Ressortarchiv: POLITIK

Bundestag beschließt Merkels Notbremsen-Gesetz: Ausgangssperre und weitere Regeln kommen - aber auch FDP-Klage

Bundestag beschließt Merkels Notbremsen-Gesetz: Ausgangssperre und …

Am Mittwoch hat der Bundestag über die bundesweite Corona-Notbremse entschieden. Die Gesetzesnovelle hat damit eine wichtige Hürde genommen. Der …
Bundestag beschließt Merkels Notbremsen-Gesetz: Ausgangssperre und weitere Regeln kommen - aber auch FDP-Klage
Umfrage-Beben schockiert die Union: Dramatischer Absturz nach Laschet-Kür - Grüne plötzlich vorn

Umfrage-Beben schockiert die Union: Dramatischer Absturz nach …

Ein herber Schlag für die Union: Der Kanzlerkandidat steht, aber bei einer Umfrage liegen plötzlich die Grünen vorn.
Umfrage-Beben schockiert die Union: Dramatischer Absturz nach Laschet-Kür - Grüne plötzlich vorn
Kretschmer: Deutschland erwartet Nawalny-Behandlung

Kretschmer: Deutschland erwartet Nawalny-Behandlung

Erneut sind in Russland landesweit Menschen für den Oppositionellen Nawalny auf die Straße gegangen. Deutschland pocht einmal mehr auf eine ärztliche …
Kretschmer: Deutschland erwartet Nawalny-Behandlung
Steinmeier unterschreibt Merkels Notbremsen-Gesetz direkt: Ein Bundesland trifft es jetzt besonders hart

Steinmeier unterschreibt Merkels Notbremsen-Gesetz direkt: Ein …

Nach dem Bundestag stimmt der Bundesrat einer bundesweiten Corona-Notbremse zu. Es gibt aber teils schwere Kritik an der Gesetzesinitiative der …
Steinmeier unterschreibt Merkels Notbremsen-Gesetz direkt: Ein Bundesland trifft es jetzt besonders hart
100-Tage-Ziel erreicht: Biden verkündet großen Erfolg im Kampf gegen Corona und spricht über Lockerungen

100-Tage-Ziel erreicht: Biden verkündet großen Erfolg im Kampf gegen …

Die Impfkampagne in den USA schreitet voran. Präsident Joe Biden hat seine Anpassung des 100-Tage-Ziels erreicht. Im Land darf nun sogar an …
100-Tage-Ziel erreicht: Biden verkündet großen Erfolg im Kampf gegen Corona und spricht über Lockerungen
Baerbock: „Horror“ – Lafontaine pöbelt gegen Kanzlerkandidatin

Baerbock: „Horror“ – Lafontaine pöbelt gegen Kanzlerkandidatin

Kriegstreiberin und „nur“ Mutter: Oskar Lafontaine giftet gegen Annalena Baerbock – und spricht ihr die Kompetenz als Kanzlerkandidatin ab. Die …
Baerbock: „Horror“ – Lafontaine pöbelt gegen Kanzlerkandidatin
Nach Manövern: Russland kündigt Rückzug von Soldaten an

Nach Manövern: Russland kündigt Rückzug von Soldaten an

Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine dauert seit Jahren an. Moskaus Manöver mit Tausenden Soldaten auf der Krim bereiten daher Sorgen. Doch …
Nach Manövern: Russland kündigt Rückzug von Soldaten an
Corona-Notbremse passiert Bundesrat - Anträge in Karlsruhe

Corona-Notbremse passiert Bundesrat - Anträge in Karlsruhe

Die Länder schießen massiv gegen das neue Infektionsschutzgesetz und die bundeseinheitliche Notbremse. Trotzdem halten sie es im Bundesrat nicht auf. …
Corona-Notbremse passiert Bundesrat - Anträge in Karlsruhe
Tschechien wirft Dutzende russische Diplomaten aus dem Land

Tschechien wirft Dutzende russische Diplomaten aus dem Land

Droht ein Kalter Krieg zwischen Prag und Moskau? Auslöser sind Vorwürfe, Russland habe hinter Explosionen in einem Munitionslager in Tschechien …
Tschechien wirft Dutzende russische Diplomaten aus dem Land
Bidens Klimagipfel: Merkel-Rede sorgt für Kopfschütteln - Greta Thunberg spricht von „Schande“

Bidens Klimagipfel: Merkel-Rede sorgt für Kopfschütteln - Greta …

US-Präsident Joe Biden hat die 40 Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Nationen zum Klimagipfel geladen. Angela Merkels Rede kam bei …
Bidens Klimagipfel: Merkel-Rede sorgt für Kopfschütteln - Greta Thunberg spricht von „Schande“
USA melden sich mit Emissionsziel beim Klimaschutz zurück

USA melden sich mit Emissionsziel beim Klimaschutz zurück

Unter Donald Trump spielte der Klimaschutz in den USA keine große Rolle. Präsident Joe Biden bringt das Land nun wieder auf die globale Bühne. Steht …
USA melden sich mit Emissionsziel beim Klimaschutz zurück
Aussicht auf Corona-Impfungen für alle im Juni

Aussicht auf Corona-Impfungen für alle im Juni

Die Corona-Impfungen gehen bisher nur Stück für Stück voran. Denn die knappen Dosen sollen für Risikogruppen reserviert bleiben. Doch jetzt kommt …
Aussicht auf Corona-Impfungen für alle im Juni
Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern endet

Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern endet

Rund 3650 Flüchtlinge durften in den vergangenen zwölf Monaten Aufnahmelager in Griechenland verlassen. Viele von ihnen wurden nach Deutschland …
Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern endet
Koalition einigt sich auf Entlastung bei Strompreisen

Koalition einigt sich auf Entlastung bei Strompreisen

Die Regierungsfraktionen haben sich ein paar Monate vor der Wahl in der Energiepolitik doch noch zusammengerauft. Das soll vor allem Bürger und …
Koalition einigt sich auf Entlastung bei Strompreisen
CSU zählt Hunderte Anträge auf Online-Mitgliedschaft

CSU zählt Hunderte Anträge auf Online-Mitgliedschaft

In fünf Monaten wird gewählt - und in CDU und CSU hat der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur tiefe Wunden hinterlassen. Raufen sich Laschet und …
CSU zählt Hunderte Anträge auf Online-Mitgliedschaft
Autofahrverbot ab 22 Uhr: Darum bedeutet die Corona-Notbremse Ausgangssperre fürs Auto

Autofahrverbot ab 22 Uhr: Darum bedeutet die Corona-Notbremse …

Bundestag und Bundesrat haben die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die Ausgangssperre im Rahmen der „Corona-Notbremse“ bedeutet: …
Autofahrverbot ab 22 Uhr: Darum bedeutet die Corona-Notbremse Ausgangssperre fürs Auto
Geht Söder gegen Lascht jetzt in die nächste Runde? CSU wirbt jetzt auch außerhalb Bayerns um Mitglieder

Geht Söder gegen Lascht jetzt in die nächste Runde? CSU wirbt jetzt …

Kanzlerkandidat Laschet ist als Sieger aus dem Unions-Machtkampf hervorgegangen. Doch noch sind nicht alle CDU/CSU-Anhänger begeistert. Der …
Geht Söder gegen Lascht jetzt in die nächste Runde? CSU wirbt jetzt auch außerhalb Bayerns um Mitglieder
Erneut Schwarzer in den USA bei Polizeieinsatz erschossen

Erneut Schwarzer in den USA bei Polizeieinsatz erschossen

In den USA werden bei Polizeieinsätzen erneut Afroamerikaner erschossen. Erst am Dienstag war der weiße Polizist Chauvin im Fall des getöteten …
Erneut Schwarzer in den USA bei Polizeieinsatz erschossen
Lkw-Anschlag von Nizza: Terror-Verdächtiger festgenommen

Lkw-Anschlag von Nizza: Terror-Verdächtiger festgenommen

Am 14. Juli 2016, dem französischen Nationalfeiertag, rast ein Lastwagen in Nizza in eine Menschenmenge. Knapp fünf Jahre nach dem Anschlag wird nun …
Lkw-Anschlag von Nizza: Terror-Verdächtiger festgenommen
Nawalny-Proteste: Menschenrechtler kritisieren Festnahmen

Nawalny-Proteste: Menschenrechtler kritisieren Festnahmen

Mehr als 1700 Festnahmen bei Solidaritätsbekundungen mit dem inhaftierten Alexej Nawalny in Dutzenden russischen Städten rufen die Organisation Human …
Nawalny-Proteste: Menschenrechtler kritisieren Festnahmen
Ganztagsanspruch für Grundschüler ab Schuljahr 2025/2026

Ganztagsanspruch für Grundschüler ab Schuljahr 2025/2026

An die Kinderbetreuung in der Kita soll sich nahtlos eine ganztägige Betreuung in der Grundschule anschließen. Dafür soll ein bundesweiter …
Ganztagsanspruch für Grundschüler ab Schuljahr 2025/2026
Kanzlerkandidat Laschet in der ARD: Fiese Abmoderation -Zuschauern finden‘s „grandios“

Kanzlerkandidat Laschet in der ARD: Fiese Abmoderation -Zuschauern …

Armin Laschet steht als Kanzlerkandidat der Union bei ZDF und ARD Rede und Antwort. Er teilt gegen andere Parteien aus. Der News-Ticker.
Kanzlerkandidat Laschet in der ARD: Fiese Abmoderation -Zuschauern finden‘s „grandios“
Kretschmer: Deutschland will 30 Millionen Dosen Sputnik V

Kretschmer: Deutschland will 30 Millionen Dosen Sputnik V

Ginge es nach Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Russland könnte nicht schnell genug damit anfangen, den Corona-Impfstoff Sputnik V auch …
Kretschmer: Deutschland will 30 Millionen Dosen Sputnik V
Tübinger Corona-Modellprojekt wird nach sechs Wochen beendet

Tübinger Corona-Modellprojekt wird nach sechs Wochen beendet

Tübingens Oberbürgermeister Palmer hatte sich bis zuletzt eingesetzt und gehofft, doch genützt hat es nichts. Sein Corona-Vorzeigeprojekt ist wegen …
Tübinger Corona-Modellprojekt wird nach sechs Wochen beendet
Nawalny-Demonstrationen in Russland: „Putin ist ein Mörder“ – Zahlreiche Festnahmen

Nawalny-Demonstrationen in Russland: „Putin ist ein Mörder“ …

Die Demonstrationen für Alexej Nawalny in Russland reißen nicht ab: Immer mehr Menschen werden festgenommen.
Nawalny-Demonstrationen in Russland: „Putin ist ein Mörder“ – Zahlreiche Festnahmen
Vier Tote nach Taliban-Anschlag in Pakistan

Vier Tote nach Taliban-Anschlag in Pakistan

Eine Explosion erschüttert die Stadt Quetta im Südwesten Pakistans. Eine Bombe detoniert am Parkplatz eines Luxushotels. Den Angriff reklamieren die …
Vier Tote nach Taliban-Anschlag in Pakistan
Neuer tschechischer Außenminister stellt Russland Ultimatum

Neuer tschechischer Außenminister stellt Russland Ultimatum

Der diplomatische Streit zwischen Prag und Moskau geht in die nächste Runde. Der neue tschechische Außenminister Jakub Kulhanek will mit seinen …
Neuer tschechischer Außenminister stellt Russland Ultimatum
Bundesregierung will mehr Soldaten nach Mali schicken

Bundesregierung will mehr Soldaten nach Mali schicken

Westafrika gilt als strategisch relevant, weil dort Islamisten aktiv sind und Migrationsrouten verlaufen. Die Bundesregierung will sich in Mali nun …
Bundesregierung will mehr Soldaten nach Mali schicken
Russlands Präsident Putin hält seine 17. Rede an die Nation: Scharfe Worte in Richtung Westen

Russlands Präsident Putin hält seine 17. Rede an die Nation: Scharfe …

Bei seiner 17. Rede an die Nation geht es Kremlchef Putin vor allem um den Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie. Doch am Schluss droht er dem …
Russlands Präsident Putin hält seine 17. Rede an die Nation: Scharfe Worte in Richtung Westen
Polizist in Ohio erschießt schwarze Jugendliche

Polizist in Ohio erschießt schwarze Jugendliche

Der Schuldspruch im Fall George Floyd brachte Erleichterung - für einen Moment. Doch schon diskutiert Amerika wieder über tödliche Polizeischüsse. …
Polizist in Ohio erschießt schwarze Jugendliche
Bundeswehr stellt Weichen für Eilabzug aus Afghanistan

Bundeswehr stellt Weichen für Eilabzug aus Afghanistan

Ist ein Abzug aus Afghanistan am 20. Jahrestag von 9/11 das falsche Symbol? Die US-Regierung plant jedenfalls um und macht damit Druck auf …
Bundeswehr stellt Weichen für Eilabzug aus Afghanistan
Söder sagt Laschet volle Unterstützung zu

Söder sagt Laschet volle Unterstützung zu

Der CSU-Chef bekommt am Tag nach der Entscheidung in der K-Frage von seinen Parteifreunden langen Applaus. Julia Klöckner schlägt für die Zukunft …
Söder sagt Laschet volle Unterstützung zu
US-Justizministerium prüft Arbeit der Polizei in Minneapolis

US-Justizministerium prüft Arbeit der Polizei in Minneapolis

Ist Derek Chauvin, jener Polizist, der George Floyds Tod verschuldete, ein Einzelfall? Oder hat die Polizei von Minneapolis generell ein Problem? …
US-Justizministerium prüft Arbeit der Polizei in Minneapolis
Putin warnt Westen vor Überschreiten der „roten Linie“

Putin warnt Westen vor Überschreiten der „roten Linie“

In seiner Rede an die Nation stimmt der russische Präsident Putin harsche Töne an in Richtung Westen und warnt vor unzulässiger Einmischung und …
Putin warnt Westen vor Überschreiten der „roten Linie“
Hunderte Festnahmen bei Pro-Nawalny-Demos in Russland

Hunderte Festnahmen bei Pro-Nawalny-Demos in Russland

„Ein Arzt für Nawalny!“: In mehr als 50 russischen Städten gibt es Proteste gegen die Behandlung des inhaftierten Kremlkritikers. In Moskau werden …
Hunderte Festnahmen bei Pro-Nawalny-Demos in Russland
Bayern: Ärzte dürfen Astrazeneca altersunabhängig spritzen

Bayern: Ärzte dürfen Astrazeneca altersunabhängig spritzen

Nach Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern hebt auch Bayern die Impf-Priorisierung für das Astrazeneca-Präparat auf. In Arztpraxis darf das Vakzin auch …
Bayern: Ärzte dürfen Astrazeneca altersunabhängig spritzen
Johnson gab Staubsauger-Unternehmer Steuer-Versprechen

Johnson gab Staubsauger-Unternehmer Steuer-Versprechen

Der britische Premier Johnson hat eingeräumt, SMS mit dem Chef des Staubsauger-Konzerns Dyson ausgetauscht zu haben. Der sollte in der Pandemie …
Johnson gab Staubsauger-Unternehmer Steuer-Versprechen
Weißer Ex-Polizist im Fall George Floyd schuldig gesprochen

Weißer Ex-Polizist im Fall George Floyd schuldig gesprochen

George Floyds Tod hatte in den USA die größte Protestbewegung seit Jahrzehnten ausgelöst. Nun gibt es einen Schuldspruch. Für den US-Präsidenten nur …
Weißer Ex-Polizist im Fall George Floyd schuldig gesprochen
200 Festnahmen bei Demos gegen Corona-Politik in Berlin

200 Festnahmen bei Demos gegen Corona-Politik in Berlin

Handfeste Rangeleien, fliegende Flaschen und Polizisten, die Pfefferspray einsetzen: In der Hauptstadt ist es bei Corona-Protesten zu gewaltsamen …
200 Festnahmen bei Demos gegen Corona-Politik in Berlin
Menschheit durch Künstliche Intelligenz bedroht? Diese Schutzmaßnahmen plant die EU

Menschheit durch Künstliche Intelligenz bedroht? Diese …

Künstliche Intelligenz hat den Alltag erobert - und wird künftig noch mehr das Leben der Menschen prägen. Die EU-Kommission erklärt, welche …
Menschheit durch Künstliche Intelligenz bedroht? Diese Schutzmaßnahmen plant die EU
EU nimmt Kurs auf eine Zukunft ohne Klimagase

EU nimmt Kurs auf eine Zukunft ohne Klimagase

Die Überhitzung der Erde stoppen: Die EU will dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Nach langem Hin und Her steht das Etappenziel bis Ende dieses …
EU nimmt Kurs auf eine Zukunft ohne Klimagase
Bundestag beschließt bundeseinheitliche Corona-Notbremse

Bundestag beschließt bundeseinheitliche Corona-Notbremse

Dem Beschluss war ein Schlagabtausch im Plenum vorausgegangen. Nahe des Reichstagsgebäudes demonstrierten mehr als 8000 Menschen gegen die …
Bundestag beschließt bundeseinheitliche Corona-Notbremse
George-Floyd-Prozess: Urteil der Geschworenen gefallen - Biden reagiert sofort mit deutlichen Worten

George-Floyd-Prozess: Urteil der Geschworenen gefallen - Biden …

Im Prozess um den Tod von George Floyd haben die Geschworenen ihr Urteil gefällt. Angeklagt ist der Ex-Polizist Derek Chauvin. Der News-Ticker.
George-Floyd-Prozess: Urteil der Geschworenen gefallen - Biden reagiert sofort mit deutlichen Worten
Laschet kontert „Kandidat der Herzen“-Stichelei im TV - doch eine Frage trifft ihn unvorbereitet

Laschet kontert „Kandidat der Herzen“-Stichelei im TV - doch eine …

Armin Laschet ist der neue Kanzlerkandidat der Union. Am Dienstag stellte er sich wie die Kontrahenten Annalena Baerbock und Olaf Scholz einem …
Laschet kontert „Kandidat der Herzen“-Stichelei im TV - doch eine Frage trifft ihn unvorbereitet
Bundesregierung: Deutsche im Tschad sollen Land verlassen

Bundesregierung: Deutsche im Tschad sollen Land verlassen

Nach dem Tod von Tschads Langzeitherrscher Déby warnt das Auswärtige Amt vor bewaffneten Auseinandersetzungen. Im Land lebende Deutsche sind …
Bundesregierung: Deutsche im Tschad sollen Land verlassen
„Journalisten geschlagen, getreten und zu Boden gestoßen“: Deutschland bei Lage der Pressefreiheit nur noch „zufriedenstellend“

„Journalisten geschlagen, getreten und zu Boden gestoßen“: …

Reporter ohne Grenzen: Deutschland ist in der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit nicht mehr in der Spitzengruppe.
„Journalisten geschlagen, getreten und zu Boden gestoßen“: Deutschland bei Lage der Pressefreiheit nur noch „zufriedenstellend“
Kanzlerkandidatin der Grünen: Baerbock macht es und erklärt, was gegen Habeck sprach - der reagiert

Kanzlerkandidatin der Grünen: Baerbock macht es und erklärt, was …

Wer führt die Grünen in den Bundestagswahlkampf? Die Entscheidung zwischen Annalena Baerbock und Robert Habeck ist gefallen.
Kanzlerkandidatin der Grünen: Baerbock macht es und erklärt, was gegen Habeck sprach - der reagiert
„Ar*** auf Grundeis“? Baerbock skurrilen Fragen im TV-Interview ausgesetzt - Spott für ProSieben

„Ar*** auf Grundeis“? Baerbock skurrilen Fragen im TV-Interview …

Annalena Baerbock soll es machen. Sie soll als erste Kanzlerkandidatin der Grünen in den Bundestagwahlkampf gehen. Am Abend tritt sie im TV auf. Der …
„Ar*** auf Grundeis“? Baerbock skurrilen Fragen im TV-Interview ausgesetzt - Spott für ProSieben
Gericht weist Klage ehemaliger Sexsklavinnen gegen Japan ab

Gericht weist Klage ehemaliger Sexsklavinnen gegen Japan ab

Im Januar entschied ein Gericht in Südkorea, dass Japan ehemalige Zwangsprostituierte im Zweiten Weltkrieg entschädigen sollte. Jetzt kommt dasselbe …
Gericht weist Klage ehemaliger Sexsklavinnen gegen Japan ab
Bundeswehr stellt sich auf schnelleren Abzug aus Afghanistan ein - „Einfach nur unwürdig“

Bundeswehr stellt sich auf schnelleren Abzug aus Afghanistan ein - …

Die Bundeswehr will bereits im Juli ihre Truppen aus Afghanistan abziehen. Für die Bundeswehr eine Herausforderung, bei der möglicherweise Material …
Bundeswehr stellt sich auf schnelleren Abzug aus Afghanistan ein - „Einfach nur unwürdig“