Ressortarchiv: POLITIK

Letzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will

Letzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will

Volle Kliniken, düstere Szenarien und ein klarer Spruch aus Karlsruhe - das war die Ausgangslage für einen neuen Corona-Krisengipfel. Wer schnelle …
Letzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will
Afghanistan: Die Scharia der Taliban ist die brutalste von allen

Afghanistan: Die Scharia der Taliban ist die brutalste von allen

Scharia in Afghanistan: Die Taliban verhängen Strafen, die in der islamischen Welt ihresgleichen suchen.
Afghanistan: Die Scharia der Taliban ist die brutalste von allen
Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen

Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen

Die Beschlüsse vertagen sie auf einen anderen Tag - doch Bund und Länder machen klar: So kann es nicht weitergehen bei der Corona-Bekämpfung. Die …
Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen
Längere Ferien „nichts anderes als Schulschließungen“

Längere Ferien „nichts anderes als Schulschließungen“

Die Debatte erinnert an vergangenes Jahr: Damals wurde wegen Corona auch über längere Weihnachtsferien diskutiert. Angesichts der hohen …
Längere Ferien „nichts anderes als Schulschließungen“
Sorgerechtsstreit: Inobhutnahme durch das Jugendamt war rechtswidrig

Sorgerechtsstreit: Inobhutnahme durch das Jugendamt war rechtswidrig

Das Jugendamt Kreis Lippe hätte Anna Korn ihren dreijährigen Sohn nicht wegnehmen dürfen. Das hat das Verwaltungsgericht Minden entschieden. Für die …
Sorgerechtsstreit: Inobhutnahme durch das Jugendamt war rechtswidrig
„Sorry, das wird nicht reichen“: Lauterbach kündigt „noch diese Woche“ Verschärfungen an

„Sorry, das wird nicht reichen“: Lauterbach kündigt „noch diese …

Schon am Dienstag kommen Angela Merkel, Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten zusammen. Es soll zwar keine MPK sein, der Lockdown könnte dennoch …
„Sorry, das wird nicht reichen“: Lauterbach kündigt „noch diese Woche“ Verschärfungen an
Corona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach Impfquote

Corona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach Impfquote

Die Corona-Lage dominiert auch in den Nachbarländern derzeit die Nachrichten, vor allem wenn die Impfquote noch nicht allzu hoch ist. Die Maßnahmen …
Corona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach Impfquote
Lebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner Jesidin

Lebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner Jesidin

Wer sich des Völkermords schuldig macht, ist weltweit nicht sicher vor Strafe - das ist die Botschaft eines Urteils des OLG Frankfurt zum Tod eines …
Lebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner Jesidin
Polens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus

Polens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus

Seit Wochen gibt es keine Lösung für den Konflikt an der polnischen Grenze zu Belarus. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko will das …
Polens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus
Corona-Krise: Lockdown, Impfpflicht, Sondergipfel -  die Woche der Entscheidung

Corona-Krise: Lockdown, Impfpflicht, Sondergipfel - die Woche der …

Die Corona-Lage in Deutschland spitzt sich weiter zu. Angesichts der kritischen Umstände befindet sich die Politik in einer hitzigen Diskussion über …
Corona-Krise: Lockdown, Impfpflicht, Sondergipfel - die Woche der Entscheidung
Grünen-Krawall um Ministerposten: Özdemir-Zoff eskaliert auf offener Bühne

Grünen-Krawall um Ministerposten: Özdemir-Zoff eskaliert auf offener …

Die Grünen haben die Minister für das künftige Ampel-Kabinett bekanntgeben. Robert Habeck wird Vizekanzler, Anton Hofreiter geht leer aus.
Grünen-Krawall um Ministerposten: Özdemir-Zoff eskaliert auf offener Bühne
Ampel jetzt doch auf Lockdown-Kurs? Scholz deutet harte Maßnahmen an

Ampel jetzt doch auf Lockdown-Kurs? Scholz deutet harte Maßnahmen an

Angesichts der Zuspitzung der Corona-Lage in Deutschland setzt sich Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für striktere Maßnahmen ein. Auch Scholz …
Ampel jetzt doch auf Lockdown-Kurs? Scholz deutet harte Maßnahmen an
BGH-Urteil: Kohls Witwe verliert Streit um Millionen-Entschädigung

BGH-Urteil: Kohls Witwe verliert Streit um Millionen-Entschädigung

Dem Bundesgerichtshof zufolge hat die Witwe des ehemaligen Kanzlers Helmut Kohl keinen Anspruch auf eine einst dem Altkanzler zugesprochene …
BGH-Urteil: Kohls Witwe verliert Streit um Millionen-Entschädigung
Insa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zu

Insa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zu

Die Ampel-Koalition hat ihre Arbeit noch gar nicht aufgenommen - doch die Grünen haben dem „Meinungstrend“ zufolge offenbar schon leicht zulegen …
Insa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zu
Corona-Krisenstab startet: Bundeswehr-General übernimmt die vierte Welle - Ampel bereitet Verschärfungen vor

Corona-Krisenstab startet: Bundeswehr-General übernimmt die vierte …

Die Ampel schaltet auf ernst. Um die vierte Corona-Welle zu stoppen, setzen SPD, Grüne und FDP auf einen Krisenstab - und strengere Regeln.
Corona-Krisenstab startet: Bundeswehr-General übernimmt die vierte Welle - Ampel bereitet Verschärfungen vor
Proteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-Maßnahmen

Proteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-Maßnahmen

Die vierte Corona-Welle hat auch hierzulande Fahrt aufgenommen. Dennoch gehen im Nordosten und in Thüringen wieder jeweils Hunderte Menschen gegen …
Proteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-Maßnahmen
Magdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in Schweden

Magdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in Schweden

Es ist nicht nur wegen der jüngsten Turbulenzen ein historischer Tag: Schweden erhält mit Magdalena Andersson erstmals eine Regierungschefin. Die …
Magdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in Schweden
Corona-Konferenz heute: Über diese Maßnahmen wird entschieden

Corona-Konferenz heute: Über diese Maßnahmen wird entschieden

Am Dienstag findet eine Krisensitzung statt, um über die dramatische Lage in Deutschland zu sprechen. Es drohen neuen Corona-Regeln.
Corona-Konferenz heute: Über diese Maßnahmen wird entschieden
China: Provinz Henan baut System zur Gesichtserkennung auf – auch Überwachung ausländischer Reporter geplant

China: Provinz Henan baut System zur Gesichtserkennung auf – auch …

Chinas Provinz Henan will offenbar ein System der Gesichtserkennung aufbauen, das auch ausländische Reporter erfasst. Reporter Ohne Grenzen warnt …
China: Provinz Henan baut System zur Gesichtserkennung auf – auch Überwachung ausländischer Reporter geplant
Impfungen: Lauterbach legt gegen Wagenknecht nach - „Völlig absurd“

Impfungen: Lauterbach legt gegen Wagenknecht nach - „Völlig absurd“

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat auf Twitter erneut eine Aussage der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht zu Booster-Impfungen …
Impfungen: Lauterbach legt gegen Wagenknecht nach - „Völlig absurd“
HRW: Zahlreiche afghanische Sicherheitskräfte exekutiert

HRW: Zahlreiche afghanische Sicherheitskräfte exekutiert

Seit der Machtübernahme der Taliban müssen ehemalige Sicherheitskräfte der afghanischen Regierung laut Menschenrechtlern um ihr Leben fürchten; viele …
HRW: Zahlreiche afghanische Sicherheitskräfte exekutiert
„Little England“ Barbados trennt sich von der Queen

„Little England“ Barbados trennt sich von der Queen

Das Herrschaftsgebiet der Queen ist ein Stück kleiner geworden: Der Inselstaat Barbados hat sich von der britischen Krone verabschiedet und ist eine …
„Little England“ Barbados trennt sich von der Queen
Bundesverfassungsgericht billigt Corona-Notbremse

Bundesverfassungsgericht billigt Corona-Notbremse

Erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie gibt das Bundesverfassungsgericht der Politik klare Leitlinien an die Hand. Der Schutz von Leben und …
Bundesverfassungsgericht billigt Corona-Notbremse
Nato geht wegen russischer Truppenbewegungen in Krisenmodus

Nato geht wegen russischer Truppenbewegungen in Krisenmodus

Die Außenminister der 30 Nato-Staaten treffen sich in Riga, um über Russlands Militärpräsenz an der Grenze zur Ukraine zu beraten. Das Thema ist …
Nato geht wegen russischer Truppenbewegungen in Krisenmodus
Mehr Einfluss in der Welt: EU will China Paroli bieten

Mehr Einfluss in der Welt: EU will China Paroli bieten

China baut seinen Einfluss in der Welt seit Jahren massiv aus. Die EU will dem nun nicht mehr länger tatenlos zusehen. Ein Plan der EU-Kommission …
Mehr Einfluss in der Welt: EU will China Paroli bieten
Corona-Regeln in Fitnessstudio und Schwimmbädern: Was gilt wo?

Corona-Regeln in Fitnessstudio und Schwimmbädern: Was gilt wo?

Die bundesweiten Corona-Regeln werden verschärft. Durch das neue Infektionsschutzgesetz müssen sich Fitnesstudios und Schwimmbäder auf strengere …
Corona-Regeln in Fitnessstudio und Schwimmbädern: Was gilt wo?
Länder-Gesundheitsminister für schnelle Kinderimpfungen

Länder-Gesundheitsminister für schnelle Kinderimpfungen

Die Ständige Impfkommission soll eine schnelle Impfempfehlung für Fünf- bis Elfjährige aussprechen. Das fordern die Gesundheitsminister der Länder. …
Länder-Gesundheitsminister für schnelle Kinderimpfungen
Zweitstärkste Impfwoche gegen Corona in Arztpraxen

Zweitstärkste Impfwoche gegen Corona in Arztpraxen

Die meisten Impfungen finden in Hausarztpraxen statt. Und dort wurde in der vergangenen Woche ganz besonders intensiv geimpft.
Zweitstärkste Impfwoche gegen Corona in Arztpraxen
China: Politkrimi um verhafteten Interpol-Chef Meng Hongwei – Ehefrau vermutet politische Säuberung

China: Politkrimi um verhafteten Interpol-Chef Meng Hongwei – Ehefrau …

Meng Hongwei, der erste chinesische Interpol-Chef, wurde vor drei Jahren wegen Korruption festgenommen. Nun sagt seine Frau, dass ihr Mann einem …
China: Politkrimi um verhafteten Interpol-Chef Meng Hongwei – Ehefrau vermutet politische Säuberung
Um neuen Lockdown zu vermeiden: Steinmeier appelliert an Bürger und spricht von „bitterer Erkenntnis“

Um neuen Lockdown zu vermeiden: Steinmeier appelliert an Bürger und …

Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen rasant. Die Menschen sollten daher wieder ihre Kontakte einschränken, ist sich der Bundespräsident sicher …
Um neuen Lockdown zu vermeiden: Steinmeier appelliert an Bürger und spricht von „bitterer Erkenntnis“
Lukaschenko wirft Litauen Tötung von Migranten vor

Lukaschenko wirft Litauen Tötung von Migranten vor

Der belarussische Machthaber spricht von „Schurken“ - und meint damit die Regierung in Litauen, die angeblich Migranten töten lässt. Erneut wurde ein …
Lukaschenko wirft Litauen Tötung von Migranten vor
Gysi bei TV-Total: „Schärfste Biene bei der FDP“ - nach dem Satz bricht Website zusammen

Gysi bei TV-Total: „Schärfste Biene bei der FDP“ - nach dem Satz …

Die FDP-Website brach zusammen, nachdem ein Kommentar des Linken-Politikers Gregor Gysi bei TV-Total zu einem Ansturm auf die Internetseite der …
Gysi bei TV-Total: „Schärfste Biene bei der FDP“ - nach dem Satz bricht Website zusammen
Krankenhausgesellschaft: Laufen auf Katastrophen-Medizin zu

Krankenhausgesellschaft: Laufen auf Katastrophen-Medizin zu

Müssen Mediziner irgendwann entscheiden, welche Patienten versorgt werden und welche nicht? Der Weg dahin ist ein schleichender Prozess, warnt ein …
Krankenhausgesellschaft: Laufen auf Katastrophen-Medizin zu
Corona-Bonus für Länderbeschäftigte und mehr Gehalt

Corona-Bonus für Länderbeschäftigte und mehr Gehalt

Die Verhandlungen für den Öffentlichen Dienst der Länder waren zäh und am Ende sind alle mäßig zufrieden. Streiks an Unikliniken, in Verwaltungen und …
Corona-Bonus für Länderbeschäftigte und mehr Gehalt
Rot-Grün-Rot in Berlin setzt auf Neubau und Klimaschutz

Rot-Grün-Rot in Berlin setzt auf Neubau und Klimaschutz

SPD, Grüne und Linke wollen in Berlin fünf weitere Jahre zusammen regieren. In ihrem Koalitionsvertrag haben sie festgelegt, was künftig anders und …
Rot-Grün-Rot in Berlin setzt auf Neubau und Klimaschutz
Bund-Länder-Beratung zu Corona-Kurs - Krisenstab vor Start

Bund-Länder-Beratung zu Corona-Kurs - Krisenstab vor Start

Deutschlands Kliniken rüsten sich für Tausende von Schwerkranken. Die Infektionszahlen steigen weiter - und mehrfach wurde schon die neue …
Bund-Länder-Beratung zu Corona-Kurs - Krisenstab vor Start
Andersson erneut zu Schwedens Ministerpräsidentin gewählt

Andersson erneut zu Schwedens Ministerpräsidentin gewählt

Vergangene Woche wurde sie im Stockholmer Reichstag schon einmal zur Ministerpräsidentin gewählt. Offiziell ins Amt schaffte es Magdalena Andersson …
Andersson erneut zu Schwedens Ministerpräsidentin gewählt
Eiszeit in Wien: Neustart der Atomgespräche mit dem Iran

Eiszeit in Wien: Neustart der Atomgespräche mit dem Iran

Im Sommer 2015 wurde ein Abkommen zur Verhinderung von iranischen Atomwaffen in Wien ausverhandelt. Im Spätherbst 2021 ist von dem Pakt nicht mehr …
Eiszeit in Wien: Neustart der Atomgespräche mit dem Iran
G7: Zugang zu Impfstoffen für Kampf gegen Omikron zentral

G7: Zugang zu Impfstoffen für Kampf gegen Omikron zentral

Aus immer mehr Ländern werden neue Fälle mit der Corona-Variante Omikron gemeldet. Nach Einschätzung der G7-Gesundheitsminister braucht es für einen …
G7: Zugang zu Impfstoffen für Kampf gegen Omikron zentral
Bundeswehr-General soll Corona-Krisenstab leiten

Bundeswehr-General soll Corona-Krisenstab leiten

Die vierte Corona-Welle breitet sich in Deutschland immer weiter aus. Der von den Ampel-Parteien geplante Krisenstab könnte schon bald seine Arbeit …
Bundeswehr-General soll Corona-Krisenstab leiten
EU-Länder wollen härter gegen Schleuser vorgehen

EU-Länder wollen härter gegen Schleuser vorgehen

Nach dem Tod von 27 Migranten im Ärmelkanal wollen EU-Länder mehr gegen Schleuser tun. Frankreich und Großbritannien betonen trotz eines …
EU-Länder wollen härter gegen Schleuser vorgehen
Lichtermeer für Migranten an polnisch-belarussischer Grenze

Lichtermeer für Migranten an polnisch-belarussischer Grenze

Seit Wochen harren Tausende Migranten an der polnisch-belarussischen Grenze aus. Bei einer Aktion in Berlin fordern mehrere Organisationen die …
Lichtermeer für Migranten an polnisch-belarussischer Grenze
Schweizer wollen 3G-Zertifikat beibehalten

Schweizer wollen 3G-Zertifikat beibehalten

In der Schweiz redet das Volk regelmäßig mit - auch wenn es um die Bewältigung der Pandemie geht. Ein „Nein“ gegen den bisherigen Kurs hätte …
Schweizer wollen 3G-Zertifikat beibehalten
Giffey: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag für Berlin steht

Giffey: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag für Berlin steht

Nach langen und teils aufreibenden Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken in Berlin. Die designierte Regierende …
Giffey: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag für Berlin steht
Verkehrte Welt in Estland: Wie eine neu-rechte Partei bei den von ihr Ausgegrenzten punktet

Verkehrte Welt in Estland: Wie eine neu-rechte Partei bei den von ihr …

In Estland ist seit einigen Jahren eine rechte Partei auf dem Vormarsch: die EKRE. Bei Umfragen kommt sie mittlerweile auf 25 Prozent - und wird …
Verkehrte Welt in Estland: Wie eine neu-rechte Partei bei den von ihr Ausgegrenzten punktet
Fiala als neuer Premier Tschechiens ernannt

Fiala als neuer Premier Tschechiens ernannt

Der künftige Mann an der Spitze Tschechiens bevorzugt eine besonnenere Politik als sein impulsiver Vorgänger Babis. Petr Fiala ist Professor und …
Fiala als neuer Premier Tschechiens ernannt
Ampel plant 2000 Euro Bonus für Haushaltshilfe

Ampel plant 2000 Euro Bonus für Haushaltshilfe

Die Ampel-Koalition will Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige entlasten. Laut Arbeitsminister Heil soll es staatliche Gutscheine für …
Ampel plant 2000 Euro Bonus für Haushaltshilfe
Omikron-Verdachtsfall bestätigt: Klose nennt Details zu neuer Corona-Variante in Hessen

Omikron-Verdachtsfall bestätigt: Klose nennt Details zu neuer …

Die Corona-Variante Omikron ist auch in Hessen angekommen. Über den Flughafen Frankfurt reist eine Person ein, die später Symptome entwickelt.
Omikron-Verdachtsfall bestätigt: Klose nennt Details zu neuer Corona-Variante in Hessen
Verdacht auf Infektion mit Omikron in Hessen bestätigt

Verdacht auf Infektion mit Omikron in Hessen bestätigt

Kurz nach ersten Berichten über eine neue Variante des Coronavirus ist Omikron auch in Deutschland nachgewiesen worden. Mit dem nun in Hessen …
Verdacht auf Infektion mit Omikron in Hessen bestätigt
Flugpassagiere bringen Omikron nach Amsterdam

Flugpassagiere bringen Omikron nach Amsterdam

Lockdown - und dazu noch Omikron: Im Kampf gegen die Pandemie schränken die Niederlande das öffentliche Leben weiter ein. Obendrein gibt es ungute …
Flugpassagiere bringen Omikron nach Amsterdam