Aufschwung noch nicht angekommen

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· Mit weit über 90 Millionen Euro Gesamtsumme ist der Haushalt 2011 einer der höchsten in der Geschichte Unterschleißheims. Im Hauptausschuss fand nun eine Vorberatung zum Haushaltsplan statt und nicht alle Mitglieder konnten sich mit den Zahlen anfreunden. Vor allem die einmalige Situation, dass vom Vermögenshaushalt 1.694.000 Euro an den Verwaltungshaushalt fließen, störte. Normalerweise erfolgen die Zahlungen in die andere Richtung. Und auch die geplante Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer sorgte für Missstimmung. Tamo Winzer (FSP) hatte sich die Zahlen der vergangenen drei Jahre einmal näher betrachtet, sah im Veraltungshaushalt eine Entwicklung von 29,9 Millionen (2009) auf jetzt über 32 Millionen Euro: „Ich vermisse Einsparungen. Die Steuern werden erhöht, Rücklagen angegriffen, dem kann ich nicht zustimmen.“ Dr. Manfred Riederle (FB) setzte nach: „Die Bürger werden zur falschen Zeit belastet. Wir reden hier von 350.000 Euro, die könnten wir woanders locker einsparen.“ Bürgermeister Rolf Zeitler widersprach dem vehement. Erstens wäre die „Lokomotive Aufschwung“ noch nicht am Unterschleißheimer Bahnhof angekommen. Zweitens wäre es viel interessanter zu sagen, was die Stadt derzeit wegen der angespannten Lage nicht machen könne, anstelle weitere Einsparungen vorzunehmen. Bei den 32 Millionen im Verwaltungshaushalt seien alleine gute 900.000 Euro für die Kindergärten neu dazugekommen – so erklärte sich ein Teil der Steigerung. Brigitte Huber von den Grünen: „Ich trage die Steuerhöhung mit, weil die Stadt auch viel für ihre Bürger investiert.“ Allerdings sah auch sie noch Investitionen, bei denen ein Verschieben auf eines der kommenden Jahre möglich sei. Unter anderem der Kunstrasenplatz Riedmoos oder der Ausbau des Volksfestplatzes – ihre Anträge wurden bei einer Abstimmung allerdings allesamt abgelehnt. Von der SPD kam eine vehemente Verteidigung der Steuererhöhung, wie Alfons Wommelsdorf ausführte: „Der Stadtrat hat klug entschieden, dies zu machen. Wir müssen einen Blick auf die kommenden Jahre richten und da ist es unbedingt notwendig, zusätzliche Einnahmen zu schaffen.“ Es komme eine Menge auf die Stadt zu, im Bereich der Schulen beispielsweise: „Da bringt es nichts, mal hier oder mal da 100.000 Euro einzusparen. Bei zwei Gegenstimmen (Winzer und Riederer) stimmte der Hauptausschuss schließlich für die Empfehlung an den Stadtrat, den Haushaltsplan mit Finanzplanung in der vorliegenden Entwurfsfassung zu genehmigen.

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