Ressortarchiv: Politik

Trump zu umstrittenen Besuch in Mexiko eingetroffen

Trump zu umstrittenen Besuch in Mexiko eingetroffen

Mexiko-Stadt - Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist zu einem Treffen mit Präsident Enrique Peña Nieto nach Mexiko …
Trump zu umstrittenen Besuch in Mexiko eingetroffen
Rajoy verliert Abstimmung: Spanien weiter ohne Regierung

Rajoy verliert Abstimmung: Spanien weiter ohne Regierung

Während die Spanier langsam aus dem Sommerurlaub heimkehren, befindet sich ihr Land weiter in einer Polit-Siesta. Der geschäftsführende …
Rajoy verliert Abstimmung: Spanien weiter ohne Regierung
Rajoy verliert Abstimmung - Spanien weiter ohne Regierung

Rajoy verliert Abstimmung - Spanien weiter ohne Regierung

Madrid - Während die Spanier langsam aus dem Sommerurlaub heimkehren, befindet sich ihr Land weiter in einer Polit-Siesta. Der geschäftsführende …
Rajoy verliert Abstimmung - Spanien weiter ohne Regierung
Türkischer Innenminister tritt überraschend zurück

Türkischer Innenminister tritt überraschend zurück

Ankara - Der türkische Innenminister Efkan Ala ist am Mittwoch zurückgetreten. Über die Hintergründe des Rücktritts kann derzeit nur spekuliert …
Türkischer Innenminister tritt überraschend zurück
Brasiliens Präsidentin Rousseff des Amtes enthoben

Brasiliens Präsidentin Rousseff des Amtes enthoben

Brasília -„Tchau Querida“, „Tschüss meine Liebe“, war der Schlachtruf der Gegner von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff. Nun muss sie nach einem …
Brasiliens Präsidentin Rousseff des Amtes enthoben
Merkel in Italien: Einigkeit bei Abschiebungsfrage

Merkel in Italien: Einigkeit bei Abschiebungsfrage

Maranello - In der Flüchtlingsfrage sehen Deutschland und Italien Fortschritte. Aber auch große Probleme. Überschattet wird das Treffen von Merkel …
Merkel in Italien: Einigkeit bei Abschiebungsfrage
Südkorea: Kim Jong Un lässt Vize-Premierminister hinrichten

Südkorea: Kim Jong Un lässt Vize-Premierminister hinrichten

Südkorea sieht in der Art und Weise, wie Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un regiert, eine «Schreckensherrschaft». Als Beweise dienen Seoul die …
Südkorea: Kim Jong Un lässt Vize-Premierminister hinrichten
AfD- und Linksanhänger vertrauen Putin mehr als Merkel

AfD- und Linksanhänger vertrauen Putin mehr als Merkel

Berlin - Bei den Anhängern der AfD und der Linken genießt der russische Präsident Wladimir Putin mehr Vertrauen als Bundeskanzlerin Angela Merkel. …
AfD- und Linksanhänger vertrauen Putin mehr als Merkel
Bundeswehr und Polizei üben gemeinsam für den Terrorfall

Bundeswehr und Polizei üben gemeinsam für den Terrorfall

Der Streit über Bundeswehreinsätze im Inneren läuft seit Jahrzehnten. Die Gewalttaten von München, Würzburg und Ansbach haben ihn in diesem Sommer …
Bundeswehr und Polizei üben gemeinsam für den Terrorfall
Russland oder US-Koalition: Wer tötete IS-Sprecher Al-Adnani?

Russland oder US-Koalition: Wer tötete IS-Sprecher Al-Adnani?

Istanbul/Moskau  - Einer der bekanntesten Anführer des IS ist ums Leben gekommen. Doch wer hat ihn getötet? Moskaus Luftwaffe will dafür …
Russland oder US-Koalition: Wer tötete IS-Sprecher Al-Adnani?
Mainzer AfD-Fraktionschef Junge angegriffen und verletzt

Mainzer AfD-Fraktionschef Junge angegriffen und verletzt

Mainz - Der rheinland-pfälzische AfD-Fraktionschef Uwe Junge ist in Mainz angegriffen und verletzt worden. Die Polizei sprach von einem Angreifer, …
Mainzer AfD-Fraktionschef Junge angegriffen und verletzt
Rang abgelaufen? AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor CDU

Rang abgelaufen? AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor CDU

Schwerin - Nach einer Umfrage könnte sich die AfD bereits am kommenden Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern vor die CDU setzen. Nur fünf Prozentpunkte …
Rang abgelaufen? AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor CDU
Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern: Die wichtigsten Fragen …

Schwerin - Am 04. September 2016 finden in Mecklenburg-Vorpommern die Landtagswahlen statt. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Wahl und …
Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern: Die wichtigsten Fragen und Antworten
Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern: Neue Umfragewerte

Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern: Neue Umfragewerte

Schwerin - Am 04. September 2016 wird in Mecklenburg-Vorpommern der Landtag neu gewählt. Dessen Zusammensetzung könnte sich drastisch verändern, …
Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern: Neue Umfragewerte
Juristische Einschätzung zu Böhmermann bleibt geheim

Juristische Einschätzung zu Böhmermann bleibt geheim

Berlin - Die interne juristische Einschätzung der Bundesregierung zum Schmähgedicht des TV-Satirikers Jan Böhmermann darf nicht veröffentlicht werden.
Juristische Einschätzung zu Böhmermann bleibt geheim
Kabinett beschließt "Sex-Auskunft": Mütter müssen Väter nennen

Kabinett beschließt "Sex-Auskunft": Mütter müssen Väter nennen

Berlin - Manche nennen es „Sex-Auskunft“. Wenn der Vater doch nicht der Vater ist, muss die Mutter künftig Namen nennen. Werden damit …
Kabinett beschließt "Sex-Auskunft": Mütter müssen Väter nennen
Ikea, Kind und Konto: Das ändert sich zum 1. September

Ikea, Kind und Konto: Das ändert sich zum 1. September

Berlin - Von diesem Donnerstag an gelten wieder eine Reihe von Neuregelungen - von der Früherkennung für Kinder bis zum Verbot bestimmter …
Ikea, Kind und Konto: Das ändert sich zum 1. September
Umfrage: Clintons Unbeliebtheit erreicht Rekordwerte

Umfrage: Clintons Unbeliebtheit erreicht Rekordwerte

Washington (dpa) - Hillary Clintons Beliebtheitswerte sind in den USA weiter auf Talfahrt und erreichen neue Minusrekorde. In einer Umfrage des …
Umfrage: Clintons Unbeliebtheit erreicht Rekordwerte
Tochter bestreitet Tod von Usbekistans Diktator Karimow

Tochter bestreitet Tod von Usbekistans Diktator Karimow

Taschkent - Die Tochter des usbekischen Präsidenten Islam Karimow hat Berichten über den Tod ihres Vaters widersprochen. Der Diktator ist seit 27 …
Tochter bestreitet Tod von Usbekistans Diktator Karimow
Auch Altmaier räumt frühere Fehler in Flüchtlingspolitik ein

Auch Altmaier räumt frühere Fehler in Flüchtlingspolitik ein

Berlin - Ähnlich wie Kanzlerin Angela Merkel hat auch ihr Kanzleramtschef Peter Altmaier (beide CDU) frühere Fehler in der Flüchtlingspolitik …
Auch Altmaier räumt frühere Fehler in Flüchtlingspolitik ein
Russland lehnt UN-Sanktionen wegen Giftgas-Angriffen in Syrien ab

Russland lehnt UN-Sanktionen wegen Giftgas-Angriffen in Syrien ab

Moskau - Russland hat seinen Verbündeten Syrien im UN-Sicherheitsrat gegen den Vorwurf des Chemiewaffen-Einsatzes in Schutz genommen und Forderungen …
Russland lehnt UN-Sanktionen wegen Giftgas-Angriffen in Syrien ab
Mehr als 125 000 Ceta-Gegner reichen Bürgerklage ein

Mehr als 125 000 Ceta-Gegner reichen Bürgerklage ein

Karlsruhe - Stellvertretend für mehr als 125 000 Mitkläger hat ein Bündnis gegen das Freihandelsabkommen Ceta die größte Bürgerklage in der …
Mehr als 125 000 Ceta-Gegner reichen Bürgerklage ein
Neuer Rekord: Mehr als 125 000 Ceta-Gegner reichen Bürgerklage ein

Neuer Rekord: Mehr als 125 000 Ceta-Gegner reichen Bürgerklage ein

Karlsruhe (dpa) - Stellvertretend für mehr als 125 000 Mitkläger hat ein Bündnis gegen das Freihandelsabkommen Ceta die größte Bürgerklage in der …
Neuer Rekord: Mehr als 125 000 Ceta-Gegner reichen Bürgerklage ein
Nahles: Bei Ostrenten ist die Union am Zug

Nahles: Bei Ostrenten ist die Union am Zug

Ein Konzept für die Ost-West-Angleichung der Renten gibt es - aber keine Einigkeit in der Koalition. Die zuständige Ministerin pocht auf ihre Linie …
Nahles: Bei Ostrenten ist die Union am Zug
Nordkorea lässt offenbar auch Vize-Premierminister hinrichten

Nordkorea lässt offenbar auch Vize-Premierminister hinrichten

Seoul - Südkorea sieht in der Art und Weise, wie Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un regiert, eine „Schreckensherrschaft“. Als Beweise dienen Seoul die …
Nordkorea lässt offenbar auch Vize-Premierminister hinrichten
"Mann im Job und Frau am Herd": Jennifer Rostock singen Anti-AfD-Hit

"Mann im Job und Frau am Herd": Jennifer Rostock singen Anti-AfD-Hit

München - Die Band Jennifer Rostock überrascht mit einem politischen Hit über die AfD. Sie will damit den Wählern vor den Landtagswahlen …
"Mann im Job und Frau am Herd": Jennifer Rostock singen Anti-AfD-Hit
Neuwahl in Österreich: Innenministerium beschließt schärfere Regeln

Neuwahl in Österreich: Innenministerium beschließt schärfere Regeln

Wien - Österreich muss noch einmal wählen: Die Wiederholung der Präsidentenwahl ist am 2. Oktober. Hierfür gelten jedoch striktere Vorschriften - …
Neuwahl in Österreich: Innenministerium beschließt schärfere Regeln
So will sich die Bundeswehr vor Dschihadisten schützen

So will sich die Bundeswehr vor Dschihadisten schützen

Berlin - Der Bundeswehr droht Gefahr aus den eigenen Reihen: Mehr als 20 aktive Soldaten wurden bereits als Islamisten enttarnt. Einige Ex-Soldaten …
So will sich die Bundeswehr vor Dschihadisten schützen
Türkischer Minister bestreitet Einigung auf Waffenruhe mit Kurden

Türkischer Minister bestreitet Einigung auf Waffenruhe mit Kurden

Istanbul - Der türkische Europaminister Ömer Celik bestreitet, dass sich sein Land mit einem von den kurdischen Volksschutzeinheiten YPG angeführten …
Türkischer Minister bestreitet Einigung auf Waffenruhe mit Kurden
Hohn und Spott für Schlager-Wahlsong der Berliner CDU

Hohn und Spott für Schlager-Wahlsong der Berliner CDU

Berlin - Die Berliner CDU macht Wahlkampf im Schlagerstyle - und fängt sich im Internet damit gerade einen Shitstorm ein. „Zeit für ein starkes …
Hohn und Spott für Schlager-Wahlsong der Berliner CDU
Flüchtlings-Lager auf griechischen Ostägäis-Inseln überfüllt

Flüchtlings-Lager auf griechischen Ostägäis-Inseln überfüllt

Athen (dpa) - Die Lage in den Flüchtlings- und Registrierungslagern (Hotspots) auf den Inseln der östlichen Ägäis hat sich dramatisch verschlechtert. …
Flüchtlings-Lager auf griechischen Ostägäis-Inseln überfüllt
Zustimmung für Merkel und Union am Tiefpunkt - AfD legt weiter zu

Zustimmung für Merkel und Union am Tiefpunkt - AfD legt weiter zu

Berlin - So mies stand es seit 2013 nie um die Union. Im Stern-RTL-Wahltrend sind sowohl Partei als auch die Kanzlerin am Tiefpunkt angelangt.
Zustimmung für Merkel und Union am Tiefpunkt - AfD legt weiter zu
Wagenknecht: "Müssen glaubwürdige Stimme des Protests sein"

Wagenknecht: "Müssen glaubwürdige Stimme des Protests sein"

Berlin - Miese Umfragewerte und harte Konkurrenz durch die AfD - die Linke kehrt nach dem Sommer mit reichlich Problemen auf die große Bühne zurück. …
Wagenknecht: "Müssen glaubwürdige Stimme des Protests sein"
Britische Regierung berät über Brexit-Fahrplan

Britische Regierung berät über Brexit-Fahrplan

London - Erstmals nach der Sommerpause trommelt Premierministerin May ihre Minister zusammen. Es geht um einen Fahrplan für die Brexit-Verhandlungen. …
Britische Regierung berät über Brexit-Fahrplan
Union und SPD streiten über Freihandelsabkommen TTIP

Union und SPD streiten über Freihandelsabkommen TTIP

Berlin - Union und SPD streiten sich weiter über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA.
Union und SPD streiten über Freihandelsabkommen TTIP
AfD-Chef: Würden in Schwerin auch die NPD unterstützen

AfD-Chef: Würden in Schwerin auch die NPD unterstützen

Schwerin - Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sorgt das Verhältnis der AfD zur NPD für Debatten. Auslöser sind Äußerungen …
AfD-Chef: Würden in Schwerin auch die NPD unterstützen
Ernüchternd: Mindestlohn hilft nicht gegen Kinderarmut

Ernüchternd: Mindestlohn hilft nicht gegen Kinderarmut

Frankfurt - Vor einem Jahr wurde der Mindestlohn eingeführt. Er sollte besonders Familien unterstützen. Doch hat er das? Die Antwort der …
Ernüchternd: Mindestlohn hilft nicht gegen Kinderarmut
Chemiewaffen: UN-Sanktionen gegen Syrien gefordert

Chemiewaffen: UN-Sanktionen gegen Syrien gefordert

Damaskus - Hat die syrische Regierung im Bürgerkrieg Chemiewaffen eingesetzt? London und Paris fordern nun UN-Sanktionen.
Chemiewaffen: UN-Sanktionen gegen Syrien gefordert
Sprecher des Islamischen Staates in Nordsyrien getötet

Sprecher des Islamischen Staates in Nordsyrien getötet

Istanbul - Die IS-Terrormiliz hat in diesem Jahr viele Niederlagen erlitten. Zugleich wurden mehrere ihrer höchsten Anführer getötet. Jetzt kommt der …
Sprecher des Islamischen Staates in Nordsyrien getötet
Nach Gabriel wendet sich auch Paris vom Handelspakt TTIP ab

Nach Gabriel wendet sich auch Paris vom Handelspakt TTIP ab

Paris/Berlin -TTIP-Abgesang nun auch an der Seine: Die französische Regierung sieht keine Chance mehr auf eine rasche Einigung. Das Reizthema dürfte …
Nach Gabriel wendet sich auch Paris vom Handelspakt TTIP ab
Merkel über Flüchtlingspolitik: "Haben das Problem zu lange ignoriert"

Merkel über Flüchtlingspolitik: "Haben das Problem zu lange ignoriert"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel gesteht ein Jahr nach der Öffnung der Grenzen Fehler in der Flüchtlingspolitik der Vergangenheit ein. Was die …
Merkel über Flüchtlingspolitik: "Haben das Problem zu lange ignoriert"
Merkel: Fehler in Flüchtlingspolitik in der Vergangenheit

Merkel: Fehler in Flüchtlingspolitik in der Vergangenheit

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat deutsche Fehler in der Flüchtlingspolitik in der Vergangenheit eingeräumt: «Auch wir Deutschen haben …
Merkel: Fehler in Flüchtlingspolitik in der Vergangenheit
IS-Sprachrohr: Sprecher der Terrormiliz in Syrien getötet

IS-Sprachrohr: Sprecher der Terrormiliz in Syrien getötet

Istanbul (dpa) - Der Sprecher der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), Abu Mohammed al-Adnani, ist in Nordsyrien getötet worden. Das teilte das …
IS-Sprachrohr: Sprecher der Terrormiliz in Syrien getötet
Wirtschaftsminister Macron tritt zurück - Präsidentschaftskandidatur?

Wirtschaftsminister Macron tritt zurück - Präsidentschaftskandidatur?

Paris - Er gilt als smarter Blitzaufsteiger der französischen Politik. Seit Monaten wird in Paris gerätselt, ob Emmanuel Macron nach dem höchsten Amt …
Wirtschaftsminister Macron tritt zurück - Präsidentschaftskandidatur?
Waffenruhe zwischen Türken und Kurden in Syrien

Waffenruhe zwischen Türken und Kurden in Syrien

Hangzhou - Wenn sich zwei der wichtigsten US-Verbündeten im Syrien-Konflikt plötzlich gegenseitig bekämpften, ruft das sogar Präsident Obama auf den …
Waffenruhe zwischen Türken und Kurden in Syrien
Waffenruhe zwischen Türken und Kurden in Syrien

Waffenruhe zwischen Türken und Kurden in Syrien

Wenn sich zwei der wichtigsten US-Verbündeten im Syrien-Konflikt plötzlich gegenseitig bekämpften, ruft das sogar Präsident Obama auf den Plan. Nun …
Waffenruhe zwischen Türken und Kurden in Syrien
Nizza und Cannes heben Burkini-Verbot wieder auf

Nizza und Cannes heben Burkini-Verbot wieder auf

Cannes/Nizza - Die Städte haben nach einer Gerichtsentscheidung ihr umstrittenes Burkini-Verbot zurückgezogen. Der städtische Erlass, der …
Nizza und Cannes heben Burkini-Verbot wieder auf
Nach Gabriel wendet sich auch Paris vom Handelspakt TTIP ab

Nach Gabriel wendet sich auch Paris vom Handelspakt TTIP ab

TTIP-Abgesang nun auch an der Seine: Die französische Regierung sieht keine Chance mehr auf eine rasche Einigung. Das Reizthema dürfte auch bei der …
Nach Gabriel wendet sich auch Paris vom Handelspakt TTIP ab
Frankreichs Wirtschaftsminister Macron tritt zurück

Frankreichs Wirtschaftsminister Macron tritt zurück

Paris (dpa) - Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron ist zurückgetreten. Macron wolle sich vollständig seiner eigenen politischen Bewegung …
Frankreichs Wirtschaftsminister Macron tritt zurück
Drama im Mittelmeer: Mehr als 7000 Bootsflüchtlinge an einem Tag

Drama im Mittelmeer: Mehr als 7000 Bootsflüchtlinge an einem Tag

Berlin/Rom - Nach der Schließung der sogenannten Balkan-Route sprach man hierzulande von einer „Atempause“ für die Kommunen, die mit der Versorgung …
Drama im Mittelmeer: Mehr als 7000 Bootsflüchtlinge an einem Tag