Ressortarchiv: POLITIK

Ahmadinedschad erster Redner auf UN-Atomkonferenz

Ahmadinedschad erster Redner auf UN-Atomkonferenz

New York - Der wegen seines Atomprogramms heftig umstrittene iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wird als erstes Staatsoberhaupt auf der …
Ahmadinedschad erster Redner auf UN-Atomkonferenz
Griechenland: Die Woche der Entscheidung

Griechenland: Die Woche der Entscheidung

Berlin - In den nächsten Tage fallen die Würfel für die Rettung Griechenlands vor der Insolvenz. Hier sehen Sie den vorläufige Zeitplan :
Griechenland: Die Woche der Entscheidung
Aigner und Google einigen sich bei Datenschutz

Aigner und Google einigen sich bei Datenschutz

Berlin - Es geht um Google Street View: Der Streit zwischen Google und Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) über einen besseren Datenschutz …
Aigner und Google einigen sich bei Datenschutz
Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs

Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs

Athen - Bei Protesten gegen die Sparmaßnahmen der griechischen Regierung ist es am Donnerstagabend in Athen zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei …
Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs
Westerwelle will trotz Euro-Krise weiter Steuern senken

Westerwelle will trotz Euro-Krise weiter Steuern senken

Passau - FDP-Chef Guido Westerwelle hält trotz der Euro-Krise an den Steuersenkungsplänen seiner Partei fest und lobt das Verhalten der Regierung in …
Westerwelle will trotz Euro-Krise weiter Steuern senken
Schwarzenegger würde gerne US-Präsident werden

Schwarzenegger würde gerne US-Präsident werden

Burbank/USA - Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger würde gern bei der Präsidentschaftswahl kandidieren. Doch dafür müsste erst die …
Schwarzenegger würde gerne US-Präsident werden
Gordon Brown nach TV-Debatte angeschlagen

Gordon Brown nach TV-Debatte angeschlagen

London - Bei der letzten TV-Debatte eine Woche vor den Wahlen in Großbritannien hat der Chef der Konservativen, David Cameron, Aufwind bekommen. …
Gordon Brown nach TV-Debatte angeschlagen
Papst sprach mit Zollitsch über Mixas Rücktritt

Papst sprach mit Zollitsch über Mixas Rücktritt

Bonn - Eine Woche nach dem Rücktrittsgesuch des Augsburger Bischofs Walter Mixa hat der Papst mit dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, …
Papst sprach mit Zollitsch über Mixas Rücktritt
Angestellte Lehrer drohen mit Warnstreiks

Angestellte Lehrer drohen mit Warnstreiks

Berlin - Im Tarifkonflikt um die 200 000 angestellten Lehrer und Dozenten an Schulen und Hochschulen haben die Gewerkschaften für kommende Woche …
Angestellte Lehrer drohen mit Warnstreiks
Griechenland-Gesetz: SPD und Grüne für Eilverfahren

Griechenland-Gesetz: SPD und Grüne für Eilverfahren

Berlin - Die Verabschiedung der deutschen Finanzhilfen für Griechenland bereits in der kommenden Woche im Bundestag scheint gesichert.
Griechenland-Gesetz: SPD und Grüne für Eilverfahren
Griechenland-Rettung: Trichet ist zuversichtlich

Griechenland-Rettung: Trichet ist zuversichtlich

München - Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, rechnet fest mit einem Erfolg der Anstrengungen, Griechenland vor …
Griechenland-Rettung: Trichet ist zuversichtlich
Flüssigkeitsverbot bei Flügen soll bis 2013 wegfallen

Flüssigkeitsverbot bei Flügen soll bis 2013 wegfallen

Brüssel - Achteinhalb Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September werden die Sicherheitsbeschränkungen im europäischen Luftverkehr teilweise …
Flüssigkeitsverbot bei Flügen soll bis 2013 wegfallen
Sollten die Bushs in Deutschland vergiftet werden?

Sollten die Bushs in Deutschland vergiftet werden?

New York - Die Ex-First-Lady Laura Bush erhebt in ihren Memoiren schwere Vorwürfe: Sie glaubt offfenbar, dass sie und ihr Gatte George beim G8-Gipfel …
Sollten die Bushs in Deutschland vergiftet werden?
Ramsauer will Führerschein mit 17 bundesweit

Ramsauer will Führerschein mit 17 bundesweit

Köln - Der Führerschein mit 17 soll im nächsten Jahr bundesweit eingeführt werden. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kündigte am Donnerstag …
Ramsauer will Führerschein mit 17 bundesweit
Verletzung der Religionsfreiheit: 13 Staaten verurteilt

Verletzung der Religionsfreiheit: 13 Staaten verurteilt

Washington - Eine Kommission der US-Regierung hat 13 Staaten benannt, in denen das Grundrecht auf Religionsfreiheit regelmäßig verletzt wird.
Verletzung der Religionsfreiheit: 13 Staaten verurteilt
Schröder und Seehofer werben in China für Deutschland

Schröder und Seehofer werben in China für Deutschland

Qingdao - Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer haben in China mit vereinten Kräften für die deutsche …
Schröder und Seehofer werben in China für Deutschland
Grüne fordern Finanzumsatzsteuer

Grüne fordern Finanzumsatzsteuer

Köln - Grünen-Chef Cem Özdemir hat im Zusammenhang mit der Finanzkrise in Griechenland die Bundesregierung aufgefordert, sich für die Einführung …
Grüne fordern Finanzumsatzsteuer
Heftige Attacken bei Spitzenkandidaten-TV-Runde

Heftige Attacken bei Spitzenkandidaten-TV-Runde

Mönchengladbach - Elf Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien einen heftigen Schlagabtausch …
Heftige Attacken bei Spitzenkandidaten-TV-Runde
Westerwelle: unabhängige europäische Ratinagentur

Westerwelle: unabhängige europäische Ratinagentur

Frankfurt/Main - Außenminister Guido Westerwelle hat gefordert, schnellstmöglich Lehren aus der Finanzkrise zu ziehen. Dazu gehöre auch eine …
Westerwelle: unabhängige europäische Ratinagentur
Umweltminister: Atomkraftwerke sollen länger laufen

Umweltminister: Atomkraftwerke sollen länger laufen

Frankfurt/Main - Ungeachtet der wiederaufgeflammten Proteste hält die Bundesregierung an längeren Laufzeiten der Atomkraftwerke fest. Dies …
Umweltminister: Atomkraftwerke sollen länger laufen
Linkskoalition im Bund vor Schwarz-Gelb

Linkskoalition im Bund vor Schwarz-Gelb

Berlin - Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, dann bekäme eine Linkskoalition aus Rot-Rot-Grün einer Umfrage zufolge die Mehrheit vor Schwarz-Gelb.
Linkskoalition im Bund vor Schwarz-Gelb
Parteien streiten über Griechenland-Hilfe

Parteien streiten über Griechenland-Hilfe

Berlin - Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nutzt die Opposition die Griechenland-Hilfe für Breitseiten gegen die …
Parteien streiten über Griechenland-Hilfe
Bangkok: Armee feuert Gummigeschosse auf Demonstranten

Bangkok: Armee feuert Gummigeschosse auf Demonstranten

Bangkok - In Bangkok ist es erneut zu Zusammenstößen zwischen der Armee und den seit fast sieben Wochen demonstrierenden Rothemden gekommen.
Bangkok: Armee feuert Gummigeschosse auf Demonstranten
Seehofer: Bayerisch-chinesische Verwandtschaft

Seehofer: Bayerisch-chinesische Verwandtschaft

Peking - Ministerpräsident Horst Seehofer hat bei seinem ersten China-Besuch eine innere Verwandtschaft Bayerns mit dem Reich der Mitte entdeckt. …
Seehofer: Bayerisch-chinesische Verwandtschaft
Arzneimittelpreise künftig Verhandlungssache

Arzneimittelpreise künftig Verhandlungssache

Berlin - Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich am Mittwoch per Kabinettsbeschluss auf eine Neuordnung des Arzneimittelmarktes verständigt.
Arzneimittelpreise künftig Verhandlungssache
Sorge: Viele Jugendliche nicht reif für Ausbildung

Sorge: Viele Jugendliche nicht reif für Ausbildung

Berlin - Das Bundeskabinett ist am Mittwoch zusammengekommen, um den Berufsbildungsbericht 2010 verabschieden. Darin äußert sich die Regierung …
Sorge: Viele Jugendliche nicht reif für Ausbildung
Italien geht "unwürdig" mit Bootsflüchtlingen um

Italien geht "unwürdig" mit Bootsflüchtlingen um

Straßburg - Die italienische Abschiebepraxis afrikanischer Bootsflüchtlinge nach Libyen ist nach Einschätzung des Europarates “unwürdig“ und verstößt …
Italien geht "unwürdig" mit Bootsflüchtlingen um
NRW: Schwarz-Gelb weiter ohne Mehrheit

NRW: Schwarz-Gelb weiter ohne Mehrheit

Düsseldorf - Eine aktuelle Umfrage zeigt: Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die dort amtierende Regierung aus CDU und …
NRW: Schwarz-Gelb weiter ohne Mehrheit
Ramsauer: Lärmschutz an Autobahnen verbessern

Ramsauer: Lärmschutz an Autobahnen verbessern

Hamburg - Die Bundesregierung will den Lärmschutz an Autobahnen und Bundesstraßen verbessern und dafür langfristig 1,5 Milliarden Euro aufwenden. …
Ramsauer: Lärmschutz an Autobahnen verbessern
Nigeria: Politiker soll 13-Jährige geheiratet haben

Nigeria: Politiker soll 13-Jährige geheiratet haben

Nairobi/Abuja - Nigerianische Frauen- und Menschenrechtsgruppen haben zu Protesten gegen einen Senator aufgerufen, der eine 13-jährige Ägypterin …
Nigeria: Politiker soll 13-Jährige geheiratet haben
Israel: Iran im Atomstreit nicht zuviel Zeit geben

Israel: Iran im Atomstreit nicht zuviel Zeit geben

Washington - Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat davor gewarnt, dem Iran im Streit über dessen Atomprogramm zuviel Zeit zuzugestehen.
Israel: Iran im Atomstreit nicht zuviel Zeit geben
SPD-Chef: "Merkel hat die Deutschen belogen!"

SPD-Chef: "Merkel hat die Deutschen belogen!"

Köln - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Finanzmarktkrise hart angegriffen und der Lüge bezichtigt. Gleichzeitig weist …
SPD-Chef: "Merkel hat die Deutschen belogen!"
Mexiko gibt Reisewarnung für Arizona heraus

Mexiko gibt Reisewarnung für Arizona heraus

Mexiko-Stadt - Die mexikanische Regierung hat eine Reisewarnung für Arizona herausgegeben und protestiert damit gegen ein neues Einwanderungsgesetz …
Mexiko gibt Reisewarnung für Arizona heraus
China hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

China hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

Peking - China hat sein Einreiseverbot für Ausländer mit einer HIV-Infektion aufgehoben. Die Regierung hat umgedacht, begründet den Kurswechsel aber …
China hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf
Mörder von Malcolm X nach 45 Jahren wieder frei

Mörder von Malcolm X nach 45 Jahren wieder frei

New York - Mehr als 45 Jahre nach der Ermordung des Schwarzenführers Malcolm X ist der letzte der damaligen Todesschützen wieder frei. Zuletzt war er …
Mörder von Malcolm X nach 45 Jahren wieder frei
Hamburg will "Street View" einschränken

Hamburg will "Street View" einschränken

Hamburg - Noch mehr Gegenwind für Google wegen Street View: Der umstrittene Dienst des Internetkonzerns Google soll nach dem Willen des Landes …
Hamburg will "Street View" einschränken
Finanzausgleich: Süd-Länder wollen klagen

Finanzausgleich: Süd-Länder wollen klagen

Stuttgart - Baden-Württemberg, Bayern und Hessen wollen erneut gegen den Länderfinanzausgleich vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
Finanzausgleich: Süd-Länder wollen klagen
Ramsauer fordert Asche-Grenzwerte

Ramsauer fordert Asche-Grenzwerte

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat europaweit verbindliche Vulkanasche-Grenzwerte für den Luftverkehr gefordert.
Ramsauer fordert Asche-Grenzwerte
Dieter Althaus: Abschied aus der Politik 

Dieter Althaus: Abschied aus der Politik 

Erfurt - Der frühere thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus kehrt der Politik den Rücken. Am Dienstag verabschiedete sich der CDU-Politiker …
Dieter Althaus: Abschied aus der Politik 
Kaczynski-Zwillingsbruder will Präsident werden

Kaczynski-Zwillingsbruder will Präsident werden

Warschau - Wer wird Polens nächster Staatspräsident? Nach ersten Umfragen geht der polnische Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski als Außenseiter ins …
Kaczynski-Zwillingsbruder will Präsident werden
Umstrittene CDU-Politikerin Özkan jetzt Ministerin

Umstrittene CDU-Politikerin Özkan jetzt Ministerin

Hannover - Erstmals ist mit der CDU-Politikerin Aygül Özkan eine Muslimin zur Ministerin in Deutschland gewählt worden. Sie steht wegen ihrer …
Umstrittene CDU-Politikerin Özkan jetzt Ministerin
Ukraine: Wüste Schlägerei im Parlament

Ukraine: Wüste Schlägerei im Parlament

Kiew - Im ukrainischen Parlament ist es am Dienstag zu schweren Ausschreitungen gekommen. Für Präsident Viktor Janukowitsch offenbar ein ganz …
Ukraine: Wüste Schlägerei im Parlament
Im Parlament fliegen die Eier - und die Fäuste

Im Parlament fliegen die Eier - und die Fäuste

Kiew - Im ukrainischen Parlament ist es am Dienstag zu schweren Ausschreitungen gekommen. Für Präsident Viktor Janukowitsch offenbar ein ganz …
Im Parlament fliegen die Eier - und die Fäuste
Einstige Rivalen: Joschka Fischer lobt Helmut Kohl

Einstige Rivalen: Joschka Fischer lobt Helmut Kohl

Berlin - Ex-Außenminister Joschka Fischer hat Altbundeskanzler Helmut Kohl gelobt. In einem Interview des Politikmagazins “Cicero“ würdigte der …
Einstige Rivalen: Joschka Fischer lobt Helmut Kohl
Trotz Kruzifix-Äußerung: Wulff schwärmt von Özkan

Trotz Kruzifix-Äußerung: Wulff schwärmt von Özkan

Berlin - Trotz der umstrittenen Kruzifix-Äußerung hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) kurz vor der geplanten Vereidigung …
Trotz Kruzifix-Äußerung: Wulff schwärmt von Özkan
Französische Presse: Attacke gegen Merkel

Französische Presse: Attacke gegen Merkel

Paris - Die Finanzkrise in Griechenland und der politische Umgang damit sorgen weiter für Wirbel. Die französische Presse attackiert …
Französische Presse: Attacke gegen Merkel
Serben-Führer leugnet Völkermord in Srebrenica

Serben-Führer leugnet Völkermord in Srebrenica

Belgrad - Der bosnische Serbenführer Milorad Dodik hat den Völkermord in der ostbosnischen Stadt Srebrenica offen geleugnet. Vor allem was die Anzahl …
Serben-Führer leugnet Völkermord in Srebrenica
Griechenland-Hilfe: EU drängt auf Entscheidung

Griechenland-Hilfe: EU drängt auf Entscheidung

Berlin - Angesichts der harten Haltung Deutschlands drängt die EU-Kommission auf eine rasche Entscheidung über die Milliardenhilfen für Griechenland. …
Griechenland-Hilfe: EU drängt auf Entscheidung
Obama will "neue Partnerschaft" mit Muslimen

Obama will "neue Partnerschaft" mit Muslimen

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sein Ziel einer “neuen Partnerschaft“ mit der muslimischen Welt bekräftigt. Bei einem Treffen spricht er …
Obama will "neue Partnerschaft" mit Muslimen
Minister empfiehlt Sex gegen Bluthochdruck

Minister empfiehlt Sex gegen Bluthochdruck

Brasília - Mindestens fünf Mal die Woche Sex, empfiehlt Brasiliens Gesundheitsminister José Gomes Temporão als eine wirksame Maßnahme gegen …
Minister empfiehlt Sex gegen Bluthochdruck