Ressortarchiv: POLITIK

CSU-Politikerin fordert einen "Boy's Day"

CSU-Politikerin fordert einen "Boy's Day"

München - Die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär hat die Einführung eines “Boy's Day“ analog zum “Girl's Day“ gefordert.
CSU-Politikerin fordert einen "Boy's Day"
US-Botschaft im Jemen schließt nach Terrordrohung

US-Botschaft im Jemen schließt nach Terrordrohung

Sanaa - Nach Terrordrohungen des Netzwerkes El Kaida hat die US-Botschaft im Jemen ihre Pforten für Besucher geschlossen. Die Maßnahme gelte zunächst …
US-Botschaft im Jemen schließt nach Terrordrohung
Iran setzt Westen Frist im Atomstreit

Iran setzt Westen Frist im Atomstreit

Teheran - Der Iran hat eine neue Runde im Atomstreit mit dem Westen eingeläutet. Einen Monat habe der Westen nun Zeit, den iranischen Vorschlag zur …
Iran setzt Westen Frist im Atomstreit
Datenschützer: Körperscanner bleiben fragwürdig

Datenschützer: Körperscanner bleiben fragwürdig

Berlin - In der Debatte über Körperscanner an Flughäfen hat der Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, auf massive Nachteile …
Datenschützer: Körperscanner bleiben fragwürdig
FDP hält an Ablehnung Steinbachs fest

FDP hält an Ablehnung Steinbachs fest

Berlin - Die FDP-Bundestagsfraktion sieht keinen Zeitdruck, bald über eine Berufung der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach in den …
FDP hält an Ablehnung Steinbachs fest
Brown und Obama bezahlen Jemens Terrorabwehr

Brown und Obama bezahlen Jemens Terrorabwehr

London - Großbritannien und die USA wollen nach Angaben der Regierung in London die Terrorabwehr der Regierung im Jemen finanziell unterstützen.
Brown und Obama bezahlen Jemens Terrorabwehr
Grüne: teurere Flüge bringen mehr Sicherheit

Grüne: teurere Flüge bringen mehr Sicherheit

Frankfurt/Main - “Fliegen muss teurer werden - nicht nur wegen des Klimawandels, auch um der Sicherheit willen.“ Diese Meinung vertritt der …
Grüne: teurere Flüge bringen mehr Sicherheit
Entscheidet jetzt der Bundestag über Steinbach?

Entscheidet jetzt der Bundestag über Steinbach?

Berlin/München - Im Streit über die Besetzung des Beirats der Stiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ streben die Vertriebenen nach einem …
Entscheidet jetzt der Bundestag über Steinbach?
Bosbach (CDU): Körperscanner noch 2010

Bosbach (CDU): Körperscanner noch 2010

Berlin - Der Innenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach (CDU), schätzt, dass in einem halben Jahr die Testversuche für die …
Bosbach (CDU): Körperscanner noch 2010
Kabul: Parlament lehnt 17 von 24 Ministern ab

Kabul: Parlament lehnt 17 von 24 Ministern ab

Kabul - Der afghanische Präsident Hamid Karsai muss eine schwere Schlappe einstecken: Die von ihm favorisierte Regierung wird nicht zustande kommen.
Kabul: Parlament lehnt 17 von 24 Ministern ab
SPD fordert bei Lüge Guttenbergs Rücktritt

SPD fordert bei Lüge Guttenbergs Rücktritt

Berlin - SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold ist der Meinung, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nicht im Amt bleiben darf, …
SPD fordert bei Lüge Guttenbergs Rücktritt
Obama: Attentatsversuch war ein Werk von El Kaida im Jemen

Obama: Attentatsversuch war ein Werk von El Kaida im Jemen

Washington - US-Präsident Barack Obama hat erstmals öffentlich das Terrornetzwerk El Kaida im Jemen beschuldigt, hinter dem vereitelten …
Obama: Attentatsversuch war ein Werk von El Kaida im Jemen
Armutsprogramm des Sozialministeriums ungenügend?

Armutsprogramm des Sozialministeriums ungenügend?

Hamburg - Zum Start des “Europäischen Jahrs zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“ steht das zugehörige Aktionsprogramm des …
Armutsprogramm des Sozialministeriums ungenügend?
SPD kritisiert Westerwelles Afghanistanpolitik

SPD kritisiert Westerwelles Afghanistanpolitik

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel ist alles andere als einverstanden mit der Afghanistanpolitik von Außenminister Guido Westerwelle (FDP).
SPD kritisiert Westerwelles Afghanistanpolitik
Auch Arbeitgeber kritisieren Elena

Auch Arbeitgeber kritisieren Elena

Frankfurt/Main - Nach Datenschützern und Gewerkschaften kritisieren nun auch die Arbeitgeber das neue Datenregister Elena.
Auch Arbeitgeber kritisieren Elena
Barmer-Chefin gegen Verzicht auf Praxisgebühr

Barmer-Chefin gegen Verzicht auf Praxisgebühr

München - Die neue Chefin der Krankenkasse Barmer GEK, Birgit Fischer, hat sich gegen eine Abschaffung der Praxisgebühr von zehn Euro ausgesprochen.
Barmer-Chefin gegen Verzicht auf Praxisgebühr
Die Grünen fordern: Keine neuen Skigebiete

Die Grünen fordern: Keine neuen Skigebiete

Berlin - Tausende zieht es derzeit in die Skigebiete. Und doch, für das Klima ist der Wintersport eine Bedrohung. Die Grünen fordern deshalb, künftig …
Die Grünen fordern: Keine neuen Skigebiete
Spekulationen um Hypo Alpe Adria: Beckstein und Stoiber unter Druck 

Spekulationen um Hypo Alpe Adria: Beckstein und Stoiber unter Druck 

Hamburg/München - Im Zusammenhang mit der umstrittenen Übernahme der österreichischen Hypo Group Alpe Adria durch die BayernLB werden Spekulationen …
Spekulationen um Hypo Alpe Adria: Beckstein und Stoiber unter Druck 
CSU fordert Vizekanzler und wirft Angela Merkel Führungsschwäche vor

CSU fordert Vizekanzler und wirft Angela Merkel Führungsschwäche vor

Berlin - Die CSU holt zum Rundumschlag auf. Landesgruppenchef Friedrich wirft Kanzlerin Angela Merkel Führungsschwäche vor. Zudem fordert die Partei …
CSU fordert Vizekanzler und wirft Angela Merkel Führungsschwäche vor
FDP will Medienabgabe statt Rundfunkgebühr

FDP will Medienabgabe statt Rundfunkgebühr

Hamburg - Der FDP-Politiker Burkhardt Müller-Sönksen fordert anstelle der Rundfunkgebühr eine personenbezogene Medienabgabe.
FDP will Medienabgabe statt Rundfunkgebühr
Britische Irak-Geisel wieder daheim

Britische Irak-Geisel wieder daheim

London - Nach 32 Monaten in der Hand irakischer Geiselnehmer ist der britische Staatsbürger Peter Moore wieder daheim. Er wird nun zu seiner …
Britische Irak-Geisel wieder daheim
Brown will internationalen Jemen-Konferenz

Brown will internationalen Jemen-Konferenz

London - Der britische Premierminister Gordon Brown hat eine internationale Konferenz zur Lage in dem arabischen Land Jemen vorgeschlagen. Der …
Brown will internationalen Jemen-Konferenz
El-Kaida-Verdächtiger im Jemen festgenommen

El-Kaida-Verdächtiger im Jemen festgenommen

Sanaa - Die jemenitischen Behörden haben in der südlichen Provinz Hodeida nach einem Schusswechsel ein mutmaßliches, 35 Jahre altes Mitglied des …
El-Kaida-Verdächtiger im Jemen festgenommen
Nahles will die SPD "durchspülen und entkalken"

Nahles will die SPD "durchspülen und entkalken"

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles räumt erheblichen Reformbedarf in ihrer eigenen Partei ein. Die SPD müsse durchgespült und entkalkt …
Nahles will die SPD "durchspülen und entkalken"
Grüne kritisieren Merkels Neujahrsansprache

Grüne kritisieren Merkels Neujahrsansprache

Berlin - Grünen-Chefin Claudia Roth hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, mit ihrer Neujahrsansprache “jedes verantwortliche …
Grüne kritisieren Merkels Neujahrsansprache
Papst fordert "Umweltbewusstsein" für den Frieden

Papst fordert "Umweltbewusstsein" für den Frieden

Rom/Hamburg - Papst Benedikt XVI. hat am Neujahrstag zum Frieden in aller Welt aufgerufen. Was für dieses Ziel nötig ist, hat der Pontifex beim …
Papst fordert "Umweltbewusstsein" für den Frieden
Duty-free-Shops als Sicherheitsproblem im Luftverkehr

Duty-free-Shops als Sicherheitsproblem im Luftverkehr

Berlin - In der Diskussion über die Sicherheit im Luftverkehr werden nun auch die Duty-free-Shops als Risiko gesehen. Dort könnten gefährliche …
Duty-free-Shops als Sicherheitsproblem im Luftverkehr
Spanischer EU-Vorsitz will Krise verstärkt angehen

Spanischer EU-Vorsitz will Krise verstärkt angehen

Madrid - Zum Auftakt des spanischen EU-Ratsvorsitzes hat Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero zu einem verstärkten Kampf gegen die noch …
Spanischer EU-Vorsitz will Krise verstärkt angehen
Marburger Bund lässt "Elena" rechtlich prüfen

Marburger Bund lässt "Elena" rechtlich prüfen

Frankfurt/Main - Der Marburger Bund will die Speicherung von Arbeitnehmerdaten im Rahmen des am 1. Januar gestarteten Projekts “Elektronischer …
Marburger Bund lässt "Elena" rechtlich prüfen
Richter lässt Blackwater-Prozess platzen

Richter lässt Blackwater-Prozess platzen

Washington - Wegen eines Disputs mit dem Justizministerium hat ein US-Richter den Prozess gegen fünf Mitarbeiter der früheren Sicherheitsfirma …
Richter lässt Blackwater-Prozess platzen
Steuerentlastungen zum 1. Januar weiter in der Kritik

Steuerentlastungen zum 1. Januar weiter in der Kritik

Berlin - Im neuen Jahr können die Bundesbürger mit Steuerentlastungen in zweistelliger Milliardenhöhe rechnen. Diese sind allerdings stark umstritten.
Steuerentlastungen zum 1. Januar weiter in der Kritik
Mussawi: Bereit für Rechte des Volkes zu sterben

Mussawi: Bereit für Rechte des Volkes zu sterben

Teheran - Der iranische Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi hat in einer ersten Reaktion auf die jüngsten Unruhen erklärt, er sei bereit, für die …
Mussawi: Bereit für Rechte des Volkes zu sterben