Ressortarchiv: POLITIK

Minderjährige werden in Lagern einquartiert: Führt Joe Biden Trumps umstrittenen Umgang mit Geflüchteten fort?

Minderjährige werden in Lagern einquartiert: Führt Joe Biden Trumps …

Für seine Flüchtlingspolitik hatte Trump stark in der Kritik gestanden. Joe Biden hatte zugesagt, alles anders zu machen. Menschenrechtler:innen …
Minderjährige werden in Lagern einquartiert: Führt Joe Biden Trumps umstrittenen Umgang mit Geflüchteten fort?
Sea-Watch rettet dritten Tag in Folge Migranten aus Seenot

Sea-Watch rettet dritten Tag in Folge Migranten aus Seenot

Die deutsche Seenotrettungsorganisation Sea-Watch ist mit ihrem Schiff «Sea-Watch 3» seit einigen Tagen wieder auf dem Mittelmeer im Einsatz. Sie hat …
Sea-Watch rettet dritten Tag in Folge Migranten aus Seenot
Sexuelle Belästigung: Vorwürfe gegen New Yorks Gouverneur

Sexuelle Belästigung: Vorwürfe gegen New Yorks Gouverneur

Andrew Cuomo galt vielen Amerikanern als Hoffnungsträger. Aber nun sieht sich New Yorks Gouverneur neben Kritik an seiner Corona-Politik auch …
Sexuelle Belästigung: Vorwürfe gegen New Yorks Gouverneur
Orban droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe aus EVP-Fraktion

Orban droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe aus EVP-Fraktion

Trotz großer Differenzen gehört die rechte Partei von Ungarns Ministerpräsident weiter zusammen mit CDU und CSU der EU-Fraktion der Europäischen …
Orban droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe aus EVP-Fraktion
Umfrage-Klatsche für Jens Spahn: Gesundheitsminister wegen immer mehr Verfehlungen in der Kritik

Umfrage-Klatsche für Jens Spahn: Gesundheitsminister wegen immer mehr …

Politiker:innen stehen derzeit besonders unter Beobachtung - verhalten sie sich so, wie sie es von der Bevölkerung verlangen? Gesundheitsminister …
Umfrage-Klatsche für Jens Spahn: Gesundheitsminister wegen immer mehr Verfehlungen in der Kritik
Einreiseregeln für Grenzregion Moselle werden verschärft

Einreiseregeln für Grenzregion Moselle werden verschärft

Besonders ansteckende Corona-Varianten breiten sich rasant aus in Europa. Um die Entwicklung einzudämmen, werden nun auch die Einreiseregeln an der …
Einreiseregeln für Grenzregion Moselle werden verschärft
Wohl vorsichtige Öffnungen - trotz steigender Fallzahlen

Wohl vorsichtige Öffnungen - trotz steigender Fallzahlen

Öffnungen ja - aber vorsichtig: Das ist der Tenor wenige Tage vor der entscheidenden Bund-Länder-Runde. Bei vielen wächst die Angst, dass die dritte …
Wohl vorsichtige Öffnungen - trotz steigender Fallzahlen
UN: Mindestens 18 Tote bei Protesten in Myanmar

UN: Mindestens 18 Tote bei Protesten in Myanmar

Unerschrocken protestieren Demonstranten in Myanmar gegen den Militärputsch. Aber die Machthaber eskalieren den Konflikt. Viele Menschen sterben …
UN: Mindestens 18 Tote bei Protesten in Myanmar
Bericht: Sozialstaat im Fokus des SPD-Wahlprogramms

Bericht: Sozialstaat im Fokus des SPD-Wahlprogramms

Die SPD-Spitze will im anstehenden Bundestagswahlkampf mit sozialen Aspekten punkten. Einem Medienbericht zufolge sieht der Programmentwurf das Aus …
Bericht: Sozialstaat im Fokus des SPD-Wahlprogramms
Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus blockiert

Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus blockiert

Aufgeschreckt durch die Anschläge von Halle und Hanau will die Bundesregierung schnelles Handeln gegen Antisemitismus und Rassismus zeigen. Doch …
Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus blockiert
Krisenmanager Spahn rutscht in die Abwehrrolle

Krisenmanager Spahn rutscht in die Abwehrrolle

Kaum ein Tag, an dem Jens Spahn die Menschen nicht zu angemessenem Verhalten in der Pandemie ermahnt. Doch verhält sich der Gesundheitsminister …
Krisenmanager Spahn rutscht in die Abwehrrolle
Sánchez verurteilt neue Krawalle in Spanien: «Inakzeptabel»

Sánchez verurteilt neue Krawalle in Spanien: «Inakzeptabel»

Barcelona kommt nicht zur Ruhe. Nach der Festnahme eines Rappers wegen Monarchie-Beleidigung kommt es erneut zu schweren Krawallen, Brandstiftung und …
Sánchez verurteilt neue Krawalle in Spanien: «Inakzeptabel»
Grünen-Europapolitiker fordert Strafverfahren gegen Athen

Grünen-Europapolitiker fordert Strafverfahren gegen Athen

Die Vorwürfe wiegen schwer: Lässt Griechenland an seiner Grenze zur Türkei mit scharfer Munition auf Migranten schießen? Der Grünen-EU-Politiker …
Grünen-Europapolitiker fordert Strafverfahren gegen Athen
Belarus-Opposition fordert härtere Sanktionen von EU

Belarus-Opposition fordert härtere Sanktionen von EU

Nach fortdauernder Gewalt gegen Demonstranten haben USA und EU bereits Sanktionen gegen Belarus verhängt. Die Demokratiebewegung wünscht sich nun …
Belarus-Opposition fordert härtere Sanktionen von EU
Merkel-Impfung mit Astrazeneca live im TV? Immunologe macht brisanten Vorschlag

Merkel-Impfung mit Astrazeneca live im TV? Immunologe macht brisanten …

Der Eklat um den Corona-Impfstoff von Astrazeneca schlägt hohe Wellen - auch international. Ein Immunologe schlägt nun vor: Angela Merkel soll sich …
Merkel-Impfung mit Astrazeneca live im TV? Immunologe macht brisanten Vorschlag
Wahl abgehalten: 47 Aktivisten in Hongkong angeklagt

Wahl abgehalten: 47 Aktivisten in Hongkong angeklagt

In Hongkong stehen Oppositionelle vor Gericht. Der Vorwurf: Staatsgefährdung. Dabei verfolgte die Opposition ein ganz anderes Ziel als eine …
Wahl abgehalten: 47 Aktivisten in Hongkong angeklagt
Corona-Pandemie: Lockern trotz steigender Zahlen?

Corona-Pandemie: Lockern trotz steigender Zahlen?

Als zwei ungebremst aufeinander zurasende Züge beschreibt SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die steigenden Corona-Inzidenzzahlen und die Wünsche …
Corona-Pandemie: Lockern trotz steigender Zahlen?
Erster Trump-Auftritt seit Auszug aus dem Weißen Haus

Erster Trump-Auftritt seit Auszug aus dem Weißen Haus

Das Amt verloren, der Twitter-Account gesperrt: Um Donald Trump ist es zuletzt ruhig geworden. Doch nun kommen Amerikas Konservative zum jährlichen …
Erster Trump-Auftritt seit Auszug aus dem Weißen Haus
Moskau: Gedenken an ermordeten Nemzow und Preis für Nawalny

Moskau: Gedenken an ermordeten Nemzow und Preis für Nawalny

Die Schüsse trafen Boris Nemzow in Sichtweite des Kreml: Sechs Jahre ist es her, dass der russische Oppositionelle ermordet wurde. Am Jahrestag der …
Moskau: Gedenken an ermordeten Nemzow und Preis für Nawalny
Ein Corona-Fall: Lockdown für neuseeländische Stadt Auckland

Ein Corona-Fall: Lockdown für neuseeländische Stadt Auckland

Mit rund 1,5 Millionen Einwohnern ist Auckland die bevölkerungsreichste Stadt Neuseelands. Nun wurde ein einziger Corona-Fall gemeldet - und die …
Ein Corona-Fall: Lockdown für neuseeländische Stadt Auckland
Politiker warnen vor überzogenen Erwartungen an EU-Impfpass

Politiker warnen vor überzogenen Erwartungen an EU-Impfpass

Mehr Freiheiten mit einem Impfpass? Wirtschaftsverbände machen Druck. Politiker dämpfen Erwartungen. Auch vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen …
Politiker warnen vor überzogenen Erwartungen an EU-Impfpass
Polizeichefin warnt: Trump-Anhänger wollen „Kapitol in die Luft jagen“ - Sorge vor großer Biden-Rede

Polizeichefin warnt: Trump-Anhänger wollen „Kapitol in die Luft …

Haben die Nachrichtendienste versagt? Neue Vorwürfe rund um den Sturm auf das Kapitol wiegen schwer. Währenddessen warnt die Kapitol-Polizei vor …
Polizeichefin warnt: Trump-Anhänger wollen „Kapitol in die Luft jagen“ - Sorge vor großer Biden-Rede
Joe Biden befiehlt ersten Militärschlag - Pentagon wollte offenbar „aggressivere Option“

Joe Biden befiehlt ersten Militärschlag - Pentagon wollte offenbar …

Die USA hat auf Raketenangriffe auf US-Militär im Irak reagiert. Erstmals unter Oberbefehlshaber Joe Biden. Ziel waren Einrichtungen pro-iranischer …
Joe Biden befiehlt ersten Militärschlag - Pentagon wollte offenbar „aggressivere Option“
Khashoggi-Mord von Kronprinz Mohammed „genehmigt“? USA klagen an - Saudis halten jetzt dagegen - „inakzeptabel“

Khashoggi-Mord von Kronprinz Mohammed „genehmigt“? USA klagen an - …

Im Herbst 2018 wurde der saudische Journalist Jamal Khashoggi ermordet. Kronprinz Mohammed von Saudi-Arabien soll nach neusten Erkenntnissen den Mord …
Khashoggi-Mord von Kronprinz Mohammed „genehmigt“? USA klagen an - Saudis halten jetzt dagegen - „inakzeptabel“
Ministerium: Nüßlein leitete Verkaufsangebot weiter

Ministerium: Nüßlein leitete Verkaufsangebot weiter

Hat der CSU-Politiker Nüßlein im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken die Hand aufgehalten? Untersuchungen laufen. Nüßlein selbst hält …
Ministerium: Nüßlein leitete Verkaufsangebot weiter
Bundesregierung will Corona-Beförderungsverbot verlängern

Bundesregierung will Corona-Beförderungsverbot verlängern

Weiter keine Entspannung bei Einreisen aus Tschechien oder Tirol in Sicht. Wegen der neuen Virus-Mutanten soll das Beförderungsverbot noch einmal …
Bundesregierung will Corona-Beförderungsverbot verlängern
Polizei geht in Myanmar gegen Demonstranten vor

Polizei geht in Myanmar gegen Demonstranten vor

Die Polizei in Myanmar setzt weiter massiv auf Gewalt gegen Demonstranten. Das Ergebnis der Parlamentswahl im November wurde kurzerhand für ungültig …
Polizei geht in Myanmar gegen Demonstranten vor
Neue Machtpolitik und die Not der armen Länder

Neue Machtpolitik und die Not der armen Länder

Im globalen Rennen um Impfstoffe haben arme Länder kaum eine Wahl. Die Hilfe des Westens rollt erst schleppend an, doch China, Russland und Indien …
Neue Machtpolitik und die Not der armen Länder
Mehrheit der Deutschen für Impfpass nach Vorbild Israels

Mehrheit der Deutschen für Impfpass nach Vorbild Israels

Wäre ein «Grüner Pass» wie in Israel auch für Geimpfte in Deutschland ein Weg zu mehr Freiheiten in der Corona-Krise? Das finden viele - nur zur …
Mehrheit der Deutschen für Impfpass nach Vorbild Israels
Corona in den USA: Repräsentantenhaus stimmt für Bidens Corona-Hilfspaket

Corona in den USA: Repräsentantenhaus stimmt für …

Es war eine knappe erste Entscheidung, doch das US-Repräsentantenhaus hat das Corona-Hilfspaket von US-Präsident Joe Biden gebilligt. Nun folgt der …
Corona in den USA: Repräsentantenhaus stimmt für Bidens Corona-Hilfspaket
Virus-Varianten: Biden warnt vor steigenden Fallzahlen

Virus-Varianten: Biden warnt vor steigenden Fallzahlen

Nach dem Machtwechsel in Washington sind die Corona-Fallzahlen gefallen. Doch nun stagnieren sie zum ersten Mal. US-Präsident Biden appelliert an das …
Virus-Varianten: Biden warnt vor steigenden Fallzahlen
USA setzen Iran mit Luftangriffen in Syrien unter Druck

USA setzen Iran mit Luftangriffen in Syrien unter Druck

Der erste US-Militäreinsatz unter Präsident Biden gilt pro-iranischen Milizen in Syrien. Das Pentagon spricht von einer «verhältnismäßigen» Antwort …
USA setzen Iran mit Luftangriffen in Syrien unter Druck
USA: Kronprinz hat Khashoggi-Operation in Istanbul genehmigt

USA: Kronprinz hat Khashoggi-Operation in Istanbul genehmigt

Nach Veröffentlichung eines hochbrisanten Geheimdienstberichts zum Khashoggi-Mord kündigen die USA Einschränkungen für Bürger Saudi-Arabiens an. Auch …
USA: Kronprinz hat Khashoggi-Operation in Istanbul genehmigt
Spahn: «Noch liegt zu viel Impfstoff im Kühlschrank»

Spahn: «Noch liegt zu viel Impfstoff im Kühlschrank»

Elf Millionen Dosen Corona-Impfstoff sollen bis Ende nächster Woche hierzulande verteilt sein, verspricht der Gesundheitsminister. Kanzleramtschef …
Spahn: «Noch liegt zu viel Impfstoff im Kühlschrank»
Militär in Myanmar lässt Wahlergebnis für ungültig erklären

Militär in Myanmar lässt Wahlergebnis für ungültig erklären

Die Proteste im Land werden Augenzeugen zufolge immer brutaler niedergeschlagen. Sicherheitskräfte sollen auf friedliche Demonstranten feuern. …
Militär in Myanmar lässt Wahlergebnis für ungültig erklären
CSU-Politiker Nüßlein pausiert als Fraktionsvize

CSU-Politiker Nüßlein pausiert als Fraktionsvize

Corona-Masken und ein Verdacht: Gegen den CSU-Politiker laufen derzeit Vorermittlungen wegen Bestechlichkeit. Ein Parteikollege spricht von «schweren …
CSU-Politiker Nüßlein pausiert als Fraktionsvize
Biontech-Gründer erhalten Bundesverdienstkreuz

Biontech-Gründer erhalten Bundesverdienstkreuz

Doppelte Ehre für das Forscher-Paar Özlem Türeci und Ugur Sahin: Die Preisverleihung am 19. März ist zugleich die erste persönliche …
Biontech-Gründer erhalten Bundesverdienstkreuz
Laschet mahnt vor Corona-Beratungen Einigkeit an

Laschet mahnt vor Corona-Beratungen Einigkeit an

Öffnungen nur, um «schwere Schäden» abzufangen: Mit dieser Position geht NRW-Ministerpräsident Laschet in die neuen Corona-Verhandlungen. Zugleich …
Laschet mahnt vor Corona-Beratungen Einigkeit an
UN schlagen in Sachen Klimaerwärmung Alarm - „als würden wir blind in ein Minenfeld laufen“

UN schlagen in Sachen Klimaerwärmung Alarm - „als würden wir blind in …

Die Vertragsstaaten des Pariser Klimaabkommens bleiben bei der Aktualisierung ihrer Klimapläne deutlich hinter den Erwartungen zurück. …
UN schlagen in Sachen Klimaerwärmung Alarm - „als würden wir blind in ein Minenfeld laufen“
Hat Seehofer „keinen Überblick“? Neuer Corona-Grenz-Zoff - Söder ätzt Richtung EU

Hat Seehofer „keinen Überblick“? Neuer Corona-Grenz-Zoff - Söder ätzt …

Der Streit um Grenzkontrollen geht weiter: Nach Kritik aus Österreich erhebt auch die FDP Vorwürfe. Anders bleibt die Lage an den Übergängen zu …
Hat Seehofer „keinen Überblick“? Neuer Corona-Grenz-Zoff - Söder ätzt Richtung EU
„Mehr Verantwortung“? EU-Gipfel sucht nach dem Kompass - Merkel denkt an neuen Rüstungsplan

„Mehr Verantwortung“? EU-Gipfel sucht nach dem Kompass - Merkel denkt …

Die EU-Staaten beraten über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Streitthemen sind Grenzkontrollen und die Einführung eines Impfpasses. …
„Mehr Verantwortung“? EU-Gipfel sucht nach dem Kompass - Merkel denkt an neuen Rüstungsplan
Söder und Kretschmann in einem Boot: Minister erklären Billig-Fleisch den Kampf - Kommt der Mindestpreis?

Söder und Kretschmann in einem Boot: Minister erklären Billig-Fleisch …

Preisdumping bei Fleisch ist ein heiß diskutiertes Thema. Corona-Ausbrüche bei Schlachtbetrieben sorgten für zusätzliche Aufmerksamkeit. Bayern und …
Söder und Kretschmann in einem Boot: Minister erklären Billig-Fleisch den Kampf - Kommt der Mindestpreis?
Altmaier kündigt Nachbesserung bei Coronahilfen an

Altmaier kündigt Nachbesserung bei Coronahilfen an

Firmen sollen künftig die Möglichkeit haben, Abschlagszahlungen von insgesamt 800 000 Euro für vier Monate ausgezahlt zu bekommen. Auch der …
Altmaier kündigt Nachbesserung bei Coronahilfen an
Razzia gegen Neonazi-Netzwerk - Drogenhandel und Geldwäsche

Razzia gegen Neonazi-Netzwerk - Drogenhandel und Geldwäsche

Es geht um den Verdacht der organisierten Kriminalität, die Verdächtigen gehören aber gleichzeitig zur rechtsextremistischen Szene. Beide Bereiche …
Razzia gegen Neonazi-Netzwerk - Drogenhandel und Geldwäsche
Erneut Hunderte Schulkinder in Nigeria verschleppt

Erneut Hunderte Schulkinder in Nigeria verschleppt

Unbekannte haben im Norden des Landes mehr als 300 Schülerinnen entführt. Erst vor gut einer Woche waren bei einem Angriff auf eine Schule Dutzende …
Erneut Hunderte Schulkinder in Nigeria verschleppt
Abstimmung aus dem Wohnzimmer: Linke wählt neue Parteispitze

Abstimmung aus dem Wohnzimmer: Linke wählt neue Parteispitze

Die Linke wählt auf ihrem Online-Parteitag eine neue Spitze. Katja Kipping und Bernd Riexinger werden abgelöst. Das künftige Führungsduo hofft auf …
Abstimmung aus dem Wohnzimmer: Linke wählt neue Parteispitze
Bundestag billigt Corona-Steuerentlastungen

Bundestag billigt Corona-Steuerentlastungen

Anfang des Monats hatten Union und SPD neue Hilfen für Familien, Restaurants und Geringverdiener beschlossen. Jetzt hat sie der Bundestag abgesegnet. …
Bundestag billigt Corona-Steuerentlastungen
Stoltenberg wirbt bei EU-Gipfel für enge Zusammenarbeit

Stoltenberg wirbt bei EU-Gipfel für enge Zusammenarbeit

Nach der Trump-Ära hofft die NATO auf bessere Zeiten, obwohl die USA sich als globale Ordnungsmacht immer weiter zurückziehen. Die EU ist bemüht, die …
Stoltenberg wirbt bei EU-Gipfel für enge Zusammenarbeit
Amnesty: Eritreische Soldaten haben Massaker verübt

Amnesty: Eritreische Soldaten haben Massaker verübt

Aus dem Konflikt um die abtrünnige äthiopische Region Tigray ist ein blutiger Krieg geworden. Menschenrechtler sind alarmiert: Es soll im vergangenen …
Amnesty: Eritreische Soldaten haben Massaker verübt
Corona in den USA: Rund 75.000 Neuinfektionen

Corona in den USA: Rund 75.000 Neuinfektionen

Auch in den USA nimmt die Zahl der Corona-Infizierten wieder zu. Das Land setzt im Kampf gegen das Virus vor allem auf Impfungen: Etwa 46 Millionen …
Corona in den USA: Rund 75.000 Neuinfektionen