Ressortarchiv: Politik

Biden und Xi verurteilen russische Atom-Drohungen

Biden und Xi verurteilen russische Atom-Drohungen

Ihr Verhältnis ist schwierig wie selten - jetzt saßen die Staatschefs der USA und Chinas erstmals wieder an einem Tisch. Man kommt sich näher. Kaum …
Biden und Xi verurteilen russische Atom-Drohungen
London und Paris ringen um Migration über Ärmelkanal

London und Paris ringen um Migration über Ärmelkanal

Mehr als 41.000 Menschen sind in diesem Jahr bereits unerlaubt über den Ärmelkanal nach Großbritannien gelangt - so viele wie nie zuvor. Helfen soll …
London und Paris ringen um Migration über Ärmelkanal
Scholz‘ heikle Asien-Mission: Kanzler im Putin-freundlichen Vietnam - Kritik an Russland-Kurs

Scholz‘ heikle Asien-Mission: Kanzler im Putin-freundlichen Vietnam - …

Der Bundeskanzler besucht vor dem G20-Gipfel in Indonesien, Vietnam und Singapur. Auf der Reise im Vorfeld des Gipfels soll Asien als …
Scholz‘ heikle Asien-Mission: Kanzler im Putin-freundlichen Vietnam - Kritik an Russland-Kurs
Ukrainischer Präsident Selenskyj reist in befreites Cherson

Ukrainischer Präsident Selenskyj reist in befreites Cherson

Russische Truppen sind aus Cherson im Süden der Ukraine abgezogen. Ukraines Präsident Selenskyj besucht die befreite Stadt. Währenddessen trifft der …
Ukrainischer Präsident Selenskyj reist in befreites Cherson
Midterms: Demokraten verteidigen Mehrheit im US-Senat

Midterms: Demokraten verteidigen Mehrheit im US-Senat

Bei den Midterms verteidigen die Demokraten ihre Mehrheit im Senat. Wer im Repräsentantenhaus die Oberhand bekommt, steht noch nicht fest. Der …
Midterms: Demokraten verteidigen Mehrheit im US-Senat
Deutschland im Rennen um besten Klimaschutz zurückgefallen

Deutschland im Rennen um besten Klimaschutz zurückgefallen

Weiter ist kein Staat auf einem vorbildlichen Weg, die Klimaschutzziele von Paris zu erreichen. Skandinavische Staaten glänzen in einem neuen …
Deutschland im Rennen um besten Klimaschutz zurückgefallen
„Felsenfest“: Vor G20-Treffen zwischen Xi und Biden betont China die Freundschaft mit Russland

„Felsenfest“: Vor G20-Treffen zwischen Xi und Biden betont China die …

Im Vorfeld des G20-Gipfels in Bali trifft Joe Biden am Montag erstmals als US-Präsident auf Chinas Staatschef Xi Jinping. Die Ukraine-Krise dürfte …
„Felsenfest“: Vor G20-Treffen zwischen Xi und Biden betont China die Freundschaft mit Russland
EU beschließt neue Sanktionen gegen den Iran

EU beschließt neue Sanktionen gegen den Iran

Die Gewalt gegen friedliche Demonstranten im Iran sorgt in der EU für Entsetzen. Die Mitgliedstaaten reagieren nun mit neuen Strafmaßnahmen. Aus …
EU beschließt neue Sanktionen gegen den Iran
Lawrow: In kurzer Hose auf Bali und nicht in Klinik

Lawrow: In kurzer Hose auf Bali und nicht in Klinik

Beim G20-Gipfel steht Russland wegen des Kriegs in der Ukraine unter genauer Beobachtung. Als Vertreter von Putin sorgt Außenminister Lawrow schon …
Lawrow: In kurzer Hose auf Bali und nicht in Klinik
Große Sorge um prominenten Blogger Ronaghi im Iran

Große Sorge um prominenten Blogger Ronaghi im Iran

Rund 15.000 Menschen sind im Iran bereits wegen der Proteste gegen das Regime verhaftet worden. Unter ihnen auch Hossein Ronaghi, ein bekannter …
Große Sorge um prominenten Blogger Ronaghi im Iran
Bürgergeld bei „Anne Will“ – Am Ende stellt Kühnert ernüchtert fest: „Das ist Demokratie“

Bürgergeld bei „Anne Will“ – Am Ende stellt Kühnert ernüchtert fest: …

Bei „Anne Will“ diskutieren CDU-Vize Linnemann und SPD-Generalsekretär Kühnert über das Bürgergeld: Was passieren müsste, damit die Union das …
Bürgergeld bei „Anne Will“ – Am Ende stellt Kühnert ernüchtert fest: „Das ist Demokratie“
London: Winter wird russische Moral weiter senken

London: Winter wird russische Moral weiter senken

Die Moral russischer Streitkräfte dürfte ohnehin schon niedrig sein - London geht davon aus, dass sie sich bald weiter verschlechtert. Doch auch …
London: Winter wird russische Moral weiter senken
Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr: Vorstoß aus Schleswig-Holstein sorgt für Streit

Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr: Vorstoß aus Schleswig-Holstein …

Schleswig-Holstein will die bis Ende des Jahres geltende Maskenpflicht in Bussen und Bahnen nicht verlängern. Das sorgt auf Bundesebene für Ärger.
Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr: Vorstoß aus Schleswig-Holstein sorgt für Streit
Streit über Vorstoß zum Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr

Streit über Vorstoß zum Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr

Maskenempfehlung statt Maskenpflicht? Ein Bundesland prescht mit der Idee nach vorn. In Berlin sind die Meinungen dazu geteilt - viele lehnen eine …
Streit über Vorstoß zum Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr
G20-Gipfel auf Bali: Zerstrittene Welt unter Palmen

G20-Gipfel auf Bali: Zerstrittene Welt unter Palmen

Die Kulisse: Sonne, Strand und Meer. Die Themen: Krieg, Hunger und Inflation. Die führenden Wirtschaftsmächte kommen auf der Urlaubsinsel Bali zu …
G20-Gipfel auf Bali: Zerstrittene Welt unter Palmen
„Gang hochschalten“: Klimakonferenz-Präsident mahnt zu Tempo

„Gang hochschalten“: Klimakonferenz-Präsident mahnt zu Tempo

Es läuft nicht gut bei der Weltklimakonferenz in Ägypten. Fortschritte sind rar - und langsam drängt die Zeit. UN-Generalsekretär Guterres warnt mit …
„Gang hochschalten“: Klimakonferenz-Präsident mahnt zu Tempo
EU beschließt Start von Ausbildungsmission für Ukraine

EU beschließt Start von Ausbildungsmission für Ukraine

Dutzende deutsche Soldatinnen und Soldaten sollen sich in den kommenden Monaten an einem neuen Ausbildungseinsatz für die ukrainischen Streitkräfte …
EU beschließt Start von Ausbildungsmission für Ukraine
Begrüßung mit Handschlag: Biden und Xi treffen sich auf Bali

Begrüßung mit Handschlag: Biden und Xi treffen sich auf Bali

Zwischen den USA und China herrscht politisch ziemliche Eiszeit. Jetzt treffen sich die beiden Präsidenten Biden und Xi bei tropischen Temperaturen …
Begrüßung mit Handschlag: Biden und Xi treffen sich auf Bali
Bürgergeld scheitert im Bundesrat

Bürgergeld scheitert im Bundesrat

Es hatte sich bereits abgezeichnet, nun ist es offiziell: Die Länderkammer hat die von der Bundesregierung geplante Bürgergeld-Reform vorerst …
Bürgergeld scheitert im Bundesrat
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Selensjyj besucht die Stadt Cherson. Und die Kämpfe könnten sich nun aus dem Süden verlagern, denn andere Angriffsrichtungen scheinen für die …
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Präsidentschaftswahl: Slowenien bekommt erstmals eine Präsidentin

Präsidentschaftswahl: Slowenien bekommt erstmals eine Präsidentin

Die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Slowenien sieht die Rechtsanwältin Natasa Pirc-Musar vor dem ehemaligen Außenminister Anze Logar.
Präsidentschaftswahl: Slowenien bekommt erstmals eine Präsidentin
Hunderttausende protestieren gegen Gesundheitskürzungen

Hunderttausende protestieren gegen Gesundheitskürzungen

Unter dem Motto „Madrid erhebt sich“ haben Hunderttausende gegen die Sparpläne der konservativen Regierung demonstriert.
Hunderttausende protestieren gegen Gesundheitskürzungen
Rechtsanwältin Pirc-Musar wird Präsidentin Sloweniens

Rechtsanwältin Pirc-Musar wird Präsidentin Sloweniens

Erstmals wird eine Frau das höchste Staatsamt Sloweniens bekleiden. Die Rechtsanwältin hat eine klare Botschaft.
Rechtsanwältin Pirc-Musar wird Präsidentin Sloweniens
Gedenken zum Volkstrauertag im Zeichen des Kriegs

Gedenken zum Volkstrauertag im Zeichen des Kriegs

Zwei Wochen vor dem ersten Advent wird jährlich der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht. Der diesjährige Volkstrauertag stand im Zeichen des …
Gedenken zum Volkstrauertag im Zeichen des Kriegs
London: Zehntausende illegal über Ärmelkanal eingereist

London: Zehntausende illegal über Ärmelkanal eingereist

Großbritannien diskutiert über die Migration mit Booten über den Ärmelkanal. Laut Zahlen der Regierung haben sich in diesem Jahr deutlich mehr …
London: Zehntausende illegal über Ärmelkanal eingereist
Scholz: Regime im Iran muss mit Widerstand rechnen

Scholz: Regime im Iran muss mit Widerstand rechnen

Trotz Drohungen aus Teheran verschärft die EU mit einem neuen Sanktionspaket ihren Kurs gegenüber dem Regime. Bundeskanzler Scholz will den Druck …
Scholz: Regime im Iran muss mit Widerstand rechnen
G20 „kein business as usual“: Briten-Premier Sunak will „Putins Regime zur Rede stellen“

G20 „kein business as usual“: Briten-Premier Sunak will „Putins …

Russland will wieder Verhandlungsbereitschaft demonstrieren – mit einem großen Aber. Putin spricht mit Irans Präsidenten über einen Ausbau der …
G20 „kein business as usual“: Briten-Premier Sunak will „Putins Regime zur Rede stellen“
Israels Präsident beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung

Israels Präsident beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung

Benjamin Netanjahu ist zurück. Sein rechtes bis rechtseextremes Parteinbündnis kann die neue israelische Regierung bilden. Für „Bibi“ ist es bereits …
Israels Präsident beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung
Lawrow macht USA bei Asean-Gipfel schwere Vorwürfe

Lawrow macht USA bei Asean-Gipfel schwere Vorwürfe

Ein Treffen mit US-Vertretern gab es für Russlands Außenminister beim Asean-Gipfel in Kambodscha nicht. Aber Sergej Lawrow wirft den USA eine …
Lawrow macht USA bei Asean-Gipfel schwere Vorwürfe
Beobachtungsvorwürfe: Deutschland beschwert sich bei Ägypten

Beobachtungsvorwürfe: Deutschland beschwert sich bei Ägypten

Es geht um die Klimakrise, doch die Bundesregierung hat bei der Weltklimakonferenz in Ägypten auch die Menschenrechte angesprochen. Das weckt …
Beobachtungsvorwürfe: Deutschland beschwert sich bei Ägypten
Beim Bürgergeld droht ein hartes Vermittlungsverfahren

Beim Bürgergeld droht ein hartes Vermittlungsverfahren

Aus Hartz IV wird Bürgergeld - oder nicht? Am Montag droht im Bundesrat das „Nein“. Die Union ist gegen die Pläne der Ampel. Nun kommt es wohl zu …
Beim Bürgergeld droht ein hartes Vermittlungsverfahren
Nach Midterms-Erfolg: Biden hofft als „unverbesserlicher Optimist“ auf nächste Mehrheit

Nach Midterms-Erfolg: Biden hofft als „unverbesserlicher Optimist“ …

Die USA zählen die Ergebnisse der Midterms aus – und die Demokraten jubeln. Donald Trump meldet sich zu Wort. Der News-Ticker.
Nach Midterms-Erfolg: Biden hofft als „unverbesserlicher Optimist“ auf nächste Mehrheit
Ukrainer erobern Cherson zurück – Russen haben wohl „vor Flucht kritische Infrastruktur zerstört“

Ukrainer erobern Cherson zurück – Russen haben wohl „vor Flucht …

Russische Truppen ziehen sich aus der südukrainischen Stadt Cherson zurück. Der ukrainische Präsident Selenskyj spricht von einem „historischen Tag“. …
Ukrainer erobern Cherson zurück – Russen haben wohl „vor Flucht kritische Infrastruktur zerstört“
Scholz fordert von Vietnam Abgrenzung von Russlands Krieg

Scholz fordert von Vietnam Abgrenzung von Russlands Krieg

Es ist die längste Reise von Kanzler Scholz seit seinem Amtsantritt. Vier Tage lang ist er in Vietnam, Singapur und Indonesien unterwegs. An seiner …
Scholz fordert von Vietnam Abgrenzung von Russlands Krieg
Hausärzte und Kliniken warnen vor Grippe-Belastungen

Hausärzte und Kliniken warnen vor Grippe-Belastungen

Die Corona-Pandemie hat die Arztpraxen bereits stark gefordert. Nun befürchten Hausärzte und Kliniken auch noch eine starke Grippewelle. Sie setzen …
Hausärzte und Kliniken warnen vor Grippe-Belastungen
Erneut Angriff auf Zeltlager von Exil-Iranern

Erneut Angriff auf Zeltlager von Exil-Iranern

Erneuter Zwischenfall in einem Protest-Lager von Exil-Iranern in Berlin: Ein junger Mann macht sich erst an den Transparenten zu schaffen und bedroht …
Erneut Angriff auf Zeltlager von Exil-Iranern
Sturz des Regimes? Generation Z in Iran „unglaublich verzweifelt“ und bereit zu sterben

Sturz des Regimes? Generation Z in Iran „unglaublich verzweifelt“ und …

In Iran riskieren die Menschen im Kampf gegen die Islamische Republik ihr Leben. Gen-Z führt die Proteste an. Die deutsch-iranische Journalistin …
Sturz des Regimes? Generation Z in Iran „unglaublich verzweifelt“ und bereit zu sterben
Iran-Proteste: Demonstranten schlagen Klerikern den Turban vom Kopf — Kontroverse um neuen Trend

Iran-Proteste: Demonstranten schlagen Klerikern den Turban vom Kopf — …

Im Iran demonstrieren viele Menschen gegen den politischen Machtapparat. Dies nimmt nun auch Formen an, die sich gegen Geistliche richten.
Iran-Proteste: Demonstranten schlagen Klerikern den Turban vom Kopf — Kontroverse um neuen Trend
Ampel beschließt Energiecharta-Ausstieg: Aktivistin Neubauer jubelt — „So riesig!“

Ampel beschließt Energiecharta-Ausstieg: Aktivistin Neubauer jubelt — …

Fingerzeig für die künftige Handelspolitik der Ampel und großer Boost für den Klimaschutz: Deutschland tritt aus der umstrittenen „Energiecharta“ aus.
Ampel beschließt Energiecharta-Ausstieg: Aktivistin Neubauer jubelt — „So riesig!“
Ukraine-Krieg: Baut der Iran erbeutete britische Waffen nach? London-Minister zeigt sich unbesorgt

Ukraine-Krieg: Baut der Iran erbeutete britische Waffen nach? …

Die Ukraine nutzt im Kampf gegen Russland Waffen aus dem Westen. Werden diese erbeutet, können iranische Ingenieure sie nachbauen. Das sagt London …
Ukraine-Krieg: Baut der Iran erbeutete britische Waffen nach? London-Minister zeigt sich unbesorgt
Verhärtete Fronten vor USA-China-Gipfel

Verhärtete Fronten vor USA-China-Gipfel

China und die USA sind auf Konfrontationskurs. Im Ringen um ihren Einfluss in Asien hofieren beide die Asean-Staaten. Was ist von dem Gipfel zwischen …
Verhärtete Fronten vor USA-China-Gipfel
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Die Gefechte im Ukraine-Krieg sind weiter heftig. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht von einer „Hölle“. Unterdessen wächst die …
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Korruption Grund für Russlands schlecht ausgerüstete Soldaten? Putin will nun offenbar reagieren

Korruption Grund für Russlands schlecht ausgerüstete Soldaten? Putin …

Russland will sich im Ukraine-Krieg aus Cherson zurückziehen, die Ukraine reagiert skeptisch. Unterdessen will Putin die schlechte Ausrüstung seiner …
Korruption Grund für Russlands schlecht ausgerüstete Soldaten? Putin will nun offenbar reagieren
Buschmann überprüft Rechtsrahmen für Angriffe auf Kunstwerke

Buschmann überprüft Rechtsrahmen für Angriffe auf Kunstwerke

Sie blockieren Autobahnen und bespritzen Kunstwerke mit Suppe: Klimaschutz-Demonstranten erhitzen seit Wochen die Gemüter. Über den rechtlichen …
Buschmann überprüft Rechtsrahmen für Angriffe auf Kunstwerke
Lambrecht: Einsatzbereite Bundeswehr „dringender denn je“

Lambrecht: Einsatzbereite Bundeswehr „dringender denn je“

„Dringender denn je brauchen wir eine einsatzbereite Bundeswehr“, sagt Verteidigungsministerin Lambrecht - und hat zugleich eine neue Wertschätzung …
Lambrecht: Einsatzbereite Bundeswehr „dringender denn je“
G20-Gipfel: Scholz beginnt Asien-Besuch in Vietnam

G20-Gipfel: Scholz beginnt Asien-Besuch in Vietnam

Auf seiner Reise nach Asien will Bundeskanzler Olaf (SPD) unter anderem über den russischen Angriffskrieg und den Ausbau von Wirtschaftsbeziehungen …
G20-Gipfel: Scholz beginnt Asien-Besuch in Vietnam
Ukrainische Polizei und Behörden zurück in Cherson

Ukrainische Polizei und Behörden zurück in Cherson

Nach dem Rückzug der russischen Truppen aus Cherson steht den einrückenden Ukrainern nun eine hochgefährliche Arbeit bevor.
Ukrainische Polizei und Behörden zurück in Cherson
„Wir alle für Lützi“ - Demonstration am Tagebau Garzweiler

„Wir alle für Lützi“ - Demonstration am Tagebau Garzweiler

Ein Bündnis aus Umweltverbänden und klimapolitischen Organisationen hatte zum Protest aufgerufen - zahlreiche Teilnehmer kamen, um für den Erhalt des …
„Wir alle für Lützi“ - Demonstration am Tagebau Garzweiler
Scholz weist iranische Drohungen zurück

Scholz weist iranische Drohungen zurück

„Wir wollen den Druck auf die Revolutionsgarden und die politische Führung weiter erhöhen“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz.
Scholz weist iranische Drohungen zurück
1,4 Milliarden Dollar: G20-Staaten gründen Pandemie-Fonds

1,4 Milliarden Dollar: G20-Staaten gründen Pandemie-Fonds

Corona hält die Welt weiterhin in Atem. Die Herausforderung bleiben gewaltig. Im Kampf gegen die Pandemie arbeiten die G20-Staaten an einer …
1,4 Milliarden Dollar: G20-Staaten gründen Pandemie-Fonds