Haushaltsbeschluss Markt Schwaben

Mit dem Haushalt wachsen auch die Schulden

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Das Schulzentrum (Siegermodell Architektenwettbewerb) ist der größte Brocken für die Gemeindekasse.

Durchwachsen fiel in der letzten Sitzung des Marktgemeinderates die Zustimmung zum Haushalt für  2018 aus. Das Gesamtvolumen beträgt rund 48 Millionen Euro. 

Markt Schwaben – So früh wie noch nie seit der Amtsübernahme von Bürgermeister Georg Hohmann hat der Gemeinderat Markt Schwaben den Haushalt für das laufende Geschäftsjahr auf den Weg gebracht. „Damit haben wir gute Chancen, möglichst viele Hausaufgaben erledigen zu können“, gab sich Hohmann zuversichtlich. Allerdings hätte er sich gewiss eine deutlichere Zustimmung erwartet, denn jeweils drei Gemeinderäte von SPD und Freie Wähler votierten gegen den Plan. 

Laut Kämmerin Martha Biberger umfasst der Haushalt 2018 ein Gesamtvolumen von knapp 48 Millionen Euro, zusammengesetzt aus Verwaltungshaushalt (31,2 Millionen Euro) und Vermögenshaushalt (16,8 Millionen Euro). Im Vergleich zu 2017 sind es etwa 5,4 Millionen Euro mehr. Fällt das Haushaltsjahr wie berechnet aus, hat die Marktgemeinde zum Jahresende 27,57 Millionen Euro Schulden. Daraus ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 2063 Euro. „Ich werde gegen diesen Haushalt stimmen“, meldete sich Dieter Kämpf (SPD) als erster zu Wort. „Diese Entwicklung der Verschuldung ist beängstigend ist!“ Bürgermeister Hohmann zeigte dafür kein Verständnis. „Wenn mir jemand verraten kann, wie wir ohne Schulden unsere Pflichtaufgaben erfüllen können, würden die Zahlen nicht so beängstigend aussehen!“, argumentierte er. Es sei Fakt, dass die Kommune Schulen und Kindergärten vorhalten, sich um Wasser- und Abfallentsorgung, Straßenbau und Hochwasserschutz kümmern müsse. Daran komme man leider nicht vorbei. Der Bürgermeister forderte mehr Steuergerechtigkeit für am Ort angesiedelte Unternehmen. „Es sind Firmen da, die in Markt Schwaben keine Gewerbesteuer bezahlen müssen“, kritisierte Georg Hohmann. „Dadurch fehlen uns jährlich rund zwei bis drei Millionen Euro!“ Leider habe die neue GroKo es wieder nicht zustande gebracht, diesen Missstand zu ändern, schimpfte er. „Wir haben im Finanzausschuss das bestmöglichste Ergebnis herausgeholt“, meldete sich Andrä le Coutre (Grüne) zu Wort. Ähnlich positiv äußerte sich Elfriede Gindert (CSU). Die meisten Kosten verursacht erwartungsgemäß der Neubau der Grund- und Mittelschule (12,4 Millionen Euro), Umgestaltung und Neubau von Wertstoff- und Bauhof (zusammen 2,1 Millionen Euro), Straßen- und Kanalbau (knapp 1 Million Euro)und der Hochwasserschutz. Dazu kommen unter anderem Kinderbetreuung, Bau der Sportstätte in der Finsinger Straße, ein neues Einsatzfahrzeug für die Feuerwehr und Maßnahmen an gemeindeeigenen Gebäuden. Dazu kommen noch unzählige weitere Erfordernisse, die in der Summe ebenfalls zu Buche schlagen. Welche Aufgaben tatsächlich erledigt werden können ist ohnehin noch unklar, weil die Auftragsbücher vieler Handwerksbetriebe voll sind und Ausschreibungen nicht immer zufriedenstellende Angebote bringen. wal

Quelle: Anzeigenzeitungsverlag

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