Ressortarchiv: POLITIK

Hoffnung im US-Finanzstreit - Angeblich einig über "Rahmen"

Hoffnung im US-Finanzstreit - Angeblich einig über "Rahmen"

Washington - Im Finanzstreit scheint ein Kompromiss erstmals in Reichweite. Aber werden am Ende genügend Republikaner mitziehen? Ein möglicherweise …
Hoffnung im US-Finanzstreit - Angeblich einig über "Rahmen"
Syrien: Mehr als 100 Tote bei Armee-Einsätzen gegen Revolte

Syrien: Mehr als 100 Tote bei Armee-Einsätzen gegen Revolte

Damaskus/Beirut - Panzer rücken in die Hochburg des Widerstands gegen das Assad-Regime ein. Augenzeugen sprechen von einem Blutbad. Die Führung in …
Syrien: Mehr als 100 Tote bei Armee-Einsätzen gegen Revolte
Özdemir hält nichts von Kanzlerkandidatur

Özdemir hält nichts von Kanzlerkandidatur

Berlin - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hält nichts von einer Diskussion über einen Kanzlerkandidaten seiner Partei. In der ARD skizzierte …
Özdemir hält nichts von Kanzlerkandidatur
Christian Lindner heiratet "Zeit"-Journalistin

Christian Lindner heiratet "Zeit"-Journalistin

Düsseldorf - FDP-Generalsekretär Christian Lindner will heiraten. Die Hochzeit mit einer Journalistin soll im August stattfinden. Das bestätigte eine …
Christian Lindner heiratet "Zeit"-Journalistin
Union streitet über Spitzensteuer

Union streitet über Spitzensteuer

Berlin - Die von Schwarz-Gelb geplanten Steuersenkungen sorgen in der Union erneut für heftigen Ärger. CDU-Abgeordneter Norbert Barthle wird nach …
Union streitet über Spitzensteuer
Kosovo: Serbien sucht friedliche Lösung

Kosovo: Serbien sucht friedliche Lösung

Belgrad - Einen Tag nach Ausschreitungen im Grenzgebiet des Kosovo, hat das serbische Parlament eine Sondersitzung einberufen. Dieses verabschiedete …
Kosovo: Serbien sucht friedliche Lösung
Mubarak-Prozess in Kairoer Polizeiakademie

Mubarak-Prozess in Kairoer Polizeiakademie

Kairo - Dem ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak soll nun der Prozess in der Polizeiakademie am Nordrand von Kairo gemacht werden. Damit …
Mubarak-Prozess in Kairoer Polizeiakademie
Syrische Armee marschiert in Hama ein -62 Tote

Syrische Armee marschiert in Hama ein -62 Tote

Damaskus/Beirut - Neues Blutvergießen in Syrien: Das Regime von Präsident Baschar al-Assad will vor Beginn des Fastenmonats Ramadan reinen Tisch …
Syrische Armee marschiert in Hama ein -62 Tote
China: Neue Explosion in Unruheregion - 11 Tote

China: Neue Explosion in Unruheregion - 11 Tote

Peking - Bei einem blutigen Zwischenfall in der Unruheregion Xinjiang in Nordwestchina sind am späten Samstagabend mindestens acht Menschen ums Leben …
China: Neue Explosion in Unruheregion - 11 Tote
Fortschritte in US-Haushaltsdebatte

Fortschritte in US-Haushaltsdebatte

Washington - In den festgefahrenen Verhandlungen um eine Lösung in der US-Haushaltskrise haben das Weiße Haus und führende republikanische …
Fortschritte in US-Haushaltsdebatte
Linke stellt Bedingungen für Koalition mit SPD im Bund

Linke stellt Bedingungen für Koalition mit SPD im Bund

Berlin - Linken-Chefin Gesine Lötzsch ist offen für eine Koalition ihrer Partei mit der SPD im Bund, stellt aber Bedingungen.
Linke stellt Bedingungen für Koalition mit SPD im Bund
Diskussion über Pkw-Maut geht weiter

Diskussion über Pkw-Maut geht weiter

Berlin - Trotz mehrfacher Absagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an eine Pkw-Maut geht die Diskussion darüber in der Koalition weiter.
Diskussion über Pkw-Maut geht weiter
Ranghohes Taliban-Mitglied festgenommen

Ranghohes Taliban-Mitglied festgenommen

Kabul - Der afghanische Geheimdienst hat nach eigenen Angaben einen ranghohen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums festgenommen
Ranghohes Taliban-Mitglied festgenommen
Starre Positionen im Kosovokonflikt

Starre Positionen im Kosovokonflikt

Pristina/Belgrad - Im Kosovo-Konflikt ist kein Kompromiss zwischen der Regierung in Pristina und der serbischen Minderheit im Norden des Landes in …
Starre Positionen im Kosovokonflikt
Schäuble für Direktwahl eines europäischen Präsidenten

Schäuble für Direktwahl eines europäischen Präsidenten

Frankfurt/Main - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich dafür ausgesprochen, ein Oberhaupt der Europäischen Union direkt von der Bevölkerung …
Schäuble für Direktwahl eines europäischen Präsidenten
Bahn vergibt Aufträge für Stuttgart 21

Bahn vergibt Aufträge für Stuttgart 21

Berlin/Stuttgart - Trotz des Kompromissvorschlags von Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler hat die Deutsche Bahn am Samstag Bauaufträge für das …
Bahn vergibt Aufträge für Stuttgart 21
SPD-Chef bietet Merkel Unterstützung bei Steuerreform an

SPD-Chef bietet Merkel Unterstützung bei Steuerreform an

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Zusammenarbeit bei einer Steuerreform sowie bei schweren …
SPD-Chef bietet Merkel Unterstützung bei Steuerreform an
Justizministerin fordert völlige Gleichstellung der Homo-Ehe

Justizministerin fordert völlige Gleichstellung der Homo-Ehe

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Homo-Ehe in Deutschland für …
Justizministerin fordert völlige Gleichstellung der Homo-Ehe
Suche nach Ort für Mubarak-Prozess auf Hochtouren

Suche nach Ort für Mubarak-Prozess auf Hochtouren

Kairo - Am kommenden Mittwoch soll der viel beachtete Prozess gegen den ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak beginnen, doch Ägyptens …
Suche nach Ort für Mubarak-Prozess auf Hochtouren
Mehrheit will Gesetz zur Förderung von Frauen in Top-Jobs

Mehrheit will Gesetz zur Förderung von Frauen in Top-Jobs

Berlin - Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für eine Förderung von Frauen in Chefetagen per Gesetz aus. Laut einer Umfrage wünscht sich 70 …
Mehrheit will Gesetz zur Förderung von Frauen in Top-Jobs
Ramsauer und Bahn lehnen Geißlers Kompromiss für S21 ab

Ramsauer und Bahn lehnen Geißlers Kompromiss für S21 ab

Passau - Dem Kompromis von Heiner Geißler schlägt harsche Kritik entgegen: Sowohl Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) als auch die Bahn …
Ramsauer und Bahn lehnen Geißlers Kompromiss für S21 ab
Republikaner wollen Finanz-Abstimmung erneut versuchen

Republikaner wollen Finanz-Abstimmung erneut versuchen

Washington - Neue Bewegung im US-Finanzdrama: Ungeachtet ihres internen Streits wollen die Republikaner einen neuen Anlauf unternehmen, um ein Gesetz …
Republikaner wollen Finanz-Abstimmung erneut versuchen
Breivik hatte weitere Mordpläne - Opferzahl erhöht

Breivik hatte weitere Mordpläne - Opferzahl erhöht

Oslo - Eine Woche ist seit den Anschlägen in Norwegen vergangen. Die Opferzahl steht nun endgültig fest: 77 Menschen kamen ums Leben. Der Attentäter …
Breivik hatte weitere Mordpläne - Opferzahl erhöht
Stuttgart 21: Geißler schlägt Kombi-Lösung vor

Stuttgart 21: Geißler schlägt Kombi-Lösung vor

Stuttgart - Heiner Geißler überrascht alle mit seinem Kompromissvorschlag zum Stuttgarter Bahnhof. Ob Bahn und Gegner einlenken, steht in den Sternen.
Stuttgart 21: Geißler schlägt Kombi-Lösung vor
Stuttgart 21: Bahn bietet Kompromiss an

Stuttgart 21: Bahn bietet Kompromiss an

Stuttgart - Der Streit um das Bahnprojekt setzt sich fort. Die Gegner von Stuttgart 21 fordern einen zweiten Stresstest. Die Bahn lehnt ab, bietet …
Stuttgart 21: Bahn bietet Kompromiss an
Kosovo-Serben in Konfrontation mit KFOR

Kosovo-Serben in Konfrontation mit KFOR

Pristina/Belgrad - Die serbische Minderheit sucht im aufgeflammten Kosovo-Konflikt die Kraftprobe mit der internationalen Schutztruppe KFOR.
Kosovo-Serben in Konfrontation mit KFOR
Afghanistan: Kneip übernimmt wieder das Kommando

Afghanistan: Kneip übernimmt wieder das Kommando

Berlin - Das Kommando über die ISAF-Soldaten in Nordafghanistan liegt ab sofort wieder in den Händen des deutschen Generalmajors Markus Kneip.
Afghanistan: Kneip übernimmt wieder das Kommando
Stuttgart 21: Letzte Schlichtungsrunde bringt keine Annäherung

Stuttgart 21: Letzte Schlichtungsrunde bringt keine Annäherung

Stuttgart - Gegner und Befürworter des Projekts “Stuttgart 21“ stehen sich auch zum Ende des Schlichtungsverfahrens unversöhnlich gegenüber.
Stuttgart 21: Letzte Schlichtungsrunde bringt keine Annäherung
Kaczynski-Tod: Polen gibt eigene Fehler zu

Kaczynski-Tod: Polen gibt eigene Fehler zu

Warschau - Im Streit um die Ursachen des Flugzeugunglücks mit 96 Toten vor 15 Monaten im westrussischen Smolensk hat die polnische Regierung eigene …
Kaczynski-Tod: Polen gibt eigene Fehler zu
Spanien: Vorgezogene Parlamentswahlen

Spanien: Vorgezogene Parlamentswahlen

Madrid - Das zunehmend von der Euro-Schuldenkrise betroffene Spanien wählt vier Monate früher als geplant ein neues Parlament.
Spanien: Vorgezogene Parlamentswahlen
Ramsauer kritisiert Ferienplanung

Ramsauer kritisiert Ferienplanung

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will in der Hauptreisezeit mehr Kontrollen auf den Autobahnen, um "Elefantenrennen" von Lastern zu …
Ramsauer kritisiert Ferienplanung
S21: Geißler gegen neuen Stresstest

S21: Geißler gegen neuen Stresstest

Stuttgart - Der Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler ist gegen den von den Gegnern geforderten neuen Stresstest. Ein Ende der Diskussion sei aber …
S21: Geißler gegen neuen Stresstest
Kosovo: Neue Machtprobe zwischen Serben und KFOR

Kosovo: Neue Machtprobe zwischen Serben und KFOR

Pristina/Belgrad - Nach erfolglosen Verhandlungen über den gewaltsamen Grenzkonflikt im Kosovo droht eine neue Machtprobe in der Krisenregion.
Kosovo: Neue Machtprobe zwischen Serben und KFOR
Neuer Vorstoß zur Steuervereinfachung

Neuer Vorstoß zur Steuervereinfachung

Berlin - Ungeachtet des im Bundesrat gestoppten Gesetzes planen die Länder eine neuen Vorstoß zur Vereinfachung des Steuersystems. Was dabei im …
Neuer Vorstoß zur Steuervereinfachung
US-Finanzdrama: Streit blockiert Abstimmung

US-Finanzdrama: Streit blockiert Abstimmung

Washington - Die Lage im US-Schuldenstreit wird immer verworrener. Jetzt blockiert auch interner Streit bei den Republikanern jeden Fortschritt. Ist …
US-Finanzdrama: Streit blockiert Abstimmung
Innenminister: Rechter Szene Geldhahn zudrehen

Innenminister: Rechter Szene Geldhahn zudrehen

Berlin - Die Innenminister der Union wollen den Druck auf die rechtsextreme Szene erhöhen. Dafür soll der NPD der staatliche Geldhahn zugedreht …
Innenminister: Rechter Szene Geldhahn zudrehen
Doku über Sarrazin: Streit zwischen RBB und F.A.Z.

Doku über Sarrazin: Streit zwischen RBB und F.A.Z.

Berlin - Der Besuch des wegen seiner Integrations-Thesen umstrittenen Ex-Bundesbankers Thilo Sarrazin in Berliner Stadtteilen mit hohem …
Doku über Sarrazin: Streit zwischen RBB und F.A.Z.
Gemüsebauern bekommen mehr EHEC-Hilfen

Gemüsebauern bekommen mehr EHEC-Hilfen

Brüssel - Die Gemüsebauern in der EU bekommen mehr Entschädigung für Einnahmeausfälle während des Ausbruchs des gefährlichen Darmkeims EHEC.
Gemüsebauern bekommen mehr EHEC-Hilfen
US-Schuldenkrise: Boehners Probleme mit der Tea Party

US-Schuldenkrise: Boehners Probleme mit der Tea Party

Washington - Der Spitzenmann der Republikaner hat es schwer im US-Schuldenstreit. Er will einen Kompromiss, aber die erzkonservative Tea Party sitzt …
US-Schuldenkrise: Boehners Probleme mit der Tea Party
SPD-Fraktionschef: Doch kein zweiter Stresstest

SPD-Fraktionschef: Doch kein zweiter Stresstest

Stuttgart - Die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg will nach den Worten von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel doch keinen zweiten Stresstest. 
SPD-Fraktionschef: Doch kein zweiter Stresstest
Sarrazin-Äußerung: Klarstellung von Gabriel

Sarrazin-Äußerung: Klarstellung von Gabriel

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist dem Eindruck entgegengetreten, er habe einen Zusammenhang zwischen den Attentaten von Oslo und der …
Sarrazin-Äußerung: Klarstellung von Gabriel
George W. Bush spricht über 11. September

George W. Bush spricht über 11. September

Washington - Knapp zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hat George W. Bush mit einem Fernsehsender über die Ereignisse gesprochen. …
George W. Bush spricht über 11. September
Schwere Niederlage für Berlusconi

Schwere Niederlage für Berlusconi

Luxemburg - Der italienische Regierungschef und Medienunternehmer Silvio Berlusconi musste vor dem Europäischen Gerichtshof eine herbe Niederlage …
Schwere Niederlage für Berlusconi
Neues Machtsymbol: China will auf Weltmeere

Neues Machtsymbol: China will auf Weltmeere

Peking - Jetzt macht Chinas Militär kein Geheimnis mehr daraus: Die aufstrebende Großmacht baut einen eigenen Flugzeugträger. Als Trainingsschiff …
Neues Machtsymbol: China will auf Weltmeere
ARD: Guttenberg zieht in die USA

ARD: Guttenberg zieht in die USA

Hamburg - Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zieht laut Informationen der ARD in die USA. Er soll dort bereits ein Haus …
ARD: Guttenberg zieht in die USA
Grüne: Homosexuelle Paare sollen heiraten dürfen

Grüne: Homosexuelle Paare sollen heiraten dürfen

Berlin - Die Grünen fordern die Öffnung der Ehe für schwule und lesbische Paare. Die Lebenspartnerschaft sei nicht genug. Wie die Partei das …
Grüne: Homosexuelle Paare sollen heiraten dürfen
So läuft der Prozess gegen Mubarak

So läuft der Prozess gegen Mubarak

Kairo - Ab dem 3. August muss sich der ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak vor Gericht verantworten. Jetzt wurden Details bekannt, wie …
So läuft der Prozess gegen Mubarak
Norwegen-Blutbad: Gabriel bringt Sarrazin ins Spiel

Norwegen-Blutbad: Gabriel bringt Sarrazin ins Spiel

Berlin - Nach Einschätzung von Sigmar Gabriel hat eine fremdenfeindliche und nationale Stimmung in Europa die Attentate von Norwegen begünstigt. …
Norwegen-Blutbad: Gabriel bringt Sarrazin ins Spiel
Bahr: Keine Beitragssenkungen bei Krankenversicherung

Bahr: Keine Beitragssenkungen bei Krankenversicherung

Dresden - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat eine Senkung der Beiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen. Kosten müssten …
Bahr: Keine Beitragssenkungen bei Krankenversicherung
Fachkräfte aus EU sollen Griechenland helfen

Fachkräfte aus EU sollen Griechenland helfen

Hamburg - EU-Kommissar Günther Oettinger will Fachkräfte aus Deutschland und anderen EU-Staaten für Aufbauarbeiten nach Griechenland entsenden. Die …
Fachkräfte aus EU sollen Griechenland helfen