Verschneite Straßen im Stadtgebiet

Ordnungsamt erinnert an Räum- und Streupflicht

Alle Eigentümer von bebauten oder unbebauten Grundstücken im Stadtgebiet sind verpflichtet, die Gehwege bei Schnee oder Glatteis zu räumen und zu streuen.

Der Winter hat sich mit den ersten starken Schneefällen bemerkbar gemacht. Die Stadt Mainburg nimmt die Witterungsverhältnisse zum Anlass, um Grundstückseigentümer an ihre Räum- und Streupflicht zu erinnern. Wer muss der Räum- und Streupflicht nachkommen und wo?

Alle Eigentümer von bebauten oder unbebauten Grundstücken im Stadtgebiet sind verpflichtet, die Gehwege bei Schnee oder Glatteis zu räumen und zu streuen. Mieter sind häufig mietvertraglich zu diesen Aufgaben verpflichtet. Diese Verpflichtung gilt auch für Eigentümer von Hinterliegergrundstücken – also Grundstücken, die zwar nicht direkt an eine öffentliche Straße angrenzen, aber über sie erschlossen sind (beispielsweise über einen Privatweg oder ein Geh- und Fahrtrecht). Die Gehsteigfläche vor dem Grundstück oder – wenn ein Gehsteig fehlt, einen mindestens 1,50  Meter breiten für die Fußgänger nutzbaren Streifen. Zu räumen sind die Gehwege vor dem Grundstück auf dessen gesamter Straßenfrontlänge. 

Grenzt das Grundstück an mehrere öffentliche Straßen, so umfasst die Räum- und Streupflicht die Gehwege jede der angrenzenden oder erschließenden Straßen. Aufgrund großer Schneemengen, beengter Straßenverhältnisse und der Breite des Schneeräumschildes kann es passieren, dass der Schneepflug die frisch geräumte Grundstückseinfahrt im Vorbeifahren wieder zuschiebt. Vor allem dann, wenn der von Anliegern geräumte Schnee auf der Straße abgelagert wird.Die Fahrer des Mainburger kommunalen Winterdienstes sind bemüht, diese unerfreulichen Schneewälle vor der Grundstückseinfahrt der Bürger so weit wie möglich zu vermeiden. Die wieder zugeschobene Räumfläche muss leider erneut vom Schnee befreit werden. Mithilfe und gegenseitige Rücksichtnahme erleichtern den Winterdienst für alle.Wann? 

An Werktagen 7 Uhr bis 20 Uhr. An Sonn- und Feiertagen 8 Uhr bis 20Uhr. Wie oft? Mehrmals täglich, wenn dies zur Abwehr von Gefahren erforderlich ist, bei Eisbildung oder neuen Schneefall. Was passiert, wenn jemand nachlässig ist? Wer nicht oder nur ungenügend räumt und streut, muss mit Schadensersatzforderungen und strafrechtlichen Folgen rechnen. Außerdem kann jeder Verstoß gegen die Räum- und Streupflicht als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

Eine Bitte: Der Winterdienst braucht auf den Straßen Platz. Bitte bei Schnee und Glatteis die Straßenkreuzungen und Einmündungen freihalten. Bitte nach Möglichkeit das Fahrzeug auf dem eigenen Grundstück parken und darauf achten, dass die Räum- und Streufahrzeuge ungehindert vorbeifahren können. Trotz eines sehr gut organisierten Winterdienstes, ist bei einsetzendem Schneefall und einsetzendem Glatteis eine sofortige und gleichzeitige eisfreie Straße nicht überall möglich.

Jeder sollte deshalb sein Verkehrsverhalten zur eigenen Sicherheit auf die entsprechenden Witterungs- und Straßenverhältnisse einstellen und seine Aufmerksamkeit besonders erhöhen. Die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) kann auf der Homepage der Stadt Mainburg unter www.mainburg.de > Rathaus & Politik > Stadtverwaltung > Ortsrecht eingesehen werden.

Quelle: freising-online

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