Ressortarchiv: Politik

Türkei sperrt Webseite der Deutschen Welle

Türkei sperrt Webseite der Deutschen Welle

Die Sperrung der Internetseite von Deutscher Welle in der Türkei sorgt für Empörung. Die Türkei führt eine fehlende Lizenz an. Kritiker vermuten …
Türkei sperrt Webseite der Deutschen Welle
Vorwurf: Promischutz für Ex-Sternsinger-Präsident?

Vorwurf: Promischutz für Ex-Sternsinger-Präsident?

Das Erzbistum Köln wusste von einem Missbrauchsvorwurf gegen einen Priester. Als der 2019 starb, gab es dennoch einen überschwänglichen Nachruf des …
Vorwurf: Promischutz für Ex-Sternsinger-Präsident?
„Schlechter Witz“: Linke fürchtet Preissprung für Bus und Bahn nach 9-Euro-Ticket

„Schlechter Witz“: Linke fürchtet Preissprung für Bus und Bahn nach …

Das 9-Euro-Ticket für Bus und Bahn läuft Ende August aus, die Politik sucht nach einer Anschlusslösung. Die Linke hält das 365-Euro-Ticket für …
„Schlechter Witz“: Linke fürchtet Preissprung für Bus und Bahn nach 9-Euro-Ticket
Abtreibungsrecht in den USA: Biden für landesweites Gesetz

Abtreibungsrecht in den USA: Biden für landesweites Gesetz

Die Abtreibungsentscheidung des obersten Gerichts wühlt die USA auf. Die Demokraten wollen das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche im Gesetz …
Abtreibungsrecht in den USA: Biden für landesweites Gesetz
Steinmeier würdigt Wulff: „Hat unser Land mitgeprägt“

Steinmeier würdigt Wulff: „Hat unser Land mitgeprägt“

So jung wie Christian Wulff war zuvor niemand Bundespräsident geworden. Und so schnell wie er wurde keiner wieder aus dem Amt katapultiert. Nun ehrt …
Steinmeier würdigt Wulff: „Hat unser Land mitgeprägt“
Neuer Regierungschef von Pekings Gnaden: John Lee in Hongkong vereidigt

Neuer Regierungschef von Pekings Gnaden: John Lee in Hongkong …

Hongkong hat einen neuen Regierungschef: John Lee ist ein Hardliner, der Politik ganz im Sinne Pekings machen wird.
Neuer Regierungschef von Pekings Gnaden: John Lee in Hongkong vereidigt
Ermittlungen gegen „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg

Ermittlungen gegen „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg

In der Corona-Pandemie protestierten die „Querdenker“ gegen die Lockdown-Politik. Die Initiative brauchte dafür Geld. Die Justiz hat Zweifel, ob …
Ermittlungen gegen „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg
Bus und Bahn dauerhaft billig? Klimaticket soll 9-Euro-Ticket ersetzen

Bus und Bahn dauerhaft billig? Klimaticket soll 9-Euro-Ticket ersetzen

Kehrtwende beim 9-Euro-Ticket: Die Ampel will die Rabattaktion im Entlastungspaket 2022 doch verlängern. Das Klimaticket soll Bus und Bahn billig …
Bus und Bahn dauerhaft billig? Klimaticket soll 9-Euro-Ticket ersetzen
Tausende Behandlungsfehler in Kliniken und Arztpraxen

Tausende Behandlungsfehler in Kliniken und Arztpraxen

Es ist die Furcht eines jeden Patienten: Auch im vergangenen Jahr ist es in Deutschlands Krankenhäusern und Arztpraxen zu Tausenden …
Tausende Behandlungsfehler in Kliniken und Arztpraxen
Russland kündigt Rückzug von Schlangeninsel an

Russland kündigt Rückzug von Schlangeninsel an

Ein russischer Abzug von der Schlangeninsel soll den Getreideexport aus der Ukraine erleichtern - als „Zeichen des guten Willens“, sagt Moskau.
Russland kündigt Rückzug von Schlangeninsel an
Diäten steigen: Bundeskanzler Scholz verdient über 30.000 Euro 

Diäten steigen: Bundeskanzler Scholz verdient über 30.000 Euro 

Der Verdienst von Abgeordneten steigt – sowohl auf Bundesebene als auch in Niedersachsen. 
Diäten steigen: Bundeskanzler Scholz verdient über 30.000 Euro 
Lauterbach: Cannabis-Freigabe mit dem Prinzip „Safety first“

Lauterbach: Cannabis-Freigabe mit dem Prinzip „Safety first“

Es ist seit Jahren ein heikles Reizthema - und ein großes Projekt der Ampel-Koalition: Die vorgesehene Cannabis-Legalisierung soll jetzt konkret auf …
Lauterbach: Cannabis-Freigabe mit dem Prinzip „Safety first“
Prominente fordern Waffenstillstand in der Ukraine

Prominente fordern Waffenstillstand in der Ukraine

Erneut stellen deutsche Prominente in einem offenen Brief Forderungen an die Politik des Westens. Viele der Unterzeichner hatten sich bereits an …
Prominente fordern Waffenstillstand in der Ukraine
Personaldecke bei Ärzten und Fachpersonal immer dünner

Personaldecke bei Ärzten und Fachpersonal immer dünner

Der Ärztemangel macht Ärzten und Bürgern laut einer Umfrage besonders zu schaffen. Vor allem im Osten spüren die Bürger die Engpässe.
Personaldecke bei Ärzten und Fachpersonal immer dünner
Grünen-Chefin blafft CDU-Mann bei Maischberger an -  „Sagen Sie: ‚Wir haben hier einen Fehler gemacht!‘“

Grünen-Chefin blafft CDU-Mann bei Maischberger an - „Sagen Sie: ‚Wir …

Können Kohlekraftwerke die Versorgungslücke schließen oder geht es nicht ohne Rückkehr zur Atomkraft? Bei Maischberger wird über die deutsche …
Grünen-Chefin blafft CDU-Mann bei Maischberger an - „Sagen Sie: ‚Wir haben hier einen Fehler gemacht!‘“
Klingbeil windet sich bei Lanz im ZDF – „Winter kann sehr, sehr hart werden“

Klingbeil windet sich bei Lanz im ZDF – „Winter kann sehr, sehr hart …

Experte bei Markus Lanz: Durch Gasnotstand drohen „schreckliche Szenarien“ – Kanzler denkt in typischer Scholz-Manier: „Wir haben eigentlich gar kein …
Klingbeil windet sich bei Lanz im ZDF – „Winter kann sehr, sehr hart werden“
Cannabis-Freigabe in Deutschland rückt näher: Lauterbach nennt Zeitplan - aktuelle Regelung „gescheitert“

Cannabis-Freigabe in Deutschland rückt näher: Lauterbach nennt …

Die Ampel-Regierung plant einen Cannabis-„Kurswechsel“. Karl Lauterbach hört nun Experten und erklärte seinen aktuellen Zeitplan.
Cannabis-Freigabe in Deutschland rückt näher: Lauterbach nennt Zeitplan - aktuelle Regelung „gescheitert“
Armutsbericht: Die Not in Deutschland ist so groß wie nie – Expertin attackiert Bundesregierung

Armutsbericht: Die Not in Deutschland ist so groß wie nie – Expertin …

Die Armut in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Sozialverbände schlagen Alarm. Die Inflation erfordere neue Entlastungspakete – und …
Armutsbericht: Die Not in Deutschland ist so groß wie nie – Expertin attackiert Bundesregierung
Kapitol-Sturm: Hutchinsons Aussage schockiert – Trump drohen rechtliche Folgen

Kapitol-Sturm: Hutchinsons Aussage schockiert – Trump drohen …

Nach der Aussage von Cassidy Hutchinson halten es Experten in den USA für wahrscheinlich, dass Donald Trump angeklagt wird.
Kapitol-Sturm: Hutchinsons Aussage schockiert – Trump drohen rechtliche Folgen
Polen stellt Zaun an der Grenze zu Belarus fertig

Polen stellt Zaun an der Grenze zu Belarus fertig

Im vergangenen Jahr eskalierte die Situation an der polnischen Grenze zu Belarus: Tausende von Menschen versuchten, illegal in die EU zu gelangen. …
Polen stellt Zaun an der Grenze zu Belarus fertig
„Zeichen des guten Willens“: Russische Armee gibt Schlageninsel auf

„Zeichen des guten Willens“: Russische Armee gibt Schlageninsel auf

Offenbar steht die Schlangeninsel im Schwarzen Meer wieder unter der Kontrolle der Ukraine. Genaue Hintergrüde sind unklar. News vom 30. Juni im …
„Zeichen des guten Willens“: Russische Armee gibt Schlageninsel auf
Änderung des Geschlechts soll vereinfacht werden

Änderung des Geschlechts soll vereinfacht werden

Weiblich, männlich, divers - das deutsche Recht sieht drei mögliche Geschlechter vor. Wer seinen Eintrag ändern lassen will muss bislang relativ hohe …
Änderung des Geschlechts soll vereinfacht werden
Lambrecht sprach mit Spanien über Lieferung von Panzern

Lambrecht sprach mit Spanien über Lieferung von Panzern

Madrid überlegt, deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 an die Ukraine zu liefern. Deutschland müsste jedoch zustimmen. Gespräche hat es gegeben, …
Lambrecht sprach mit Spanien über Lieferung von Panzern
Israels Parlament macht Weg für Neuwahl frei

Israels Parlament macht Weg für Neuwahl frei

Nach tagelangen Machtkämpfen zwischen Regierung und Opposition hat Israels Parlament am Donnerstag seine Auflösung vollendet. Eine Neuwahl kommt - …
Israels Parlament macht Weg für Neuwahl frei
Putin über Scherze empört: Nackte G7-Chefs wären „widerlicher Anblick“

Putin über Scherze empört: Nackte G7-Chefs wären „widerlicher Anblick“

Russlands Präsident Wladimir Putin findet Scherze auf Kosten seiner Person weniger amüsant. Nun antwortet er bissig.
Putin über Scherze empört: Nackte G7-Chefs wären „widerlicher Anblick“
Steuerfreie Einmalzahlung: Scholz‘ Vorstoß irritiert Gewerkschaften, Opposition – und die Grünen

Steuerfreie Einmalzahlung: Scholz‘ Vorstoß irritiert Gewerkschaften, …

Im Kampf gegen die hohe Inflation wirbt Bundeskanzler Olaf Scholz für steuerfreie Einmalzahlungen der Arbeitgeber. Kritik kommt von Opposition, …
Steuerfreie Einmalzahlung: Scholz‘ Vorstoß irritiert Gewerkschaften, Opposition – und die Grünen
„Ausgezehrt“? Briten sehen Russland vor Problemen – doch Putin-Sprecher gibt düstere Antwort zu Kriegs-Ende

„Ausgezehrt“? Briten sehen Russland vor Problemen – doch …

Nach dem Angriff auf ein Einkaufszentrum werden noch 36 Menschen vermisst. Eine Frist für ein Kriegs-Ende gibt es laut Kreml nicht. Der News-Ticker …
„Ausgezehrt“? Briten sehen Russland vor Problemen – doch Putin-Sprecher gibt düstere Antwort zu Kriegs-Ende
Trump wollte wohl zum Kapitol: Zeugin schildert Ausraster – „Ich bin der verfluchte Präsident“

Trump wollte wohl zum Kapitol: Zeugin schildert Ausraster – „Ich bin …

Wie stark war Donald Trump in den Sturm auf das Kapitol involviert? Das soll ein Untersuchungsausschuss klären. Eine Zeugin berichtet von …
Trump wollte wohl zum Kapitol: Zeugin schildert Ausraster – „Ich bin der verfluchte Präsident“
Bildungsministerin: Schulschließungen waren ein Fehler

Bildungsministerin: Schulschließungen waren ein Fehler

Die Corona-Zahlen steigen wieder und gerade an Schulen gestaltet sich die Eindämmung der Pandemie schwierig. Eines darf nach Ansicht von …
Bildungsministerin: Schulschließungen waren ein Fehler
„Es war leicht“: Russische Komiker bekennen sich zu Klitschko-Fake – und wollen Clip zeigen

„Es war leicht“: Russische Komiker bekennen sich zu Klitschko-Fake – …

Neue Details zum falschen Vitali Klitschko: Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey ging offenbar zwei Comedians auf den Leim. „Es war leicht“, …
„Es war leicht“: Russische Komiker bekennen sich zu Klitschko-Fake – und wollen Clip zeigen
Biden und Scholz wollen China Paroli bieten: EU-Politiker Bütikofer zweifelt an Wirkung der G7-Kritik

Biden und Scholz wollen China Paroli bieten: EU-Politiker Bütikofer …

Nicht nur Russland, auch China geriet am G7-Gipfel ins Visier der Staats- und Regierungschefs. Peking hält mit einem eigenen Bündnis dagegen.
Biden und Scholz wollen China Paroli bieten: EU-Politiker Bütikofer zweifelt an Wirkung der G7-Kritik
Marcos Jr. tritt Präsidentenamt auf den Philippinen an

Marcos Jr. tritt Präsidentenamt auf den Philippinen an

Es ist ein Comeback für die berüchtigte Marcos-Dynastie auf den Philippinen. Jahrzehntelang hatte das Regime das Volk geknechtet. Nun übernimmt der …
Marcos Jr. tritt Präsidentenamt auf den Philippinen an
Grundsteuer, Rente, Kündigungsbutton: Das bringt der Juli

Grundsteuer, Rente, Kündigungsbutton: Das bringt der Juli

Millionen Immobilienbesitzer müssen eine wichtige Frist beachten - und für die Rentnerinnen und Rentner in Deutschland gibt es gute Nachrichten. Was …
Grundsteuer, Rente, Kündigungsbutton: Das bringt der Juli
Kampfbereit in Divisionsstärke: Bundeswehr muss Tempo machen

Kampfbereit in Divisionsstärke: Bundeswehr muss Tempo machen

15.000 Soldaten, 65 Flugzeuge, 20 Schiffe: Nach dem Nato-Gipfel soll die Bundeswehr eilig und in großer Zahl kampfbereite Truppen stellen - zu Lande, …
Kampfbereit in Divisionsstärke: Bundeswehr muss Tempo machen
Terror und Hunger: Nato-Gipfel endet mit Blick nach Süden

Terror und Hunger: Nato-Gipfel endet mit Blick nach Süden

Der Ukraine-Krieg dominiert die Weltpolitik. Auch beim Nato-Gipfel in Madrid steht die Reaktion auf die Invasion im Zentrum. Abschließend steht …
Terror und Hunger: Nato-Gipfel endet mit Blick nach Süden
Höchststrafe für Hauptangeklagten in Pariser Terrorprozess

Höchststrafe für Hauptangeklagten in Pariser Terrorprozess

Nach den Terroranschlägen in Paris 2015 hat ein Gericht lange Haftstrafen verhängt. Ob die Verurteilten in Berufung gehen, ist noch offen.
Höchststrafe für Hauptangeklagten in Pariser Terrorprozess
CDU-Außenpolitiker geht Ampel-Koalition an: „Hat der Ukraine vieles sehr, sehr erschwert“

CDU-Außenpolitiker geht Ampel-Koalition an: „Hat der Ukraine vieles …

Scholz sichert der Ukraine weitere Unterstützung zu. Das Land erhält weitere Panzerhaubitzen. Der News-Ticker zu deutschen Reaktionen auf den …
CDU-Außenpolitiker geht Ampel-Koalition an: „Hat der Ukraine vieles sehr, sehr erschwert“
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Ein russischer Abzug von der Schlangeninsel soll den Getreideexport aus der Ukraine erleichtern - als „Zeichen des guten Willens“, sagt Moskau. Doch …
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Breite Kritik an Corona-Tests gegen Bezahlung

Breite Kritik an Corona-Tests gegen Bezahlung

Tests sind nützlich und wichtig im Kampf gegen Corona - so Gesundheitsminister Lauterbach. Trotzdem sind die Tests für die meisten nicht mehr …
Breite Kritik an Corona-Tests gegen Bezahlung
Tickt Wladimir Putins Uhr? „Es wird ganz plötzlich passieren“

Tickt Wladimir Putins Uhr? „Es wird ganz plötzlich passieren“

Ehemalige CIA-Mitarbeiter glauben an einen Sturz Putins aus seinem inneren Kreis heraus – sollte der Ukraine-Krieg zur Niederlage werden.
Tickt Wladimir Putins Uhr? „Es wird ganz plötzlich passieren“
Nato-Gipfel: Hacker attackieren Norwegen und erklären Stoltenberg zu „Feind Nummer eins“

Nato-Gipfel: Hacker attackieren Norwegen und erklären Stoltenberg zu …

Im Mittelpunkt des Nato-Gipfels in Madrid stehen die Verhandlungen über einen Beitritt von Schweden und Finnland. Die Allianz will eine stärkere …
Nato-Gipfel: Hacker attackieren Norwegen und erklären Stoltenberg zu „Feind Nummer eins“
Ausschuss zu Kapitol-Attacke lädt Ex-Trump-Berater vor

Ausschuss zu Kapitol-Attacke lädt Ex-Trump-Berater vor

Zeugen sagen aus, Pat Cipollon habe bereits im Vorfeld der gewaltsamen Stürmung mehrfach Bedenken angemeldet und vor rechtlichen Konsequenzen gewarnt.
Ausschuss zu Kapitol-Attacke lädt Ex-Trump-Berater vor
UN-Sicherheitsrat verlängert Mali-Friedensmission

UN-Sicherheitsrat verlängert Mali-Friedensmission

Die zwei Enthaltungen in der Abstimmung kamen von China und Russland; seit einem Putsch 2020 ist in Mali das Militär an der Macht und kollaboriert …
UN-Sicherheitsrat verlängert Mali-Friedensmission
Äthiopien: Tausende Menschen offenbar in Internierungslagern

Äthiopien: Tausende Menschen offenbar in Internierungslagern

Seit anderthalb Jahren schwelt ein Konflikt zwischen der Zentralregierung in Addis Abeba und der Volksbefreiungsfront von Tigray. Neue Erkenntnisse …
Äthiopien: Tausende Menschen offenbar in Internierungslagern
Inzwischen 53 Todesopfer bei Migranten-Tragödie in Texas

Inzwischen 53 Todesopfer bei Migranten-Tragödie in Texas

Eingepfercht in einen Lastwagen in glühender Hitze sterben Dutzende Menschen, die auf ein besseres Leben in den USA gehofft hatten. Die Zahl der …
Inzwischen 53 Todesopfer bei Migranten-Tragödie in Texas
Streit um Putin-Exklave immer heftiger - Russland-Politiker droht Nato-Staat Litauen offen mit Angriff

Streit um Putin-Exklave immer heftiger - Russland-Politiker droht …

Der Kreml und Litauen streiten über einen freien Transitverkehr in die russische Exklave Kaliningrad an der Ostsee. Ein Moskauer Politiker attackiert …
Streit um Putin-Exklave immer heftiger - Russland-Politiker droht Nato-Staat Litauen offen mit Angriff
China als Sicherheitsrisiko – Nato will Strategie ändern

China als Sicherheitsrisiko – Nato will Strategie ändern

Die Türkei macht den Weg frei für den Nato-Beitritt von Schweden und Finnland. Derweil wird China Sicherheitsrisiko erklärt. Der Newsticker.
China als Sicherheitsrisiko – Nato will Strategie ändern
Ukraine-Niederlagen trotz brutalem Vorgehen – Putin schasst wohl nächsten Top-General

Ukraine-Niederlagen trotz brutalem Vorgehen – Putin schasst wohl …

Im Nordosten und im Süden der Ukraine geht es für die russische Armee nicht voran. Wladimir Putin zieht innerhalb seines Militärs offenbar …
Ukraine-Niederlagen trotz brutalem Vorgehen – Putin schasst wohl nächsten Top-General
Noch-Ministerpräsident Bennett zieht sich aus Politik zurück

Noch-Ministerpräsident Bennett zieht sich aus Politik zurück

Nach nur einem Jahr als Regierungschef verabschiedet sich Naftali Bennett aus der Politik. In einer Ansprache wirbt er für die Zusammenarbeit aller …
Noch-Ministerpräsident Bennett zieht sich aus Politik zurück
Russland verschärft Gesetz über „ausländische Agenten“

Russland verschärft Gesetz über „ausländische Agenten“

Der Kreml weitet den Kreis derjenigen, die vom umstrittenen Gesetz über die „ausländische Agenten“ betroffen sind, aus. Bereits jetzt schränkt das …
Russland verschärft Gesetz über „ausländische Agenten“