Stadt-Haushalt 2021

Helmut Fichtner: „Es besteht kein Anlass für Schwarzmalerei in unserer Stadt“

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Der erste Haushalt von Bürgermeister Helmut Fichtner (links), den er zusammen mit Kämmerer Christian Winklmaier (rechts) dem Stadtrat vorlegte, wurde vom Ratsgremium einstimmig angenommen.

Ohne Gegenstimme passierte der Etat 2021 den Stadtrat; der erste in der Amtszeit von Bürgermeister Helmut Fichtner.

In seiner Haushaltsrede wies er einleitend auf die aktuellen Unwägbarkeiten hin: „Wir dürfen nicht ausblenden, dass wir unsere derzeitigen finanziellen Möglichkeiten in den kommenden Jahren durchaus einschränken müssen, wenn die Folgen der Lockdowns auch finanziell in unserem Haushalt ankommen. Gleichzeitig sollten wir aber auch nicht zu negativ in die Zukunft blicken!“

Hopfenstadt finanziell gut aufgestellt

Die Rechtsaufsicht, so das Stadtoberhaupt, sehe die Hopfenstadt finanziell gut aufgestellt, um auch schwierigere Jahre überstehen zu können, ohne unmittelbar vor dem finanziellen Abgrund zu stehen. Der Haushalt 2021 stellt sich wie folgt dar: Der Verwaltungshaushalt überschreitet mit einer Gesamtsumme von 30.103.800 Euro nochmals die Grenze von 30 Millionen Euro, wobei die Einnahmesituation in 2021 geringfügig rückläufig angenommen wird. Der Vermögenhaushalt erreicht eine Summe von 6.813.900 Euro (Vorjahr: 7.952.300 Euro). Bereits in den Jahren 2019 und 2020 war bei der Gewerbesteuer nach den Rekordjahren 2017 bis 2019 eine rückläufige Tendenz zu verzeichnen, wobei die Corona-Pandemie damals noch keine Rolle spielte.

Den Haushaltsansatz bei der Gewerbesteuer hat Kämmerer Christian Winklmaier auf 7,7 Millionen Euro gesenkt. Bei der Einkommenssteuer darf die Stadt nach den Prognosen des statistischen Landesamtes sogar von einer geringfügigen Erhöhung ausgehen. Prognostiziert ist hier ein Betrag von 9,4 Millionen Euro. Nachdem aber bereits im Jahr 2020 der Lockdown im Frühjahr zu einer deutlich niedrigeren Beteiligung für diese Monate geführt hat, wird der Ansatz aufgrund der aktuellen Situation mit etwas niedrigeren neun Millionen veranschlagt. Die Schlüsselzuweisung beträgt wie im Vorjahr gut 1,8 Millionen Euro, die Beteiligung an der Umsatzsteuer wird auf Basis der vorliegenden Zahlen mit 1,5 Millionen Euro eingeplant.

Ein vorsichtig optimistischer Blick in die Zukunft

Bei den Ausgaben liegt die Kreisumlage rund 7,8 Millionen Euro in etwa auf Vorjahresniveau. Aufgrund der weiter gestiegenen Umlagekraft der Kommune hat die Senkung des Hebesatzes um 1,5 Punkte nicht zu einem reduzierten Zahlbetrag bei der Kreisumlage geführt. Insgesamt schließt der Verwaltungshaushalt rund 150.000 Euro unter dem Vorjahr, die Zuführung zum Vermögenshaushalt sinkt um 230.000 Euro auf 4,27 Millionen. Die Nettoausgaben steigen damit im Verwaltungshaushalt nur um rund 0,3 Prozent. Hierauf müsse man, so Bürgermeister Fichtner, auch in den Folgejahren das Augenmerk legen, um den Handlungsspielraum für Investitionen zu erhalten.

Gleichwohl zeigt sich das Stadtoberhaupt zuversichtlich: „Trotz aller derzeitigen Unwägbarkeiten verbunden mit der Corona-Pandemie sehe ich vorsichtig optimistisch in die Zukunft. Die Bäume werden aktuell nicht in den Himmel wachsen, aber es besteht auch kein Anlass für Schwarzmalerei in unserer Stadt. Ich weiß, dass sich die Situation regional, teilweise sogar in benachbarten Kommunen deutlich anders darstellt. Wir stehen mit unserer Rücklage, die wir in den vorangegangenen finanziell guten Jahren anspart haben, auf einem guten Fundament, das uns weiterhin Spielräume eröffnet.“

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