Marktgemeinderatssitzung

1,5 Millionen weniger Steuereinnahmen in Markt Schwaben

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1,5 Millionen weniger Steuereinnahmen in Markt Schwaben

Stabilisierungshilfe beantragt – 40 Prozent weniger Einnahmen bei der Einkommenssteuer

Markt Schwaben – Es waren keine guten Nachrichten, die Kämmerer Andreas Kleebauer dem Marktgemeinderat zur jüngsten Sitzung präsentierte. So muss die Gemeinde in den ersten fünf Monaten des Jahres auf circa 1,5 Millionen Euro an Steuereinnahmen verzichten. Zu dem Minusbetrag trägt die entgangene Einkommenssteuer mit circa 40 Prozent weniger Einnahmen entscheidend bei.

Grund sind vor allem die vorherrschende Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit. „Das wird wahrscheinlich auch weiterhin bleiben“ so Kleebauer, der eine Entwicklung der Einnahmesituation „schwer einschätzen“ kann. Seine Hoffnung beruht auf einer Meldung der Bundesregierung, die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer teilweise ausgleichen möchte. 

Ob es ein Licht am Ende des Tunnels geben wird – das kann eventuell Kleebauer bei der nächsten Marktgemeinderat-Sitzung mit aktuelleren Zahlen erläutern. Doch wird man bis dahin nicht untätig sein. „Man denke aktuell schon über Einsparungen nach“ so Kleebauer und will alle Neuanschaffungen auf den Prüfstand stellen. Beispielsweise das geplante Fahrzeug für den Bauhof oder die neue Telefonanlage im Kindergarten auf das nächste Jahr verschieben. „Dadurch möchten wir einen Nachtragshaushalt möglichst vermeiden“ sagte der Kämmerer. Auch beim Tagesordnungspunkt „Stabilisierungshilfe“ konnte Kleebauer noch keine positiven Nachrichten vermelden. 

Nach 2018 und 2019 hat die Marktgemeinde auch dieses Jahr wieder einen Antrag auf Stabilisierungshilfe gestellt. Ob Markt Schwaben mit einer Finanzspritze mit unbekannter Höhe rechnen kann, entscheidet sich Mitte Oktober nach der Beratung im Staatsministerium. Bis dahin gibt es noch viel zu tun – sind doch mit der finanziellen Hilfe strenge Vorgaben verbunden, die in einem „Forderungskatalog“ aufgelistet sind. Dort gibt ein „Zeitstrahl“ die einzelnen Maßnahmen vor. So wurden bereits die Anpassung der Hundesteuer, die Neukalkulation der Abfallentsorgung sowie ein Vorschlag für die Organisation der Gemeindeverwaltung abgearbeitet. Bis September kommen weitere Belastungen auf die Schwabener Bürger zu.

Zum einen müssen die Parkgebühren für innerörtliche öffentliche Stellplätze angepasst werden, zum anderen die Gebühren zur Nutzung gemeindlicher Einrichtungen. Auch die Reinigung öffentlicher Gebäude steht zur Diskussion. Im Oktober steht die Überprüfung der Abwassergebühren an und bis November müssen die Gebühren zum Bestattungswesen neu kalkuliert werden. Trotz all dieser Einschnitte, die bis Ende des Jahres abgearbeitet sein müssen, will Bürgermeister Michael Stolze „keinen blinden Aktionismus“ - fu

Quelle: Anzeigenzeitungsverlag

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