Ressortarchiv: POLITIK

Warnungen vor schnellem Ende der Maskenpflicht

Warnungen vor schnellem Ende der Maskenpflicht

Soll die Maskenpflicht jetzt schon fallen, drinnen wie draußen? Gesundheitsminister Spahn ist für ein stufenweises Vorgehen, andere Politiker fordern …
Warnungen vor schnellem Ende der Maskenpflicht
Riesen-Kritik an „Schauprozess“: Aung San Suu Kyi vor Gericht gestellt - „Märtyrerin für burmesische Demokratie“?

Riesen-Kritik an „Schauprozess“: Aung San Suu Kyi vor Gericht …

Der Prozess gegen Aung San Suu Kyi in Myanmar beginnt. Die Militär-Junta wirft der abgesetzten Regierungschefin reihenweise Vergehen vor. Human …
Riesen-Kritik an „Schauprozess“: Aung San Suu Kyi vor Gericht gestellt - „Märtyrerin für burmesische Demokratie“?
Nato-Gipfel: Brisanz wegen China, Afghanistan und Erdogan - wie schlägt sich Joe Biden?

Nato-Gipfel: Brisanz wegen China, Afghanistan und Erdogan - wie …

US-Präsident Biden kommt zu seinem ersten Nato-Treffen nach Brüssel. Die Allianz ringt mit ihrem Umgang mit der aufsteigenden Supermacht China.
Nato-Gipfel: Brisanz wegen China, Afghanistan und Erdogan - wie schlägt sich Joe Biden?
Erste Herausforderung für Israels neue Regierung

Erste Herausforderung für Israels neue Regierung

Israels neue Regierung wird gleich mit dem Palästinenser-Konflikt konfrontiert. Nationalistische Israelis wollen durchs muslimische Viertel in …
Erste Herausforderung für Israels neue Regierung
Bei der Nato rückt China stärker in den Fokus

Bei der Nato rückt China stärker in den Fokus

Das Nordatlantikbündnis richtet den Blick weit nach Osten. Denn Peking mischt die internationale Ordnung auf. Weit härter geht die Allianz jedoch mit …
Bei der Nato rückt China stärker in den Fokus
Verfahren gegen Aung San Suu Kyi in Myanmar begonnen

Verfahren gegen Aung San Suu Kyi in Myanmar begonnen

Seit dem Militärputsch von Anfang Februar sitzt Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi im Hausarrest. Nun beginnt der Prozess gegen die …
Verfahren gegen Aung San Suu Kyi in Myanmar begonnen
London wird Corona-Maßnahmen wohl verlängern

London wird Corona-Maßnahmen wohl verlängern

Eigentlich soll der kommende Montag in England zum „Tag der Freiheit“ werden. Doch mit Blick auf steigende Infektionszahlen ist der Zeitplan für die …
London wird Corona-Maßnahmen wohl verlängern
Risikoanalyse sieht wachsende Gefahren durch den Klimawandel

Risikoanalyse sieht wachsende Gefahren durch den Klimawandel

Die Auswirkungen des Klimawandels sind vielfältig. Experten aus mehreren Bundesbehörden haben die für Deutschland drohenden Gefahren nun in einer …
Risikoanalyse sieht wachsende Gefahren durch den Klimawandel
Baerbock veröffentlicht Buch über ihren Weg in die Politik

Baerbock veröffentlicht Buch über ihren Weg in die Politik

Robert Habeck ist Wiederholungstäter, nun macht es auch Co-Parteichefin Annalena Baerbock. Pünktlich zur heißen Wahlkampfphase veröffentlicht die …
Baerbock veröffentlicht Buch über ihren Weg in die Politik
China wirft G7-Staaten Faktenverdrehung und Einmischung vor

China wirft G7-Staaten Faktenverdrehung und Einmischung vor

Menschenrechte, Hongkong, Taiwan: Die Liste der Themen, zu denen China lieber keine Kommentare aus dem Ausland hören möchte, ist lang. Nach dem …
China wirft G7-Staaten Faktenverdrehung und Einmischung vor
Ära in Israel geht zu Ende: Parlament stimmt mit hauchdünner Mehrheit für neue Regierung

Ära in Israel geht zu Ende: Parlament stimmt mit hauchdünner Mehrheit …

Regierungschef Benjamin Netanjahu war zwölf Jahre lang in Israel an der Macht. Nun wurde ein Nachfolger des Politikers bestimmt.
Ära in Israel geht zu Ende: Parlament stimmt mit hauchdünner Mehrheit für neue Regierung
G7 lassen nicht locker: Weitere Untersuchungen zu Corona-Ursprung in China gefordert

G7 lassen nicht locker: Weitere Untersuchungen zu Corona-Ursprung in …

Wo nahm die Corona-Pandemie ihren Ursprung? In der Abschlusserklärung des G7-Gipfels wurden dazu erneut Ermittlungen gefordert. Die Studie dazu soll …
G7 lassen nicht locker: Weitere Untersuchungen zu Corona-Ursprung in China gefordert
Grünen-Parteitag: Baerbock ärgert sich über eigene Kandidaten-Rede - und flucht hörbar ins Mikro

Grünen-Parteitag: Baerbock ärgert sich über eigene Kandidaten-Rede - …

Annalena Baerbock ist nun offiziell Kanzlerkandidatin der Grünen. Das Wahlergebnis fiel gut aus - ihre erste Rede irritierte jedoch einige Beobachter.
Grünen-Parteitag: Baerbock ärgert sich über eigene Kandidaten-Rede - und flucht hörbar ins Mikro
Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden

Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden

Antisemitische Vorfälle, rechtsextreme Chatgruppen unter Polizisten, Reichsfahnen bei Demonstrationen - die Innenminister der Länder haben einiges zu …
Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden
Neue Regierung in Israel vereidigt

Neue Regierung in Israel vereidigt

Mit denkbar knapper Mehrheit hat das Parlament Israels neuer Regierung das Vertrauen ausgesprochen. Nach zwölf Jahren im Amt wird Netanjahu neuer …
Neue Regierung in Israel vereidigt
Gesetzlicher Krankenversicherung droht Rekordminus

Gesetzlicher Krankenversicherung droht Rekordminus

Die Gründe sind vielfältig: Die Kosten der gesetzlichen Krankenversicherungen steigen und steigen. Drohen den Versicherten höhere Beiträge?
Gesetzlicher Krankenversicherung droht Rekordminus
Hängepartie nach der Wahl: In Peru steigen die Spannungen

Hängepartie nach der Wahl: In Peru steigen die Spannungen

Der Abstand zwischen den politischen Lagern zählt nur knapp 60.000 Stimmen. Und beide Seiten beklagen Manipulationen: Nach der Präsidenschaftswahl …
Hängepartie nach der Wahl: In Peru steigen die Spannungen
Knappe Parlamentsmehrheit für Israels neue Regierung

Knappe Parlamentsmehrheit für Israels neue Regierung

Der Druck auf die neue Koalition in Israel war enorm - doch nun hat das Parlament dem Bündnis von Bennett und Lapid das Vertrauen ausgesprochen. Auf …
Knappe Parlamentsmehrheit für Israels neue Regierung
G7 einigt sich auf Impfversprechen und harten China-Kurs

G7 einigt sich auf Impfversprechen und harten China-Kurs

Viel Harmonie, kaum Streit: Die G7 präsentiert sich bei ihrem Gipfel in Cornwall wie neugeboren. Was die konkreten Gipfelbeschlüsse wert sind, wird …
G7 einigt sich auf Impfversprechen und harten China-Kurs
Biden und Putin sehen Verhältnis ihrer Länder an Tiefpunkt

Biden und Putin sehen Verhältnis ihrer Länder an Tiefpunkt

Die Liste an Unstimmigkeiten zwischen den USA und Russland ist lang. Vor ihrer mit Spannung erwarteten Zusammenkunft in Genf sind sich die …
Biden und Putin sehen Verhältnis ihrer Länder an Tiefpunkt
Grüne wollen Bedingungen für Einsatz von Kampfdrohnen prüfen

Grüne wollen Bedingungen für Einsatz von Kampfdrohnen prüfen

Knapper kann eine Abstimmung kaum ausgehen. Nun ist es Beschlusslage: Die Grünen schlagen die Tür für Kampfdrohnen nicht gänzlich zu. Für die …
Grüne wollen Bedingungen für Einsatz von Kampfdrohnen prüfen
„Erdogans Handlanger“: Linke-Delegation wird an deutschem Flughafen festgesetzt - und erhebt Vorwürfe

„Erdogans Handlanger“: Linke-Delegation wird an deutschem Flughafen …

Die Bundespolizei hat offenbar eine Delegation der Linken am Düsseldorfer Flughafen festgesetzt - und an einer Reise in ein Kurdengebiet gehindert. …
„Erdogans Handlanger“: Linke-Delegation wird an deutschem Flughafen festgesetzt - und erhebt Vorwürfe
Bundeswehr nicht gegen Angriffe von Kampfdrohnen gerüstet

Bundeswehr nicht gegen Angriffe von Kampfdrohnen gerüstet

Der Einsatz von Drohnen als Waffe hat militärische Kräfteverhältnisse verändert, lässt aber auch neue Arten von Terroranschlägen befürchten. Die …
Bundeswehr nicht gegen Angriffe von Kampfdrohnen gerüstet
G7 wollen Chinas „neue Seidenstraße“ kontern - mit einem Milliarden-Programm

G7 wollen Chinas „neue Seidenstraße“ kontern - mit einem …

Mit der „Neuen Seidenstraße“ will China Einfluss gewinnen - auch in Europa. Die G7 wollen jetzt mit einem Gegenprogramm kontern.
G7 wollen Chinas „neue Seidenstraße“ kontern - mit einem Milliarden-Programm
„Absurd“: Telefonat zwischen China und den USA auf G7-Gipfel läuft aus dem Ruder

„Absurd“: Telefonat zwischen China und den USA auf G7-Gipfel läuft …

Während des G7-Gipfels telefonierte US-Außenminister Antony Blinken mit dem chinesischen Diplomaten Yang Jiechi. Dabei kam es zu einer …
„Absurd“: Telefonat zwischen China und den USA auf G7-Gipfel läuft aus dem Ruder
Papst nennt Mittelmeer „größten Friedhof Europas“

Papst nennt Mittelmeer „größten Friedhof Europas“

Immer wieder ertrinken Migranten in kleinen Booten bei der Überfahrt nach Europa. In diesem Jahr bereits mehr als 670. Papst Franziskus bezeichnete …
Papst nennt Mittelmeer „größten Friedhof Europas“
Union weiter deutlich vor Grünen

Union weiter deutlich vor Grünen

Die Union arbeitet sich weiter aus dem Umfragetief heraus und liegt nun schon deutlich vor den Grünen. Bei der Zustimmung für die Kanzlerkandidaten …
Union weiter deutlich vor Grünen
Rund 20 Millionen Masken in Baden-Württemberg nicht nutzbar

Rund 20 Millionen Masken in Baden-Württemberg nicht nutzbar

Millionen mangelhafter Masken liegen in Lagern des Landes Baden-Württemberg. Ein Teil kommt vom Bund, die meisten stammen aber aus …
Rund 20 Millionen Masken in Baden-Württemberg nicht nutzbar
„Annalena und die 10 Verbote“: Baerbock Zielscheibe einer Großkampagne - riesige Anzeigen auf Medienseiten

„Annalena und die 10 Verbote“: Baerbock Zielscheibe einer …

Die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ hält nicht viel vom Grünen-Programm - eine Großkampagne stößt auf herbe Kritik. Auch von Antisemitismus …
„Annalena und die 10 Verbote“: Baerbock Zielscheibe einer Großkampagne - riesige Anzeigen auf Medienseiten
Brandstifter von Moria zu zehn Jahren Haft verurteilt

Brandstifter von Moria zu zehn Jahren Haft verurteilt

Der Brand im Flüchtlingslager Moria machte vergangenes Jahr viele Schlagzeilen. Jetzt wurden vier Migranten zu langen Haftstrafen verurteilt. …
Brandstifter von Moria zu zehn Jahren Haft verurteilt
Laschet spricht über seine Kanzler-Pläne - und nimmt Grünen-Programm auseinander

Laschet spricht über seine Kanzler-Pläne - und nimmt Grünen-Programm …

Kurzstreckenflüge, Benzinpreise, Mindestlohn: Im „BamS“-Interview wird klar, dass der Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, von zentralen …
Laschet spricht über seine Kanzler-Pläne - und nimmt Grünen-Programm auseinander
Ohne Maske auf dem Motorrad: Erneut Geldstrafe für Bolsonaro

Ohne Maske auf dem Motorrad: Erneut Geldstrafe für Bolsonaro

Erneut missachtet der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro lokale Gesundheitsvorschriften: Bei einer Motorradrallye mit Tausenden Anhängern in der …
Ohne Maske auf dem Motorrad: Erneut Geldstrafe für Bolsonaro
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Die Reichskriegsflaggen wurden beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer geschwenkt. Sie zeigen drei waagerechte Streifen in …
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
Linke klagt gegen Europäischen Verteidigungsfonds

Linke klagt gegen Europäischen Verteidigungsfonds

Politisch falsch und ein Widerspruch gegen die EU-Grundlagenverträge: So bezeichnet die Bundestagsfraktion der Linken das milliardenschwere …
Linke klagt gegen Europäischen Verteidigungsfonds
Brandstifter von Moria zu zehn Jahren Haft verurteilt

Brandstifter von Moria zu zehn Jahren Haft verurteilt

Athen/Chios (dpa) - Im Prozess um den Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria hat ein Gericht vier Migranten zu jeweils zehn Jahren Haft …
Brandstifter von Moria zu zehn Jahren Haft verurteilt
Merkel nach erstem Treffen mit US-Präsident Biden zufrieden

Merkel nach erstem Treffen mit US-Präsident Biden zufrieden

Kanzlerin Merkel und der neue US-Präsident Biden wollen die Scherben kitten, die Bidens Vorgänger Trump im deutsch-amerikanischen Verhältnis …
Merkel nach erstem Treffen mit US-Präsident Biden zufrieden
Tichanowskaja: Belarus-Sanktionen „müssen maximal hart sein“

Tichanowskaja: Belarus-Sanktionen „müssen maximal hart sein“

Bisher zeigt sich Alexander Lukaschenko von den gegen Belarus verhängten Sanktionen unbeeindruckt. Nach Ansicht der im Exil lebenden …
Tichanowskaja: Belarus-Sanktionen „müssen maximal hart sein“
G7 will ärmeren Ländern mit 2,3 Milliarden Impfdosen helfen

G7 will ärmeren Ländern mit 2,3 Milliarden Impfdosen helfen

In Europa und Nordamerika steigen die Corona-Impfquoten rasant. Besiegt werden kann die Pandemie aber nur, wenn auch die Menschen in ärmeren Ländern …
G7 will ärmeren Ländern mit 2,3 Milliarden Impfdosen helfen
Putin: Verhältnis zu den USA hat Tiefpunkt erreicht

Putin: Verhältnis zu den USA hat Tiefpunkt erreicht

In wenigen Tagen treffen die sich Putin und Biden in Genf. Dies scheint auch dringend nötig, denn laut Kremlchef Putin hat das bilaterale Verhältnis …
Putin: Verhältnis zu den USA hat Tiefpunkt erreicht
Grüne bestätigen Baerbock als Kanzlerkandidatin

Grüne bestätigen Baerbock als Kanzlerkandidatin

Für Annalena Baerbock lief es zuletzt nicht gut. Die Delegierten beim Grünen-Parteitag halten dagegen: Sie verschaffen ihrem Führungsduo ein …
Grüne bestätigen Baerbock als Kanzlerkandidatin
Parlamentswahl in Algerien: Viele wählen Boykott

Parlamentswahl in Algerien: Viele wählen Boykott

Algerien wählt zum ersten Mal seit dem Sturz von Langzeitherrscher Bouteflika ein Parlament. Doch viele Menschen verzichten darauf, ihre Stimme …
Parlamentswahl in Algerien: Viele wählen Boykott
Laschet will Deutschland als klimaneutrales Industrieland

Laschet will Deutschland als klimaneutrales Industrieland

Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral sein - und das ohne Verlust von Arbeitsplätzen. Der CDU-Parteichef will Ökonomie und Ökologie versöhnen.
Laschet will Deutschland als klimaneutrales Industrieland
Zweiter Impfstoff für Betriebsärzte

Zweiter Impfstoff für Betriebsärzte

Die Impfkampagne gegen Corona nimmt weiter Fahrt auf: Binnen Tagen wird die Hälfte der Bevölkerung mindestens eine Spritze bekommen haben. Laschet …
Zweiter Impfstoff für Betriebsärzte
„Killer“ und „Machogehabe“: Biden und Putin finden harte Worte füreinander

„Killer“ und „Machogehabe“: Biden und Putin finden harte Worte …

Vor dem ersten persönlichen Treffen mit US-Präsident Joe Biden sieht der russische Präsident Wladimir Putin die Beziehungen der beiden Länder auf dem …
„Killer“ und „Machogehabe“: Biden und Putin finden harte Worte füreinander
Hongkonger Aktivistin Agnes Chow aus Gefängnis entlassen

Hongkonger Aktivistin Agnes Chow aus Gefängnis entlassen

Die 24-jährige Agnes Chow war zusammen mit anderen Aktivisten wegen einer Anti-Regierungs-Demonstration am 21. Juni 2019 zu einer Haftstrafe …
Hongkonger Aktivistin Agnes Chow aus Gefängnis entlassen
„Fett“ und „aufgebläht“: Radikales Eindampfen der Öffentlich-Rechtlichen gefordert

„Fett“ und „aufgebläht“: Radikales Eindampfen der …

Der Rundfunkbeitrag wird seit jeher stark diskutiert. Die Jungen Liberalen haben auf dem FDP-Parteitag durchgesetzt, eine Absenkung ins Wahlprogramm …
„Fett“ und „aufgebläht“: Radikales Eindampfen der Öffentlich-Rechtlichen gefordert
Schulze will zwei Prozent der Landesfläche für Windräder

Schulze will zwei Prozent der Landesfläche für Windräder

Die Bundesregierung will und muss nach dem Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts die Klimaziele verschärfen. Dafür ist mehr Strom aus Wind und …
Schulze will zwei Prozent der Landesfläche für Windräder
Bundeswehr bei Afghanistan-Abzug im Zeitplan

Bundeswehr bei Afghanistan-Abzug im Zeitplan

Die internationalen Truppen ziehen offiziell aus Afghanistan ab. Die Bundeswehr sieht sich bei dem Vorhaben im Zeitplan. „Bis Juli werden wir damit …
Bundeswehr bei Afghanistan-Abzug im Zeitplan
G7-Gipfel: Merkel leistet sich bei Ankunft Corona-Fauxpas

G7-Gipfel: Merkel leistet sich bei Ankunft Corona-Fauxpas

Seit Freitagmorgen tagen die Staats- und Regierungschefs der G7. Auch am Rande des Gipfels spielt sich so einiges ab. Der News-Ticker.
G7-Gipfel: Merkel leistet sich bei Ankunft Corona-Fauxpas
Scholz kauft Steuerdaten aus Dubai: „Da gibt es kein Pardon“

Scholz kauft Steuerdaten aus Dubai: „Da gibt es kein Pardon“

Olaf Scholz will härter gegen Steuerbetrug vorgehen. Dafür ließ das Bundeszentralamt für Steuern geheime Daten aus Dubai ankaufen.
Scholz kauft Steuerdaten aus Dubai: „Da gibt es kein Pardon“