Poing: Gemeinderatssitzungen digital abhalten?

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Gemeinderäte per Video zuschalten? Darüber debattierte der Poinger Gemeinderat

Gemeinderäte per Video zuschalten? Darüber debattierte der Poinger Gemeinderat

Poing – Manche Kommunen machen es schon – andere lehnen es ab: Es geht um die „audiovisuelle Zuschaltung von Gemeinderatsmitgliedern zu Sitzungen der gemeindlichen Gremien“. Diese wäre nach Änderungen in der Bayerischen Gemeindeordnung nun möglich.

Ja oder nein – damit hat sich auch die Poinger Verwaltung beschäftigt und eine Stellungnahme zur jüngsten Gemeinderatssitzung verfasst. Dabei wurde auf mehrere entscheidende Kriterien hingewiesen: In Sachen „Rechtsverbindlichkeit“ stellen bei einer audiovisuelle Zuschaltung von Gremiumsmitgliedern durch eventuell auftretende Verbindungsprobleme eine nicht unerhebliche Gefährdung für die Rechtsverbindlichkeit der Beschlüsse dar.

Sollte bei einem Gremiumsmitglied während der Sitzung die Verbindung abbrechen und er deshalb nicht an der Abstimmung teilnehmen können, muss die Sitzung unterbrochen werden, da sonst der Beschluss ungültig ist. Ein weiterer kritischer Punkt ist Datenschutz und Informationssicherheit. Für die Videoübertragung müsste seitens der Gemeinde Poing eine Übertragungsplattform mit entsprechender Übertragungstechnik bereitgestellt werden. Diese muss in Poing wegen der Ausweichsitzungen in der Dreifachturnhalle oder im Schulungsraum der Feuerwehr für jede Veranstaltung angemietet werden. Nach Auskunft der Verwaltung würde dies 6.740,55 Euro pro Sitzung kosten. Dazu kämen noch Personalkosten für mindestens einen zusätzlicher Gemeindemitarbeiter aus der IT zur Einrichtung und Überwachung der Technik. Das Gremium entschied sich einstimmig gegen eine audiovisuelle Zuschaltung. - fu

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