Ressortarchiv: Politik

CSU-Vize Weber führt künftig Europäische Christdemokraten

CSU-Vize Weber führt künftig Europäische Christdemokraten

Die Europäische Volkspartei (EVP) hat einen neuen Chef aus Deutschland. Für den CSU-Politiker Manfred Weber beginnt damit ein neues Kapitel. Ist es …
CSU-Vize Weber führt künftig Europäische Christdemokraten
Baerbock: Bei Unterstützung der Ukraine langen Atem haben

Baerbock: Bei Unterstützung der Ukraine langen Atem haben

Putins Strategie im Krieg gegen die Ukraine sei mittlerweile "auf Langfristigkeit angelegt", sagt die deutsche Außenministerin. Baerbock fordert, die …
Baerbock: Bei Unterstützung der Ukraine langen Atem haben
Nawalny informiert über Anklage und drohende 15 Jahre Haft

Nawalny informiert über Anklage und drohende 15 Jahre Haft

Vor einer Woche lehnte ein russisches Gericht Alexej Nawalnys Berufung gegen seine neunjährige Haftstrafe ab. Nun berichtet der Kremlgegner von neuen …
Nawalny informiert über Anklage und drohende 15 Jahre Haft
Großer Teil der Bundeswehr-Milliarden für Luftwaffe

Großer Teil der Bundeswehr-Milliarden für Luftwaffe

Mit zusätzlich 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr auf Vordermann gebracht werden. Nun werden erste Pläne bekannt, wohin das Geld fließen soll. …
Großer Teil der Bundeswehr-Milliarden für Luftwaffe
Scholz bekräftigt Kritik an Störern bei Katholikentag

Scholz bekräftigt Kritik an Störern bei Katholikentag

Als Klimaaktivisten am Freitag einen Auftritt des Kanzlers störten, griff Olaf Scholz zu einem historischen Vergleich. Was hat er wirklich gemeint?
Scholz bekräftigt Kritik an Störern bei Katholikentag
Scholz sagt Griechenland Schützenpanzer zu

Scholz sagt Griechenland Schützenpanzer zu

Athen hat in die Ukraine Waffen geliefert. Dafür sollen nun deutsche Schützenpanzer nach Griechenland geliefert werden.
Scholz sagt Griechenland Schützenpanzer zu
Strack-Zimmermann: Bundeswehr braucht ein Feindbild

Strack-Zimmermann: Bundeswehr braucht ein Feindbild

Wenn es nach dem Willen von FDP-Politikerin Strack-Zimmermann geht, sollte die Bundeswehr neu ausgerichtet werden. Helfen könnte ein neues Feindbild.
Strack-Zimmermann: Bundeswehr braucht ein Feindbild
Bremen will Sondersteuer für kriegsbedingte Übergewinne

Bremen will Sondersteuer für kriegsbedingte Übergewinne

Seit Monaten sind 2,30 Euro pro Liter Super an der Zapfsäule keine Seltenheit. Einige Konzerne verdienen ordentlich am Krieg. Nicht nur Bremen sieht …
Bremen will Sondersteuer für kriegsbedingte Übergewinne
Gelockerte Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer im Sommer

Gelockerte Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer im Sommer

Die entspanntere Corona-Lage kommt nun auch bei Urlaubern an, die aus aller Welt heimkehren. Für die Ankunft in Deutschland muss man sich nicht mehr …
Gelockerte Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer im Sommer
Forsa-Umfrage: SPD fällt unter 20 Prozent - Union vorne

Forsa-Umfrage: SPD fällt unter 20 Prozent - Union vorne

Die Zustimmung für die SPD und Olaf Scholz fällt weiter. Dennoch ist der Kanzler im Vergleich zum CDU-Chef weiterhin beliebter, aber auch hier mit …
Forsa-Umfrage: SPD fällt unter 20 Prozent - Union vorne
Bouffier-Nachfolger steht fest: Boris Rhein neuer Hessen-Ministerpräsident

Bouffier-Nachfolger steht fest: Boris Rhein neuer …

Das Bundesland Hessen bekommt einen neuen Ministerpräsidenten: Den 50-jährigen CDU-Politiker Boris Rhein.
Bouffier-Nachfolger steht fest: Boris Rhein neuer Hessen-Ministerpräsident
Bis zu neuneinhalb Jahre Haft für fünf IS-Terroristen

Bis zu neuneinhalb Jahre Haft für fünf IS-Terroristen

Vor drei Jahren hatte sich in Deutschland eine Terrorzelle des IS zum bewaffneten Kampf entschlossen. Doch die Sicherheitsbehörden hatten die Männer …
Bis zu neuneinhalb Jahre Haft für fünf IS-Terroristen
Russischer TV-Moderator droht Großbritannien: Invasion könnte „bis Stonehenge“ gehen

Russischer TV-Moderator droht Großbritannien: Invasion könnte „bis …

Der russische Propagandist Wladimir Solowjow droht Großbritannien mit militärischer Vergeltung. Sein Augenmerk richtet er dabei auf Außenministerin …
Russischer TV-Moderator droht Großbritannien: Invasion könnte „bis Stonehenge“ gehen
Australiens neuer Premier kann mit knapper Mehrheit regieren

Australiens neuer Premier kann mit knapper Mehrheit regieren

Sie entschieden die Parlamentswahl klar für sich. Jetzt geht es für Australiens Sozialdemokraten in die Regierungsverantwortung - ganz ohne …
Australiens neuer Premier kann mit knapper Mehrheit regieren
CDU-Politiker Rhein neuer hessischer Ministerpräsident

CDU-Politiker Rhein neuer hessischer Ministerpräsident

Es hat gleich im ersten Anlauf geklappt: Die Abgeordneten im Landtag in Wiesbaden wählen Boris Rhein zum neuen Ministerpräsidenten. Er bekommt mehr …
CDU-Politiker Rhein neuer hessischer Ministerpräsident
Ukraine-Besuche im Krieg: Politik zeigt Solidarität

Ukraine-Besuche im Krieg: Politik zeigt Solidarität

Viele Politikerinnen und Politiker sind im Ukraine-Krieg ins umkämpfte Land gereist. Impressionen in unserer Fotostrecke.
Ukraine-Besuche im Krieg: Politik zeigt Solidarität
Aufnahmen von der Front: Sohn von Ex-Ministerin kämpft in der Ukraine

Aufnahmen von der Front: Sohn von Ex-Ministerin kämpft in der Ukraine

Der Sohn einer früheren britischen Ministerin zieht freiwillig für die Ukraine in den Krieg. Dazu hat ihn ein Video bewegt, das einen russischen …
Aufnahmen von der Front: Sohn von Ex-Ministerin kämpft in der Ukraine
Arztpraxen-Ausverkauf droht: Holetschek warnt vor Folgen für Patienten - und wirft Bund Untätigkeit vor

Arztpraxen-Ausverkauf droht: Holetschek warnt vor Folgen für …

Arztpraxen als gewinnbringende Anlage: Immer mehr Finanzinvestoren setzen darauf, mit alarmierenden Folgen für die Patienten. Bayerns …
Arztpraxen-Ausverkauf droht: Holetschek warnt vor Folgen für Patienten - und wirft Bund Untätigkeit vor
Lindner: Geben Mehreinnahmen an Bürger zurück

Lindner: Geben Mehreinnahmen an Bürger zurück

Eine Woche lang geht es im Bundestag ums Geld: Der Haushaltsentwurf soll beschlossen werden. Zum Auftakt muss sich Minister Lindner anhören, er spare …
Lindner: Geben Mehreinnahmen an Bürger zurück
Ukraine-Krieg als Grund? Südossetien stimmt wegen „Unsicherheit“ doch nicht über Russland-Beitritt ab

Ukraine-Krieg als Grund? Südossetien stimmt wegen „Unsicherheit“ doch …

Die Separatistenrepublik Südossetien im Norden von Georgien will sich mit Russland vereinigen und plante ein Referendum. Doch jetzt wurde es wegen …
Ukraine-Krieg als Grund? Südossetien stimmt wegen „Unsicherheit“ doch nicht über Russland-Beitritt ab
Russland meldet großen Leichenfund in Azovstal-Stahlwerk

Russland meldet großen Leichenfund in Azovstal-Stahlwerk

Mehr als 150 Leichen haben russische Kräfte eigenen Angaben zufolge in einem lange umkämpften Stahlwerk entdeckt. Unter den Körpern sollen Minen …
Russland meldet großen Leichenfund in Azovstal-Stahlwerk
„Partygate“-Misstrauensvotum gegen Johnson in Reichweite?

„Partygate“-Misstrauensvotum gegen Johnson in Reichweite?

Die Hälfte der nötigen Briefe aus den Reihen seiner eigenen Partei ist bereits eingetroffen. Kommt es nun zu einem Misstrauensvotum gegen Premier …
„Partygate“-Misstrauensvotum gegen Johnson in Reichweite?
Ukraine-News: EU-Staaten einigen sich auf Kompromiss zu Öl-Embargo gegen Russland

Ukraine-News: EU-Staaten einigen sich auf Kompromiss zu Öl-Embargo …

Die EU-Staaten einigen sich auf einen Kompromiss zum Öl-Embargo. Die USA erteilen der Ukraine indes bei der Lieferung von Mehrfachraketenwerfen eine …
Ukraine-News: EU-Staaten einigen sich auf Kompromiss zu Öl-Embargo gegen Russland
Druck auf Scholz steigt: FDP stellt glasklare Panzer-Forderung - „schnellstmöglich“

Druck auf Scholz steigt: FDP stellt glasklare Panzer-Forderung - …

Um die Lieferung von Panzern an die Ukraine gibt es viel Geeiere aus der Bundesregierung. FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann macht jetzt …
Druck auf Scholz steigt: FDP stellt glasklare Panzer-Forderung - „schnellstmöglich“
Schwere Verluste für Russland - Putins „bester“ Fallschirmjägerkommandant stirbt

Schwere Verluste für Russland - Putins „bester“ …

Zwei weitere ranghohe russische Soldaten sind im Ukraine-Krieg getötet worden. Darunter Putins bester Fallschirmjägerkommandant, der ein Bataillon in …
Schwere Verluste für Russland - Putins „bester“ Fallschirmjägerkommandant stirbt
Küstenautobahn A20: Proteste vor Verhandlung über Weiterbau

Küstenautobahn A20: Proteste vor Verhandlung über Weiterbau

Sie soll einmal die Niederlande, Norddeutschland und Polen verbinden. Doch weite Strecken der A20 führt durch für das Klima wichtige Moore und …
Küstenautobahn A20: Proteste vor Verhandlung über Weiterbau
Heil trotz Kritik bei „sozialem Klimageld“ zuversichtlich

Heil trotz Kritik bei „sozialem Klimageld“ zuversichtlich

Vor allem die Energie-Preise klettern in die Höhe und belasten auch alle privaten Haushalte. Die Ampel will die Bürger entlasten. Doch um die Frage …
Heil trotz Kritik bei „sozialem Klimageld“ zuversichtlich
Kritik von allen Seiten: Auch das Ausland zerreißt Kanzler Scholz‘ Ukraine-Politik - „Bestärkt Putin“

Kritik von allen Seiten: Auch das Ausland zerreißt Kanzler Scholz‘ …

Weil Olaf Scholz bei Waffenlieferungen zögert, muss der Ampel-Bundeskanzler im Russland-Ukraine-Krieg international immer heftigere Kritik …
Kritik von allen Seiten: Auch das Ausland zerreißt Kanzler Scholz‘ Ukraine-Politik - „Bestärkt Putin“
„Glaubwürdigkeit ruiniert“: Scharfe Kritik an Xinjiang-Besuch von UN-Menschenrechtskommissarin

„Glaubwürdigkeit ruiniert“: Scharfe Kritik an Xinjiang-Besuch von …

Die Kritik ist einhellig, Lob kommt lediglich aus Peking: Das Echo auf den China-Besuch von UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet ist verheerend.
„Glaubwürdigkeit ruiniert“: Scharfe Kritik an Xinjiang-Besuch von UN-Menschenrechtskommissarin
Angst vor Peking? Chinas geplanter Pakt mit Pazifikstaaten scheitert

Angst vor Peking? Chinas geplanter Pakt mit Pazifikstaaten scheitert

Mit einem neuen Abkommen wollte sich China Einfluss in der Pazifik-Region sichern. Doch der Vorstoß ist am Widerstand mehrerer Staaten gescheitert.
Angst vor Peking? Chinas geplanter Pakt mit Pazifikstaaten scheitert
Lawrow äußert sich zu Gerüchten um Putins Gesundheit

Lawrow äußert sich zu Gerüchten um Putins Gesundheit

Erstmals äußert sich mit Außenminister Sergei Lawrow ein hoher Kremlbeamter zu den Spekulationen um Wladimir Putins Gesundheitszustand.
Lawrow äußert sich zu Gerüchten um Putins Gesundheit
Geheimdienst-Chef: Putin „wird 2023 nicht mehr am Leben sein“

Geheimdienst-Chef: Putin „wird 2023 nicht mehr am Leben sein“

Die Gerüchte um den schlechten Gesundheitszustand von Wladimir Putin reißen nicht ab. Laut einem ehemaligen Geheimdienstchef steht der Präsident …
Geheimdienst-Chef: Putin „wird 2023 nicht mehr am Leben sein“
Verteidigung ohne Vorbehalt? Dänen stimmen über mehr EU ab

Verteidigung ohne Vorbehalt? Dänen stimmen über mehr EU ab

Mehr als einmal hat Dänemark schon „Nej“ zur EU gesagt. In manchen Bereichen der Zusammenarbeit ist das Land deshalb außen vor, etwa in der …
Verteidigung ohne Vorbehalt? Dänen stimmen über mehr EU ab
„Frauen aus Stahl“: Ukrainerinnen fordern Freilassung Gefangener

„Frauen aus Stahl“: Ukrainerinnen fordern Freilassung Gefangener

Im Ukraine-Krieg hat Russland zahlreiche ukrainische Kämpfer in Kriegsgefangenschaft genommen. Nun haben sich deren Ehefrauen, Mütter und Schwestern …
„Frauen aus Stahl“: Ukrainerinnen fordern Freilassung Gefangener
Südossetien sagt Referendum zu Russland-Beitritt ab

Südossetien sagt Referendum zu Russland-Beitritt ab

Mit der Abstimmung wollte der vorherige Anführer ursprünglich seine Wiederwahl sichern. Dann verlor er selbige. Sein Nachfolger hält das Referendum …
Südossetien sagt Referendum zu Russland-Beitritt ab
Linke um Wagenknecht: Aufruf zur Erneuerung ihrer Partei

Linke um Wagenknecht: Aufruf zur Erneuerung ihrer Partei

Schluss mit den „Lifestyle-Linken“: Innerhalb der Partei regt sich Gestaltungswille. Etwa 80 Mitglieder haben einen dreiseitigen Aufruf …
Linke um Wagenknecht: Aufruf zur Erneuerung ihrer Partei
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew spricht von Tausenden Kriegsverbrechen seit Kriegsbeginn. Im Osten der Ukraine stürmen russische Soldaten die wichtige Stadt Sjewjerodonezk. Die …
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Ukraine-Krieg: Russland plant Großangriff auf Slowjansk 

Ukraine-Krieg: Russland plant Großangriff auf Slowjansk 

Die militärische Lage im Ukraine-Krieg spitzt sich weiter zu: der News-Ticker am Montag, 30. Mai.
Ukraine-Krieg: Russland plant Großangriff auf Slowjansk 
Wladimir Putin an Krebs erkrankt? Ukrainischer Geheimdienst-Chef nennt angebliche Details

Wladimir Putin an Krebs erkrankt? Ukrainischer Geheimdienst-Chef …

Laut dem Geheimdienst der Ukraine ist der russische Präsident Wladimir Putin schwer krank.
Wladimir Putin an Krebs erkrankt? Ukrainischer Geheimdienst-Chef nennt angebliche Details
Nouripour fordert bessere Beschaffung bei Bundeswehr

Nouripour fordert bessere Beschaffung bei Bundeswehr

Mit dem von Ampel und Union festgezurrten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr stellen sich auch Fragen zu deren Effizienz. Der …
Nouripour fordert bessere Beschaffung bei Bundeswehr
CDU und Grüne verhandeln über NRW-Koalition

CDU und Grüne verhandeln über NRW-Koalition

Startschuss für die Koalitionsverhandlungen in NRW: Zum Auftakt treffen sich CDU und Grüne betont optimistisch. Für das erste schwarz-grüne Bündnis …
CDU und Grüne verhandeln über NRW-Koalition
Kanadische Regierung will Waffengesetze verschärfen

Kanadische Regierung will Waffengesetze verschärfen

Premier Justin Trudeau reagiert damit auf den jüngsten Amoklauf im Nachbarland USA. Die grausame Tat eines 18-Jährigen im texanischen Uvalde löste …
Kanadische Regierung will Waffengesetze verschärfen
Generalstreik in Belgien: Zugverkehr weitgehend eingestellt

Generalstreik in Belgien: Zugverkehr weitgehend eingestellt

Reisende in Belgien müssen sich heute auf Ausfälle und lange Wartezeiten einstellen - mehrere Gewerkschaften haben zum Streik aufgerufen.
Generalstreik in Belgien: Zugverkehr weitgehend eingestellt
EU will Ukraine mit weiterer Milliardenhilfe stützen

EU will Ukraine mit weiterer Milliardenhilfe stützen

Um öffentliche Einrichtungen wie etwa Krankenhäuser und Schulen betreiben zu können, braucht die Ukraine jeden Monat Milliarden. Die EU sagt nun …
EU will Ukraine mit weiterer Milliardenhilfe stützen
EU schmiedet Kompromiss zu Öl-Boykott gegen Russland

EU schmiedet Kompromiss zu Öl-Boykott gegen Russland

Jeden Tag fließen Hunderte Millionen Euro für russische Energie nach Russland. Beim EU-Gipfel gibt es nach wochenlangem Streit einen Kompromiss für …
EU schmiedet Kompromiss zu Öl-Boykott gegen Russland
Toter Reporter: Frankreich ermittelt wegen Kriegsverbrechen

Toter Reporter: Frankreich ermittelt wegen Kriegsverbrechen

Frédéric Leclerc-Imhoff berichtete aus der Ukraine über den Krieg und wurde dann selbst zu dessen Opfer. Jetzt schalten sich die französischen …
Toter Reporter: Frankreich ermittelt wegen Kriegsverbrechen
Biden: Keine Raketensysteme für Kiew mit großer Reichweite

Biden: Keine Raketensysteme für Kiew mit großer Reichweite

Einem Bericht zufolge soll die US-Regierung erwogen haben, Raketensysteme, die Geschosse über bis zu 300 Kilometer abfeuern können, in die Ukraine zu …
Biden: Keine Raketensysteme für Kiew mit großer Reichweite
Feierlicher Abschied von Ministerpräsident Volker Bouffier

Feierlicher Abschied von Ministerpräsident Volker Bouffier

Bouffier ist der dienstälteste Regierungschef Deutschlands - und regierte fast zwölf Jahre lang. Nun beendet er seine politische Karriere. Mehr als …
Feierlicher Abschied von Ministerpräsident Volker Bouffier
Scholz will sich von Putin nicht einschüchtern lassen

Scholz will sich von Putin nicht einschüchtern lassen

In einem Telefonat mit Scholz und Macron hatte Putin erneut vor der Lieferung schwerer Waffen gedroht. Der Bundeskanzler zeigt sich davon nun jedoch …
Scholz will sich von Putin nicht einschüchtern lassen
Ukrainerinnen fordern Freilassung Gefangener

Ukrainerinnen fordern Freilassung Gefangener

Russland nahm Tausende ukrainische Kämpfer in Kriegsgefangenschaft, darunter die Mariupol-Verteidiger. In Kiew melden sich nun die Ehefrauen, Mütter …
Ukrainerinnen fordern Freilassung Gefangener