Politik

Kommunalwahl am 15. März - was muss ich wissen?

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Symbolbild

Am 15. März ist Wahltag. Dann entscheidet sich, wer in den nächsten sechs Jahren Landrat, Bürgermeister, Gemeinde-, Stadt- oder Kreisrat wird. Wir zeigen auf, was bei der Kommunalwahl 2020 wichtig ist

Region - Auch wenn sich das Wahlsystem für die Gemeinde- und Stadtratswahl und den Kreistag auf dem ersten Blick kompliziert anhört, ist es doch bei näherer Betrachtung ganz einfach (siehe Seite ....). Und bei keiner anderen Wahl hat man mit seinen Stimmen derart viel Gestaltungsmöglichkeiten als auf kommunaler Ebene.

Durch das Kummulieren und Panaschieren. Und: man hat wirklich die Wahl. Denn gerade auf kommunaler Ebene entscheidet manchmal auch die Persönlichkeit und mit der listenübergreifenden Wahl und der Mehrfachen Stimmabgabe für Einzelne wird dies für den Wähler bei seiner Entscheidungsfindung deutlich erleichtert.

So wird gewählt: Landrat und Bürgermeister

Für die Wahl des Landrates und des Bürgermeisters gibt es jeweils einen Stimmzettel. Der Wähler hat dabei eine Stimme, die er einem Kandidaten geben kann. 

Neuer Bürgermeister oder Landrat wird, wer im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, also 50+ Prozent, der Stimmen erreicht. Da dies in einigen Kommunen aufgrund der hohen Kandidatenzahl nicht wahrscheinlich ist, werden sich die beiden Bewerber mit den meisten erreichten Stimmen einer Stichwahl stellen müssen. Termin hierfür ist am Sonntag, 29. März.

Gemeinde- und Stadtratswahlen

Wieviele Stimmen der Wähler für die Wahl der Gemeinde- oder Stadträte hat, kommt auf die Größe der Kommune an. So hat Ebersberg aufgrund seiner Einwohnerzahl 24 Stadträtinnen und -räte. 

Das bedeutet, dass der Wähler in Ebersberg 24 Stimmen für die Stadtratswahl zur Verfügung hat. In Markt Schwaben, wo sich der Gemeinderat aus 25 Mitgliedern zusammen setzt, haben die Wähler 25 Stimmen. 

Wie viele Stimmen der Wähler in seiner Kommune vergeben darf, steht oben auf dem Wahlzettel. Das Gleiche gilt für die Wahl zum Kreistag. Dieser besteht aus 60 Mitgliedern, das heißt, der Wähler hat hier 60 stimmen zur Verfügung, die er verteilen kann. Dabei muss er nicht nur Kandidaten einer Partei wählen.

Panaschieren, Kumulieren, Listenwahl

Es sind Begriffe, die alle sechs Jahre erst einmal nachdenklich machen. Panaschieren und Kumulieren. Doch das Prinzip dahinter ist einfach. Aufgrund der hohen Anzahl an Stimmen besteht für den Wähler die Möglichkeit, einem einzelnen Kandidaten für den Gemeinde- oder Stadtrat oder den Kreistag bis zu drei Stimmen zu geben (Kumulieren). Auch kann der Wähler Kandidaten unterschiedlicher Listen und damit verschiedener Parteien und Wählergruppen wählen (Panaschieren). 

Natürlich kann auch ausschließlich eine Partei oder Wählergruppe über das Listenkreuz gewählt werden. Dann bekommen die abgedruckten Personen von oben nach unten jeweils eine Stimme. Einzelne Kandidaten können in dieser Reihenfolge auch gestrichen werden. 

Hat man eine Liste komplett angekreuzt, besteht trotzdem die Möglichkeit zu kumulieren oder gar zu panaschieren. Die Stimmen, die dabei nicht vergeben werden, werden dann an die Kandidaten der angekreuzten Liste in der Reihenfolge von oben nach unten vergeben.

Briefwahl als Alternative zum Wahllokal

Per Post erhalten alle Wahlberechtigten bis spätestens drei Wochen vor der Wahl, also am 23. Februar, eine Wahlbenachrichtigung. Dort steht das jeweilige Wahllokal und – auf der Rückseite – ein Antragsformular für die Briefwahl. Um den Wahlgang im Wahllokal zu erleichtern, ist es sinnvoll, die Wahlbenachrichtigung am 15. März mit zu nehmen.

Eine Alternative zum Wahllokal ist die Briefwahl. Hierfür braucht man – im Gegensatz zu früher – keinen triftigen Grund. Die Briefwahlunterlagen können schriftlich oder persönlich am Wahlamt der Gemeinde beantragt werden. Der Antrag sollte möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am 13. März um 15 Uhr vorliegen. 

Der Wahlbrief mit den Stimmzetteln muss am Wahlsonntag bis 18 Uhr im Wahlamt der Gemeinde eingegangen sein. Falls man nicht sicher ist, dass dies auf dem Postweg noch möglich ist, kann man die Unterlagen auch in den Briefkasten der Gemeinde werfen. Eine Abgabe im Wahllokal ist nicht möglich. sc

Quelle: Anzeigenzeitungsverlag

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