Ressortarchiv: POLITIK

Für Obama wird das Regieren immer schwieriger

Für Obama wird das Regieren immer schwieriger

Washington - Ganz an den Nagel hängen möchte Barack Obama seinen Job noch nicht. Doch zu seiner letzten Etappe als US-Präsident ist der Widerstand …
Für Obama wird das Regieren immer schwieriger
AfD: Lucke will mit Pegida keinen Schulterschluss

AfD: Lucke will mit Pegida keinen Schulterschluss

Berlin - Die Alternative für Deutschland (AfD) will bei ihren Kontakten mit der islamkritischen Pegida-Bewegung vorsichtig bleiben.
AfD: Lucke will mit Pegida keinen Schulterschluss
Wegen Ultimatum: Seehofer attackiert Gabriel

Wegen Ultimatum: Seehofer attackiert Gabriel

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat verärgert auf das Stromtrassen-Ultimatum von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel reagiert.
Wegen Ultimatum: Seehofer attackiert Gabriel
Protest gegen Pegida: Kölner Dom bleibt dunkel

Protest gegen Pegida: Kölner Dom bleibt dunkel

Köln - Woche für Woche wird die Zahl der Pegida-Demonstranten in Dresden größer. Doch jetzt formiert sich breiter Widerstand gegen die …
Protest gegen Pegida: Kölner Dom bleibt dunkel
Öffentlicher Streit: AfD-Spitze zieht Reißleine

Öffentlicher Streit: AfD-Spitze zieht Reißleine

Berlin - Ein schriller Führungsstreit droht der AfD nach dem Aufstieg des Vorjahres die Wahlen in Hamburg und Bremen zu verhageln. Nun zieht die …
Öffentlicher Streit: AfD-Spitze zieht Reißleine
"2015 wird Jahr unseres Sieges" - Ukraine rüstet auf

"2015 wird Jahr unseres Sieges" - Ukraine rüstet auf

Berlin - Die Regierung in Kiew schickt Panzer und Kampfjets in den Osten des Landes, während in Berlin über eine Friedenslösung verhandelt wird. Was …
"2015 wird Jahr unseres Sieges" - Ukraine rüstet auf
Papst Franziskus empfängt Merkel zu Privataudienz

Papst Franziskus empfängt Merkel zu Privataudienz

Rom - Papst Franziskus empfängt Angela Merkel zu einer Privataudienz. Jetzt ist auch das Datum durchgesickert, an dem das Treffen stattfinden soll.
Papst Franziskus empfängt Merkel zu Privataudienz
Immunität Bodo Ramelows: Entscheidung Mitte Januar

Immunität Bodo Ramelows: Entscheidung Mitte Januar

Berlin - Mitte Januar will der Thüringer Landtag entscheiden, ob die Immunität von Bodo Ramelow aufgehoben wird. Derweil zeigt eine Umfrage, was die …
Immunität Bodo Ramelows: Entscheidung Mitte Januar
Tschechischer Politiker ruft zu Schikane gegen Muslime auf

Tschechischer Politiker ruft zu Schikane gegen Muslime auf

Prag - Die Bürger sollten "Hunde und Schweine" bei Moscheen Gassi führen - außerdem Geschäfte von Muslimen boykottieren. Der tschechische Politiker …
Tschechischer Politiker ruft zu Schikane gegen Muslime auf
EU-Kommission: Austritt Griechenlands nicht möglich

EU-Kommission: Austritt Griechenlands nicht möglich

Athen - Die EU-Kommission hat sich deutlich zu Spekulationen über einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone geäußert. Auch Berlin …
EU-Kommission: Austritt Griechenlands nicht möglich
Luftangriff auf griechischen Tanker: Zwei Tote

Luftangriff auf griechischen Tanker: Zwei Tote

Athen - Bei den Kämpfen um Libyens Ölhäfen greifen Kampfjets der Regierung einen griechischen Tanker an. Zwei Matrosen sterben. Frankreich fordert …
Luftangriff auf griechischen Tanker: Zwei Tote
Kommunen fordern Pkw-Maut auf allen Straßen

Kommunen fordern Pkw-Maut auf allen Straßen

Berlin - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine Lkw-Nutzungsgebühr für das gesamte Straßennetz. Außerdem soll die Pkw-Maut auf allen …
Kommunen fordern Pkw-Maut auf allen Straßen
CDU-Politiker Sensburg: Versöhnung nach Strafanzeige

CDU-Politiker Sensburg: Versöhnung nach Strafanzeige

Berlin - Nach einem Streit zeigte ihn seine Freundin wegen Körperverletzung an. Nun sollen sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg und …
CDU-Politiker Sensburg: Versöhnung nach Strafanzeige
Schneider: Christen haben bei Pegida nichts zu suchen

Schneider: Christen haben bei Pegida nichts zu suchen

Dresden - Ende 2014 erhielten die Pegida-Organisatoren in Dresden mit jeder Kundgebung mehr Zulauf. Setzt sich der Trend am Montag fort? Kölns …
Schneider: Christen haben bei Pegida nichts zu suchen
Hasselfeldt: AfD schädlich für Deutschland

Hasselfeldt: AfD schädlich für Deutschland

Berlin - Klare Worte von der Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe Gerda Hasselfeldt: Die CSU will die Politik der eurokritischen AfD offensiv als …
Hasselfeldt: AfD schädlich für Deutschland
Özdemir: "Keine Toleranz gegenüber Intoleranz"

Özdemir: "Keine Toleranz gegenüber Intoleranz"

Berlin - Unmittelbar vor der nächsten Pegida-Demonstration in Dresden haben SPD und Grüne davor gewarnt, die Sympathisanten der islamkritischen …
Özdemir: "Keine Toleranz gegenüber Intoleranz"
Grexit: Linke wirft Merkel Erpressung vor

Grexit: Linke wirft Merkel Erpressung vor

Athen/Berlin - Bisher trat Deutschland immer für den Verbleib Griechenlands in der Eurozone ein. Inzwischen scheint ein Ausscheiden für die Kanzlerin …
Grexit: Linke wirft Merkel Erpressung vor
Russland: Gabriel warnt vor weiteren Sanktionen

Russland: Gabriel warnt vor weiteren Sanktionen

Berlin - Vizekanzler Sigmar Gabriel warnt davor, Russland mit den Wirtschaftssanktionen des Westens weiter zu destabilisieren.
Russland: Gabriel warnt vor weiteren Sanktionen
Großbritannien soll bald über EU-Austritt entscheiden

Großbritannien soll bald über EU-Austritt entscheiden

London - Das Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union sollte nach Ansicht von Premierminister David Cameron lieber …
Großbritannien soll bald über EU-Austritt entscheiden
Ramelow bittet um Aufhebung seiner Immunität

Ramelow bittet um Aufhebung seiner Immunität

Erfurt- Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Landtag gebeten, seine Abgeordneten-Immunität aufzuheben.
Ramelow bittet um Aufhebung seiner Immunität
Henkel ätzt gegen AfD-Vorstandskollegen

Henkel ätzt gegen AfD-Vorstandskollegen

Hamburg - Schlammschlacht bei der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD): Nun werden Email-Details aus der zerstrittenen Parteiführung …
Henkel ätzt gegen AfD-Vorstandskollegen
Neue Ermittlungen zu Oktoberfest-Attentat

Neue Ermittlungen zu Oktoberfest-Attentat

München - Generalbundesanwalt Harald Range verlangt von den deutschen Geheimdiensten die Herausgabe aller Akten, die Informationen über das …
Neue Ermittlungen zu Oktoberfest-Attentat
CDU-Politiker Sensburg soll Ex verprügelt haben

CDU-Politiker Sensburg soll Ex verprügelt haben

Berlin - Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Patrick Sensburg (CDU), ist von seiner Ex-Freundin wegen Körperverletzung …
CDU-Politiker Sensburg soll Ex verprügelt haben
Nordkorea: Scharfe Reaktion auf US-Sanktionen

Nordkorea: Scharfe Reaktion auf US-Sanktionen

Pjöngjang - Nach der Verschärfung der US-Sanktionen gegen Nordkorea als Reaktion auf den Hackerangriff auf das Filmstudio Sony Pictures hat die …
Nordkorea: Scharfe Reaktion auf US-Sanktionen
Gysi peilt Rot-Rot-Grün im Bund an

Gysi peilt Rot-Rot-Grün im Bund an

Berlin - Das rot-rot-grüne Experiment in Thüringen läuft. Jetzt will die Linke wissen, ob da auch was auf Bundesebene geht. Fraktionschef Gregor Gysi …
Gysi peilt Rot-Rot-Grün im Bund an
Kubicki hofft auf FDP-Wiedergeburt 2015

Kubicki hofft auf FDP-Wiedergeburt 2015

Kiel - Allen Nackenschlägen zum Trotz: FDP-Vize Kubicki gibt sich für 2015 optimistisch. Ein spektakulärer Jahresauftakt soll die Liberalen wieder in …
Kubicki hofft auf FDP-Wiedergeburt 2015
IS-Kämpfer lassen Verschleppte frei

IS-Kämpfer lassen Verschleppte frei

Bagdad - Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) haben dutzende im Nordirak verschleppte Männer wieder freigelassen.
IS-Kämpfer lassen Verschleppte frei
Bundesregierung: Austritt Griechenlands verkraftbar

Bundesregierung: Austritt Griechenlands verkraftbar

Athen - Selbst in Griechenlands schwersten Zeiten trat Deutschland für dessen Verbleib in der Eurozone ein. Die Merkel-Regierung soll von dieser …
Bundesregierung: Austritt Griechenlands verkraftbar
„Spiegel“: Bundesregierung ändert Haltung zu Griechenland

„Spiegel“: Bundesregierung ändert Haltung zu Griechenland

Berlin - Die Bundesregierung hat nach einem Medienbericht ihre Haltung zu einem Austritt Griechenlands aus der Eurozone geändert.
„Spiegel“: Bundesregierung ändert Haltung zu Griechenland
Vor Wahl: Papandreou gründet neue Partei

Vor Wahl: Papandreou gründet neue Partei

Athen/Berlin - Schwerer Schlag für Griechenlands Sozialisten: Gut drei Wochen vor den Wahlen kommt es zur Spaltung der Pasok. Die Folgen könnten aber …
Vor Wahl: Papandreou gründet neue Partei
AfD-Aufstand gegen Lucke

AfD-Aufstand gegen Lucke

Berlin - Führende Mitglieder der AfD haben Vorstandsmitglied Bernd Lucke aufgefordert, seine Pläne für eine Ein-Mann-Parteispitze zu begraben.
AfD-Aufstand gegen Lucke
Flüchtlingspolitik der EU unter scharfer Kritik

Flüchtlingspolitik der EU unter scharfer Kritik

Berlin - Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat ein Umdenken in der europäischen Flüchtlings- und Asylpolitik gefordert.
Flüchtlingspolitik der EU unter scharfer Kritik
Kommunen unterstützen Ruf nach Asylschnellverfahren

Kommunen unterstützen Ruf nach Asylschnellverfahren

Berlin - Vor der CSU-Klausur sorgt ein Papier zur Asylpolitik für Aufregung. Aber während die Linke nach einem „Stopp-Zeichen“ des SPD-Chefs ruft, …
Kommunen unterstützen Ruf nach Asylschnellverfahren
Ramelow sieht Rente mit 70 "nicht als Quatsch"

Ramelow sieht Rente mit 70 "nicht als Quatsch"

Berlin - Arbeiten bis 70? Der Vorschlag von Bundesagentur-Chef Weise ruft teils empörte Reaktionen hervor. Nun bekommt er Unterstützung - von …
Ramelow sieht Rente mit 70 "nicht als Quatsch"
Gabriel räumt Fehler bei Hartz-IV-Einführung ein

Gabriel räumt Fehler bei Hartz-IV-Einführung ein

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Fehler bei der Einführung von Hartz IV vor zehn Jahren eingeräumt.
Gabriel räumt Fehler bei Hartz-IV-Einführung ein
USA verschärfen Sanktionen gegen Nordkorea

USA verschärfen Sanktionen gegen Nordkorea

Washington - Nach dem Hacker-Angriff auf das Filmstudio Sony Pictures verschärfen die USA ihre Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea.
USA verschärfen Sanktionen gegen Nordkorea
Neues Ukraine-Krisentreffen anberaumt

Neues Ukraine-Krisentreffen anberaumt

Berlin - Berlin, Moskau, Kiew und Paris dringen auf weitere Verhandlungen zwischen der ukrainischen Führung und den prorussischen Separatisten in der …
Neues Ukraine-Krisentreffen anberaumt
Bald schnellere Asylverfahren und Abschiebungen?

Bald schnellere Asylverfahren und Abschiebungen?

München - Asylverfahren in der Bundesrepublik sollen in Zukunft deutlich schneller abgehandelt werden. Die CSU will sich für entsprechende Reformen …
Bald schnellere Asylverfahren und Abschiebungen?
CSU zeigt Verständnis für Pegida-Demonstrationen

CSU zeigt Verständnis für Pegida-Demonstrationen

Berlin - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat davor gewarnt, die Pegida-Demonstranten auszugrenzen.
CSU zeigt Verständnis für Pegida-Demonstrationen
Tauber: Zuwanderer sind Teil Deutschlands

Tauber: Zuwanderer sind Teil Deutschlands

Berlin - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat seine Partei aufgefordert, Zuwanderer mehr als Teil Deutschlands und nicht nur als Fachkräfte-Reservoir …
Tauber: Zuwanderer sind Teil Deutschlands
Kasernen-Sanierung soll Milliarden kosten

Kasernen-Sanierung soll Milliarden kosten

Berlin - Der Wehrbeauftragte beklagt unhaltbare Zustände in Bundeswehr-Gebäuden. Ohne eine Erhöhung des Wehretats werde sich die Abwärtsspirale …
Kasernen-Sanierung soll Milliarden kosten
Armee schoss Raketen auf Hochzeitsgesellschaft

Armee schoss Raketen auf Hochzeitsgesellschaft

Kabul - Für den Raketenangriff auf eine Hochzeitsfeier in Afghanistan mit 17 Toten waren nach Behördenangaben afghanische Soldaten verantwortlich.
Armee schoss Raketen auf Hochzeitsgesellschaft
Gröhe warnt vor überhastetem Kassenwechsel

Gröhe warnt vor überhastetem Kassenwechsel

Berlin - Nach der Beitragsreform für die gesetzlichen Krankenkassen hat Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Versicherten vor vorschnellen …
Gröhe warnt vor überhastetem Kassenwechsel
CSU für Schnellverfahren bei Asylanträgen

CSU für Schnellverfahren bei Asylanträgen

München - Die CSU fordert Schnellverfahren bei Asylanträgen in Deutschland. Laut einem Medienbericht empfiehlt die Landesgruppe ein Verfahren wie …
CSU für Schnellverfahren bei Asylanträgen
Litauen führt den Euro ein

Litauen führt den Euro ein

Vilnius - Zum Jahreswechsel wurde die Eurozone größer. Litauen tauschte seine Währung Litas gegen den Euro - aus Sicht der Regierung ein wichtiger …
Litauen führt den Euro ein
Eurasische Wirtschaftsunion tritt in Kraft

Eurasische Wirtschaftsunion tritt in Kraft

Moskau - Trotz der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahren hat Russland gemeinsam mit den Ex-Sowjetrepubliken Weißrussland und Kasachstan die …
Eurasische Wirtschaftsunion tritt in Kraft
Nordkorea schlägt Gespräche mit Süden vor

Nordkorea schlägt Gespräche mit Süden vor

Seoul - Erstmals seit 2007 könnte es in diesem Jahr wieder ein Gipfeltreffen zwischen Nord- und Südkorea geben.
Nordkorea schlägt Gespräche mit Süden vor
Afghanistan: Rakete trifft Hochzeitsgesellschaft

Afghanistan: Rakete trifft Hochzeitsgesellschaft

Kabul - Eine Hochzeitgesellschaft feiert in einem Haus in Afghanistan. Dann schlägt eien Rakete ein - mindestens 20 Menschen sterben. Ob die Taliban …
Afghanistan: Rakete trifft Hochzeitsgesellschaft
Mehrheit der Deutschen hat keine Angst vor Islamisierung

Mehrheit der Deutschen hat keine Angst vor Islamisierung

Berlin - Zwei Drittel der Bundesbürger finden, dass die Gefahr einer Islamisierung Deutschlands übertrieben dargestellt wird.
Mehrheit der Deutschen hat keine Angst vor Islamisierung
Wird Pegida das „Unwort des Jahres“?

Wird Pegida das „Unwort des Jahres“?

Darmstadt - Mitte Januar wird das „Unwort des Jahres“ verkündet. Der Jury liegen 1200 Vorschläge vor. Oft genannt wurden „Putin-Versteher“, „Social …
Wird Pegida das „Unwort des Jahres“?