Ressortarchiv: Politik

Rückschlag für Mays Brexit-Pläne - Macrons EU-Ministerin macht sich lustig

Rückschlag für Mays Brexit-Pläne - Macrons EU-Ministerin macht sich …

Parlamentspräsident John Bercow stöbert in den Geschichtsbüchern und erzeugt Aufruhr im Brexit-Chaos. Die französische EU-Ministerin macht sich …
Rückschlag für Mays Brexit-Pläne - Macrons EU-Ministerin macht sich lustig
Offizielles Endergebnis im Bienen-Volksbegehren steht: Suche nach Kompromiss geht weiter

Offizielles Endergebnis im Bienen-Volksbegehren steht: Suche nach …

Im Anschluss an das Bienen-Volksbegehren haben es die Politiker eilig. Die CDU arbeitet an einem Strategiepapier für mehr Insektenschutz. Nun steht …
Offizielles Endergebnis im Bienen-Volksbegehren steht: Suche nach Kompromiss geht weiter
Bund will Zuschuss für Flüchtlingskosten kürzen

Bund will Zuschuss für Flüchtlingskosten kürzen

Die Zahl der Asylbewerber, die nach Deutschland kommen, sinkt. Deshalb will der Bund jetzt weniger zu den Ausgaben für Unterkunft, Verpflegung und …
Bund will Zuschuss für Flüchtlingskosten kürzen
„Zerstörungswut“ in Frankreich: Polizeipräsident von Paris muss gehen

„Zerstörungswut“ in Frankreich: Polizeipräsident von Paris muss gehen

Am Wochenende kam es bei Protesten der „Gelbwesten“ in Frankreich zu großen Verwüstungen. Der Premierminister räumt Mängel am Sicherheitskonzept ein, …
„Zerstörungswut“ in Frankreich: Polizeipräsident von Paris muss gehen
Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung

Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung

Wieder eine neue Brexit-Wendung im britischen Unterhaus: Parlamentspräsident John Bercow hat eine uralte Regel herausgekramt und könnte so …
Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung
Scholz' Haushaltsaufschlag: Wer wann was bekommen soll

Scholz' Haushaltsaufschlag: Wer wann was bekommen soll

Die Bäume wachsen nicht mehr in den Himmel beim Haushalt. Die Wirtschaft wächst weiter, aber künftig nicht mehr so stark wie bislang. Geld zu …
Scholz' Haushaltsaufschlag: Wer wann was bekommen soll
Putin besucht Krim zum fünften Jahrestag der "Vereinigung"

Putin besucht Krim zum fünften Jahrestag der "Vereinigung"

Während die Nato in der Schwarzmeer-Republik Georgien ein Manöver beginnt, feiert die Krim ihre umstrittene "Heimkehr" zu Russland. Die russischen …
Putin besucht Krim zum fünften Jahrestag der "Vereinigung"
Strafprozess Chemnitz: Linken-Politiker sieht „gefestigte Nazi-Strukturen seit Jahren"

Strafprozess Chemnitz: Linken-Politiker sieht „gefestigte …

Im August 2018 wurde Daniel H. in Chemnitz erstochen - nun hat der Prozess begonnen. Wie tief ist der Rechtsradikalismus in der ostdeutschen Stadt …
Strafprozess Chemnitz: Linken-Politiker sieht „gefestigte Nazi-Strukturen seit Jahren"
Christchurch: Mutmaßlicher Attentäter bestellte Waffen im Internet - Gab es einen Komplizen?

Christchurch: Mutmaßlicher Attentäter bestellte Waffen im Internet - …

Beim Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland wurden 50 Menschen getötet. Der mutmaßliche Täter bestellte Waffen im Internet - nun zieht Neuseeland …
Christchurch: Mutmaßlicher Attentäter bestellte Waffen im Internet - Gab es einen Komplizen?
Venezuelas Staatschef Maduro baut Kabinett um

Venezuelas Staatschef Maduro baut Kabinett um

Seit Wochen ringen Regierung und Opposition in Venezuela um die Macht. Jetzt will der Präsident seine Mannschaft neu aufstellen. Sein Kontrahent …
Venezuelas Staatschef Maduro baut Kabinett um
Jan Hofer meldet sich mit Instagram-Foto zurück - Fans sind besorgt

Jan Hofer meldet sich mit Instagram-Foto zurück - Fans sind besorgt

Tagesschau-Sprecher Jan Hofer versetzte den Zuschauern einen Schrecken. Während der Sendung war er stark angeschlagen. Nun zeigt er, wie es ihm geht.
Jan Hofer meldet sich mit Instagram-Foto zurück - Fans sind besorgt
Polizei-Skandal in München: Innenminister kündigt Konsequenzen an - und weist heftigen Vorwurf zurück

Polizei-Skandal in München: Innenminister kündigt Konsequenzen an - …

Polizei-Skandal in München: Eine aus dem Ruder gelaufene Motto-Party hat tiefgreifende Ermittlungen in Gang gesetzt. Bereits vier Beamte wurden vom …
Polizei-Skandal in München: Innenminister kündigt Konsequenzen an - und weist heftigen Vorwurf zurück
Sanierung der "Gorch Fock" wieder aufgenommen

Sanierung der "Gorch Fock" wieder aufgenommen

Monatelang tat sich nichts bei der Sanierung des Segelschulschiffs der Marine. Nach dreimonatigem Zahlungsstopp gehen die Arbeiten an der "Gorch …
Sanierung der "Gorch Fock" wieder aufgenommen
Israelische Gewalt in Gaza: Aktueller Bericht zeigt das ganze Ausmaß

Israelische Gewalt in Gaza: Aktueller Bericht zeigt das ganze Ausmaß

Fast 200 Tote im Jahr 2018 und Tausende Verletzte: Das israelische Militär wird beschuldigt, an der Grenze zu Gaza Verbrechen gegen die …
Israelische Gewalt in Gaza: Aktueller Bericht zeigt das ganze Ausmaß
Moderatorin Dunja Hayali: Kurioses Geständnis - „Ja, wir faken im ZDF-Morgenmagazin“

Moderatorin Dunja Hayali: Kurioses Geständnis - „Ja, wir faken im …

Im ZDF-Morgenmagazin hat Dunja Hayali schon einiges erlebt. Nun verrät sie den Zuschauern etwas aus der Sendung, das man im TV nicht sehen kann.
Moderatorin Dunja Hayali: Kurioses Geständnis - „Ja, wir faken im ZDF-Morgenmagazin“
Rückendeckung für Minister Müller gegen Scholz' Etatpläne

Rückendeckung für Minister Müller gegen Scholz' Etatpläne

Schwächelt die Konjunktur bedeutet das weniger Steuereinnahmen. Das wiederum hat Auswirkungen auf den Bundeshaushalt. Sparen will Finanzminister …
Rückendeckung für Minister Müller gegen Scholz' Etatpläne
Neuseeland verschärft nach Anschlag Waffengesetze

Neuseeland verschärft nach Anschlag Waffengesetze

Nach dem Massaker in zwei Moscheen will Neuseeland verhindern, dass sich solch ein Verbrechen wiederholt. Dazu bringt die Regierung härtere …
Neuseeland verschärft nach Anschlag Waffengesetze
Sahra Wagenknecht spricht über ihre Krankheit

Sahra Wagenknecht spricht über ihre Krankheit

Hat sich die Schillerndste der Linken, Sahra Wagenknecht, zuviel zugemutet, oder wurde ihr zu viel zugemutet? Die ausscheidende Linke-Vorsitzende hat …
Sahra Wagenknecht spricht über ihre Krankheit
„Beispielloser, propagandistischer Druck“: Russland sieht wachsende Akzeptanz für Krim

„Beispielloser, propagandistischer Druck“: Russland sieht wachsende …

Während die EU und die USA die Übernahme der Krim weiterhin nicht anerkennen, sieht Russland auf internationalem Parkett wachsendes Verständnis für …
„Beispielloser, propagandistischer Druck“: Russland sieht wachsende Akzeptanz für Krim
Islamfeindliches Klima? Seehofer beschwichtigt - Experte warnt vor "lebenden Zeitbomben"

Islamfeindliches Klima? Seehofer beschwichtigt - Experte warnt vor …

Wie hoch ist hierzulande die Wahrscheinlichkeit eines fremdenfeindlichen Attentates wie in Neuseeland? Horst Seehofer nimmt Stellung - ein Experte …
Islamfeindliches Klima? Seehofer beschwichtigt - Experte warnt vor "lebenden Zeitbomben"
Fahrverbote in Deutschland: Neue Regelung kommt - das sind ihre Auswirkungen

Fahrverbote in Deutschland: Neue Regelung kommt - das sind ihre …

Lange wurde über Luft-Grenzwerte und Diesel-Fahrverbote gestritten - nun haben Bundestag und Bundesrat Fakten geschaffen. Der Diesel-Ticker.
Fahrverbote in Deutschland: Neue Regelung kommt - das sind ihre Auswirkungen
Sahra Wagenknecht bei Anne Will: „Innerlich immer ausgebrannter“ - neue Forsa-Umfrage 

Sahra Wagenknecht bei Anne Will: „Innerlich immer ausgebrannter“ - …

Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Bei „Anne Will“ sprach sie über die Krankheit. So …
Sahra Wagenknecht bei Anne Will: „Innerlich immer ausgebrannter“ - neue Forsa-Umfrage 
CDU-Lob für CSU-Konzept zur Grundrente

CDU-Lob für CSU-Konzept zur Grundrente

Konzepte für die geplante Grundrente gibt es in der Koalition genug. Die CDU, die der SPD ein eigenes entgegengesetzt hat, begrüßt, dass nun auch die …
CDU-Lob für CSU-Konzept zur Grundrente
Prozess zu tödlicher Messerattacke von Chemnitz beginnt

Prozess zu tödlicher Messerattacke von Chemnitz beginnt

Sieben Monate nach der tödlichen Messerattacke auf einen Deutschen in Chemnitz beginnt der Prozess gegen einen der Tatverdächtigen. Er ist unter …
Prozess zu tödlicher Messerattacke von Chemnitz beginnt
Messerattacke in England: Polizei spricht von terroristischem Vorfall

Messerattacke in England: Polizei spricht von terroristischem Vorfall

Nach einer Messerattacke im englischen Surrey spricht die Polizei von einem terroristischen Vorfall. Der Täter zeigte ein rassistisches Motiv.
Messerattacke in England: Polizei spricht von terroristischem Vorfall
Umstrittene Upload-Filter sollen doch noch verhindert werden

Umstrittene Upload-Filter sollen doch noch verhindert werden

Im Ziel sind sich eigentlich alle einig: Die umstrittenen Filter für Youtube und Co soll es nicht geben. Doch wie das gelingen soll, darüber gehen …
Umstrittene Upload-Filter sollen doch noch verhindert werden
Präsidentenwahl in der Slowakei: Bürgerrechtlerin Caputova liegt vorne - Stichwahl folgt

Präsidentenwahl in der Slowakei: Bürgerrechtlerin Caputova liegt …

Die Slowakei wählt an diesem Sonntag das neue Staatsoberhaupt. Dabei dürfte auch der Mord am Journalisten Jan Kuciak eine Rolle spielen. Alle …
Präsidentenwahl in der Slowakei: Bürgerrechtlerin Caputova liegt vorne - Stichwahl folgt
Super-Kandidat gesucht - Wer tritt 2020 gegen Trump an?

Super-Kandidat gesucht - Wer tritt 2020 gegen Trump an?

Es ist noch lange hin bis zur US-Präsidentschaftswahl 2020. Doch bei den Demokraten hat das Rennen längst begonnen. Das Bewerberfeld ist diesmal …
Super-Kandidat gesucht - Wer tritt 2020 gegen Trump an?
Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für "Rentenschutzschirm"

Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für "Rentenschutzschirm"

Die Koalition will einen Schutzschirm gegen die Altersarmut aufspannen. Doch wie viele Menschen darunter Platz finden sollen, ist umstritten.
Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für "Rentenschutzschirm"
Neuseeland trauert mit seinen Muslimen

Neuseeland trauert mit seinen Muslimen

Mindestens 50 Todesopfer sind es inzwischen: Die Bluttat in zwei Moscheen dürfte Neuseeland verändern. Dem mutmaßlichen Täter droht lebenslange Haft. …
Neuseeland trauert mit seinen Muslimen
Dieses Verhalten von Verkehrsminister Scheuer macht Umweltschützer wütend

Dieses Verhalten von Verkehrsminister Scheuer macht Umweltschützer …

Die deutsche Autoindustrie steckt in einer Phase des Umbruchs. Doch die Prioritäten-Verteilung von Verkehrsminister Andreas Scheuer sorgt besonders …
Dieses Verhalten von Verkehrsminister Scheuer macht Umweltschützer wütend
Israelischer Soldat stirbt bei Anschlag im Westjordanland

Israelischer Soldat stirbt bei Anschlag im Westjordanland

Die tödliche Attacke eines Palästinensers auf Israelis im Westjordanland verschärft die angespannte Lage in der Region. Im Gazastreifen nimmt die …
Israelischer Soldat stirbt bei Anschlag im Westjordanland
Nach Christchurch: Politiker wettert gegen Fremde - da landet ein Ei auf seinem Kopf

Nach Christchurch: Politiker wettert gegen Fremde - da landet ein Ei …

Nach dem Christchurch-Anschlag wettert ein Politiker gegen Muslime - ein Jugendlicher attackiert ihn deshalb mit einem rohen Ei. Das Video vom …
Nach Christchurch: Politiker wettert gegen Fremde - da landet ein Ei auf seinem Kopf
"Ruf nach Veränderung" bei slowakischer Präsidentenwahl

"Ruf nach Veränderung" bei slowakischer Präsidentenwahl

Die Bürgeranwältin Caputova hat den ersten Durchgang der slowakischen Präsidentenwahl klar gewonnen. Der von den Sozialdemokraten nominierte …
"Ruf nach Veränderung" bei slowakischer Präsidentenwahl
Orban bringt Bedingungen für Verbleib in der EVP ins Spiel

Orban bringt Bedingungen für Verbleib in der EVP ins Spiel

Budapest (dpa) - Wenige Tage vor dem möglichen Ausschluss seiner Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei (EVP) hat Ungarns Ministerpräsident …
Orban bringt Bedingungen für Verbleib in der EVP ins Spiel
Trump verspottet Macron - und setzt gewagte These zur US-Klimapolitik ab

Trump verspottet Macron - und setzt gewagte These zur US-Klimapolitik …

Handelsstreit mit China, Zoll-Zoff mit der EU: Donald Trump hat wieder einmal jede Menge Baustellen. Und mit seinem neusten Tweet macht er sich in …
Trump verspottet Macron - und setzt gewagte These zur US-Klimapolitik ab
"Esteladas" in Madrid: Großdemo gegen Separatistenprozess

"Esteladas" in Madrid: Großdemo gegen Separatistenprozess

Katalanische Flaggen am Madrider Prado? Das ist in Spanien neu. Aber der Ärger der Unabhängigkeitsbefürworter über die spanische Justiz wächst: Sie …
"Esteladas" in Madrid: Großdemo gegen Separatistenprozess
Polizei attackiert Demonstranten in Nicaragua

Polizei attackiert Demonstranten in Nicaragua

Managua (dpa) - Polizeikräfte haben Demonstranten bei Protesten gegen die Regierung in Nicaraguas Hauptstadt Managua angegriffen und mehrere Menschen …
Polizei attackiert Demonstranten in Nicaragua
Waffensysteme der Bundeswehr oft nicht einsatzbereit

Waffensysteme der Bundeswehr oft nicht einsatzbereit

Berlin (dpa) - Wichtige Waffensysteme der Bundeswehr sind einem Bericht zufolge nur bedingt einsatzbereit. So seien 2018 von 53 Kampfhubschraubern …
Waffensysteme der Bundeswehr oft nicht einsatzbereit
MAD: Fehlende Verfassungstreue von Soldaten zentral melden

MAD: Fehlende Verfassungstreue von Soldaten zentral melden

Köln/Berlin (dpa) - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) will bei der Überprüfung verdächtiger Bundeswehrangehöriger künftig auch weniger …
MAD: Fehlende Verfassungstreue von Soldaten zentral melden
Bundesregierung will "Identitätstäuscher" unter Druck setzen

Bundesregierung will "Identitätstäuscher" unter Druck setzen

Wer seine Herkunft offenlegt, kann leichter abgeschoben werden. Deshalb ziehen es einige Asylbewerber vor, falsche Angaben zu machen. Damit hier …
Bundesregierung will "Identitätstäuscher" unter Druck setzen
Neuer JU-Chef Kuban wünscht sich Merz im Kabinett

Neuer JU-Chef Kuban wünscht sich Merz im Kabinett

Der neue Vorsitzende des Nachwuchses von CDU und CSU will die Mutterparteien treiben. Mit einer fulminanten und konservativ gefärbten Rede hat er die …
Neuer JU-Chef Kuban wünscht sich Merz im Kabinett
GroKo-Streit um Grundrente: Söder kocht sein eigenes Süppchen

GroKo-Streit um Grundrente: Söder kocht sein eigenes Süppchen

Wer soll die geplante Grundrente bekommen: Hunderttausende Menschen oder Millionen? Und wie viel darf es kosten? Mit einem neuen Plan von Markus …
GroKo-Streit um Grundrente: Söder kocht sein eigenes Süppchen
Wichtige Zeugin im Bunga-Bunga-Prozess gegen Berlusconi tot - ungeheurer Verdacht

Wichtige Zeugin im Bunga-Bunga-Prozess gegen Berlusconi tot - …

Das ehemalige Model Imane Fadil wollte im Prozess gegen Silvio Berlusconi als Zeugin auftreten. Doch dann kommt sie unter mysteriösen Umständen ums …
Wichtige Zeugin im Bunga-Bunga-Prozess gegen Berlusconi tot - ungeheurer Verdacht
Unionsspitze beschwört Gemeinsamkeit und keilt gegen SPD

Unionsspitze beschwört Gemeinsamkeit und keilt gegen SPD

Nach dem Streit des vergangenen Jahres signalisieren CDU und CSU bei jeder Gelegenheit den Schulterschluss. Auch bei der Jungen Union. Besonders …
Unionsspitze beschwört Gemeinsamkeit und keilt gegen SPD
Erstes Treffen seit Jahren: Türkei will EU-Beitritt und erhält klare Antwort - zumindest fürs Erste

Erstes Treffen seit Jahren: Türkei will EU-Beitritt und erhält klare …

Erdogan macht weiter Jagd auf mögliche „Putschisten“. Zugleich verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei. Der News-Ticker.
Erstes Treffen seit Jahren: Türkei will EU-Beitritt und erhält klare Antwort - zumindest fürs Erste
Kim Jong-Un: Ehefrau, Kinder, Familienangehörige - so brutal ist der Nordkorea-Diktator

Kim Jong-Un: Ehefrau, Kinder, Familienangehörige - so brutal ist der …

Vor kurzem waren die Parlamentswahlen in Nordkorea. Viele Beobachter bezeichneten die Direktwahl als „Scheinwahl“. Doch wer ist eigentlich der …
Kim Jong-Un: Ehefrau, Kinder, Familienangehörige - so brutal ist der Nordkorea-Diktator
Paris: Wohnhaus geht bei "Gelbwesten"-Protest in Flammen auf

Paris: Wohnhaus geht bei "Gelbwesten"-Protest in Flammen auf

Wer die "Gelbwesten" schon abgeschrieben hatte, hat sich möglicherweise geirrt. Wieder einmal ist Paris Schauplatz von Straßenkämpfen. Ein letztes …
Paris: Wohnhaus geht bei "Gelbwesten"-Protest in Flammen auf
Russland und die Krim feiern ihr Zusammenwachsen

Russland und die Krim feiern ihr Zusammenwachsen

Vor fünf Jahren verlor die Ukraine ihre Halbinsel Krim in einer international nicht anerkannten Volksabstimmung. Zum Jahrestag feiern Russland und …
Russland und die Krim feiern ihr Zusammenwachsen
Ziemiak-Nachfolge: Kuban zum JU-Chef gewählt

Ziemiak-Nachfolge: Kuban zum JU-Chef gewählt

Der Niedersachse Tilman Kuban ist zum neuen Vorsitzenden der Jungen Union gewählt worden.
Ziemiak-Nachfolge: Kuban zum JU-Chef gewählt