Ressortarchiv: Politik

Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet
Politik

Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet

Ausgerechnet Vielflieger Heiko Maas blieb von den zahlreichen Pannen an den Regierungsfliegern bisher verschont. Jetzt hat es auch ihn erwischt - …
Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet
Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden
Politik

Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden

40 Tage vor der Parlamentswahl in Israel veröffentlicht der Generalstaatsanwalt seine dramatische Entscheidung: Netanjahu droht ein Verfahren wegen …
Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden
Cohen über Trump: "Rassist, Betrüger, Schwindler" - US-Präsident in einem Punkt "beeindruckt"
Politik

Cohen über Trump: "Rassist, Betrüger, Schwindler" - US-Präsident in …

Donald Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen hatte vor dem Kongress heftige Vorwürfe gegen den US-Präsidenten hervorgebracht - der schlägt nun zurück.
Cohen über Trump: "Rassist, Betrüger, Schwindler" - US-Präsident in einem Punkt "beeindruckt"
AfD-Spendenaffäre: Das droht der Partei - Staatsanwaltschaft zu Spenderliste: „Zweifel bestätigt“
AfD

AfD-Spendenaffäre: Das droht der Partei - Staatsanwaltschaft zu …

In der Spendenaffäre um die AfD drohen der Partei hohe Strafzahlungen. Die ermittelnde Staatsanwaltschaft zweifelt indes die von der Partei …
AfD-Spendenaffäre: Das droht der Partei - Staatsanwaltschaft zu Spenderliste: „Zweifel bestätigt“
Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten
Politik

Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten

Der Druck auf Orban nahm zuletzt deutlich zu. Nun versucht der ungarische Ministerpräsident die CDU-Chefin zu besänftigen. Die EU-Kommission ist …
Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten
Seit 2015 ist die Hälfte der Abschiebungen gescheitert
Politik

Seit 2015 ist die Hälfte der Abschiebungen gescheitert

Viele Menschen suchen in Deutschland Asyl - doch längst nicht alle erhalten Schutz. Zahlreiche Migranten müssten das Land eigentlich wieder …
Seit 2015 ist die Hälfte der Abschiebungen gescheitert
Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften drohen mit Eskalation
Politik

Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften drohen mit Eskalation

Geschlossene Kitas, entfallender Unterricht, verschobene Operationen: Tagelang bekamen viele Bürger die Auswirkungen des aktuellen Tarifstreits zu …
Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften drohen mit Eskalation
Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei
Politik

Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei

Nürnberg (dpa) - Der Fackelmarsch von Neonazis auf dem ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände in Nürnberg ist von Zivilbeamten beobachtet worden. Das …
Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei
Seehofer rechtfertigt Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Helfer Ben Ammar
Berlin

Seehofer rechtfertigt Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Helfer Ben …

Der mutmaßliche Helfer des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri wurde aus der Untersuchungshaft heraus abgeschoben. Innenminister Seehofer …
Seehofer rechtfertigt Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Helfer Ben Ammar
Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht
Politik

Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht

Er gilt als Schlüsselfigur bei der Aufklärung des Terroranschlags auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. Doch ob Ben Ammar als Zeuge zur Verfügung stehen …
Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht
Gipfel geplatzt: Trump kehrt mit leeren Händen zurück
Fotos
Politik

Gipfel geplatzt: Trump kehrt mit leeren Händen zurück

Enttäuschung in Hanoi: Nach vielen großen Worten endet der zweite Gipfel von Trump und Kim ohne jede konkrete Vereinbarung. Mit dem …
Gipfel geplatzt: Trump kehrt mit leeren Händen zurück
Brüssel lehnt Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten ab
Politik

Brüssel lehnt Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten ab

Der Brexit verunsichert EU-Bürger in Großbritannien. Viele verlassen aus Angst oder Enttäuschung das Land. Einen Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten …
Brüssel lehnt Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten ab
Aussterbender Beruf: Schon 2050 könnten die meisten Lkw- und Busfahrer überflüssig sein
Bundesrepublik Deutschland

Aussterbender Beruf: Schon 2050 könnten die meisten Lkw- und …

Autonomes Fahren bedroht Arbeitsplätze: 90 Prozent der Lkw und Busse sollen bis 2050 ohne Fahrer auskommen.
Aussterbender Beruf: Schon 2050 könnten die meisten Lkw- und Busfahrer überflüssig sein
BR-Terrorexperte: Regierung ignorierte Warnungen in Flüchtlingskrise
Nürnberg

BR-Terrorexperte: Regierung ignorierte Warnungen in Flüchtlingskrise

BR-Terrorexperte Stefan Meining behauptet in seinem Buch „Geheimakte Asyl“: Die Regierung ignorierte Warnungen in der Flüchtlingskrise.
BR-Terrorexperte: Regierung ignorierte Warnungen in Flüchtlingskrise
Indien reagiert zurückhaltend auf Pakistans „Geste des Friedens“
Islamabad

Indien reagiert zurückhaltend auf Pakistans „Geste des Friedens“

Indien und Pakistan sind nach einem schweren Anschlag auf indische Sicherheitskräfte in Kaschmir immer mehr auf Konfrontationskurs. Eine Freilassung …
Indien reagiert zurückhaltend auf Pakistans „Geste des Friedens“
ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung schweigt
ARD

ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung …

Ist die deutsche Rüstungsindustrie am Bürgerkrieg in Jemen durch Exporte beteiligt? Dieser Frage gingen Journalisten mit dem internationalen …
ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung schweigt
Dakar

58 Prozent haben ihn gewählt: Senegals Präsident Sall bleibt im Amt 

Das Wahlergebnis im Senegal steht fest. Der bisherige Amtsinhaber Macky Sall bleibt Präsident des westafrikanischen Landes. 
58 Prozent haben ihn gewählt: Senegals Präsident Sall bleibt im Amt 
Athen und Paris wegen Behandlung von Flüchtlingen verurteilt
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Politik

Athen und Paris wegen Behandlung von Flüchtlingen verurteilt

Der Europäische Gerichtshof in Straßburg hat Athen und Paris wegen menschenunwürdiger Behandlung von Flüchtlingen verurteilt.
Athen und Paris wegen Behandlung von Flüchtlingen verurteilt
Transidente Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert Verbot der „Homoheilung“
München

Transidente Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert Verbot der …

Die Grünen-Politikerin Tessa Ganserer forderte im bayerischen Landtag, Therapien für homosexuelle und transsexuelle Menschen bundesweit zu verbieten. …
Transidente Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert Verbot der „Homoheilung“
Mehr als jeder vierte Ausländer mit Duldung ist minderjährig
Politik

Mehr als jeder vierte Ausländer mit Duldung ist minderjährig

Berlin (dpa) - Rund 28 Prozent der Ausländer, die mit einer sogenannten Duldung in Deutschland leben, sind Kinder und Jugendliche.
Mehr als jeder vierte Ausländer mit Duldung ist minderjährig
Staatssekretär: Attac-Urteil betrifft auch Umwelthilfe
Politik

Staatssekretär: Attac-Urteil betrifft auch Umwelthilfe

Berlin (dpa) - Nach der Aberkennung der Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac durch den Bundesfinanzhof fühlen sich die …
Staatssekretär: Attac-Urteil betrifft auch Umwelthilfe
Brexit-Streit: Druck auf May und Corbyn wächst
Politik

Brexit-Streit: Druck auf May und Corbyn wächst

Nicht einmal zwei Wochen bleiben der britischen Premierministerin Theresa May, um ihren Brexit-Deal durchs Parlament zu bringen. Sonst droht eine …
Brexit-Streit: Druck auf May und Corbyn wächst
Die deutsche Bevölkerung wird im Mai 2021 neu durchgezählt
Politik

Die deutsche Bevölkerung wird im Mai 2021 neu durchgezählt

Berlin (dpa) - Die deutsche Bevölkerung wird in zwei Jahren neu durchgezählt. Das Bundeskabinett beschloss heute ein Gesetz, das die Regeln für den …
Die deutsche Bevölkerung wird im Mai 2021 neu durchgezählt
Britisches Parlament setzt neuen Brexit-Kurs fest
Politik

Britisches Parlament setzt neuen Brexit-Kurs fest

Bei der Abstimmung im britischen Unterhaus schwört das Parlament die Chefs der beiden großen Parteien auf ihren neuen Brexit-Kurs ein. Kann …
Britisches Parlament setzt neuen Brexit-Kurs fest
Zweiter Gipfel in Hanoi: Trump sieht Fortschritte mit Kim
Fotos
Politik

Zweiter Gipfel in Hanoi: Trump sieht Fortschritte mit Kim

Der erste Gipfel bannte die Kriegsgefahr, brachte aber nur vage Ergebnisse. Das zweite Treffen des US-Präsidenten mit seinem "Freund" Kim soll …
Zweiter Gipfel in Hanoi: Trump sieht Fortschritte mit Kim
Trumps Ex-Anwalt packt aus: Cohen erhebt schwere Vorwürfe
Politik

Trumps Ex-Anwalt packt aus: Cohen erhebt schwere Vorwürfe

Der frühere Anwalt des US-Präsidenten hat mit seinem früheren Boss gebrochen. Nun rechnet Michael Cohen öffentlich mit Trump ab: Vor dem Kongress …
Trumps Ex-Anwalt packt aus: Cohen erhebt schwere Vorwürfe
Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein
International

Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein

Etwa 870 Bundeswehrsoldaten sollen dabei helfen, das westafrikanische Mali zu stabilisieren. Der Auftrag ist riskant. Außenminister Maas stellt bei …
Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein
Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest
Fotos
Politik

Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest

Seit einem Anschlag in Kaschmir vor zwei Wochen gehen die beiden Atommächte Indien und Pakistan immer mehr auf Konfrontationskurs. Auf einen …
Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest
Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll bleiben
Politik

Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll bleiben

Berlin (dpa) - Die 2016 zunächst nur vorläufig beschlossene Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll dauerhaft bestehen bleiben. Das hat das …
Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll bleiben
Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum
Politik

Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum

Die hessische Polizei kommt nicht aus den Schlagzeilen heraus. Zum Gedenktag an die NS-Opfer werden vor einer Polizeiwache Fahnen falsch herum …
Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum
Zahl der Abtreibungen minimal gesunken
Politik

Zahl der Abtreibungen minimal gesunken

Erst der Streit über die Reform des Paragrafen 219a, dann ruft eine geplante Studie des Gesundheitsministers empörte Reaktionen hervor: Über …
Zahl der Abtreibungen minimal gesunken
Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden
Politik

Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden

Mit besserer Absicherung und barer Münze: Die Bundeswehr soll bis 2025 auf mehr als 200.000 Soldaten wachsen. Sie bemüht sich um Einsteiger, aktive …
Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden
Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden  festgenommen
Den Haag

Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden  festgenommen

Wenige Kilometer an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen nahm die niederländische Polizei einen mutmaßlichen IS-Terroristen fest. Er verweigert bislang …
Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden  festgenommen
Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen
Politik

Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen

Hartz-IV-Empfänger erhalten oft Geld unter Vorbehalt. Wenn es dann zu einer Nachberechnung kommt, müssen die Empfänger teils Kleinstbeträge …
Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen
Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll nachfolgen
Politik

Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll …

Der renommierte Verein Atlantik-Brücke bekommt einen neuen Vorsitzenden. Ex-Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) will nach zehn Jahren an der …
Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll nachfolgen
Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab
Politik

Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab

Die Opposition in Nigeria hatte bereits vor Verkündung des Wahlergebnisses erklärt, dieses sei manipuliert. Nun hat die Wahlkommission Buhari …
Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab
Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder loswerden
Politik

Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder …

Um ein bürgerlich-konservatives Gesicht zu bewahren, macht vor allem der Landesverband der AfD in Hessen mit Parteiausschlussverfahren gegen …
Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder loswerden
Pakistans Militär: Zwei indische Flugzeuge über Kaschmir-Region abgeschossen
Politik

Pakistans Militär: Zwei indische Flugzeuge über Kaschmir-Region …

Einen Tag nach den indischen Luftangriffen in Pakistan haben pakistanische Kampfflugzeuge nach Militärangaben zwei indische Flugzeuge abgeschossen.
Pakistans Militär: Zwei indische Flugzeuge über Kaschmir-Region abgeschossen
Zahl der Kleinen Waffenscheine steigt weiter
Politik

Zahl der Kleinen Waffenscheine steigt weiter

Berlin (dpa) - Immer mehr Menschen in Deutschland dürfen verdeckt Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen tragen.
Zahl der Kleinen Waffenscheine steigt weiter
Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld
Politik

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld

Berlin (dpa) - Die kommunalen Spitzenverbände haben die Bundesregierung zu mehr Anstrengungen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland …
Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld
US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung
Politik

US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung

US-Präsident Trump hat einen Nationalen Notstand ausgerufen, um am Kongress vorbei Milliarden für den Bau einer Grenzmauer aufzutreiben. Dagegen gibt …
US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung
Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt
Politik

Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt

Als Finanzchef war der australische Kardinal George Pell einer der höchsten Männer im Vatikan. Jetzt ist der einstige Papst-Vertraute wegen …
Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt
SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen
Politik

SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen

Nach Grundrente, Klimaschutz und Soli streitet die Koalition nun um neue Arbeitnehmerrechte. Sollen die Menschen ein Recht auf Heimarbeit bekommen?
SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen
Brexit: Britische Lastwagen dürfen auch bei No-Deal weiter durch die EU fahren 
Jean-Claude Juncker

Brexit: Britische Lastwagen dürfen auch bei No-Deal weiter durch die …

Theresa May kann sich eine Verschiebung des Brexit vorstellen. Allerdings will die Premierministerin nicht allzu viel Zeit verlieren. Die News.
Brexit: Britische Lastwagen dürfen auch bei No-Deal weiter durch die EU fahren 
Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?
Fotos
Politik

Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?

Erst kommt Nordkoreas Machthaber Kim nach langer Zugfahrt an. Dann landet US-Präsident Trump in Hanoi - der sich über "so viel Liebe" bei der Ankunft …
Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?
AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden
Politik

AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum "Prüffall" erklärt. Das ist erlaubt. Die Art und Weise, wie die Behörde diese Entscheidung öffentlich gemacht …
AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden
Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt
Politik

Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt

Die Liste der Fehler, Versäumnisse und Fehleinschätzungen rund um den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz ist lang. Und sie wird immer …
Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt
May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen
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Politik

May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen

Die britische Premierministerin lässt unter dem Druck ihrer Fraktion die Drohung eines ungeregelten EU-Austritts am 29. März fallen. Doch der …
May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen
Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz
Fotos
Politik

Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz

Der Druck wächst, aber Venezuelas umstrittener Präsident zeigt sich unbeeindruckt. Das Militär steht zu ihm und Forderungen nach Neuwahlen lässt er …
Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz
Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu
Politik

Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu

Viele Familien aus Syrien sind nach ihrer Flucht nicht zusammen in Deutschland angekommen. Wer nahe Angehörige zurücklassen musste, hat seit August …
Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu
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