Ressortarchiv: POLITIK

Ägypten: Oppositionelle verhaftet, Internet gesperrt

Ägypten: Oppositionelle verhaftet, Internet gesperrt

Kairo - Vor neuen Protesten sind in der Nacht zum Freitag in Ägypten zahlreiche Oppositionelle festgenommen worden. Außerdem fiel das Internet im …
Ägypten: Oppositionelle verhaftet, Internet gesperrt
Tunesiens Regierung: Minister gehen

Tunesiens Regierung: Minister gehen

Tunis - Der Druck der Straße war zu stark: In Tunesiens Übergangsregierung tritt die alte Garde ab. Vor allem die Schlüsselposten werden nun neu …
Tunesiens Regierung: Minister gehen
Clooneys Satelliten erspähen Armee im Sudan

Clooneys Satelliten erspähen Armee im Sudan

New York - “Wir sind die Anti-Völkermord-Paparazzi“, hatte  Hollywood-Star George Clooney über die von ihm initiierte Satellitenüberwachung des …
Clooneys Satelliten erspähen Armee im Sudan
Ägypten: El Baradei will neue Regierung führen

Ägypten: El Baradei will neue Regierung führen

Kairo - Die ägyptische Reformbewegung bekommt ein Gesicht: Friedensnobelpreisträger Mohammed el Baradei ist in Kairo eingetroffen. Er sei bereit, ein …
Ägypten: El Baradei will neue Regierung führen
Wikileaks: “Anonymous“-Hacker festgenommen

Wikileaks: “Anonymous“-Hacker festgenommen

London - Hacker der im Netz berühmt-berüchtigten “Anonymous“-Gruppe sind festgenommen worden. Die Wikileaks-Sympathisanten sollen an den …
Wikileaks: “Anonymous“-Hacker festgenommen
Schlaglöcher: Parteien streiten ums Geld

Schlaglöcher: Parteien streiten ums Geld

Berlin - Schlaglöcher im Straßenverkehr sind für Autofahrer nicht nur ärgerlich sondern auch gefährlich. CDU und FDP wollen jedoch keine Bundesgelder …
Schlaglöcher: Parteien streiten ums Geld
Wulff: Deutsche dürfen NS-Verbrechen nicht vergessen

Wulff: Deutsche dürfen NS-Verbrechen nicht vergessen

Auschwitz - Bei seinem Besuch in Auschwitz hat Bundespräsident Christian Wulff an die Deutschen appelliert, die Verbrechen der Nationalsozialisten an …
Wulff: Deutsche dürfen NS-Verbrechen nicht vergessen
Feldpost-Affäre: Kein Verdacht gegen deutsche Soldaten

Feldpost-Affäre: Kein Verdacht gegen deutsche Soldaten

Berlin - Gegen deutsche Soldaten besteht kein Verdacht auf Manipulationen oder Öffnung von Postsendungen aus den Einsatzgebieten der Bundeswehr in …
Feldpost-Affäre: Kein Verdacht gegen deutsche Soldaten
“Gorch Fock“-Kapitän wegen Wasserski-Ausflugs in der Kritik

“Gorch Fock“-Kapitän wegen Wasserski-Ausflugs in der Kritik

Berlin - Im Wirbel um das Bundeswehr-Segelschiff "Gorch Fock" sorgt nun auch ein umstrittener Wasserski-Ausflug von Kapitän Michael Brühn für …
“Gorch Fock“-Kapitän wegen Wasserski-Ausflugs in der Kritik
Altkanzler Kohl will kein Denkmal in Dresden

Altkanzler Kohl will kein Denkmal in Dresden

Dresden - Einheitskanzler Helmut Kohl (CDU) will sich nicht als Denkmal in Dresden verewigt sehen. Er lehne Personendenkmäler ab, das gelte auch für …
Altkanzler Kohl will kein Denkmal in Dresden
Sorge um Nelson Mandela

Sorge um Nelson Mandela

Kapstadt - Südafrika sorgt sich um seinen Nationalhelden Nelson Mandela: Mit Tränen in den Augen verließ seine Ex-Frau Winnie Madikizela-Mandela am …
Sorge um Nelson Mandela
Linke: Guttenberg sollte zurücktreten

Linke: Guttenberg sollte zurücktreten

Berlin - Angesichts der aktuellen Bundeswehr-Affären, hat die Linke im Bundestag Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) den Rücktritt …
Linke: Guttenberg sollte zurücktreten
Schulsystem: Abschied vom Flickenteppich gewünscht

Schulsystem: Abschied vom Flickenteppich gewünscht

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) wünscht sich mehr Einheitlichkeit im deutschen Schulsystem und hat die Länder in der …
Schulsystem: Abschied vom Flickenteppich gewünscht
EU vereinbart mit Türkei Rücknahme von Flüchtlingen

EU vereinbart mit Türkei Rücknahme von Flüchtlingen

Brüssel - Aufatmen vor allem in Athen: Illegale Einwanderer aus der Türkei können künftig von der EU zurückgeschickt werden. Die EU-Kommission hat …
EU vereinbart mit Türkei Rücknahme von Flüchtlingen
Bericht: Drei Rentenerhöhungen bis 2013

Bericht: Drei Rentenerhöhungen bis 2013

Berlin - Die 20,2 Millionen Rentner in Deutschland können sich nach einem Zeitungsbericht auf mindestens drei Rentenerhöhungen in Folge freuen. Doch …
Bericht: Drei Rentenerhöhungen bis 2013
Explosive Lage in Ägypten: Demonstranten angeklagt

Explosive Lage in Ägypten: Demonstranten angeklagt

Kairo - Tränengas und Schlagstöcke können die Demos nicht stoppen: Auch in der Nacht zum Donnerstag kam es in Ägypten wieder zu heftigen Protesten. …
Explosive Lage in Ägypten: Demonstranten angeklagt
Olmert plaudert aus dem Nahost-Nähkästchen

Olmert plaudert aus dem Nahost-Nähkästchen

Tel Aviv - Israels Ex-Regierungschef Olmert lässt die Öffentlichkeit tief hinter die Kulissen der Friedensgespräche in Nahost schauen. Er konnte …
Olmert plaudert aus dem Nahost-Nähkästchen
Brandenburgs Bildungsminister Rupprecht schmeißt hin

Brandenburgs Bildungsminister Rupprecht schmeißt hin

Potsdam - Der brandenburgische Bildungsminister Holger Rupprecht gibt wegen der Dienstwagen-Affäre sein Amt auf. Wie er seinen Rücktritt begründet …
Brandenburgs Bildungsminister Rupprecht schmeißt hin
Westerwelle: Afghanistan-Abzug ab Jahresende

Westerwelle: Afghanistan-Abzug ab Jahresende

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) geht davon aus, dass Ende des Jahres die ersten deutschen Soldaten aus Afghanistan abgezogen werden. …
Westerwelle: Afghanistan-Abzug ab Jahresende
Ermittlerteam auf "Gorch Fock" erwartet

Ermittlerteam auf "Gorch Fock" erwartet

Bonn - Wurden Offiziersanwärter auf der "Gorch Fock" von der Stammbesatzung des Segelschulschiffs drangsaliert? Das soll nun ein Ermittlerteam …
Ermittlerteam auf "Gorch Fock" erwartet
Die Angst vor dem Computerkrieg

Die Angst vor dem Computerkrieg

München - Ein Schwerpunkt-Thema der Münchner Sicherheitskonferenz sind Computerkriege: die wichtigsten Fragen und Antworten sowie eine Chronologie.
Die Angst vor dem Computerkrieg
Holocaust-Gedenken im Bundestag

Holocaust-Gedenken im Bundestag

Berlin - Am 27. Januar 1945 wurden die Insassen des Konzentrationslagers Auschwitz befreit: Zum internationalen Holocaust-Gedenktag hat der Bundestag …
Holocaust-Gedenken im Bundestag
Nach Attentat: Giffords verlässt Intensivstation

Nach Attentat: Giffords verlässt Intensivstation

Houston - Die bei einem Attentat in Arizona durch einen Kopfschuss schwer verletzte US-Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords ist am Mittwoch …
Nach Attentat: Giffords verlässt Intensivstation
Recycling von wertvollem Müll - neues Gesetz

Recycling von wertvollem Müll - neues Gesetz

Berlin - Kupfer, Lithium, Gold: In Deutschlands Müll stecken viele ungehobene Schätze. Mit dem neuen Gesetz soll ein stärkeres Recycling erreicht …
Recycling von wertvollem Müll - neues Gesetz
Kein Spielraum für Senkung der Kassenbeiträge

Kein Spielraum für Senkung der Kassenbeiträge

Düsseldorf - Das Bundesgesundheitsministerium sieht nach einem Bericht des “Handelsblatts“ keinen Spielraum für eine Beitragssenkung in der …
Kein Spielraum für Senkung der Kassenbeiträge
Lindner wirft SPD "milliardenteure Willkür" vor

Lindner wirft SPD "milliardenteure Willkür" vor

Rostock - Im Streit über die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze hat FDP-Generalsekretär Christian Lindner der SPD "milliardenteure Willkür" …
Lindner wirft SPD "milliardenteure Willkür" vor
Erneut Tote bei Protesten in Ägypten

Erneut Tote bei Protesten in Ägypten

Kairo - Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der ägyptischen Polizei sind erneut zwei Menschen getötet worden. Besonders heikel war die Lage …
Erneut Tote bei Protesten in Ägypten
860 Demonstranten in Ägypten festgenommen

860 Demonstranten in Ägypten festgenommen

Kairo - Bei den Protesten gegen die Regierung in Ägypten sind innerhalb von 48 Stunden landesweit 860 Demonstranten festgenommen worden.
860 Demonstranten in Ägypten festgenommen
Regeln für "Frühchen"-Versorgung vorerst gestoppt

Regeln für "Frühchen"-Versorgung vorerst gestoppt

Berlin - Die neuen Vorgaben zur Spezialisierung von Kliniken auf die Versorgung zu früh geborener Babys ist vorerst durch eine Eilentscheidung des …
Regeln für "Frühchen"-Versorgung vorerst gestoppt
Bundeswehr-Affären: Guttenberg räumt Pannen ein

Bundeswehr-Affären: Guttenberg räumt Pannen ein

Berlin - Gereizt, dünnhäutig, aggressiv: So beschreiben Teilnehmer den Auftritt Guttenbergs vor dem Verteidigungsausschuss. Der Minister räumt …
Bundeswehr-Affären: Guttenberg räumt Pannen ein
Trotz Missständen: CDU und SPD pro "Gorch Fock"

Trotz Missständen: CDU und SPD pro "Gorch Fock"

Berlin - Verteidigungsexperten von CDU und SPD plädieren trotz der bekanntgewordenen Missstände auf der “Gorch Fock“ deutlich für den Verbleib des …
Trotz Missständen: CDU und SPD pro "Gorch Fock"
Seehofer will um Bundeswehr-Standorte kämpfen

Seehofer will um Bundeswehr-Standorte kämpfen

München - Bei der Bundeswehr-Reform steht ein Tauziehen von Ministerpräsident Horst Seehofer und Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu …
Seehofer will um Bundeswehr-Standorte kämpfen
Ägypten: Regierung will neue Proteste abwürgen

Ägypten: Regierung will neue Proteste abwürgen

Kairo - Wer in Ägypten demonstriert, riskiert harte Schläge. Die Regierung macht klar: Die Polizei fackelt nicht lange, wenn die Demos für …
Ägypten: Regierung will neue Proteste abwürgen
Ministerium dementiert Äußerung von "Gorch-Fock"-Kapitän

Ministerium dementiert Äußerung von "Gorch-Fock"-Kapitän

Berlin/Kiel - Das Verteidigungsministerium hat einen Bericht über eine angebliche abschätzige Äußerung des abgesetzten “Gorch-Fock“-Kapitäns Norbert …
Ministerium dementiert Äußerung von "Gorch-Fock"-Kapitän
Minister: Tunesien beantragt Haftbefehl gegen Ben Ali

Minister: Tunesien beantragt Haftbefehl gegen Ben Ali

Tunis/Paris - Die tunesische Übergangsregierung hat einen internationalen Haftbefehl gegen den gestürzten Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali und …
Minister: Tunesien beantragt Haftbefehl gegen Ben Ali
Westerwelle fordert mehr Demokratie in Ägypten

Westerwelle fordert mehr Demokratie in Ägypten

Berlin - Nach den gewalttätigen Protesten in Ägypten hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zu mehr Demokratie in dem Land aufgerufen.
Westerwelle fordert mehr Demokratie in Ägypten
Berlusconi verteidigt sich im Parlament: Kein Sex

Berlusconi verteidigt sich im Parlament: Kein Sex

Rom - Silvio Berlusconi lässt sich jetzt im Parlament gegen Vorwürfe des Amtsmissbrauchs und des Umgangs mit Prostituierten verteidigen. Laut …
Berlusconi verteidigt sich im Parlament: Kein Sex
"Stuttgart 21": Untersuchungsausschuss zerstritten

"Stuttgart 21": Untersuchungsausschuss zerstritten

Stuttgart - Noch immer sorgt der umstrittene Polizeieinsatz gegen Demonstranten von “Stuttgart 21“ für Diskussionen: Der parlamentarische …
"Stuttgart 21": Untersuchungsausschuss zerstritten
Erste Sitzung im afghanischen Parlament

Erste Sitzung im afghanischen Parlament

Kabul  - Nach langem Ringen ist am Mittwoch das afghanische Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Erste Sitzung im afghanischen Parlament
Jedes sechste getestete Ei enthielt Dioxin

Jedes sechste getestete Ei enthielt Dioxin

Berlin - Erschütternde Erkenntnis im Dioxinskandal: Jedes sechste getestete Ei war mit dem Gift Dioxin belastet. Das geht aus einem weiteren Bericht …
Jedes sechste getestete Ei enthielt Dioxin
Forsa: Neuer Spitzenwert für die Union

Forsa: Neuer Spitzenwert für die Union

Hamburg - Die Union erlangt in einer Forsa-Umfrage einen neuen Spitzenwert in der Wählergunst: Die Union habe zum dritten Mal in Folge eine Punkt …
Forsa: Neuer Spitzenwert für die Union
Zu Guttenberg lässt sich im Karneval vertreten

Zu Guttenberg lässt sich im Karneval vertreten

Aachen - Der wegen der Bundeswehraffären unter Druck geratene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) lässt sich bei der Verleihung …
Zu Guttenberg lässt sich im Karneval vertreten
Lebenslange Haft für Guantánamo-Häftling

Lebenslange Haft für Guantánamo-Häftling

New York - Ein Guantánamo-Häftling ist am Dienstag von einem Bundesgericht in Manhattan zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden.
Lebenslange Haft für Guantánamo-Häftling
Terror auf Flughafen: Putin kündigt Vergeltung an

Terror auf Flughafen: Putin kündigt Vergeltung an

Moskau - Nach dem Terroranschlag auf den Moskauer Flughafen folgen nun Konsequenzen: Kremlchef Medwedew macht den Sicherheitskräften schwere …
Terror auf Flughafen: Putin kündigt Vergeltung an
Bundeswehr: Feldpost-Affäre bleibt rätselhaft

Bundeswehr: Feldpost-Affäre bleibt rätselhaft

Berlin - Die Öffnung von Feldpostbriefen aus Bundeswehrlagern in Afghanistan bleibt rätselhaft. Auch auf dem Postweg in Deutschland haben die …
Bundeswehr: Feldpost-Affäre bleibt rätselhaft
Russland setzt Abrüstungsvertrag mit USA in Kraft

Russland setzt Abrüstungsvertrag mit USA in Kraft

Moskau - Die russische Staatsduma hat den neuen atomaren Abrüstungsvertrag mit den USA am Dienstag in Kraft gesetzt. In dritter und letzter Lesung …
Russland setzt Abrüstungsvertrag mit USA in Kraft
"Ungezogener Prolet": Berlusconi rastet in TV-Show aus

"Ungezogener Prolet": Berlusconi rastet in TV-Show aus

Rom - Der jüngste Sexskandal des Silvio Berlusconi schlägt hohe Wellen, die Nerven des Regierungschefs liegen blank. Mit wüsten Beschimpfungen …
"Ungezogener Prolet": Berlusconi rastet in TV-Show aus
Toter Soldat: Staatsanwaltschaft untersucht Schießunfall

Toter Soldat: Staatsanwaltschaft untersucht Schießunfall

Gera - Nach dem Tod eines Bundeswehrsoldaten Ende vergangenen Jahres in Afghanistan hat die Staatsanwaltschaft Gera offiziell Ermittlungen wegen …
Toter Soldat: Staatsanwaltschaft untersucht Schießunfall
Proteste in Ägypten: "Mubarak, wir wollen dich nicht"

Proteste in Ägypten: "Mubarak, wir wollen dich nicht"

Kairo - Inspiriert von der Revolution in Tunesien haben in Ägypten am Dienstag Tausende von Oppositionellen gegen die Politik der Partei von …
Proteste in Ägypten: "Mubarak, wir wollen dich nicht"
Klöckner scheidet aus Bundesregierung aus

Klöckner scheidet aus Bundesregierung aus

Mainz - Die Spitzenkandidatin der CDU in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, scheidet vorzeitig aus der Bundesregierung aus. Der Grund für ihren …
Klöckner scheidet aus Bundesregierung aus