Ressortarchiv: Politik

E-Mail-Affäre Clintons beherrscht weiter US-Wahlkampf

Washington - Donald Trump greift an, Hillary Clinton ist in der Defensive: Der US-Wahlkampf zeigt gut eine Woche vor dem Wahltermin ein ungewohntes …
E-Mail-Affäre Clintons beherrscht weiter US-Wahlkampf

Das ändert sich zum 1. November in Deutschland

München - Zum 1. November 2016 treten in Deutschland wieder einige neue Gesetze und Regelungen in Kraft. Einen Überblick, was sich generell und …
Das ändert sich zum 1. November in Deutschland

Abrissarbeiten im „Dschungel von Calais“ beendet

Calais - Der „Dschungel“ ist weitgehend leer, Arbeiter beseitigen die letzten Hütten. Doch das Flüchtlingsthema beschäftigt Frankreich weiter: Nun …
Abrissarbeiten im „Dschungel von Calais“ beendet

De Maizière fordert harte Antwort auf Silvester-Übergriffe

Düsseldorf - Die Kölner Silvesternacht war nicht nur für Hunderte Opfer eine Katastrophe, sondern auch für die Polizei. Der Bundesinnenminister …
De Maizière fordert harte Antwort auf Silvester-Übergriffe
Tod eines Fischverkäufers verursacht Proteste in Marokko

Tod eines Fischverkäufers verursacht Proteste in Marokko

Ein Fischverkäufer wird in einer Müllpresse zerquetscht. Die Polizei hatte zuvor seine Ware beschlagnahmt, beim dem Versuch die Fische vor der …
Tod eines Fischverkäufers verursacht Proteste in Marokko

Mutmaßliche IS-Sympathisantin attackiert Polizisten mit Messer

Mülheim - Eine mutmaßliche IS-Sympathisantin hat Polizisten mit einem Teppichmesser attackiert und dabei „Allahu akbar“ (Gott ist am größten) gerufen.
Mutmaßliche IS-Sympathisantin attackiert Polizisten mit Messer

Mutmaßlicher IS-Kämpfer soll achteinhalb Jahre hinter Gitter

Frankfurt/Main - Wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und Kriegsverbrechen in Syrien soll ein 30-jähriger Mann zu …
Mutmaßlicher IS-Kämpfer soll achteinhalb Jahre hinter Gitter
Trotz massiver Kritik: Merkel steht zu Oettinger

Trotz massiver Kritik: Merkel steht zu Oettinger

Der deutsche EU-Kommissar Oettinger hat mit einer Rede in Hamburg nicht nur Chinesen, Frauen und Homosexuelle gegen sich aufgebracht. Auch aus der …
Trotz massiver Kritik: Merkel steht zu Oettinger
Iraks Armee rückt an Stadtrand der IS-Hochburg Mossul vor

Iraks Armee rückt an Stadtrand der IS-Hochburg Mossul vor

Die Schlacht um die IS-Hochburg Mossul könnte sich noch Monate hinziehen. Die Dschihadisten verteidigen sich mit Sprengfallen, Selbstmordattentätern …
Iraks Armee rückt an Stadtrand der IS-Hochburg Mossul vor

Polizei: Mussten Verdächtige in Silvesternacht laufen lassen

Düsseldorf - Die Bundespolizei hatte nach Darstellung ihres Behördenleiters kaum Möglichkeiten, Straftäter in der Kölner Silvesternacht festzunehmen.
Polizei: Mussten Verdächtige in Silvesternacht laufen lassen
Strafprozess gegen Rechtspopulisten Wilders begonnen

Strafprozess gegen Rechtspopulisten Wilders begonnen

Der niederländische Rechtspopulist Wilders hetzt oft gegen Migranten. Doch nun hat das Folgen. Dem Prozessauftakt blieb er jedoch fern.
Strafprozess gegen Rechtspopulisten Wilders begonnen
Gemeinsam gegen Einbrecherbanden: Neue Allianz im Westen

Gemeinsam gegen Einbrecherbanden: Neue Allianz im Westen

Grenzüberschreitend gegen Einbrecherbanden - das Saarland hat gezeigt, dass das klappen kann. Im Süden gibt es schon eine Allianz mehrerer …
Gemeinsam gegen Einbrecherbanden: Neue Allianz im Westen

Ratifizierung von Ceta erst nach Bundestagswahl?

Brüssel/Berlin - Das Freihandelsabkommen Ceta ist nach einem tagelangen Drama unterzeichnet. Doch nun sind noch der Bundestag und andere nationale …
Ratifizierung von Ceta erst nach Bundestagswahl?
Polizei geht gegen «Reichsbürger» in eigenen Reihen vor

Polizei geht gegen «Reichsbürger» in eigenen Reihen vor

Rechte «Reichsbürger» bei der Polizei gibt es nicht nur in Bayern. Bund und Länder werden aktiv. Disziplinarverfahren sind aber nicht automatisch die …
Polizei geht gegen «Reichsbürger» in eigenen Reihen vor
Nahles will Renten-Schutzlücken schließen

Nahles will Renten-Schutzlücken schließen

Die Lebensleistungsrente in bisher geplanter Form kommt wohl nicht - aber gegen Altersarmut will die Koalition etwas tun. Das wird zum Abschluss des …
Nahles will Renten-Schutzlücken schließen

Merkel hat „selbstverständlich“ volles Vertrauen in Oettinger

Berlin/Brüssel - Kanzlerin Angela Merkel hat trotz des Ärgers um abfällige Äußerungen Günther Oettingers volles Vertrauen in den EU-Kommissar.
Merkel hat „selbstverständlich“ volles Vertrauen in Oettinger

Hat Messerangriff Verbindung zu IS? „Tauchen Fragen auf“

Hamburg - Nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 16-Jährigen in Hamburg prüft die Polizei weiter eine angebliche Bekennerbotschaft der …
Hat Messerangriff Verbindung zu IS? „Tauchen Fragen auf“
Seehofer: «Wollen kein Schauspiel abgeben»

Seehofer: «Wollen kein Schauspiel abgeben»

Erstmals seit 15 Jahren fährt CDU-Chefin Merkel nicht als Gast zum CSU-Parteitag. Damit ist die Entfremdung der Schwesterparteien für alle sichtbar, …
Seehofer: «Wollen kein Schauspiel abgeben»

Seehofer zu Merkel-Absage: „Wollen kein Schauspiel abgeben“

München - Jetzt ist es offiziell: Angela Merkel kommt nicht zum CSU-Parteitag. Das eigentliche Problem aber sieht er ohnehin woanders: Seehofer bläst …
Seehofer zu Merkel-Absage: „Wollen kein Schauspiel abgeben“

Irakische Armee rückt weiter auf IS-Hochburg Mossul vor

Mossul - Laut dem irakischen Militär nähern sich irakische Sicherheitskräfte aus drei Richtungen der IS-Hochburg Mossul. Ein Ort östlich der Stadt …
Irakische Armee rückt weiter auf IS-Hochburg Mossul vor
Kirchen starten ins Reformationsgedenkjahr

Kirchen starten ins Reformationsgedenkjahr

Hunderte Veranstaltungen erinnern in den kommenden zwölf Monaten an den Reformator Martin Luther. Zum Auftakt setzen die Kirchen ein Zeichen der …
Kirchen starten ins Reformationsgedenkjahr
Bundeswehrband fordert Milliarden für Streitkräfte

Bundeswehrband fordert Milliarden für Streitkräfte

Berlin - Der Bundeswehrverband fordert sechs Milliarden Euro höhere Ausgaben für die Streitkräfte bis zum Jahr 2021. Es gebe weiterhin enorme Lücken …
Bundeswehrband fordert Milliarden für Streitkräfte
«Cumhuriyet»-Chefredakteur in der Türkei festgenommen

«Cumhuriyet»-Chefredakteur in der Türkei festgenommen

Im Ausnahmezustand hat die türkische Regierung zahlreiche kritische Medien schließen lassen. Eine der wenigen verbliebenen kritischen Stimmen ist die …
«Cumhuriyet»-Chefredakteur in der Türkei festgenommen
Türkische Polizei nimmt Chefredakteur von "Cumhuriyet" fest

Türkische Polizei nimmt Chefredakteur von "Cumhuriyet" fest

Ankara - Im Ausnahmezustand hat die türkische Regierung zahlreiche kritische Medien schließen lassen. Nun wurde mit der „Cumhuriyet“ auch einer der …
Türkische Polizei nimmt Chefredakteur von "Cumhuriyet" fest
E-Mail-Affäre um Clinton: FBI entdeckte E-Mails schon vor Wochen

E-Mail-Affäre um Clinton: FBI entdeckte E-Mails schon vor Wochen

Washington - Die E-Mail-Affäre um Hillary Clinton beherrscht den US-Wahlkampf. Immer stärker geraten das FBI und sein Direktor James Comey in den …
E-Mail-Affäre um Clinton: FBI entdeckte E-Mails schon vor Wochen
„Reichsbürger“ bei der Polizei: Ermittlungen in den eigenen Reihen

„Reichsbürger“ bei der Polizei: Ermittlungen in den eigenen Reihen

Berlin - Zwei Wochen nach den Todesschüssen eines Reichsbürgers auf bayerische Polizisten entdecken die Polizeibehörden immer mehr Polizisten, die …
„Reichsbürger“ bei der Polizei: Ermittlungen in den eigenen Reihen
„Schlitzauge“: Oettinger verteidigt sich wegen Verwendung des Begriffs

„Schlitzauge“: Oettinger verteidigt sich wegen Verwendung des Begriffs

Brüssel - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat mit seinen abfälligen Äußerungen bei einer Rede in Hamburg auch Politiker in Belgien …
„Schlitzauge“: Oettinger verteidigt sich wegen Verwendung des Begriffs
Venezuela-Krise: Regierung nimmt Dialog mit Opposition auf

Venezuela-Krise: Regierung nimmt Dialog mit Opposition auf

Caracas (dpa) - Mitten in der schweren politischen Krise Venezuelas hat die sozialistische Regierung des Landes einen vom Vatikan vermittelten Dialog …
Venezuela-Krise: Regierung nimmt Dialog mit Opposition auf

Türkei: Haftbefehl gegen Bürgermeister von Diyarbakir

Istanbul - Fünf Tage nach der Festnahme ist Haftbefehl gegen die Bürgermeister von Diyarbakir, Firat Anli und Gültan Kisanak erlassen worden.
Türkei: Haftbefehl gegen Bürgermeister von Diyarbakir

Islands Regierungschef Johannsson tritt zurück

Reykjavik - Nach den deutlichen Einbußen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen ist der isländische Regierungschef Sigurdur Ingi Johannsson am Sonntag …
Islands Regierungschef Johannsson tritt zurück
Tausende demonstrieren in Hessen wegen Sexualkunde-Reform

Tausende demonstrieren in Hessen wegen Sexualkunde-Reform

Befürworter und Gegner des neuen Lehrplans zur Sexualerziehung in Hessen kamen zu Kundgebungen in die Landeshauptstadt. Ein Großaufgebot der Polizei …
Tausende demonstrieren in Hessen wegen Sexualkunde-Reform

Erzbischof Schick: Muslimischer Bundespräsident wäre denkbar

Bamberg - Ein Muslim als Bundespräsident? Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick kann sich ein islamisches Staatsoberhaupt durchaus vorstellen.
Erzbischof Schick: Muslimischer Bundespräsident wäre denkbar

EU und Kanada schließen Handelspakt Ceta ab

Brüssel - Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta ist nach einem tagelangen Drama unterzeichnet. „Ende gut, alles gut“, sagt …
EU und Kanada schließen Handelspakt Ceta ab
Nachfrage nach Kleinem Waffenschein steigt weiter

Nachfrage nach Kleinem Waffenschein steigt weiter

Berlin (dpa) - Die Nachfrage nach dem sogenannten Kleinen Waffenschein steigt nach einem Medienbericht weiter. Ende September waren 440.185 dieser …
Nachfrage nach Kleinem Waffenschein steigt weiter

Umgang mit Merkel: Geißler kritisiert CSU scharf

München  - Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hält den Verzicht auf einen Besuch von Kanzlerin Angela Merkel auf dem CSU-Parteitag für …
Umgang mit Merkel: Geißler kritisiert CSU scharf

Schwesig: Oettingers Erklärung „dürftig“

Berlin - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat EU-Kommissar Günther Oettinger vorgeworfen, mit seinen abfälligen Äußerungen über …
Schwesig: Oettingers Erklärung „dürftig“
Tausende Beamte in der Türkei entlassen

Tausende Beamte in der Türkei entlassen

Medien geschlossen, Tausende Staatsbedienstete entlassen und Restriktionen für Verteidiger. Die türkische Führung geht weiter gegen vermeintliche …
Tausende Beamte in der Türkei entlassen

Erdogan schlägt EU-Warnungen zur Todesstrafe in den Wind

Ankara - Ungeachtet massiver Warnungen der EU will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan das Parlament die Wiedereinführung der Todesstrafe in …
Erdogan schlägt EU-Warnungen zur Todesstrafe in den Wind

Prozess gegen Rechtspopulist Wilders startet mit Überraschung

Den Haag - Im Prozess gegen den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders wegen Anstachelung zum Hass auf Marokkaner beginnt an diesem Montag …
Prozess gegen Rechtspopulist Wilders startet mit Überraschung

Große Bilanz: Das hat Obama in seiner Amtszeit erreicht

Washington - Begnadete Reden und leere Ankündigungen. Friedensnobelpreis und Drohnenkrieger. Obamas Regentschaft war eine Zeit der Extreme, der …
Große Bilanz: Das hat Obama in seiner Amtszeit erreicht

E-Mail-Affäre: Clinton attackiert FBI - Trump trumpft auf

Washington - Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat die Entscheidung der Bundespolizei FBI, erneut wegen ihrer …
E-Mail-Affäre: Clinton attackiert FBI - Trump trumpft auf

So sieht Söders Kompromiss für die Skischaukel aus

Augsburg - Im Streit um das Skiliftprojekt am Riedberger Horn im Allgäu macht Bayerns Heimatminister Markus Söder (CSU) einen Kompromissvorschlag. …
So sieht Söders Kompromiss für die Skischaukel aus
Island nach Wahl vor unsicherer Zukunft

Island nach Wahl vor unsicherer Zukunft

Reykjavík - Knifflige Lage auf Island: Ihrer Regierung haben die Isländer den Laufpass erteilt. Doch auch einer von den Piraten angeführten Koalition …
Island nach Wahl vor unsicherer Zukunft

So gedachte die Polizei ihres getöteten Kollegen

Nürnberg - Er war beliebt und geschätzt. Seine Vorgesetzten verhießen ihm eine große Zukunft im Polizeidienst. In der vorletzten Woche rissen die …
So gedachte die Polizei ihres getöteten Kollegen

Ceta-Unterzeichnung verzögert sich

Brüssel - Die Unterzeichnung des Handelsabkommens Ceta an diesem Sonntagmittag verzögert sich, weil das Flugzeug des kanadischen Premiers Justin …
Ceta-Unterzeichnung verzögert sich

Tausende Beamte in Türkei entlassen - kritische Medien geschlossen

Istanbul - Medien geschlossen, Tausende Staatsbedienstete entlassen und Restriktionen für Verteidiger. Die türkische Führung geht weiter gegen …
Tausende Beamte in Türkei entlassen - kritische Medien geschlossen

IS bekennt sich zu tödlicher Messerattacke in Hamburg

Hamburg - Mitte Oktober wird ein Jugendlicher am Alsterufer hinterrücks attackiert und mit mehreren Stichen getötet.  Nun meldet das IS-Sprachrohr …
IS bekennt sich zu tödlicher Messerattacke in Hamburg
Gabriel diskutiert mit Klaas Heufer-Umlauf über Zukunft

Gabriel diskutiert mit Klaas Heufer-Umlauf über Zukunft

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel diskutiert heute mit dem TV-Entertainer Klaas Heufer-Umlauf über Politik und die Herausforderungen der …
Gabriel diskutiert mit Klaas Heufer-Umlauf über Zukunft

Rajoy zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt

Madrid - Das Warten hat ein Ende, Spanien atmet auf: Nach zehn Monaten bekommt das Schuldenland erstmals wieder eine handlungsfähige Regierung. Zum …
Rajoy zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt
Rajoy zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt

Rajoy zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt

Madrid (dpa) - Der konservative Politiker Mariano Rajoy ist am Abend zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt worden.
Rajoy zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt