Bundestagswahl 2021

AfD darf vorerst nicht bundesweit zur Wahl antreten - Offenbar interne Querelen schuld

Ein Kameramann steht vor einer Wand, auf der das AfD-Logo zu sehen ist
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Querelen vor der Bundestagswahl: Die Bremer AfD ist aktuell nicht zur Wahl zugelassen.

Die AfD darf in Bremen vorerst nicht zur Bundestagswahl 2021 antreten. Die Partei versäumte es, eine eidesstattliche Versicherung abzulegen.

Bremen - Der Wahlausschuss lässt die AfD* in Bremen nicht zur Bundestagswahl 2021 antreten, das bestätigte der Landeswahlleiter dem Spiegel. Wie das Magazin unter Berufung auf Wahlrecht.de berichtet, versäumte es die Partei wohl wegen interner Querelen eine eidesstattliche Versicherung für die Wahl vorzulegen.

Nach Angaben einer Sprecherin der Landeswahlleitung weigerte sich eine AfD-Vertreterin, die während der Aufstellungsversammlung der Partei unter anderem als Schriftführerin fungierte, gegenüber dem Wahlausschuss die obligatorischen eidesstattlichen Versicherungen über einen wahlrechtskonformen Ablauf der AfD-Listenaufstellung abzugeben. Damit ist die Zulassung der Landesliste ausgeschlossen. Ein entsprechendes Votum des Landeswahlausschusses fiel demnach einstimmig aus. Die AfD kann nun also nicht bundesweit zur Bundestagswahl antreten.

Bundestagswahl 2021: AfD will Widerspruch einlegen

Der Bremer AfD-Vize-Landeschef Thomas Jürgewitz bestätigte die Entscheidung des Landeswahlausschusses dem Spiegel. „Wir werden nun Widerspruch einlegen beim Bundeswahlleiter und versuchen, die Entscheidung rückgängig zu machen“, sagte er. Sein Landesverband sei „guter Hoffnung“, dies auch am Ende zu erreichen.

Auch die Bundespartei will nicht unversucht lassen. Dem Spiegel sagte Parteisprecher Peter Rohling, die Frist zur Einlegung eines Widerspruchs beim Bundeswahlleiter gelte bis zum 2. August, also kommenden Montag. Der Bundesvorstand der AfD wolle unverzüglich darüber entscheiden, wenn er die dem Bremer Landeswahlausschuss vorliegenden Unterlagen erhalten hat. Weiter kündigte der Sprecher an: „Bei einer Ablehnung des Widerspruchs durch den Bundeswahlausschuss würde die Option eines weiteren gerichtlichen Vorgehens geprüft werden.“

Vor ähnlichen Problemen die Grünen im Saarland, hier war die Landesliste ebenfalls infolge interner Querelen nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Zumindest vorerst. (md, afp) *merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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