Ressortarchiv: POLITIK

G8-Staaten: Milliarden für den arabischen Frühling

G8-Staaten: Milliarden für den arabischen Frühling

Deauville - Die G8-Staaten wollen die Demokratie-Bewegung im Nahen Osten unterstützen und versrpechen dafür Milliarden-Hilfe. Als erste Länder …
G8-Staaten: Milliarden für den arabischen Frühling
Der „arabische Frühling“: In diesen Ländern wurde rebelliert

Der „arabische Frühling“: In diesen Ländern wurde rebelliert

Mit der Jasminrevolution in Tunesien hat alles begonnen - danach zog sich der „arabische Frühling“ 2011 durch viele Länder im Nahen Osten und …
Der „arabische Frühling“: In diesen Ländern wurde rebelliert
Betriebsräte der AKW-Betreiber greifen Merkel an

Betriebsräte der AKW-Betreiber greifen Merkel an

Essen - Die Konzernbetriebsräte der Kernkraftbetreiber haben sich mit einem Brief bei der Kanzlerin gemeldet: Sie fordern Angela Merkel auf, nicht …
Betriebsräte der AKW-Betreiber greifen Merkel an
Mladic wird nach Den Haag ausgeliefert

Mladic wird nach Den Haag ausgeliefert

Belgrad - Ratko Mladic ist bei seiner Festnahme von den Einsatzkräften offenbar im Schlaf überrascht worden. Jetzt wird der "Schlächters vom Balkan" …
Mladic wird nach Den Haag ausgeliefert
SPD legt in Umfrage zu - Grüne verlieren

SPD legt in Umfrage zu - Grüne verlieren

Mainz - Nach ihrem Wahlsieg in Bremen legt die SPD auch bundesweit in der Wählergunst zu. Im neuen ZDF-Politbarometer verbesserten sich die …
SPD legt in Umfrage zu - Grüne verlieren
G-8: 20 Milliarden Dollar für "arabischen Frühling"

G-8: 20 Milliarden Dollar für "arabischen Frühling"

Deauville - Die G-8-Staaten wollen den Demokratie-Aufbruch in Nordafrika mit rund 20 Milliarden Dollar stützen. Das verlautete am zweiten Gipfeltag …
G-8: 20 Milliarden Dollar für "arabischen Frühling"
De Maizière wirbt für Bundeswehrreform

De Maizière wirbt für Bundeswehrreform

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat vor dem Bundestag um eine breite Zustimmung zur geplanten Reform der Bundeswehr geworben.
De Maizière wirbt für Bundeswehrreform
Özdemir: Zustimmung nur bei "echtem" Atomausstieg

Özdemir: Zustimmung nur bei "echtem" Atomausstieg

Berlin - Die Grünen bestehen nach den Worten ihres Vorsitzenden Cem Özdemir auf einen “echten“ Atomausstieg. "Unser grünes Siegel, das kriegt diese …
Özdemir: Zustimmung nur bei "echtem" Atomausstieg
Linke-Chef: Lockruf der SPD vergiftetes Angebot

Linke-Chef: Lockruf der SPD vergiftetes Angebot

Berlin - Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat der SPD vorgeworfen, ihre sozialdemokratischen Grundsätze verraten zu haben. "Die SPD hat …
Linke-Chef: Lockruf der SPD vergiftetes Angebot
Streit um Anti-Terror-Gesetze: Lösung in Sicht

Streit um Anti-Terror-Gesetze: Lösung in Sicht

Osnabrück/Berlin - Im Streit um die Anti-Terror-Gesetze stellen sich die Landesinnenminister von Union und SPD geschlossen hinter Bundesinnenminister …
Streit um Anti-Terror-Gesetze: Lösung in Sicht
Ist Mladic wirklich zu schwach fürs Gericht?

Ist Mladic wirklich zu schwach fürs Gericht?

Belgrad - Ist der mutmaßliche Kriegsverbrecher Mladic ein kranker Mann, der zu schwach für eine Vernehmung ist? Am Freitag will der …
Ist Mladic wirklich zu schwach fürs Gericht?
G8-Staaten wollen ihre Atomkraftwerke überprüfen

G8-Staaten wollen ihre Atomkraftwerke überprüfen

Deauville - Neben den EU-Mitliedern werden nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel auch die acht größten Industriestaaten …
G8-Staaten wollen ihre Atomkraftwerke überprüfen
SPD lehnt Sparvorgaben für die Bundeswehr ab

SPD lehnt Sparvorgaben für die Bundeswehr ab

Berlin - Verteidigungsminister de Maizière möchte die Bundeswehrreform mit Zustimmung der Opposition durchbringen. Die SPD ist allerdings mit vielen …
SPD lehnt Sparvorgaben für die Bundeswehr ab
G8-Gipfel: USA versprechen neue Sparpolitik

G8-Gipfel: USA versprechen neue Sparpolitik

Deauville - Die hoch verschuldeten USA sichern ihren G8-Partnern eine neue Sparpolitik zu. Diplomaten bezeichnen das als ungewöhnliches Zugeständnis.
G8-Gipfel: USA versprechen neue Sparpolitik
Das Bäuchlein von Deauville

Das Bäuchlein von Deauville

Deauville - Seit Monaten überschlagen sich die Gerüchte, ob Präsidentengattin Carla Bruni schwanger ist - eine offizielle Bestätigigung gab es …
Das Bäuchlein von Deauville
Lebenslange Haft für Soldaten der Wehrmacht

Lebenslange Haft für Soldaten der Wehrmacht

Rom - Für ein Massaker im August 1944 wurden jetzt drei ehemalige Wehrmachtssoldaten in Rom zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Verurteilten hatten …
Lebenslange Haft für Soldaten der Wehrmacht
Mladic: Erste Vernehmung abgebrochen

Mladic: Erste Vernehmung abgebrochen

Belgrad - Ratko Mladic war mehr als 15 Jahre auf der Flucht. Jetzt ist der “Schlächter von Srebrenica“ gefasst und man kann ihm den Prozess machen. …
Mladic: Erste Vernehmung abgebrochen
Jetzt geht Schwesig baden: Kritik an PR-Auftritten

Jetzt geht Schwesig baden: Kritik an PR-Auftritten

Schwerin - Nach Aufnahmen für einen Fairhandel-Katalog und werbewirksamen Fotos auf einer Pflegemesse geht Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) in …
Jetzt geht Schwesig baden: Kritik an PR-Auftritten
G-8: Schon 50 Demonstranten verhaftet

G-8: Schon 50 Demonstranten verhaftet

Deauville - Die Staats- und Regierungschefs der acht größten Industriestaaten der Erde sind zu ihrem Gipfeltreffen in Frankreich eingetroffen. In …
G-8: Schon 50 Demonstranten verhaftet
Ratko Mladic: Das ist der "Schlächter von Srebrenica"

Ratko Mladic: Das ist der "Schlächter von Srebrenica"

Belgrad - Ratko Mladic: Das ist der "Schlächter von Srebrenica"
Ratko Mladic: Das ist der "Schlächter von Srebrenica"
Israel besorgt wegen Gaza-Grenzöffnung

Israel besorgt wegen Gaza-Grenzöffnung

Tel Aviv/Gaza - Nach vier Jahren Blockade soll sich für die Palästinenser im Gazastreifen erstmals wieder ein Tor zur Welt öffnen: Ägypten will den …
Israel besorgt wegen Gaza-Grenzöffnung
Steinmeier: Regierung hat deutschen Einfluss verspielt

Steinmeier: Regierung hat deutschen Einfluss verspielt

Berlin - Die SPD hat der schwarz-gelben Bundesregierung vorgeworfen, den außenpolitischen Einfluss Deutschlands in kurzer Zeit fahrlässig verspielt …
Steinmeier: Regierung hat deutschen Einfluss verspielt
Merkel sagt arabischen Reformstaaten Hilfe zu

Merkel sagt arabischen Reformstaaten Hilfe zu

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat den arabischen Reformländern konkrete Unterstützung zugesagt. Diese Staaten brauchten Hilfe von außen, sagte sie …
Merkel sagt arabischen Reformstaaten Hilfe zu
Blutige Proteste in Georgien: Tote und Verletzte

Blutige Proteste in Georgien: Tote und Verletzte

Tiflis - Bei blutigen Auseinandersetzungen von Opposition und Sicherheitskräften sind in der Südkaukasusrepublik Georgien nach offiziellen Angaben …
Blutige Proteste in Georgien: Tote und Verletzte
Hält Röttgen Atomstudie zurück?

Hält Röttgen Atomstudie zurück?

Berlin - Das Bundesumweltministerium hält nach einem Medienbericht eine Untersuchung des Umweltbundesamtes zurück, nach der der vollständige …
Hält Röttgen Atomstudie zurück?
Neuer Anlauf für einheitliches Rauchverbot

Neuer Anlauf für einheitliches Rauchverbot

Berlin - Bundestagsabgeordnete aus allen Parteien wollen eine neue Gesetzesinitiative für bundesweit einheitliche Rauchverbote starten. Die …
Neuer Anlauf für einheitliches Rauchverbot
Flugverbote: Kritik an Ramsauer

Flugverbote: Kritik an Ramsauer

Berlin - Das Flugverbot am Mittwoch für Teile Norddeutschlands war nach einem Pressebericht womöglich unnötig. Kritik an Verkehrsminister Peter …
Flugverbote: Kritik an Ramsauer
EHEC-Epidemie: EU will Alarmstufe 1 ausrufen

EHEC-Epidemie: EU will Alarmstufe 1 ausrufen

Osnabrück - Die EU wird wegen der EHEC-Epidemie in Deutschland bald europaweit die Alarmstufe 1 ausrufen. Es sei nur eine Frage der Zeit, biss die …
EHEC-Epidemie: EU will Alarmstufe 1 ausrufen
Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen jetzt amtlich

Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen jetzt amtlich

Bremen - Drei Tage hatte es gedauert, die Stimmen der Wähler in Bremen auszuzählen - jetzt ist das Ergebnis amtlich: SPD und Grüne können ihre …
Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen jetzt amtlich
Atomsteuer vor dem Aus

Atomsteuer vor dem Aus

Berlin - Gibt es beim Atomausstieg einen „Deal“ mit den Konzernen? Die Regierung prüft die Abschaffung der Atomsteuer. RWE-Boss Großmann sieht …
Atomsteuer vor dem Aus
Stresstests für Europas Atomkraftwerke

Stresstests für Europas Atomkraftwerke

Brüssel - Bei der Atomsicherheit gehen die Europäer international in Führung: Erstmals überprüft die EU kollektiv alle Atomkraftwerke auf deren …
Stresstests für Europas Atomkraftwerke
Obama und Cameron wollen Gaddafi weiter unter Druck setzen

Obama und Cameron wollen Gaddafi weiter unter Druck setzen

London - Bei ihrem Treffen in London sind sich US-Präsident Obama und der britische Premier Cameron einig: Die Militäroperation in Libyen soll so …
Obama und Cameron wollen Gaddafi weiter unter Druck setzen
Durchbruch bei Ärztegesetz

Durchbruch bei Ärztegesetz

Berlin - Nach monatelangen Verhandlungen von Bund und Ländern steht dem geplanten Gesetz für bessere medizinische Versorgung nichts mehr im Weg.
Durchbruch bei Ärztegesetz
Bei Strom-Blackout droht "nationale Katastrophe"

Bei Strom-Blackout droht "nationale Katastrophe"

Berlin - Die Gefahr ist den Netzbetreibern zufolge wegen der AKW-Abschaltungen gar nicht so abstrakt. Im Bundestag diskutieren Politiker und Experten …
Bei Strom-Blackout droht "nationale Katastrophe"
Sky du Mont ist Fan von FDP-Chef Rösler

Sky du Mont ist Fan von FDP-Chef Rösler

München - Der Schauspieler Sky du Mont (64) ist wieder ein überzeugter FDP-Mann. Der neue Parteivorsitzende Philipp Rösler habe ihn “mit seiner …
Sky du Mont ist Fan von FDP-Chef Rösler
EU: Kernkraftwerke auf Prüfstand

EU: Kernkraftwerke auf Prüfstand

Brüssel - In der Europäischen Union werden erstmals alle Kernkraftwerke einheitlich auf ihre Sicherheit getestet. Die sogenannten Stresstests starten …
EU: Kernkraftwerke auf Prüfstand
Streit um Anti-Terror-Gesetze spitzt sich zu

Streit um Anti-Terror-Gesetze spitzt sich zu

Berlin - Der schwarz-gelbe Koalitionsstreit um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze verschärft sich. Die FDP-Seite legte eine Reihe von …
Streit um Anti-Terror-Gesetze spitzt sich zu
Die Obamas im Buckingham Palast

Die Obamas im Buckingham Palast

London - US-Präsident Barack Obama ist von Queen Elizabeth II. empfangen worden. Zuvor war er bereits hinter verschlossenen Türen mit dem Enkel der …
Die Obamas im Buckingham Palast
Kretschmann: Grün-Rot steht für neue "Gründerzeit"

Kretschmann: Grün-Rot steht für neue "Gründerzeit"

Stuttgart - Baden-Württembergs neuer Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will mit seiner grün-roten Koalition eine neue “Gründerzeit“ …
Kretschmann: Grün-Rot steht für neue "Gründerzeit"
Bundeskabinett streicht Kinderporno-Sperren

Bundeskabinett streicht Kinderporno-Sperren

Berlin - Die Bundesregierung hat sich endgültig von den umstrittenen Sperren für kinderpornografische Inhalte im Internet verabschiedet. Außerdem …
Bundeskabinett streicht Kinderporno-Sperren
SPD-Chef will Politiker der Linken abwerben

SPD-Chef will Politiker der Linken abwerben

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel wirbt um Mitglieder der Linkspartei. Eine frühere SED-Mitgliedschaft soll offenbar kein Hindernis mehr sein. Doch …
SPD-Chef will Politiker der Linken abwerben
Regierung erwägt Abschaffung der Atomsteuer

Regierung erwägt Abschaffung der Atomsteuer

Berlin - Im Zuge des nun angestrebten schnelleren Atomausstiegs erwägt die Regierung offenbar die Streichung der gerade erst eingeführten …
Regierung erwägt Abschaffung der Atomsteuer
Aigner: Krankheitswelle ist bedrohlich

Aigner: Krankheitswelle ist bedrohlich

Passau - Verbraucherministerin Ilse Aigner beschwichtigt angesichts der EHEC-Erkrankungen Ängste vor Ansteckung. Dennoch sei die Krankheitswelle …
Aigner: Krankheitswelle ist bedrohlich
Umfrage: FDP im Aufwind

Umfrage: FDP im Aufwind

Berlin - Nach ihrem Bundesparteitag in Rostock fasst die FDP offenbar wieder Tritt. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für “Stern“ und RTL legten die …
Umfrage: FDP im Aufwind
Verliert CDU wegen Merkels Atomwende Wähler?

Verliert CDU wegen Merkels Atomwende Wähler?

Berlin - Die abrupte Atomwende von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach Ansicht des Meinungsforschers Manfred Güllner von den CDU-Wählern nicht …
Verliert CDU wegen Merkels Atomwende Wähler?
Bundestag zeigt Flagge für Europa

Bundestag zeigt Flagge für Europa

Berlin - Auf dem Reichstag weht neuerdings ständig eine blaue Europafahne: ein starkes politisches Bekenntnis in EU-kritischen Zeiten. Die …
Bundestag zeigt Flagge für Europa
Bundespolizei rationiert offenbar Benzin

Bundespolizei rationiert offenbar Benzin

Berlin - Die Bundespolizei rationiert nach einem Zeitungsbericht ab sofort Benzin und Diesel für ihre Fahrzeuge. Grund dafür seien die steigenden …
Bundespolizei rationiert offenbar Benzin
EU einigt sich auf AKW-Stresstests

EU einigt sich auf AKW-Stresstests

Brüssel - Die EU will ihre Atomkraftwerke unter die Lupe nehmen: Nach Angaben der EU-Kommission habe man sich darauf geeinigt, Stresstests an …
EU einigt sich auf AKW-Stresstests
Von Chile gesuchter Colonia-Arzt soll in Deutschland sein

Von Chile gesuchter Colonia-Arzt soll in Deutschland sein

Santiago de Chile - Der wegen Verbrechen in der berüchtigten früheren Deutschen-Siedlung Colonia Dignidad in Chile per internationalem Haftbefehl …
Von Chile gesuchter Colonia-Arzt soll in Deutschland sein
Netanjahu zu „großzügigen“ Gebietsabtritten bereit

Netanjahu zu „großzügigen“ Gebietsabtritten bereit

Washington - Netanjahu gibt sich etwas kompromissbereit: Er spricht von der Räumung einzelner Siedlungen im Westjordanland und „großzügigen“ …
Netanjahu zu „großzügigen“ Gebietsabtritten bereit