Ressortarchiv: POLITIK

Merkel findet Twitter-Sperre für Trump problematisch

Merkel findet Twitter-Sperre für Trump problematisch

Die Mehrheit der Deutschen findet es richtig, dass der Kurznachrichtendienst Twitter Trump den Stecker gezogen hat. Dennoch wirft die Sperre auch …
Merkel findet Twitter-Sperre für Trump problematisch
Corona-Pandemie droht Neuwahl in Thüringen zu verzögern

Corona-Pandemie droht Neuwahl in Thüringen zu verzögern

Nach der Wahl des Kurzzeit-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) 2020 verabredeten Linke, SPD, Grüne und CDU die Auflösung des Parlaments mit …
Corona-Pandemie droht Neuwahl in Thüringen zu verzögern
Angela Merkel findet Donald Trumps Twitter-Sperrung problematisch

Angela Merkel findet Donald Trumps Twitter-Sperrung problematisch

Der Twitter-Account von Donald Trump ist nach wie vor gesperrt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat damit ein Problem.
Angela Merkel findet Donald Trumps Twitter-Sperrung problematisch
Corona-Zorn: Menschen versammeln sich vor Kretschmers Haus, Ministerpräsident diskutiert - bis zum Eklat

Corona-Zorn: Menschen versammeln sich vor Kretschmers Haus, …

Rund 30 Menschen versammelten sich am Sonntag vor dem Privatgrundstück des sächsischen Ministerpräsidenten. Der hört sie an - bis es zum Eklat kommt. …
Corona-Zorn: Menschen versammeln sich vor Kretschmers Haus, Ministerpräsident diskutiert - bis zum Eklat
Maut-Ausschuss auf der Zielgeraden - Scheuer noch im Amt

Maut-Ausschuss auf der Zielgeraden - Scheuer noch im Amt

«Zirkus» oder Suche nach der Wahrheit? In einem Jahr Maut-Untersuchungsausschuss ist viel passiert. Die Hauptfigur der Vorgänge muss noch einmal …
Maut-Ausschuss auf der Zielgeraden - Scheuer noch im Amt
Kubicki: Reichstagsgebäude ausreichend geschützt

Kubicki: Reichstagsgebäude ausreichend geschützt

Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol stellen sich nicht wenige die Frage: Könnte das auch bei uns passieren? Politiker sehen keinen Grund …
Kubicki: Reichstagsgebäude ausreichend geschützt
Händler fürchten Insolvenzwelle: Olaf Scholz stellt Ende der Corona-Krise in Aussicht

Händler fürchten Insolvenzwelle: Olaf Scholz stellt Ende der …

Hamburger Einzelhandel warnt in einem Brandbrief: Corona gefährdet die Existenzen der Geschäftsleute. Doch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beruhigt.
Händler fürchten Insolvenzwelle: Olaf Scholz stellt Ende der Corona-Krise in Aussicht
Nordkoreas Machthaber stärkt Stellung an der Parteispitze

Nordkoreas Machthaber stärkt Stellung an der Parteispitze

Die erneute Wahl des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un zum Chef der herrschenden Arbeiterpartei ist reine Formalität. Nur der Titel ändert …
Nordkoreas Machthaber stärkt Stellung an der Parteispitze
Kasachstan-Wahl: Regierungspartei holt absolute Mehrheit

Kasachstan-Wahl: Regierungspartei holt absolute Mehrheit

Die Partei des langjährigen kasachischen Präsidenten Naserbajew hat bei der Parlamentswahl eine absolute Mehrheit erreicht. Wahlbeobachter …
Kasachstan-Wahl: Regierungspartei holt absolute Mehrheit
«Ocean Viking» wieder zu Rettungsmission ausgelaufen

«Ocean Viking» wieder zu Rettungsmission ausgelaufen

Monatelang mussten die Seenotretter von SOS Méditerranée mit ihrem Schiff ausharren. Nun stechen sie wieder in See. Der Einsatz birgt auch …
«Ocean Viking» wieder zu Rettungsmission ausgelaufen
Söder warnt vor „Corona-RAF“: Radikalisierung auch in Deutschland möglich - „Schande für die Demokratie“

Söder warnt vor „Corona-RAF“: Radikalisierung auch in Deutschland …

Die Gewalt in den USA deuteten viele als Angriff auf die Demokratie. Auch CSU-Chef Markus Söder verurteilt die Szenen - und warnt vor Ähnlichkeiten …
Söder warnt vor „Corona-RAF“: Radikalisierung auch in Deutschland möglich - „Schande für die Demokratie“
Trump-Entmachtung eingeleitet: Bringt Republikaner den US-Präsidenten heute zu Fall? Demokraten haben Langzeitplan

Trump-Entmachtung eingeleitet: Bringt Republikaner den US-Präsidenten …

Bleibt Donald Trump bis 20. Januar US-Präsident? Die Demokraten warnen vor atomaren Gefahren und fordern die Absetzung. Die Folgen wären groß - …
Trump-Entmachtung eingeleitet: Bringt Republikaner den US-Präsidenten heute zu Fall? Demokraten haben Langzeitplan
Beamtenbund fordert bessere Krisenbewältigung des Staats

Beamtenbund fordert bessere Krisenbewältigung des Staats

Behörden und Politik sind voll im Krisenmodus. Doch bekämpfen sie die Pandemie und ihre Folgen so gut wie möglich? Der Spitzenvertreter des …
Beamtenbund fordert bessere Krisenbewältigung des Staats
Maas weiht neuen Regierungsflieger ein

Maas weiht neuen Regierungsflieger ein

Die Flieger der Bundesregierung haben schon oft wegen Pannen Schlagzeilen gemacht. Jetzt gibt es ein neues Flaggschiff, das auf bessere Zeiten hoffen …
Maas weiht neuen Regierungsflieger ein
Impfung, Abtreibung, Corona: Papst spricht über Krise

Impfung, Abtreibung, Corona: Papst spricht über Krise

Für Papst Franziskus hat Corona viele unschöne Veränderungen mit sich gebracht. Keine Messen mehr vor Scharen von Gläubigen. In einem Interview …
Impfung, Abtreibung, Corona: Papst spricht über Krise
Kasachstan wählt neues Parlament - Festnahmen bei Protesten

Kasachstan wählt neues Parlament - Festnahmen bei Protesten

Demonstranten haben Berichten zufolge zum Boykott der Abstimmung aufgerufen. Doch Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew ficht das nicht an: …
Kasachstan wählt neues Parlament - Festnahmen bei Protesten
Schillernder Ex-Mitarbeiter will Trump im Gefängnis sehen - und äußert brisante Begnadigungs-These

Schillernder Ex-Mitarbeiter will Trump im Gefängnis sehen - und …

Insider aus dem Weißen Haus berichten, Trump wolle sich kurz vor Ende seiner Amtszeit selbst begnadigen. Doch welche Folgen hätte das?
Schillernder Ex-Mitarbeiter will Trump im Gefängnis sehen - und äußert brisante Begnadigungs-These
CDU-Schlagabtausch: Röttgen ist „kein Lager“, Laschet will deutsche Stahlwerke fürs Klima - und Merz „polarisiert“

CDU-Schlagabtausch: Röttgen ist „kein Lager“, Laschet will deutsche …

Letzter Schlagabtausch vor der großen Entscheidung: Röttgen, Merz und Laschet haben sich am Freitag noch einmal „trielliert“ - dabei stets präsent: …
CDU-Schlagabtausch: Röttgen ist „kein Lager“, Laschet will deutsche Stahlwerke fürs Klima - und Merz „polarisiert“
Schaparow wird neuer Präsident von Kirgistan

Schaparow wird neuer Präsident von Kirgistan

Nach den Unruhen im Herbst hatte Sadyr Schaparow innerhalb von nur kurzer Zeit vorübergehend die Geschäfte des Präsidenten und des Regierungschefs …
Schaparow wird neuer Präsident von Kirgistan
Regierungsberater warnt vor Kollaps der britischen Kliniken

Regierungsberater warnt vor Kollaps der britischen Kliniken

Trotz Lockdowns verzeichnet Großbritannien immer neue Rekorde bei Infektionszahlen und Todesfällen. Besonders schlimm ist die Lage in London. Dort …
Regierungsberater warnt vor Kollaps der britischen Kliniken
Demokraten wollen neues Trump-Impeachment am Montag starten

Demokraten wollen neues Trump-Impeachment am Montag starten

US-Präsident Trump ist in eineinhalb Wochen Geschichte. Trotzdem wollen die Demokraten noch ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eröffnen. Sie …
Demokraten wollen neues Trump-Impeachment am Montag starten
Trump-Sturm auf US-Kapitol: Konsequenzen nun auch am Reichstag - Schäuble schreibt deutlichen Brief

Trump-Sturm auf US-Kapitol: Konsequenzen nun auch am Reichstag - …

Der Sturm wütender Trump-Anhänger auf das Kapitol erschüttert auch Deutschland. Am Bundestag gibt es nun Konsequenzen - auch angesichts ähnlicher …
Trump-Sturm auf US-Kapitol: Konsequenzen nun auch am Reichstag - Schäuble schreibt deutlichen Brief
Große Sorge vor Trumps letzten Tagen: Atomschlag möglich? Pelosi spricht mit Präsidenten-Berater

Große Sorge vor Trumps letzten Tagen: Atomschlag möglich? Pelosi …

Offenbar überlegen hochrangige Mitglieder der US-Regierung Donald Trump abzusetzen. Dank des Zusatzartikel zur US-Verfassung wäre dies möglich.
Große Sorge vor Trumps letzten Tagen: Atomschlag möglich? Pelosi spricht mit Präsidenten-Berater
Mehr Länder setzen schärfere Corona-Beschränkungen in Kraft

Mehr Länder setzen schärfere Corona-Beschränkungen in Kraft

Nach den Bund-Länder-Verabredungen werden die neuen Corona-Beschränkungen in weiteren Bundesländern wirksam. Der Streit um den Impfstart geht weiter. …
Mehr Länder setzen schärfere Corona-Beschränkungen in Kraft
Viele Bars und Restaurants in Italien dürfen wieder öffnen

Viele Bars und Restaurants in Italien dürfen wieder öffnen

Je nach Corona-Lage darf die Gastronomie in den Regionen Italiens wieder aufmachen. Dazu gehört auch die Bedienung von Gästen am Tisch.
Viele Bars und Restaurants in Italien dürfen wieder öffnen
Bundestag: Starke Kritik an Vorstoß für Online-Sitzungen

Bundestag: Starke Kritik an Vorstoß für Online-Sitzungen

Die Corona-Infektions- und Todeszahlen bleiben hoch. Deutschland ist im Lockdown. Sollte auch der Bundestag im Homeoffice tagen? Eine CDU-Abgeordnete …
Bundestag: Starke Kritik an Vorstoß für Online-Sitzungen
Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab

Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab

Arbeitsminister Hubertus Heil will den Zugang zur Grundsicherung dauerhaft erleichtern. Der Koalitionspartner sperrt sich. Auch aus der FDP gibt es …
Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab
Schröder-Rolle rückwärts: SPD-Minister legt Plan für Hartz-IV-Reform vor - Union lehnt ab

Schröder-Rolle rückwärts: SPD-Minister legt Plan für Hartz-IV-Reform …

Hartz IV hat einst eine rot-grüne Bundesregierung eingeführt. Glücklich sind die damals beteiligten Parteien mit dem System nicht mehr. Die Grünen …
Schröder-Rolle rückwärts: SPD-Minister legt Plan für Hartz-IV-Reform vor - Union lehnt ab
Türkische Rechtsextremisten in Europa zunehmend unter Druck

Türkische Rechtsextremisten in Europa zunehmend unter Druck

Linke Politiker warnen schon lange vor den Grauen Wölfen. Die ultranationalistische Bewegung aus der Türkei hat auch in Deutschland etliche Anhänger. …
Türkische Rechtsextremisten in Europa zunehmend unter Druck
Bereits 20 Prozent der Israelis gegen Corona geimpft

Bereits 20 Prozent der Israelis gegen Corona geimpft

Wohl kein Land legt bei der Impfung seiner Bürger ein derartiges Tempo an den Tag wie Israel. Viele erhalten dort nun bereits die wichtige zweite …
Bereits 20 Prozent der Israelis gegen Corona geimpft
CDU und Grüne kritisieren Maas' «Marshallplan»

CDU und Grüne kritisieren Maas' «Marshallplan»

«Wahlkampf-Gag» und «Oberlehrer»: Der Vorschlag von Außenminister Heiko Maas, den USA nach den Vorfällen am Kapitol mit einem «Marshallplan» …
CDU und Grüne kritisieren Maas' «Marshallplan»
Bischof: Aufarbeitung von Missbrauch Aufgabe für Jahre

Bischof: Aufarbeitung von Missbrauch Aufgabe für Jahre

Die Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch beschäftigt die katholische Kirche noch lange. In den nächsten Jahren werde es weitere schmerzliche …
Bischof: Aufarbeitung von Missbrauch Aufgabe für Jahre
Berliner Polizei verstärkt Kräfte am Reichstagsgebäude

Berliner Polizei verstärkt Kräfte am Reichstagsgebäude

Schon im Sommer hatten Demonstranten kurzzeitig die Treppe vor dem Sitz des Deutschen Bundestags besetzt. Nach den Geschehnissen in Washington soll …
Berliner Polizei verstärkt Kräfte am Reichstagsgebäude
Impfstreit bricht nicht ab

Impfstreit bricht nicht ab

SPD und Union attackieren sich im Streit um den Impfstart weiter. Nach Angaben von Gesundheitsminister Spahn sind schon mehr als eine halbe Million …
Impfstreit bricht nicht ab
Britische Experten fürchten Verschärfung der Corona-Lage

Britische Experten fürchten Verschärfung der Corona-Lage

Trotz Lockdowns verzeichnet Großbritannien immer neue Rekorde bei Infektionszahlen und Todesfällen. Besonders schlimm ist die Lage in London. Dort …
Britische Experten fürchten Verschärfung der Corona-Lage
Heil will Hartz IV entschärfen - Wie reagiert die Union?

Heil will Hartz IV entschärfen - Wie reagiert die Union?

Hartz IV bedeutet für viele Betroffene Hilfe - aber auch Druck zur Kooperation und Drohung, ans Ersparte gehen zu müssen. Der Arbeitsminister will …
Heil will Hartz IV entschärfen - Wie reagiert die Union?
Maut-Aufklärung: FDP verklagt Verkehrsministerium

Maut-Aufklärung: FDP verklagt Verkehrsministerium

Die Aufarbeitung des Debakels um die geplatzte Pkw-Maut dauert noch an. Nun reicht die FDP-Bundestagsfraktion Klage gegen das …
Maut-Aufklärung: FDP verklagt Verkehrsministerium
Sturm auf US-Kapitol: Polizist stirbt im Krankenhaus - Demonstrant griff ihn wohl mit Feuerlöscher an

Sturm auf US-Kapitol: Polizist stirbt im Krankenhaus - Demonstrant …

In Washington kam es zu heftigen Ausschreitungen. Trump-Anhänger stürmten das Kapitol, trotzdem wurde Biden mittlerweile als Präsident bestätigt.
Sturm auf US-Kapitol: Polizist stirbt im Krankenhaus - Demonstrant griff ihn wohl mit Feuerlöscher an
So verlief der Impfstart in Europa

So verlief der Impfstart in Europa

Zu langsam, zu wenig Impfstoff: Nicht nur in Deutschland wird der Impfstart kritisiert. In nahezu allen europäischen Ländern ruckelte es zu Beginn …
So verlief der Impfstart in Europa
Juso-Chefin und Göring-Eckardt fordern kreative Ideen

Juso-Chefin und Göring-Eckardt fordern kreative Ideen

Die Corona-Pandemie bringt auch den Schulalltag durcheinander. Beim Digitalunterricht hakt es noch. Politikerinnen haben noch ein paar andere Ideen.
Juso-Chefin und Göring-Eckardt fordern kreative Ideen
Nordkorea will Atomprogramm ausbauen - USA «größter Feind»

Nordkorea will Atomprogramm ausbauen - USA «größter Feind»

Der Atomstreit mit Nordkorea ist eine der größten außenpolitischen Herausforderungen der USA. Der künftige Präsident Joe Biden muss einen eigenen …
Nordkorea will Atomprogramm ausbauen - USA «größter Feind»
Maas will mit USA «Marshallplan für Demokratie» erarbeiten

Maas will mit USA «Marshallplan für Demokratie» erarbeiten

Die Erschütterung über den Sturm auf das Kapitol war und ist auch in Deutschland groß. Außenminister Maas findet, dass die Ereignisse in Washington …
Maas will mit USA «Marshallplan für Demokratie» erarbeiten
Ergebnisse der Senatswahl in Georgia: Diese Folgen ergeben sich für die Politik der gesamten USA

Ergebnisse der Senatswahl in Georgia: Diese Folgen ergeben sich für …

Nach Georgia stehen die Demokraten als große Gewinner fest. Die Stichwahl um zwei Sitze ist beendet, im US-Senat herrscht Gleichstand. Zünglein an …
Ergebnisse der Senatswahl in Georgia: Diese Folgen ergeben sich für die Politik der gesamten USA
Trump will nicht an Bidens Amtseinführung teilnehmen

Trump will nicht an Bidens Amtseinführung teilnehmen

Donald Trump wird nicht an der feierlichen Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden teilnehmen. Unterdessen werden nach dem Angriff von …
Trump will nicht an Bidens Amtseinführung teilnehmen
CDU-Vorsitz: Kandidaten zeigen Unterschiede bei Klimaschutz

CDU-Vorsitz: Kandidaten zeigen Unterschiede bei Klimaschutz

Eine Woche vor dem digitalen CDU-Bundesparteitag kamen die drei Anwärter erneut in Berlin zu einer Kandidatenrunde zusammen. Im Konrad-Adenauer-Haus …
CDU-Vorsitz: Kandidaten zeigen Unterschiede bei Klimaschutz
Corona-Infektionsrekord: Mallorca schließt Restaurants

Corona-Infektionsrekord: Mallorca schließt Restaurants

Auf den Balearen müssen auf Mallorca ab kommenden Dienstag alle Restaurants, Bars und Cafés für zwei Wochen geschlossen bleiben.
Corona-Infektionsrekord: Mallorca schließt Restaurants
Aufruf zu konsequenter Umsetzung der Corona-Beschlüsse

Aufruf zu konsequenter Umsetzung der Corona-Beschlüsse

Deutschland bleibt mindestens bis Ende Januar im Corona-Lockdown, das haben Kanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder vereinbart. An Schulen und …
Aufruf zu konsequenter Umsetzung der Corona-Beschlüsse
Hamburg: Vier Obdachlose sterben auf der Straße

Hamburg: Vier Obdachlose sterben auf der Straße

Innerhalb von zwei Wochen sind in Hamburg vier Obdachlose auf der Straße verstorben. Jetzt wird die Politik zum Helfen aufgefordert.
Hamburg: Vier Obdachlose sterben auf der Straße
Britische Unternehmen bekommen Brexit-Folgen zu spüren

Britische Unternehmen bekommen Brexit-Folgen zu spüren

Der Ausstieg Großbritanniens aus dem Binnenmarkt und der Zollunion macht Firmen auf der Insel mehr zu schaffen, als es die optimistischen Äußerungen …
Britische Unternehmen bekommen Brexit-Folgen zu spüren
Lieber Söder statt Scholz: Deutsche wünschen sich CSU-Mann als Kanzler

Lieber Söder statt Scholz: Deutsche wünschen sich CSU-Mann als Kanzler

Mit Schwung wollte Olaf Scholz ins neue Jahr starten: Bei der Bundestagswahl will sich der SPD-Spitzenkandidat zum Kanzler krönen. Doch die Umfragen …
Lieber Söder statt Scholz: Deutsche wünschen sich CSU-Mann als Kanzler