Ressortarchiv: POLITIK

Umfrage: Obama für Deutsche erste Wahl

Umfrage: Obama für Deutsche erste Wahl

Hamburg - In Deutschland hätte Barack Obama schon gewonnen: Eine große Mehrheit der Deutschen würde dem US-Präsidenten die Stimme geben, wenn sie an …
Umfrage: Obama für Deutsche erste Wahl
Proteste beeindrucken Merkel und Erdogan nicht

Proteste beeindrucken Merkel und Erdogan nicht

Berlin - Unbeeindruckt vom Protest tausender Menschen haben Deutschland und die Türkei ihre guten Beziehungen betont. Beim Staatsbesuch in Berlin war …
Proteste beeindrucken Merkel und Erdogan nicht
Steinbrück wehrt sich gegen Verdacht der Käuflichkeit

Steinbrück wehrt sich gegen Verdacht der Käuflichkeit

Berlin - Der SPD-Kanzlerkandidat geht in die Offensive und sieht sich als Vorbild in Sachen Transparenz. Zweifel an seiner Unabhängigkeit will …
Steinbrück wehrt sich gegen Verdacht der Käuflichkeit
Erdogan setzt sich ein für doppelte Staatsbürgerschaft

Erdogan setzt sich ein für doppelte Staatsbürgerschaft

Berlin - Der türkische Ministerpräsident Erdogan setzt sich dafür ein, den rund drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland eine …
Erdogan setzt sich ein für doppelte Staatsbürgerschaft
Gummistiefel-Bonus für Obama?

Gummistiefel-Bonus für Obama?

Berlin - Die Chancen von US-Präsident Barack Obama für einen Wiedereinzug ins Weiße Haus sind nach Ansicht von Politikberater Michael Spreng nach dem …
Gummistiefel-Bonus für Obama?
3000 Menschen demonstrieren gegen Erdogan

3000 Menschen demonstrieren gegen Erdogan

Berlin - Sie setzten sich zur Wehr gegen "antidemokratische Politik": Tausende Demonstranten haben am Mittwoch in Berlin gegen die Politik des …
3000 Menschen demonstrieren gegen Erdogan
Minister: Türkei nur als Vollmitglied dabei

Minister: Türkei nur als Vollmitglied dabei

Berlin - Der türkische Europaminister Egemen Bagis hat sich in der Frage des EU-Beitritts gegen jede Zwischenlösung ausgesprochen. Für sein Land …
Minister: Türkei nur als Vollmitglied dabei
Kein Luxus mehr für Ex-Präsidenten

Kein Luxus mehr für Ex-Präsidenten

Berlin - Nach den Erfahrungen mit Christian Wullf will die SPD die Leistungen für Ex-Bundespräsidenten massiv einkürzen. Es soll außerdem eine …
Kein Luxus mehr für Ex-Präsidenten
Knobloch: Neonazis tanzen uns auf der Nase rum

Knobloch: Neonazis tanzen uns auf der Nase rum

München - Die Vizepräsidentin des Jüdischen Weltkongresses, Charlotte Knobloch, vertritt die Ansicht, dass die Neonazis „unserem Rechtsstaat auf der …
Knobloch: Neonazis tanzen uns auf der Nase rum
Erdogan ruft Deutschtürken zur Integration auf

Erdogan ruft Deutschtürken zur Integration auf

Berlin - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan appelliert an seine in Deutschland lebenden Landsleute, sich in die deutsche …
Erdogan ruft Deutschtürken zur Integration auf
Erdogan eröffnet neue türkische Botschaft

Erdogan eröffnet neue türkische Botschaft

Berlin - Der türkische Regierungschef Erdogan eröffnet eine neue Botschaft seines Landes in Berlin - es ist die größte weltweit. Aber sonst gibt es …
Erdogan eröffnet neue türkische Botschaft
Arafat-Leiche wird im November exhumiert

Arafat-Leiche wird im November exhumiert

Ramallah - Die Leiche des früheren palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat wird im kommenden Monat exhumiert.
Arafat-Leiche wird im November exhumiert
Wie geht es mit dem NSU-Ausschuss weiter?

Wie geht es mit dem NSU-Ausschuss weiter?

Berlin - FDP und Linke fordern eine Fortsetzung der parlamentarischen Aufklärung des NSU-Falls nach der Bundestagswahl 2013. Die SPD stellt sich …
Wie geht es mit dem NSU-Ausschuss weiter?
Wegen "Sandy": Obama und Romney sagen Auftritte ab

Wegen "Sandy": Obama und Romney sagen Auftritte ab

New York  Supersturm „Sandy“ hat den US-Wahlkampf genau eine Woche vor der Wahl nahezu zum Erliegen gebracht. Beide Kandidaten haben bis auf Weiteres …
Wegen "Sandy": Obama und Romney sagen Auftritte ab
Hasch-Pass wird wieder abgeschafft

Hasch-Pass wird wieder abgeschafft

Amsterdam - Seit Mai gilt in Holland der sogenannte Hasch-Pass. Die neue niederländische Regierung will den umstrittenen Ausweis nun allerdings …
Hasch-Pass wird wieder abgeschafft
War Kaczynski Opfer eines Attentats?

War Kaczynski Opfer eines Attentats?

Warschau - Polnische Ermittler haben Spuren von Sprengstoff im Wrack des Flugzeuges gefunden, mit dem der damalige Präsident Lech Kaczynski 2010 in …
War Kaczynski Opfer eines Attentats?
Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Berlin - Neben Peer Steinbrück verdienen zahlreiche Abgeordnete im Bundestag zum Teil kräftig nebenher. Ganz vorne dabei sind vor allem Abgeordnete …
Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu
Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu
Schäuble für Direktwahl von EU-Ratspräsident

Schäuble für Direktwahl von EU-Ratspräsident

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für eine Direktwahl des EU-Ratspräsidenten ausgesprochen.
Schäuble für Direktwahl von EU-Ratspräsident
Steinbrück erklärt seine Honorar-Million

Steinbrück erklärt seine Honorar-Million

Berlin - Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich im Detail zu seinen umstrittenen Nebeneinkünften geäußert.
Steinbrück erklärt seine Honorar-Million
Umfrage: Grüne im Aufwind - SPD verliert

Umfrage: Grüne im Aufwind - SPD verliert

Berlin - Die Grünen profitieren von ihrem Wahlsieg in Stuttgart auch bundesweit, während die SPD in einer Umfrage leicht abgeben muss. Die …
Umfrage: Grüne im Aufwind - SPD verliert
Fast jeder 5. Türke bezieht Sozialleistungen

Fast jeder 5. Türke bezieht Sozialleistungen

Berlin - Einer repräsentativen Umfrage zufolge beziehen 17 Prozent der in Deutschland lebenden Türken Sozialleistungen. Die SPD fordert unterdessen …
Fast jeder 5. Türke bezieht Sozialleistungen
NSU: FDP will Untersuchung fortsetzen

NSU: FDP will Untersuchung fortsetzen

Berlin - Die FDP will die Aufklärung des NSU-Falls nach der Bundestagswahl 2013 fortsetzen. Die Ombudsfrau für die Opfer fordert derweil von Beate …
NSU: FDP will Untersuchung fortsetzen
Ströbele: Habt Mitleid mit Asylbewerbern!

Ströbele: Habt Mitleid mit Asylbewerbern!

Berlin - Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele findet den Alarmismus gegenüber Asylbewerbern in Deutschland völlig überzogen. Stattdessen fordert …
Ströbele: Habt Mitleid mit Asylbewerbern!
Weniger Mitarbeiter für Alt-Präsidenten

Weniger Mitarbeiter für Alt-Präsidenten

Berlin - Um Kosten zu senken, werden die Leistungen für ehemalige Bundespräsidenten und Bundeskanzler in Zukunft gekürzt. Wulff und seine Vorgänger …
Weniger Mitarbeiter für Alt-Präsidenten
Union strebt Rente nach Mindesteinkommen an

Union strebt Rente nach Mindesteinkommen an

Berlin - Im Streit um ein neues Rentenkonzept deutet sich in der Union eine Einigung auf die Rente nach Mindesteinkommen an. Die Zugangsbedingungen …
Union strebt Rente nach Mindesteinkommen an
Merkel für "billigsten machbaren Weg"

Merkel für "billigsten machbaren Weg"

Schwerin - Den „vernünftigsten und billigsten machbaren Weg“ für die Energiewende soll Deutschland nach dem Willen der Kanzlerin finden. Weitere …
Merkel für "billigsten machbaren Weg"
Was Steinbrück nebenbei kassiert hat

Was Steinbrück nebenbei kassiert hat

Berlin - Seine Nebenaktivitäten sorgten für eine Menge Wirbel. Jetzt macht der SPD-Kanzlerkandidat seine Vortragshonorare publik. Für 89 Reden …
Was Steinbrück nebenbei kassiert hat
SPD entschärft Konflikt um Rentenlösung

SPD entschärft Konflikt um Rentenlösung

Berlin - Die SPD hat ihre Rentenlösung gefunden. Die Bundespartei will den NRW-Kompromiss übernehmen. Demnach soll die Entscheidung über das …
SPD entschärft Konflikt um Rentenlösung
"Braune Falle": Ausstellung über Rechtsextremismus

"Braune Falle": Ausstellung über Rechtsextremismus

Köln - Ein Jahr nach Aufdeckung der Neonazi-Mordserie hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen eine Ausstellung über die Gefahren des …
"Braune Falle": Ausstellung über Rechtsextremismus
Rabatt für CDU-Mitglieder: Opposition empört

Rabatt für CDU-Mitglieder: Opposition empört

Berlin - Die Opposition greift die CDU wegen der Sonderkonditionen für ihre Mitglieder bei der privaten Krankenversicherung AXA an. Die Rede ist von …
Rabatt für CDU-Mitglieder: Opposition empört
Mehr Geld für Griechen: Union zeigt Bereitschaft

Mehr Geld für Griechen: Union zeigt Bereitschaft

Berlin - Die Union schließt weitere Hilfszusagen für Griechenland nicht aus. Die ehemals als nötig bezeichneten Sparzusagen Athens scheinen jetzt an …
Mehr Geld für Griechen: Union zeigt Bereitschaft
GEZ: Schwarzseher müssen keine Angst haben

GEZ: Schwarzseher müssen keine Angst haben

Berlin - Zum Jahreswechsel wird die GEZ-Gebühr für alle Bundesbürger zur Pflicht. Nun gab die Gebühreneinzugszentrale bekannt, dass notorische …
GEZ: Schwarzseher müssen keine Angst haben
Nahles: CSU noch immer "Staatspartei"

Nahles: CSU noch immer "Staatspartei"

Berlin - In den Augen von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles arbeitet die CSU hinter der Fassade noch immer mit den "Methoden einer Staatspartei". …
Nahles: CSU noch immer "Staatspartei"
Koalition streitet über Sparziele

Koalition streitet über Sparziele

Berlin - Die FDP will ab 2014 keine neuen Schulden mehr machen. Bei Finanzminister Schäuble rennen sie mit diesem Ziel offene Türen ein. Doch viele …
Koalition streitet über Sparziele
NSU-Opfer mit 830.000 Euro entschädigt

NSU-Opfer mit 830.000 Euro entschädigt

Osnabrück - Die Opfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU sind von der Bundesregierung mit 832.000 Euro entschädigt worden. Unterdessen verspricht …
NSU-Opfer mit 830.000 Euro entschädigt
Ukraine-Wahl: Regierungslager weiter vorne

Ukraine-Wahl: Regierungslager weiter vorne

Kiew - Mit einer starken Opposition im Parlament kann das Lager von Präsident Janukowitsch weiterregieren. Der Westen will die proeuropäischen Kräfte …
Ukraine-Wahl: Regierungslager weiter vorne
Ukrainische Regierungspartei offenbar vorn

Ukrainische Regierungspartei offenbar vorn

Kiew -Ihrem Ärger über Präsident Viktor Janukowitsch lassen viele Ukrainer bei der Parlamentswahl freien Lauf. Aber kann die Opposition um Boxer …
Ukrainische Regierungspartei offenbar vorn
Bremer CDU-Chefin Mohr-Lüllmann tritt zurück

Bremer CDU-Chefin Mohr-Lüllmann tritt zurück

Bremen - Die Landesvorsitzende der Bremer CDU, Rita Mohr-Lüllmann, ist zurückgetreten. Gleichzeitig forderte sie den Fraktionsvorsitzenden, Thomas …
Bremer CDU-Chefin Mohr-Lüllmann tritt zurück
Gauck lässt teure Ahnen-Galerie verschwinden

Gauck lässt teure Ahnen-Galerie verschwinden

Berlin - Kunst-Skandal im Schloss Bellevue: Bundespräsident Joachim Gauck hat die 110.000 Euro teure Gemälde-Galerie seiner Vorgänger abhängen …
Gauck lässt teure Ahnen-Galerie verschwinden
Stoiber: Mein "Vermächtnis" an die EU

Stoiber: Mein "Vermächtnis" an die EU

Brüssel - Edmund Stoiber (CSU) hinterlässt der EU zum Ende seiner Amtszeit als Chefberater der EU-Kommission zum Bürokratieabbau 2014 "eine Art …
Stoiber: Mein "Vermächtnis" an die EU
CDU-Mitglieder profitieren von AXA-Rabatt

CDU-Mitglieder profitieren von AXA-Rabatt

Berlin - Bereits 1999 hat die CDU mit der Krankenversicherung AXA einen Gruppenvertrag für Parteimitglieder abgeschlossen. Noch heute profitieren …
CDU-Mitglieder profitieren von AXA-Rabatt
Es wird eng für den BER-Chef

Es wird eng für den BER-Chef

Berlin - Haushaltsexperten des Bundestages fordern die Ablösung des Berliner Flughafenchefs Rainer Schwarz. Das Vertrauen sei längst …
Es wird eng für den BER-Chef
Steinbrück will Vortragshonorare spenden

Steinbrück will Vortragshonorare spenden

Berlin - Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hält weiter Vorträge zu Wirtschaftsthemen - lässt die vereinbarten Honorare aber an …
Steinbrück will Vortragshonorare spenden
Timoschenko ruft zu Machtwechsel auf

Timoschenko ruft zu Machtwechsel auf

Kiew - Bei der Parlamentswahl in der Ukraine hofft die Opposition um den Boxweltmeister Vitali Klitschko und die inhaftierte Julia Timoschenko auf …
Timoschenko ruft zu Machtwechsel auf
Peinliche Panne für Innenminister Friedrich

Peinliche Panne für Innenminister Friedrich

Berlin - Ein Missgeschick soll Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in einem Interview bezüglich untergetauchter Rechtsextremisten …
Peinliche Panne für Innenminister Friedrich
Berlusconi: Ich mische weiter mit

Berlusconi: Ich mische weiter mit

Mailand - Vier Jahre Haft. Mit diesem Urteil will sich der Ex-Regierungschef Berlusconi nicht abfinden. Er deutet einen Rücktritt vom Rückzug aus der …
Berlusconi: Ich mische weiter mit
Schwere Krise der Piratenpartei

Schwere Krise der Piratenpartei

Berlin - Streit in der Parteispitze, dramatischer Einbruch bei den Umfragen - die Piraten stehen vor einem Scherbenhaufen. Im Mittelpunkt der Kritik: …
Schwere Krise der Piratenpartei
Schon 2013 fast ausgeglichener Haushalt?

Schon 2013 fast ausgeglichener Haushalt?

Berlin - Die Steuereinnahmen sprudeln stärker als erwartet. Deshalb könnte unter zwei Voraussetzungen schon 2013 ein Haushalt fast ohne …
Schon 2013 fast ausgeglichener Haushalt?
Zehntausende beim "No-Monti-Day" in Rom

Zehntausende beim "No-Monti-Day" in Rom

Rom - Italien stöhnt unter den Sparzwängen und Kürzungen, die Premier Mario Monti dem Land auferlegt hat. Er will es aus der Schuldenkrise bringen. …
Zehntausende beim "No-Monti-Day" in Rom