Gemeinderatssitzung Poing

Abfallvermeidung mit kleinerer Tonne?

mehrere Tonnen
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In der Poinger Gemeinderatssitzung dreht sich alles um die Tonne

In der Poinger Gemeinderatssitzung dreht sich alles um die Tonne

Poing – Bei einer angeregten Diskussion in der jüngsten Gemeinderatssitzung ging es eigentlich nur um „Müll“ und um eine „Tonne“. Anstoß dazu war ein gemeinsamer Prüf-Antrag der Gemeinderats-Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen (Daniel Becker) und SPD-Bürgerliste (Reinhard Tonollo) unter dem Motto: „Machbarkeit einer klimaverträglichen Abfallwirtschaft durch Umstellung der Festpreis-Abfallentsorgungsgebühren auf ein finanzielles Anreizsystem“.

Was soll damit bezweckt werden? Die Antragsteller wollen erreichen, dass „in Poing die Restmüllmenge durch Abfallvermeidung und Wertstoffsondierung weiter zu reduzieren“. Außerdem soll eine „verbrauchsgerechte Abrechnung die Bürger zur Mülltrennung anregen und ihr Verhalten finanziell belohnt werden“. Als Referenz nennen Grüne und SPD die Nachbargemeinde Vaterstetten. Dort wird bei der Abfallentsorgung seit mehr als 30 Jahren ein Wertmarkensystem angewendet: Jeder Haushalt kauft jährlich 26 Wertmarken, pro Tonnen­leerung muss eine Wertmarke auf die zu leerende Tonne geklebt werden. Bleiben am Jahresende Wertmarken übrig, erstattet die Gemeinde den Kaufpreis dieser zurück.

Die Verwaltung schreibt zu den Wertmarken: „Die Umstellung auf ein Wertmarkensystem bringt einen immensen Verwaltungsaufwand innerhalb der Gemeinde mit sich. Jährlich sind neue Marken zu beschaffen, diese sind auszugeben, zu kontrollieren, am Ende des Jahres ist abzurechnen und es müssen jährlich für alle neue Gebührenbescheide erstellt und versandt werden. Dafür wird in jedem Fall zusätzliches Personal in der Verwaltung notwendig sein, dessen Kosten sich sicherlich wieder auf die Kalkulation auswirken werden.“ Weiter steht in den Unterlagen: „Dass mit einer Umstellung auf ein Wertmarkensystem tatsächlich die Restmüllmenge reduziert wird und es zu einer erheblichen und für den einzelnen Haushalt dann auch spürbaren Kosteneinsparung kommt, ist aus unserer Sicht fraglich.“

Den anderen Vorschlag der Antragsteller, die Tonnenentleerung (inklusive Abfallmenge) mittels Chipsystem mit QR-Code zu erfassen, hatte die Verwaltung auch eine Antwort parat. Hier müssten die aktuellen Mülltonnen der jeweiligen Hausbesitzer auf jeden Fall ausgetauscht oder neu gekauft werden sowie die Müllabfuhrfahrzeuge eine entsprechende technische Ausstattung erhalten – ein finanzieller Aufwand von zirka 300.000 Euro.

In einer Stellungnahme schlägt die Verwaltung „als einfachste und am leichtesten umsetzbare Lösung die Einführung einer kleineren Restmülltonne mit 40 Liter. Damit würde tatsächlich nochmals die jetzige kleinste Restmülltonnengröße (80-Liter-Tonne) halbiert werden und jeder Einzelhaushalt könnte eine solche Tonnengröße beantragen.“

Doch müssten für diesen „nicht ganz problemlosen und nicht schnell umsetzbaren“ Schritt die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, räumte Thomas Stark ein, „und wir sind in der Gebührenfestsetzung nicht frei“. Reinhard Tonollo nannte diesen Vorschlag eine „Minimal-Lösung“, der in die „richtige Richtung“ geht. Sein Antragsteller-Kollege Daniel Becker bemängelte, dass man zu sehr auf die Kosten schaut. Zum Schluss einigte man sich fraktionsübergreifend, die Einführung einer 40-Liter-Tonne zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu prüfen und eine entsprechende Kalkulation – auch für andere Tonnengrößen – zu erstellen. Wenn diese vorliegt, wird das Gremium entscheiden, ob die 40-Liter-Tonne für die Poinger Haushalte eingeführt wird. - fu

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