Ressortarchiv: POLITIK

Kanzlerin Angela Merkel richtet erschütternde Worte an Weggefährten: „Das ist mein Leben“

Kanzlerin Angela Merkel richtet erschütternde Worte an Weggefährten: …

Wie blickt Angela Merkel auf ihren Werdegang zurück? Eine Begebenheit, die ein früherer Staatsmann schildert, gibt womöglich tiefe Einblicke.
Kanzlerin Angela Merkel richtet erschütternde Worte an Weggefährten: „Das ist mein Leben“
China-Konflikt: Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

China-Konflikt: Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit …

Weil Hongkong die Parlamentswahl verschieben will, hat der deutsche Außenminister Heiko Maas reagiert und harte Konsequenzen gezogen.
China-Konflikt: Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus
Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - Sarrazin gibt nicht auf

Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - …

Der umstrittene Autor Thilo Sarrazin wurde aus der SPD ausgeschlossen. Der will das nicht auf sich sitzen lassen und hat weitere Reaktionen …
Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - Sarrazin gibt nicht auf
Trump nach Wahl-Vorstoß: "Will keine Verschiebung"

Trump nach Wahl-Vorstoß: "Will keine Verschiebung"

Trump steht wegen der Corona-Pandemie drei Monate vor der Wahl unter Druck. Mit immer neuen Aussagen sät er Zweifel an der Sicherheit der Abstimmung …
Trump nach Wahl-Vorstoß: "Will keine Verschiebung"
Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Erst schränkt das Staatssicherheitsgesetz die Freiheiten in Hongkong ein, jetzt wird die für September geplante Parlamentswahl um ein Jahr …
Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus
StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Nach dem Formfehler beim neuen Bußgeldkatalog warten viele Autofahrer auf ein Signal: wie geht es weiter? Seit Wochen laufen dazu Gespräche zwischen …
StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor
Blutige Stunden vor dreitägiger Waffenruhe in Afghanistan

Blutige Stunden vor dreitägiger Waffenruhe in Afghanistan

Für das islamische Opferfest einigten sich die Taliban und Afghanistans Regierung auf eine Waffenruhe. Doch kurz zuvor werden viele Menschen bei …
Blutige Stunden vor dreitägiger Waffenruhe in Afghanistan
Studenten verschulden sich in Corona-Krise

Studenten verschulden sich in Corona-Krise

In der Corona-Krise sind auch viele Studentenjobs weggebrochen. Nun versuchen sich Zehntausende Betroffene mit Krediten und staatlicher Nothilfe über …
Studenten verschulden sich in Corona-Krise
Corona-Pandemie in England: Strengere Maßnahmen

Corona-Pandemie in England: Strengere Maßnahmen

Großbritannien fürchtet sich vor einer zweiten Coronavirus-Welle. Daher hat Regierungschef Boris Johnson jetzt eingegriffen und ist bei versprochenen …
Corona-Pandemie in England: Strengere Maßnahmen
Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim steigen weiter

Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim steigen weiter

Die Kosten für Pflegeheimbewohner und ihre Angehörigen kennen schon seit Jahren nur eine Richtung: nach oben. Der Trend setzt sich nun ungebremst …
Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim steigen weiter
„Verstößt gegen Verfassung“: Grünen-Klage gegen Söder-Maßnahme bald vor Gericht

„Verstößt gegen Verfassung“: Grünen-Klage gegen Söder-Maßnahme bald …

Markus Söder sorgte 2018 im Zuge der Diskussion um Migranten für die Wiedererrichtung der bayerischen Grenzpolizei. Jetzt verhandelt das …
„Verstößt gegen Verfassung“: Grünen-Klage gegen Söder-Maßnahme bald vor Gericht
Corona-App: Nach massiven Problemen - EU geht auf Entwickler zu

Corona-App: Nach massiven Problemen - EU geht auf Entwickler zu

Offenbar wurden Warn-Meldungen der Coronavirus-App an viele Nutzer nicht ausgespielt. Trotzdem ist die deutsche Lösung nun im Fokus der EU.
Corona-App: Nach massiven Problemen - EU geht auf Entwickler zu
Nicht einsatzbereit? Nato hat Probleme mit Corona-Plan

Nicht einsatzbereit? Nato hat Probleme mit Corona-Plan

Die Nato erarbeitete zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen militärischen Operationsplan für einen medizinischen Krisenfall. Manche Alliierte sehen …
Nicht einsatzbereit? Nato hat Probleme mit Corona-Plan
Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten

Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten

Das Land Berlin möchte bis zu 300 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Innenminister Seehofer verweigert seine Zustimmung - und stößt …
Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten
Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“

Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert …

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hat sich zu den angedrohten Sanktionen der USA wegen des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 geäußert. Er …
Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“
Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben

Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und …

Der Politik-Berater und Journalist Michael Spreng ist nach langer Krankheit verstorben. Das teilte ein Vertrauter der Familie mit.
Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben
SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. …
SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will …
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor
Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

An Italiens Küsten kommen täglich Hunderte Bootsmigranten an. Nun kocht ein alter Streit über Seenotrettung und die Politik Matteo Salvinis erneut …
Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf
Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum

Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum

Die Wirtschaftsleistung in den USA bricht in einem noch nie da gewesenen Ausmaß ein. Die Zahl der Corona-Toten in den USA liegt bei mehr als 150.000. …
Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum
Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein

Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein

An Berlins Schulen gilt nach den Ferien eine Maskenpflicht. Das soll Schüler wie Lehrer besser vor dem Coronavirus schützen.
Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein
EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Trojaner haben in der EU erhebliche finanzielle Schäden angerichtet. Jetzt greifen die Mitgliedstaaten erstmals auf neue Cybersanktionen zurück. Ist …
EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China
Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert

Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert

Polizisten würden gern die Corona-Gästelisten von Restaurants für ihre Ermittlungen nutzen. Doch dürfen sie das ohne weiteres? Der Gaststättenverband …
Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert
Belarus ermittelt wegen mutmaßlicher russischer Söldner

Belarus ermittelt wegen mutmaßlicher russischer Söldner

Kurz vor der Präsidentenwahl in Belarus sorgen Festnahmen für Spannungen mit dem Nachbarn Russland. Minsk wirft Moskau vor, sich in den Wahlkampf …
Belarus ermittelt wegen mutmaßlicher russischer Söldner
Wählen ab 16? Fridays for Future hätten Giffey, Habeck oder Kipping hinter sich - Experten: „Hat großes Potenzial“

Wählen ab 16? Fridays for Future hätten Giffey, Habeck oder Kipping …

Warum nicht auch Jugendliche wählen lassen? Familienministerin Giffey plädiert für den Vorstoß, die Klimabewegung um Greta Thunberg ebenso. Jetzt …
Wählen ab 16? Fridays for Future hätten Giffey, Habeck oder Kipping hinter sich - Experten: „Hat großes Potenzial“
100.000 Kriegsvertriebene in Afghanistan seit Jahresbeginn

100.000 Kriegsvertriebene in Afghanistan seit Jahresbeginn

Das Schicksal derer, die im eigenen Land vertrieben werden, wird oft zu wenig beachtet. In Afghanistan sind allein seit Jahresbeginn mehr als 100.000 …
100.000 Kriegsvertriebene in Afghanistan seit Jahresbeginn
Russland reagiert mit Genugtuung auf US-Truppenabzug

Russland reagiert mit Genugtuung auf US-Truppenabzug

Wer profitiert am meisten vom US-Truppenabzug aus Deutschland? Die Kritiker Trumps sind sich einig, dass derjenige nicht innerhalb der Nato zu finden …
Russland reagiert mit Genugtuung auf US-Truppenabzug
Coronavirus: Weiterer Lockdown? Wäre für einige „fatal" - Experte nennt Bedingungen

Coronavirus: Weiterer Lockdown? Wäre für einige „fatal" - Experte …

Wäre ein weiterer Lockdown in Deutschland möglich? Ja, sagt ein Experte und erklärt die Voraussetzungen.
Coronavirus: Weiterer Lockdown? Wäre für einige „fatal" - Experte nennt Bedingungen
Kretschmann: Urlaub im Ausland nicht angemessen

Kretschmann: Urlaub im Ausland nicht angemessen

Normalerweise reist Ministerpräsident Kretschmann im Sommer gern nach Griechenland oder Schottland. Dieses Jahr verzichtet er - und rät zugleich …
Kretschmann: Urlaub im Ausland nicht angemessen
Flüchtlinge aus Griechenland: Seehofer verbietet Berlin die Aufnahme - „Moralische Bankrotterklärung“

Flüchtlinge aus Griechenland: Seehofer verbietet Berlin die Aufnahme …

Bereit sein, Geflüchtete aufzunehmen - aber laut Innenminister Seehofer nicht dürfen? Das ist in Berlin nun offenbar der Fall. Grüne und NGOs sind …
Flüchtlinge aus Griechenland: Seehofer verbietet Berlin die Aufnahme - „Moralische Bankrotterklärung“
Joshua Wong von Wahl in Hongkong ausgeschlossen

Joshua Wong von Wahl in Hongkong ausgeschlossen

Auf den Erlass des Staatssicherheitsgesetzes in Hongkong folgt der nächste Schlag gegen das prodemokratische Lager: Ihre Kandidaten dürfen bei der …
Joshua Wong von Wahl in Hongkong ausgeschlossen
Marine sieht Fortschritte bei Sanierung der "Gorch Fock"

Marine sieht Fortschritte bei Sanierung der "Gorch Fock"

Das Schulschiff "Gorch Fock" soll der Stolz der Marine sein, doch die Sanierung des Dreimasters ist bislang ein teures Desaster gewesen. Nun sieht …
Marine sieht Fortschritte bei Sanierung der "Gorch Fock"
KSK-Kompanie nach rechtsextremistischen Vorfällen aufgelöst

KSK-Kompanie nach rechtsextremistischen Vorfällen aufgelöst

Seit dem Bekanntwerden von rechtsextremistische Vorfälle steht das Kommando Spezialkräfte unter besonderer Beobachtung. Die Verteidigungsministerin …
KSK-Kompanie nach rechtsextremistischen Vorfällen aufgelöst
Szene von Greta Thunberg und Donald Trump ging um die Welt: Schwedin spricht nun über ihre Reaktion

Szene von Greta Thunberg und Donald Trump ging um die Welt: Schwedin …

Greta Thunberg war in der bekannten Latenight-Show von Stephen Colbert per Videoschalte zu Gast und verriet im Interview, was sie bei ihrer Begegnung …
Szene von Greta Thunberg und Donald Trump ging um die Welt: Schwedin spricht nun über ihre Reaktion
Mega-Fauxpas: AfD-Politiker beklagt „Gendergaga“ - und tritt ganz tief ins Fettnäpfchen

Mega-Fauxpas: AfD-Politiker beklagt „Gendergaga“ - und tritt ganz …

Im Streit um den Erhalt der Schönheit der deutschen Sprache hat ein AfD-Politiker jetzt den Duden hervorgeholt. Das ging nach hinten los.
Mega-Fauxpas: AfD-Politiker beklagt „Gendergaga“ - und tritt ganz tief ins Fettnäpfchen
Auf Kanzler-Kurs? CDU-Fraktionsvize warnt Söder vor „Unruhe und sogar Streit“

Auf Kanzler-Kurs? CDU-Fraktionsvize warnt Söder vor „Unruhe und sogar …

Die Frage, wer in Angela Merkels Fußstapfen treten soll, ist in der Union immer noch offen. An Markus Söder regt sich in der Debatte Kritik - eine …
Auf Kanzler-Kurs? CDU-Fraktionsvize warnt Söder vor „Unruhe und sogar Streit“
ARD-Kommentatorin kritisiert Schul-Lockdown - und triggert den Frust der Eltern über Laschet & Co.

ARD-Kommentatorin kritisiert Schul-Lockdown - und triggert den Frust …

In den „Tagesthemen" werden die Schulöffnungen nach den Sommerferien begrüßt - viele Eltern aber sind augenscheinlich extrem frustriert über das …
ARD-Kommentatorin kritisiert Schul-Lockdown - und triggert den Frust der Eltern über Laschet & Co.
Washington Post: USA als Verlierer der Pandemie - Europa umso st��rker - „nun hat sich der Spieß umgedreht“

Washington Post: USA als Verlierer der Pandemie - Europa umso …

Die Coronakrise habe Europa gestärkt, schreibt die Washington Post. Im Vergleich mit den USA habe sich „der Spieß“ umgedreht.
Washington Post: USA als Verlierer der Pandemie - Europa umso st��rker - „nun hat sich der Spieß umgedreht“
USA: Bundespolizisten werden aus Portland abgezogen

USA: Bundespolizisten werden aus Portland abgezogen

Fernab von Washington wurden von Trumps Regierung entsandte Sicherheitskräfte als "Besatzungsmacht" wahrgenommen. Nun gibt die Regierung offenbar …
USA: Bundespolizisten werden aus Portland abgezogen
Trump warnt vor Rückkehr der USA zu Klimaabkommen

Trump warnt vor Rückkehr der USA zu Klimaabkommen

Joe Biden möchte mit den USA als Präsident zum Pariser Klimaschutzabkommen zurückkehren. Das versetzt den Amtsinhaber in Rage. Donald Trump zeichnet …
Trump warnt vor Rückkehr der USA zu Klimaabkommen
Gezerre um Aussage von Top-Informant vor Amri-Ausschuss

Gezerre um Aussage von Top-Informant vor Amri-Ausschuss

Als Polizeispitzel drang er bis zu führenden Köpfen der Islamistenszene in NRW vor. Auch mit dem späteren Breitscheidplatz-Attentäter Amri kam er in …
Gezerre um Aussage von Top-Informant vor Amri-Ausschuss
Terror-Prozess: Zeugen schildern Kindheit des Angeklagten

Terror-Prozess: Zeugen schildern Kindheit des Angeklagten

Über seine Familie spricht der Angeklagte im Halle-Prozess nur ungern. Am vierten Verhandlungstag übernehmen das andere. Ein Bekannter der Familie …
Terror-Prozess: Zeugen schildern Kindheit des Angeklagten
Entlastung für Familien: Mehr Kindergeld, weniger Steuern

Entlastung für Familien: Mehr Kindergeld, weniger Steuern

Ein Jahr vor der Bundestagswahl verstärkt die Bundesregierung die Unterstützung von Familien und erhöht zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode …
Entlastung für Familien: Mehr Kindergeld, weniger Steuern
Mordfall Lübcke: Vernehmungen von Stephan Ernst online

Mordfall Lübcke: Vernehmungen von Stephan Ernst online

Im Gerichtssaal konnten gut drei Dutzend Zuschauer und Journalisten auf Leinwand sehen, wie Stephan Ernst bei laufender Kamera nach seiner Festnahme …
Mordfall Lübcke: Vernehmungen von Stephan Ernst online
USA wollen fast 12.000 Soldaten aus Deutschland abziehen

USA wollen fast 12.000 Soldaten aus Deutschland abziehen

Die Ankündigung eines Teilabzugs der US-Truppen aus Deutschland hat schon für viel Unmut gesorgt. Jetzt soll es noch schlimmer kommen als erwartet. …
USA wollen fast 12.000 Soldaten aus Deutschland abziehen
Türkei baut Kontrolle über soziale Medien aus

Türkei baut Kontrolle über soziale Medien aus

Das Internet wird in der Türkei strikt reglementiert. Bislang konnten bestimmte Pflichten umgangen werden. Das soll sich durch ein neues, strengeres …
Türkei baut Kontrolle über soziale Medien aus
"Unsägliche Brutalität" auf Migrationsrouten in Afrika

"Unsägliche Brutalität" auf Migrationsrouten in Afrika

Die von der EU unterstützte libysche Küstenwache hat nach einem UNHCR-Bericht in diesem Jahr bereits 6200 Menschen an einer gefährlichen Überfahrt …
"Unsägliche Brutalität" auf Migrationsrouten in Afrika
Mega-EU-Finanzpaket nimmt erste Hürde

Mega-EU-Finanzpaket nimmt erste Hürde

Können ab 1. Januar die Hilfsmilliarden für Europas Krisenregionen fließen? Vorher stehen noch schwierige Verhandlungen an. Und die Zeit ist knapp.
Mega-EU-Finanzpaket nimmt erste Hürde
"NSU 2.0": Illegale Pumpgun bei Ex-Polizist gefunden

"NSU 2.0": Illegale Pumpgun bei Ex-Polizist gefunden

Ein Ex-Polizist aus Landshut soll in die Affäre um "NSU 2.0"-Drohmails verwickelt sein. Er bestreitet die Vorwürfe. Nun finden Ermittler Waffen bei …
"NSU 2.0": Illegale Pumpgun bei Ex-Polizist gefunden
Fake News zu Corona? Trump wendet sich an Publikum - und kassiert herbe Klatsche

Fake News zu Corona? Trump wendet sich an Publikum - und kassiert …

US-Präsident Donald Trump bereut nach eigenen Angaben manchen Post auf Twitter. Aktuelle Tweets hat er allerdings nicht selbst gelöscht.
Fake News zu Corona? Trump wendet sich an Publikum - und kassiert herbe Klatsche