lassen. Fraktionschef Eschenbacher findet es wichtig, die Vorhaben der Stadt transparenter zu gestalten: „Die Leute wissen oft nicht, was da abläuft“. So sollte zum Beispiel das Konzept für die Innenstadtsanierung bis zum Jahresende abgeschlossen sein und dann aber zügig umgesetzt werden. Das gehe natürlich nicht in einem Jahr, man müsse mit einer Realisierung von bis zu vier Jahren rechnen. Da stellten sich dann Investitionskosten von zehn Millionen in anderen Dimensionen dar, vor allem, wenn Fördermittel in Höhe von zwei Dritteln in Aussicht stünden. Bürgermeister Rudi Schwaiger sieht für die Finanzierung der Vorhaben trotz fataler Haushaltslage keine Probleme. Es gelte, Lösungen für Einnahmequellen zu erschließen und anzubieten, denn mit dem Spargedanken alleine sei der Haushalt nicht zu konsolidieren. Die Stadt besitze zahlreiche Immobilien, zum Beispiel die Stein-Kaserne, die es zu vermarkten gelte. Auch vom Freistaat, dem Landkreis und dem Umlandfond seien hohe Förderungen zu erwarten. Für die Belastung des städtischen Haushalt rechne er mit zwei bis acht Millionen Ausgaben, die sich aber auf mehrere Jahren verteilten. So sei auch die Realisierung der Westtangente in naher Zukunft möglich, denn Freising müsse den Verkehr wieder zum Rollen bringen, auch wenn er mehr werden sollte. Das Anrufsammeltaxi sei in praktizierter Form nicht vermittelbar, weil es sich zu defizitär gestalte. Pro Fahrt zahle die Stadt 13 Euro dazu. Aber es sei noch nicht endgültig abgeschafft, demnächst werde das Thema erneut aufgegriffen. Es müsse eine Lösung für ein mobiles Angebot an die Bürger geben. Schwaiger teilt die Ansicht seines Parteikollegen Eschenbacher, dass die Bürger ohne Schlagworte über den Stand der laufenden Projekte transparent zu informieren seien.

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