Ressortarchiv: POLITIK

Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten

Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten

Berlin/Donezk (dpa) - Der Vize-Chef der OSZE-Beobachtermission für die Ukraine, Alexander Hug, hat sich vorsichtig optimistisch über Waffenruhe und …
Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten
Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei

Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei

Al-Hassaka (dpa) - Einen Monat nach der Befreiung der nordsyrischen Stadt Kobane hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nordosten des Landes …
Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei
Erste Pegida-Demo in England: Fünf Festnahmen

Erste Pegida-Demo in England: Fünf Festnahmen

Newcastle - Mehrere Hundert Demonstranten haben am ersten Protestmarsch des britischen Ablegers der islamkritischen Pegida-Bewegung teilgenommen. Zur …
Erste Pegida-Demo in England: Fünf Festnahmen
Nemzow-Mord: Fluchtauto  der Täter gefunden?

Nemzow-Mord: Fluchtauto  der Täter gefunden?

Moskau - Weltweites Entsetzen, Schock für die liberale Opposition in Russland: Boris Nemzow wird Opfer eines Mordanschlags. Der Putin-Kritiker wird …
Nemzow-Mord: Fluchtauto  der Täter gefunden?
Parlamentswahl in Lesotho verläuft friedlich

Parlamentswahl in Lesotho verläuft friedlich

Maseru - Die Einwohner des kleinen Königreichs Lesotho im Süden Afrikas haben am Samstag ein neues Parlament gewählt. Vor den Wahllokalen bildeten …
Parlamentswahl in Lesotho verläuft friedlich
Fünf Festnahmen bei erster Pegida-Demo in Großbritannien

Fünf Festnahmen bei erster Pegida-Demo in Großbritannien

Newcastle (dpa) - Rund 375 Demonstranten haben am ersten Protestmarsch des britischen Ablegers der islamkritischen Pegida-Bewegung teilgenommen. Im …
Fünf Festnahmen bei erster Pegida-Demo in Großbritannien
Mehrere Tausend Menschen bei Demo für Flüchtlinge

Mehrere Tausend Menschen bei Demo für Flüchtlinge

Dresden - Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Dresden für die Belange von Flüchtlingen demonstriert. Die Elbestadt war bewusst für die …
Mehrere Tausend Menschen bei Demo für Flüchtlinge
Tsipras will Schuldenschnitt für Griechenland

Tsipras will Schuldenschnitt für Griechenland

Athen - Nach der Zustimmung des Bundestages zu einer Verlängerung der Griechenlandhilfe sorgt Athen erneut für Irritationen. Athens Regierungschef …
Tsipras will Schuldenschnitt für Griechenland
Pegida: Erste Kundgebung in England

Pegida: Erste Kundgebung in England

Newcastle - Ein Pegida-Ableger hat in Newcastle in Nordengland eine erste Kundgebung veranstaltet. Es gab auch Gegenveranstaltungen.
Pegida: Erste Kundgebung in England
«Focus»: Nahles will überbetriebliche Pensionskassen

«Focus»: Nahles will überbetriebliche Pensionskassen

München (dpa) - Zur Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge setzt Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nach Informationen des Magazins «Focus» auf …
«Focus»: Nahles will überbetriebliche Pensionskassen
Warnung vor Gefahr durch Islamisten in Bremen

Warnung vor Gefahr durch Islamisten in Bremen

Bremen - Erst Dresden, dann Braunschweig, jetzt Bremen? In der Hansestadt hat die Polizei Hinweise auf eine Gefährdung durch gewaltbereite …
Warnung vor Gefahr durch Islamisten in Bremen
Entsetzen über Mord an Putin-Kritiker Nemzow

Entsetzen über Mord an Putin-Kritiker Nemzow

Moskau - Der Mord an Kreml-Kritiker Boris Nemzow hat im Westen und bei der russischen Opposition Bestürzung ausgelöst. US-Präsident Barack Obama …
Entsetzen über Mord an Putin-Kritiker Nemzow
Lebenslang für Chef der Muslimbrüder

Lebenslang für Chef der Muslimbrüder

Kairo - Ein Strafgericht in Kairo hat den Chef der Muslimbrüder, Mohammed Badie, sowie 13 weitere führende Mitglieder der Organisation zu …
Lebenslang für Chef der Muslimbrüder
Oppermann: Bund soll Flüchtlingsunterbringung bezahlen

Oppermann: Bund soll Flüchtlingsunterbringung bezahlen

Berlin (dpa) - Angesichts zunehmender Flüchtlingszahlen dringt die SPD darauf, dass künftig der Bund die Kosten für deren Unterbringung bezahlt. Nach …
Oppermann: Bund soll Flüchtlingsunterbringung bezahlen
Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen

Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen

Berlin (dpa) - Imame in deutschen Moscheen sollten nach Meinung von Bundestagspräsident Norbert Lammert Deutsch sprechen. «Dass jemand, der in …
Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen
Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot

Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot

Berlin (dpa) - Im Streit um das geplante Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen dringt die Mehrheit der Länder auf eine Regelung auf …
Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot
«Bild»: Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter

«Bild»: Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter

Berlin (dpa) - Mehr als 200 meist christliche Schulmädchen wurden im April 2014 von der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram in Chibok in …
«Bild»: Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter
Russischer Oppositionspolitiker Nemzow in Moskau erschossen

Russischer Oppositionspolitiker Nemzow in Moskau erschossen

Moskau (dpa) - Der russische Oppositionspolitiker Boris Nemzow ist am späten Freitagabend in Moskau in unmittelbarer Nähe des Kremls auf offener …
Russischer Oppositionspolitiker Nemzow in Moskau erschossen
Tsipras besteht auf Senkung der griechischen Schulden

Tsipras besteht auf Senkung der griechischen Schulden

Athen - Einige Worte sind in der Griechenlanddebatte tabu. In Griechenland ist es das Wort „Troika“. Von „Schuldenschnitt“ will man dagegen in Berlin …
Tsipras besteht auf Senkung der griechischen Schulden
Russland wirft Litauen Waffenlieferungen an Ukraine vor

Russland wirft Litauen Waffenlieferungen an Ukraine vor

Vilnius - Russland hat Litauen in einer diplomatischen Protestnote Waffenlieferungen an die Ukraine vorgeworfen. Dies teilte die russische Botschaft …
Russland wirft Litauen Waffenlieferungen an Ukraine vor
Einigung zum Kirchenasyl: Bundesinnenministerium lenkt ein

Einigung zum Kirchenasyl: Bundesinnenministerium lenkt ein

Berlin (dpa) - Der seit Wochen schwelende Streit über das Kirchenasyl ist erst einmal entschärft.
Einigung zum Kirchenasyl: Bundesinnenministerium lenkt ein
Bericht: Verfassungsschutz verschickt mehr SMS zur Ortung

Bericht: Verfassungsschutz verschickt mehr SMS zur Ortung

Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz verschickt einem Medienbericht zufolge sehr viel mehr sogenannte stille SMS, um Personen zu orten. Im …
Bericht: Verfassungsschutz verschickt mehr SMS zur Ortung
SPD-Fraktion bezahlt Hartmanns Anwalt

SPD-Fraktion bezahlt Hartmanns Anwalt

Berlin - Die SPD-Fraktion übernimmt die Anwaltskosten für den in der Edathy-Affäre unter Druck geratenen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann.
SPD-Fraktion bezahlt Hartmanns Anwalt
Poroschenko warnt vor Aufflammen neuer Kämpfe im Donbass

Poroschenko warnt vor Aufflammen neuer Kämpfe im Donbass

Donezk/Kiew (dpa) - Trotz des Abzugs schwerer Waffen von der Donbass-Front hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko vor der Gefahr neuer …
Poroschenko warnt vor Aufflammen neuer Kämpfe im Donbass
Montgomery: Ärztliche Behandlung von Flüchtlingen regeln

Montgomery: Ärztliche Behandlung von Flüchtlingen regeln

Berlin - Angesichts der steigenden Zahl von Flüchtlingen hat der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, die Politik aufgefordert, …
Montgomery: Ärztliche Behandlung von Flüchtlingen regeln
Experte: Zerstörung von Kulturgütern durch IS «Supergau»

Experte: Zerstörung von Kulturgütern durch IS «Supergau»

Mainz (dpa) - Die Vernichtung jahrtausendealter Kulturgüter im Irak durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist laut dem Mainzer …
Experte: Zerstörung von Kulturgütern durch IS «Supergau»
Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Berlin - Der Gesetzentwurf zur Pkw-Maut verstößt laut einem Bericht des "Spiegel" gegen EU-Recht. Nach Ansicht der EU-Kommission diskriminiere der …
Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht
Schwarz-Rot: Steuerbonus für Gebäudesanierung «nicht tot»

Schwarz-Rot: Steuerbonus für Gebäudesanierung «nicht tot»

Berlin (dpa) - Nach dem überraschenden Stopp für einen Steuerbonus bei energetischen Gebäudesanierungen stellt die Bundesregierung einen Neuanlauf in …
Schwarz-Rot: Steuerbonus für Gebäudesanierung «nicht tot»
Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt

Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt

Athen/Berlin - Die griechischen Reformpläne sind nach Worten von Finanzminister Gianis Varoufakis in Abstimmung mit anderen Euroländern absichtlich …
Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt
Ex-Rebellenführer des Kongo endgültig freigesprochen

Ex-Rebellenführer des Kongo endgültig freigesprochen

Den Haag (dpa) - Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) hat den Freispruch für den mutmaßlichen ehemaligen kongolesischen Rebellenführer Mathieu …
Ex-Rebellenführer des Kongo endgültig freigesprochen
Edathy-Affäre: Hartmann bestreitet alles

Edathy-Affäre: Hartmann bestreitet alles

Berlin - Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann hat gegenüber der Berliner Staatsanwaltschaft alle Vorwürfe wegen Strafvereitelung und angeblicher …
Edathy-Affäre: Hartmann bestreitet alles
Hinrichtung in Indonesien: Särge stehen bereit

Hinrichtung in Indonesien: Särge stehen bereit

Jakarta (dpa) - Ungeachtet der Proteste im Ausland laufen in Indonesien die Vorbereitungen für die Hinrichtung mehrerer ausländischer …
Hinrichtung in Indonesien: Särge stehen bereit
Griechenland droht Europa mit „Flüchtlingswelle“

Griechenland droht Europa mit „Flüchtlingswelle“

München/Athen - Der griechische Vize-Innenminister Giannis Panousis hat nach einem Medienbericht damit gedroht, 300 000 bis 500 000 illegale …
Griechenland droht Europa mit „Flüchtlingswelle“
Gegenwind für Seehofer: Stromtrassen notwendig

Gegenwind für Seehofer: Stromtrassen notwendig

Berlin - Die Bundesnetzagentur sieht trotz der Bedenken des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) die geplanten …
Gegenwind für Seehofer: Stromtrassen notwendig
Mindestlohn-Kommission startet

Mindestlohn-Kommission startet

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles (SPD) hat den Mindestlohn als eine der größten sozial- und arbeitsmarktpolitischen …
Mindestlohn-Kommission startet
Bundestag stimmt für weitere Griechenland-Hilfe

Bundestag stimmt für weitere Griechenland-Hilfe

Berlin - Der Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit für eine Verlängerung des Hilfspaketes für Griechenland gestimmt.
Bundestag stimmt für weitere Griechenland-Hilfe
Griechenland-Hilfen: Bundestag stimmt ab

Griechenland-Hilfen: Bundestag stimmt ab

Berlin - Vor der Bundestags-Abstimmung über eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland hat Bundespräsident Joachim Gauck die sich …
Griechenland-Hilfen: Bundestag stimmt ab
Von der Leyen distanziert sich von Bundeswehrreform-Zielen

Von der Leyen distanziert sich von Bundeswehrreform-Zielen

Berlin (dpa) - Angesichts der Ausrüstungsmisere der Bundeswehr verabschiedet sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen von einem Leitmotiv …
Von der Leyen distanziert sich von Bundeswehrreform-Zielen
Bin-Laden-Vertrauter wegen Anschlägen schuldig gesprochen

Bin-Laden-Vertrauter wegen Anschlägen schuldig gesprochen

New York - Fast 17 Jahre nach den verheerenden Bombenanschlägen auf zwei US-Botschaften in Afrika mit mehr als 200 Toten ist einer der Hintermänner …
Bin-Laden-Vertrauter wegen Anschlägen schuldig gesprochen
US-Geheimdienst: Separatisten greifen im Frühjahr Mariupol an

US-Geheimdienst: Separatisten greifen im Frühjahr Mariupol an

Washington - Der Nationale Geheimdienstdirektor der USA, James Clapper, rechnet im Ostukraine-Krieg nach eigener Aussage im Frühjahr mit einem …
US-Geheimdienst: Separatisten greifen im Frühjahr Mariupol an
Geißler: Islamisten und Salafisten ausweisen

Geißler: Islamisten und Salafisten ausweisen

Gleisweiler - Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler plädiert dafür, anstelle von Sinti- und Roma-Flüchtlingen lieber Islamisten, Salafisten …
Geißler: Islamisten und Salafisten ausweisen
Bundeswehrreform: Von der Leyen distanziert sich

Bundeswehrreform: Von der Leyen distanziert sich

Berlin - Angesichts der Ausrüstungsmisere der Bundeswehr verabschiedet sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen von einem Leitmotiv der von …
Bundeswehrreform: Von der Leyen distanziert sich
Italienische Regierung versteigert Dienstwagen

Italienische Regierung versteigert Dienstwagen

Rom - Die italienische Regierung will mit einer neuen Versteigerung ihrer Dienstwagen Geld in die Kasse spülen.
Italienische Regierung versteigert Dienstwagen
Gebäudesanierung verursacht Koalitionskrach

Gebäudesanierung verursacht Koalitionskrach

Berlin - Millionen Häuser in Deutschland gelten als Energieverschwender. Die steuerliche Absetzbarkeit von Energiesparmaßnahmen sollte den …
Gebäudesanierung verursacht Koalitionskrach
IS zerstört Kulturgüter von unermesslichem Wert

IS zerstört Kulturgüter von unermesslichem Wert

Mossul/London (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat im Nordirak unersetzliche Kulturgüter vernichtet, darunter eine jahrtausendealte …
IS zerstört Kulturgüter von unermesslichem Wert
NSU-Prozess: Streit über Yozgat-Mord eskaliert

NSU-Prozess: Streit über Yozgat-Mord eskaliert

München - Schon häufig gab es im NSU-Prozess Streit zwischen den Anklägern der Bundesanwaltschaft und den Anwälten der Opfer. Nun die Eskalation. …
NSU-Prozess: Streit über Yozgat-Mord eskaliert
Dienst in der Bundeswehr soll attraktiver werden

Dienst in der Bundeswehr soll attraktiver werden

Berlin - Die Bundeswehr soll im Wettbewerb um die besten Köpfe stärker werden. Ein umfassendes Gesetz zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für …
Dienst in der Bundeswehr soll attraktiver werden
Eine Million Metadaten pro Tag durch BND erfasst

Eine Million Metadaten pro Tag durch BND erfasst

Berlin - Der Bundesnachrichtendienst erfasst pro Tag etwa eine Million Metadaten-Sätze in seiner Außenstelle im niedersächsischen Schöningen. Im …
Eine Million Metadaten pro Tag durch BND erfasst
Zentralrat der Juden warnt vor Tragen der Kippa

Zentralrat der Juden warnt vor Tragen der Kippa

Berlin - Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hält es für gefährlich, in überwiegend von Muslimen bewohnten …
Zentralrat der Juden warnt vor Tragen der Kippa
IS zerstört Kulturgüter - "Dschihadi John" identifiziert

IS zerstört Kulturgüter - "Dschihadi John" identifiziert

London - Die IS-Terrormiliz setzt ihren Kulturvandalismus per Video in Szene. Ein Experte vergleicht die Taten mit der Zerstörung der Sphinx. Ein aus …
IS zerstört Kulturgüter - "Dschihadi John" identifiziert