Volksbegehren zugelassen

"Rettet die Bienen" - 950.000 Eintragungen werden gebraucht

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Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren "Rettet die Bienen" beginnt am 31. Januar.

Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren "Rettet die Bienen" startet am 31. Januar. Bürger sind aufgerufen, sich im Rathaus einzutragen. 

Markt Schwaben - Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" ist zugelassen. Der Entwurf für die Änderung im bayerischen Naturschutzgesetz kann hier eingesehen werden: https://www.wahlen.bayern.de/volksentscheide/ZulBek_ber.pdf 

Zur Rechtsgültigkeit des Volksbegehrens ist es nun erforderlich, dass das Verlangen nach Schaffung des Gesetzes von mindestens 10 Prozent der Stimmberechtigten, das sind rund  950.000 Personen, gestellt wird. Auch die Markt Schwabener sind dazu aufgerufen sich einzutragen. Wer prüfen will, ob er im Wählerverzeichnis gelistet ist, kann dies am Montag, 14. Januar und Dienstag, 15. Januar während der Öffnungszeiten des Rathauses tun.  Wichtig: Es werden keine  Wahlbenachrichtigungen verschickt! Die Eintragungsfrist beginnt dann am Donnerstag, 31. Januar und endet am Mittwoch, 13. Februar. 

Zur Eintragung ist zugelassen, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, einen Eintragungsschein besitzt und stimmberechtigt ist. Die stimmberechtigte Person muss sich ausweisen, also bitte Personalausweis nicht vergessen.  Eintragungsberechtigt sind alle Deutschen im Sinn des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die spätestens am letzten Tag der Eintragungsfrist das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in Bayern ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen, ihren Hauptwohnsitz haben oder sich sonst in Bayern gewöhnlich aufhalten. Auch dürfen sie nicht nach Art. 2 des Landeswahlgesetzes vom Stimmrecht ausgeschlossen sein. Eintragungen können während der Eintragungsfrist im Rathaus, Bürgerservice, Zimmer E.05, E. 06, E.015, E.016 und E.017 zu folgenden Zeiten während der Eintragungsfrist vorgenommen werden: Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr; Montagnachmittag bis Donnerstagnachmittag von 13 bis 16 Uhr; Mittwochnachmittag von 13 bis 18 Uhr und zusätzlich am Sonntag, 3. Februar von 10 bis 12 Uhr und Mittwoch, 6. Februar bis 20.00 Uhr. Außerdem Samstag, 9. Februar von 10 bis 12 Uhr.  Wer sich während der Eintragungsfrist außerhalb Markt Schwabens aufhält, kann einen Eintragungsschein beantragen und sich damit in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

Quelle: Anzeigenzeitungsverlag

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