Ressortarchiv: Politik

Früherer Bundeswirtschaftsminister Bangemann ist tot

Früherer Bundeswirtschaftsminister Bangemann ist tot

Als Bundeswirtschaftsminister hatte der FDP-Politiker Martin Bangemann keinen leichten Stand. In der EU hingegen war er ein angesehener Kommissar. Am …
Früherer Bundeswirtschaftsminister Bangemann ist tot
Wüst präsentiert paritätisch besetztes Kabinett

Wüst präsentiert paritätisch besetztes Kabinett

Insbesondere die Besetzung des Schulministeriums stand im Focus der Öffentlichkeit. Doch nun stehen auch die Namen für die CDU-Ministerposten in NRW …
Wüst präsentiert paritätisch besetztes Kabinett
Faktencheck: Einkaufszentrum wurde direkt getroffen

Faktencheck: Einkaufszentrum wurde direkt getroffen

Ein Luftangriff tötet viele Menschen in einem ukrainischen Einkaufszentrum. Russland behauptet, eine Rakete habe ein Waffendepot daneben getroffen. …
Faktencheck: Einkaufszentrum wurde direkt getroffen
Donald Trump beschimpft Cassidy Hutchinson: „Totale Schwindlerin“

Donald Trump beschimpft Cassidy Hutchinson: „Totale Schwindlerin“

Cassidy Hutchinson macht explosive Aussagen vor dem Ausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol. Donald Trump arbeitet sich an ihrer Aussage ab.
Donald Trump beschimpft Cassidy Hutchinson: „Totale Schwindlerin“
Aussage von Zeugin zur Kapitol Attacke schockt

Aussage von Zeugin zur Kapitol Attacke schockt

Es gibt wenig, was rund um das Verhalten Trumps und seiner Gefolgsleute nach der Wahl 2020 noch überrascht. Doch die Schilderungen einer ehemaligen …
Aussage von Zeugin zur Kapitol Attacke schockt
Lauterbach fordert Pflegeheime zu Maskenpflicht auf

Lauterbach fordert Pflegeheime zu Maskenpflicht auf

Pflegeheimbewohner zählen bei Corona zu den Hochrisikogruppen. Trotzdem gibt es laut Gesundheitsminister Karl Lauterbach nicht in allen Heimen eine …
Lauterbach fordert Pflegeheime zu Maskenpflicht auf
„Toxische Männlichkeit“: Putins Machowahn als Grund für Ukraine-Invasion?

„Toxische Männlichkeit“: Putins Machowahn als Grund für …

Der britische Premierminister Boris Johnson meint, dass es den Ukraine-Krieg nie gegeben hätte, wenn Russlands Präsident Wladimir Putin eine Frau …
„Toxische Männlichkeit“: Putins Machowahn als Grund für Ukraine-Invasion?
CDU-Landesverband prescht bei Tempolimit vor: „Es darf keine Tabuthemen geben“

CDU-Landesverband prescht bei Tempolimit vor: „Es darf keine …

Die CDU lehnt ein Tempolimit kategorisch ab. Eigentlich. Aufgrund der Energiekrise beobachtet die Niedersachsen-CDU nun, „dass sich etwas bewegt“.
CDU-Landesverband prescht bei Tempolimit vor: „Es darf keine Tabuthemen geben“
Nato startet Aufnahmeverfahren für Finnland und Schweden

Nato startet Aufnahmeverfahren für Finnland und Schweden

Wochenlang hat die Türkei den Nato-Beitritt von Schweden und Finnland blockiert. Kurz vor einem Gipfeltreffen in Madrid wurde der Streit beigelegt. …
Nato startet Aufnahmeverfahren für Finnland und Schweden
Steinmeier: Brauchen starke öffentlich-rechtliche Sender

Steinmeier: Brauchen starke öffentlich-rechtliche Sender

„Nie wieder Staatsfunk“ hieß es nach Ende der DDR. 30 Jahre nach dem Sendestart des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) greift der Bundespräsident die …
Steinmeier: Brauchen starke öffentlich-rechtliche Sender
Bissige Wolfskrieger oder stille Diplomaten? Wer bald über Chinas Kurs im Ukraine-Krieg entscheiden könnte

Bissige Wolfskrieger oder stille Diplomaten? Wer bald über Chinas …

Noch unterstützt China seinen Freund Russland im Ukraine-Krieg. Schon im Herbst aber könnte sich eine leichte Kurskorrektur abzeichnen.
Bissige Wolfskrieger oder stille Diplomaten? Wer bald über Chinas Kurs im Ukraine-Krieg entscheiden könnte
An der Seite von Wladimir Putin: China und seine Partner vermeiden Kritik an Ukraine-Krieg

An der Seite von Wladimir Putin: China und seine Partner vermeiden …

Auf dem virtuellen BRICS-Gipfel zeigten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika Einigkeit in der Ukraine-Frage. In anderen Punkten aber gibt …
An der Seite von Wladimir Putin: China und seine Partner vermeiden Kritik an Ukraine-Krieg
„China zur Zusammenarbeit bereit“: Xi Jinping sichert Putin Unterstützung zu

„China zur Zusammenarbeit bereit“: Xi Jinping sichert Putin …

China steht weiter an der Seite Russlands: Zum ersten Mal seit Ende Februar haben Wladimir Putin und Xi Jinping über den Ukraine-Krieg gesprochen.
„China zur Zusammenarbeit bereit“: Xi Jinping sichert Putin Unterstützung zu
Unabhängig von Russland: Kann Rumänien Europa mit Gas aus dem Schwarzen Meer versorgen?

Unabhängig von Russland: Kann Rumänien Europa mit Gas aus dem …

Rumänien verfügt über große Gasvorkommen, die jahrelang nicht gefördert wurden. Das soll sich ändern, damit die EU nicht mehr auf Russland angewiesen …
Unabhängig von Russland: Kann Rumänien Europa mit Gas aus dem Schwarzen Meer versorgen?
Aufnahmeverfahren in die Nato für Finnland und Schweden gestartet

Aufnahmeverfahren in die Nato für Finnland und Schweden gestartet

In Madrid sind die Verfahren zur Aufnahme von Finnland und Schweden in die Nato gestartet. Politik-News vom 29. Juni im Live-Ticker.
Aufnahmeverfahren in die Nato für Finnland und Schweden gestartet
Nato beschließt neues strategisches Konzept

Nato beschließt neues strategisches Konzept

„Wir wünschen uns eine echte strategische Partnerschaft zwischen der Nato und Russland“ - dieser Satz stand bis zu diesem Mittwoch im strategischen …
Nato beschließt neues strategisches Konzept
Oligarch gibt zu: Ukraine-Krieg bereitet Russland große Probleme

Oligarch gibt zu: Ukraine-Krieg bereitet Russland große Probleme

Der Oligarch Oleg Deripaska warnt in Russland davor, dass Wladimir Putins Invasion in der Ukraine ein „kolossaler Fehler“ sein könnte.
Oligarch gibt zu: Ukraine-Krieg bereitet Russland große Probleme
Faeser: Am 8. Dezember testen wir alle Warnsysteme

Faeser: Am 8. Dezember testen wir alle Warnsysteme

Nach dem Ende des kalten Krieges wurden in Deutschland viele Warnsysteme demontiert, die heute angesichts von Hochwasser-Notlagen und Bränden fehlen. …
Faeser: Am 8. Dezember testen wir alle Warnsysteme
Russische Komiker bekennen sich zu Fake-Videoschalten

Russische Komiker bekennen sich zu Fake-Videoschalten

Wer hat Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey mit einer Videoschalte hereingelegt? Jetzt haben sich russische Komiker zu Wort gemeldet, die als …
Russische Komiker bekennen sich zu Fake-Videoschalten
Krankenkassen werden teurer: Lauterbach sieht „historisches“ Defizit – und beschuldigt Spahn

Krankenkassen werden teurer: Lauterbach sieht „historisches“ Defizit …

Steigende Ausgaben belasten die Krankenkassen - und der Bund will nicht alles aus Steuermitteln ausgleichen. Nun kommt ein neuer Kostensprung für die …
Krankenkassen werden teurer: Lauterbach sieht „historisches“ Defizit – und beschuldigt Spahn
Putin auf Auslandsreise in Asien: Jetzt sucht er sogar Nähe der Taliban

Putin auf Auslandsreise in Asien: Jetzt sucht er sogar Nähe der …

Wladimir Putins erste Reise seit der Invasion in die Ukraine führt ihn nach Tadschikistan. Dort erklärte der Kremlchef, dass er sich den Taliban …
Putin auf Auslandsreise in Asien: Jetzt sucht er sogar Nähe der Taliban
G7-Gipfel im Überblick: Das sind die zehn zentralen Ergebnisse aus Elmau

G7-Gipfel im Überblick: Das sind die zehn zentralen Ergebnisse aus …

Der G7-Gipfel ist vorbei. Zu Buche stehen Fotos vor Bergpanorama, etliche Gespräche – und zehn Ergebnisse aus den Arbeitsgesprächen. Ein Überblick.
G7-Gipfel im Überblick: Das sind die zehn zentralen Ergebnisse aus Elmau
Nato-Staaten beschließen drastische Stärkung der Ostflanke

Nato-Staaten beschließen drastische Stärkung der Ostflanke

Die Nato reagiert auf die russische Kriegspolitik. Künftig sollen mehr als sieben Mal so viele Soldaten wie bislang für den Ernstfall in hoher …
Nato-Staaten beschließen drastische Stärkung der Ostflanke
Verband: 13,8 Millionen Menschen von Armut gefährdet

Verband: 13,8 Millionen Menschen von Armut gefährdet

Die Corona-Krise macht sich bei vielen Menschen auch im Geldbeutel negativ bemerkbar. Die regionalen Unterschiede sind dabei groß. Ein Sozialverband …
Verband: 13,8 Millionen Menschen von Armut gefährdet
EU-Staaten finden Kompromiss bei Verbrenner-Aus – mit deutlichen Einschränkungen

EU-Staaten finden Kompromiss bei Verbrenner-Aus – mit deutlichen …

Bis spät in die Nacht wurde verhandelt, doch am Ende steht ein Kompromiss, der deutliche Einschränkungen für neue Autos mit Verbrennermotor vorsieht.
EU-Staaten finden Kompromiss bei Verbrenner-Aus – mit deutlichen Einschränkungen
Bund will Schuldenbremse wieder einhalten

Bund will Schuldenbremse wieder einhalten

Aufgrund der starken finanziellen Belastungen im Zuge der Corona-Pandemie war an ein Festhalten an der Schuldenbremse kaum zu denken. Das soll sich …
Bund will Schuldenbremse wieder einhalten
Anteil von Studienfächern mit NC sinkt

Anteil von Studienfächern mit NC sinkt

Wer studieren will, schaut auf mögliche Zulassungsbeschränkungen. Mit dem Numerus Clausus steuern die Hochschulen den Mangel an Studienplätzen. Der …
Anteil von Studienfächern mit NC sinkt
Indonesiens Präsident Widodo für Friedensmission in Kiew

Indonesiens Präsident Widodo für Friedensmission in Kiew

Im November wird Indonesien Gastgeber für den G20-Gipfel sein, an dem auch der russische Präsident Putin teilnehmen will. Staatschef Widodo ist zuvor …
Indonesiens Präsident Widodo für Friedensmission in Kiew
Experten-Zoff um Putin bei „Maischberger“: EU als Provokateur – oder bald einziger Retter vor dem „Genozid“?

Experten-Zoff um Putin bei „Maischberger“: EU als Provokateur – oder …

Bei Maischberger streiten zwei Politikwissenschaftler über die politischen Hintergründe im Ukraine-Krieg. Wer provoziert hier wen? Die Moderatorin …
Experten-Zoff um Putin bei „Maischberger“: EU als Provokateur – oder bald einziger Retter vor dem „Genozid“?
Schwarz-grüne Regierung mit Ministerpräsident Günther steht

Schwarz-grüne Regierung mit Ministerpräsident Günther steht

Diese Wahl ging so glatt über die Bühne wie erwartet: Daniel Günther hat vom Landtag in Kiel ein klares Votum für eine zweite Amtszeit als …
Schwarz-grüne Regierung mit Ministerpräsident Günther steht
Stoltenberg: Verstärkte Eingreifkräfte 2023 bereit

Stoltenberg: Verstärkte Eingreifkräfte 2023 bereit

Der Nato-Generalsekretär macht Tempo bei den Plänen für eine stärkere schnelle Eingreiftruppe. Auch für Deutschland gibt es konkrete Pläne zur …
Stoltenberg: Verstärkte Eingreifkräfte 2023 bereit
Behelfskliniken für Abtreibungen: Weißes Haus lehnt Warren-Vorschlag vorerst ab

Behelfskliniken für Abtreibungen: Weißes Haus lehnt Warren-Vorschlag …

Die progressive demokratische Senatorin Elizabeth Warren hat eine Idee, wie ungewollt Schwangeren geholfen werden könnte. Doch die Biden-Regierung …
Behelfskliniken für Abtreibungen: Weißes Haus lehnt Warren-Vorschlag vorerst ab
G7-Milliarden gegen die Hungerkrise - doch Hilfsorganisationen reagieren alarmiert

G7-Milliarden gegen die Hungerkrise - doch Hilfsorganisationen …

Die G7 will „gemeinsam gegen den Hunger“ vorgehen, verkündet Kanzler Olaf Scholz. Die Welthungerhilfe etwa reagiert trotzdem enttäuscht. Die …
G7-Milliarden gegen die Hungerkrise - doch Hilfsorganisationen reagieren alarmiert
G7-Gipfel in Elmau: Scholz nennt drei Botschaften - Rätsel um Putin-Teilnahme bei G20

G7-Gipfel in Elmau: Scholz nennt drei Botschaften - Rätsel um …

Der G7-Gipfel in Elmau ist zu Ende, es bleiben zehn zentrale Ergebnisse. Kanzler Scholz gab seine Abschluss-PK, US-Präsident Biden reiste ab. Der …
G7-Gipfel in Elmau: Scholz nennt drei Botschaften - Rätsel um Putin-Teilnahme bei G20
Merkel zu Besuch in Washington - Museumsbesuch mit Obama

Merkel zu Besuch in Washington - Museumsbesuch mit Obama

Mit dem Ex-Präsidenten Obama verbindet die Ex-Kanzlerin Angela Merkel eine echte Freundschaft. Bei einem Besuch in Washington zieht es die beiden ins …
Merkel zu Besuch in Washington - Museumsbesuch mit Obama
Nato-Gipfel beginnt: Stärkung der Ostflanke – Bündnis will neue Soldaten in das Baltikum schicken

Nato-Gipfel beginnt: Stärkung der Ostflanke – Bündnis will neue …

Zwei Themen dominieren den Nato-Gipfel in Madrid: der Ukraine-Krieg und die Blockade der Türkei bei der Aufnahme von Schweden und Finnland.
Nato-Gipfel beginnt: Stärkung der Ostflanke – Bündnis will neue Soldaten in das Baltikum schicken
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Die militärische Lage im Osten der Ukraine bleibt unübersichtlich. Die Verteidiger scheinen trotz hoher Verluste kaum zu weichen. Die Vereinten …
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Zweimal - und nie wieder? Der G7-Gipfel auf Schloss Elmau

Zweimal - und nie wieder? Der G7-Gipfel auf Schloss Elmau

Aller guten Dinge sind drei. Für den G7-Gipfel in Oberbayern gilt das nicht - zumindest aus Sicht der Einheimischen. Sie sind froh, wenn jetzt wieder …
Zweimal - und nie wieder? Der G7-Gipfel auf Schloss Elmau
Kritik an höherem Zusatzbeitrag für Krankenkassen

Kritik an höherem Zusatzbeitrag für Krankenkassen

Es war klar, dass sich der Bundesgesundheitsminister mit einer Erhöhung des Krankenkassen-Zusatzbeitrags keine Freunde machen würde - nun kommt die …
Kritik an höherem Zusatzbeitrag für Krankenkassen
Lange Haftstrafen in Prozess um Anschlagsserie 2015 in Paris

Lange Haftstrafen in Prozess um Anschlagsserie 2015 in Paris

Im November 2015 rissen islamistische Attentäter in Paris 130 Menschen aus dem Leben. Jetzt sind die Urteile gesprochen - bis hin zur höchstmöglichen …
Lange Haftstrafen in Prozess um Anschlagsserie 2015 in Paris
EU-Kommission: Polens Justizsystem-Änderungen unzureichend

EU-Kommission: Polens Justizsystem-Änderungen unzureichend

Der Streit um Polens Rechtsstaatlichkeit droht erneut zu eskalieren. Eine erste Analyse der EU-Kommission macht deutlich, dass Gesetzesänderungen …
EU-Kommission: Polens Justizsystem-Änderungen unzureichend
Baltikum: Litauens Präsident pocht auf stärkere Nato-Präsenz

Baltikum: Litauens Präsident pocht auf stärkere Nato-Präsenz

Angesichts des russischen Angriffskrieg in der Ukraine steht für Litauens Präsident fest: Die Nato-Ostflanke muss verstärkt werden. Deutschland soll …
Baltikum: Litauens Präsident pocht auf stärkere Nato-Präsenz
Unicef: Mehr Kinderehen wegen Hungerkrise am Horn Afrikas

Unicef: Mehr Kinderehen wegen Hungerkrise am Horn Afrikas

Die Region befindet sich in der schlimmsten Dürre seit 40 Jahren. Besonders Mädchen, die nicht zur Schule gehen, sind deshalb großen Risiken …
Unicef: Mehr Kinderehen wegen Hungerkrise am Horn Afrikas
Sozialministerin Touré: „Biografie ersetzt keine Politik“

Sozialministerin Touré: „Biografie ersetzt keine Politik“

Ihre aus Mali geflüchteten Eltern gaben Aminata Touré mit auf den Weg, „immer 200 Prozent“ geben zu müssen. Jetzt ist sie die erste afrodeutsche …
Sozialministerin Touré: „Biografie ersetzt keine Politik“
Medien: Spanien ermittelt wegen Tod von Migranten in Melilla

Medien: Spanien ermittelt wegen Tod von Migranten in Melilla

Mindestens 23 Migranten starben beim Versuch, von Marokko aus in die spanische Nordafrika-Exklave Melilla zu gelangen. Das Vorgehen marokkanischer …
Medien: Spanien ermittelt wegen Tod von Migranten in Melilla
Angriff von Killnet: Putins Trolle legen Behörden in Litauen lahm

Angriff von Killnet: Putins Trolle legen Behörden in Litauen lahm

Quittung für die Blockade von Kaliningrad: Litauen ist Opfer eines großen Cyberangriffs geworden – durch Putins Trolle. Politik-News vom 28. Juni im …
Angriff von Killnet: Putins Trolle legen Behörden in Litauen lahm
Zeugin belastet Trump: Hat von Waffen am 6. Januar gewusst

Zeugin belastet Trump: Hat von Waffen am 6. Januar gewusst

Eigentlich sollte es erst im Juli wieder eine Anhörung des Untersuchungsausschusses zur Kapitol-Attacke geben. Doch dann wurde plötzlich eine neue …
Zeugin belastet Trump: Hat von Waffen am 6. Januar gewusst
Streit um Nato-Beitritt von Schweden und Finnland gelöst

Streit um Nato-Beitritt von Schweden und Finnland gelöst

Finnland und Schweden wollen der Nato beitreten. Bisher hatte die Türkei sich quergestellt - nun aber vor dem Gipfel in Madrid ihren Widerstand …
Streit um Nato-Beitritt von Schweden und Finnland gelöst
Nato-Gipfel: Darum geht es in Madrid

Nato-Gipfel: Darum geht es in Madrid

Beim Treffen der Nato-Staats- und Regierungschefs in Madrid geht es auch um Aufrüstung angesichts des Ukraine-Kriegs. Einen ersten großen Fortschritt …
Nato-Gipfel: Darum geht es in Madrid
Scholz: Geben im Jahr 70-80 Milliarden für Verteidigung aus

Scholz: Geben im Jahr 70-80 Milliarden für Verteidigung aus

Um die Einsatzfähigkeit der Nato zu verbessern, will Bundeskanzler Olaf Scholz mehr in die Verteidigung investieren. Wie groß der Anteil wird, soll …
Scholz: Geben im Jahr 70-80 Milliarden für Verteidigung aus